X Inhaltsverzeichnis 5. Körperliche Einwirkungen durch Manipulation der Umweltbedingungen a) Temperaturmanipulation b) Extreme Schall- und

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1 Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XVIII Erster Teil: Einleitung... 1 I. Die Rückkehr der Folter... 1 II. Gegenstand der Untersuchung... 3 III. Ziel der Untersuchung... 3 IV. Methode und Gang der Untersuchung... 4 Zweiter Teil: Das Phänomen der Folter... 5 I. Begriff der Folter... 5 A. Straffolter... 6 B. Unterwerfung und Unterdrückung... 6 C. Folter als Kriegswaffe... 7 D. Anwendung der Folter zur gezielten Diskriminierung... 8 E. Informationsgewinnung... 9 II. Folter als historisches Phänomen am Beispiel Europas A. Folter in der Antike B. Intensivierung der Folter im Mittelalter und in der frühen Neuzeit C. Abschaffung der Folter im Zeitalter der Aufklärung D. Rückkehr der Folter im 20. Jahrhundert E. Kampf gegen die Folter in der Gegenwart III. Rahmenbedingungen für die Folter A. Staatliche Rahmenbedingungen B. Institutionelle Rahmenbedingungen C. Individuelle Rahmenbedingungen IV. Folter- und aggressive Verhörtechniken A. Physische Techniken Direkte Gewalteinwirkung Wasserfolter Stresspositionen Eingriffe in Grundbedürfnisse (Deprivationstechniken) a) Schlafentzug b) Nahrungsentzug... 38

2 X Inhaltsverzeichnis 5. Körperliche Einwirkungen durch Manipulation der Umweltbedingungen a) Temperaturmanipulation b) Extreme Schall- und Lichteinwirkungen B. Psychische Techniken Manipulation der Umweltbedingungen a) Sensorische Deprivation b) Isolation c) Eingriffe in den Schlaf- oder Essensrhythmus Psychodruck a) Territion b) (Sexuelle) Erniedrigung C. Pharmakologische Methoden D. Subtilere Formen der Willensbeeinflussung List und Täuschung Versprechen von Vorteilen Hypnose Interaktions- und Kommunikationstechniken Zwangsmaßnahmen a) Zwangsgeld und Beugehaft b) Untersuchungshaft E. Kombination von mehreren Techniken V. Wirksamkeit der Folter VI. Auswirkungen der Folter A. Schmerzen und Leiden während der Folter B. Physische Folgen C. Psychische Folgen D. Intergenerationswirkung der Folter E. Schlussfolgerungen Dritter Teil: Das Folterverbot im internationalen Recht I. Das Folterverbot im universalen Menschenrechtsschutz A. Die Charta der Vereinten Nationen B. Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte C. Das UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe Entstehungsgeschichte Inhalt der Konvention a) Begriff der Folter und anderer Akte grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe aa) Folter bb) Grausame und unmenschliche Behandlung cc) Erniedrigende Behandlung... 83

3 XI dd) Das Verbot der Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlungen als absolutes und nicht derogierbares Verbot b) Verpflichtung zu innerstaatlichen Maßnahmen c) Verpflichtung zu zwischenstaatlichen Maßnahmen d) Internationales Durchsetzungsinstrumentarium Praxis des Ausschusses gegen Folter Zusatzprotokoll zum UN-CAT D. Die Genfer Konventionen Folterverbot in internationalen bewaffneten Konflikten Folterverbot in nicht-internationalen bewaffneten Konflikten Inhalt des Folterverbots im humanitären Völkerrecht E. Völkergewohnheitsrecht Voraussetzungen für die Entstehung von Völkergewohnheitsrecht Folterverbot als Völkergewohnheitsrecht? Spezialfall USA Inhalt des gewohnheitsrechtlichen Folterverbots F. Folterverbot als ius cogens G. Folterverbot im Völkerstrafrecht Völkermord Verbrechen gegen die Menschlichkeit Kriegsverbrechen II. Der Schutz vor Folter im regionalen Menschenrechtsschutz A. Die Europäische Menschenrechtskonvention Die Organe der Konvention Der Schutzbereich des Art. 3 EMRK a) Unmenschliche Behandlung b) Folter c) Erniedrigende Behandlung d) Grauzonen in Verhörsituationen e) Art. 3 EMRK als absolutes Recht f) Abweichende Auslegung des Art. 3 EMRK g) Stellungnahme zur abweichenden Auslegung von Art. 3 EMRK B. Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe C. Die Amerikanische Menschenrechtskonvention Die Organe der Konvention Der Schutzbereich von Art. 5 Abs. 1 und 2 AMRK D. Die Interamerikanische Antifolterkonvention III. Vergleich und Stellungnahme zum internationalen Recht A. Folter Große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden

4 XII Inhaltsverzeichnis 2. Vorsätzlichkeit Zwecksetzung Staatliche Beteiligung Hilflosigkeit des Opfers B. Abgrenzung der Folter gegenüber der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung C. Grausame oder unmenschliche Behandlung D. Erniedrigende Behandlung E. Einzelne Vernehmungsmethoden Physische Techniken a) Direkte Gewalteinwirkung b) Wasserfolter c) Stresspositionen d) Eingriffe in Grundbedürfnisse e) Körperliche Einwirkungen durch Manipulation der Umweltbedingungen Psychische Techniken a) Manipulation der Umweltbedingungen b) Psychodruck Pharmakologische Methoden Subtilere Formen der Willensbeeinflussung Kombination mehrerer Techniken IV. Der Geltungsgrund des absoluten Folterverbots Vierter Teil: Zwangsanwendung in den nationalen Rechtsordnungen I. Gang der Analyse II. Grenzen der Zwangsanwendung im deutschen Recht A. Einsatz von Zwang im Verhör zu präventiven Zwecken Präventiv gerichtete Vernehmung als polizeiliche Aufgabe a) Gefahrenabwehr als polizeiliche Aufgabe b) Befugnis zur Befragung und Auskunftspflicht c) Grenzen der Auskunftspflicht Verfassungsrechtliche Schranken der Aussageerzwingung a) Art. 104 Abs. 1 Satz 2 GG aa) Schutzbereich des Art. 104 Abs. 1 Satz 2 GG bb) Beschränkbarkeit b) Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG aa) Schutzbereich bb) Beschränkbarkeit und Schranken-Schranken c) Art. 1 Abs. 1 GG aa) Ideengeschichtliche Entwicklung bb) Grundrechtscharakter der Menschenwürdegarantie cc) Begriff der Menschenwürde i.s.v. Art. 1 Abs. 1 GG

5 XIII (1) Positive Umschreibungsversuche (2) Negative Umschreibungsversuche die Objektformel (3) Leistungsfähigkeit der Objektformel dd) Träger des Menschenwürdeschutzes ee) Verletzung der Menschenwürde durch Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung (1) Zufügung von Leid (2) Verobjektivierung des Gefolterten (3) Willensbruch (4) Interaktionsprozess (5) Zerstörung der Persönlichkeit (6) Zusammenfassung ff) Unantastbarkeit der Menschenwürde (1) Würdekollisionen (2) Differenzierung innerhalb des Würdekonzepts (3) Einordnung der Menschenwürde in die herkömmliche Grundrechtsdogmatik Polizeirechtliche Schranken der Aussageerzwingung a) Einzelne Vernehmungsmethoden aa) Physische Techniken bb) Psychische Techniken cc) Pharmakologische Methoden dd) Subtilere Formen der Willensbeeinflussung b) Teleologische Reduktion des Verbots unmittelbarer Zwangseinwirkung zur Aussagengewinnung Zusammenfassende Betrachtung der Grenzen von Zwang im Verhör zu präventiven Zwecken B. Einsatz von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken Verfassungsrechtliche Schranken der Aussageerzwingung a) Allgemeines b) Art. 1 Abs. 1 GG c) Der Nemo tenetur-grundsatz Strafprozessrechtliche Schranken der Aussageerzwingung a) Anwendungsbereich b) Einzelne Vernehmungsmethoden aa) Physische Techniken (1) Direkte Gewalteinwirkung (2) Wasserfolter und Stresspositionen (3) Eingriffe in Grundbedürfnisse (4) Körperliche Einwirkungen durch Manipulation der Umweltbedingungen bb) Psychische Techniken

6 XIV Inhaltsverzeichnis (1) Manipulation von Umweltbedingungen (2) Psychodruck cc) Pharmakologische Methoden dd) Subtilere Formen der Willensbeeinflussung (1) List und Täuschung (2) Versprechen von Vorteilen (3) Hypnose (4) Zwangsmaßnahmen (5) Polygraph ee) Kombination mehrerer Techniken Zusammenfassende Betrachtung der Grenzen von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken C. Vergleich der zulässigen Zwangsanwendung im präventiven und repressiven Bereich D. Rechtsfolgen bei einer Verletzung der Zwangsanwendungsverbote III. Grenzen der Zwangsanwendung im US-amerikanischen Recht A. Einführung in das US-amerikanische Rechtssystem Das US-amerikanische Recht a) Common Law b) Statutory Law B. Einsatz von Zwang im Verhör zu präventiven Zwecken Präventive Vernehmung als polizeiliche Aufgabe (Verfassungsrechtliche) Schranken der Aussageerzwingung a) Chavez v. Martinez b) Leon v. Wainwright c) Substantive due process als Begrenzung der Gewaltanwendung in Vernehmungen mit rein präventiver Zielsetzung d) Einzelne Vernehmungsmethoden aa) Physische Techniken bb) Psychische Techniken cc) Pharmakologische Methoden dd) Subtilere Formen der Willensbeeinflussung C. Einsatz von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken Einführung: constitutional criminal procedure (Verfassungsrechtliche) Schranken der Aussageerzwingung a) Der due process voluntariness-test b) Einzelne Vernehmungsmethoden aa) Physische Techniken (1) Direkte Gewalteinwirkung (2) Wasserfolter (3) Eingriff in Grundbedürfnisse (4) Körperliche Einwirkungen durch Manipulation der Umweltbedingungen

7 XV bb) Psychische Techniken (1) Manipulation der Umweltbedingungen (2) Psychodruck cc) Pharmakologische Methoden dd) Subtilere Formen der Willensbeeinflussung (1) List und Täuschung (2) Versprechen von Vorteilen (3) Interaktionstechniken ee) Charaktermerkmale des Vernommenen ff) Kombination mehrerer Techniken c) Miranda warnings aa) Belehrungspflicht bb) Miranda right to counsel cc) Verzichtsanforderungen dd) Rechtsfolgen der Miranda warnings ee) Das Verhältnis zwischen den Miranda warnings und dem due process voluntariness-test Zusammenfassende Betrachtung der Grenzen von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken D. Vergleich der zulässigen Zwangsanwendung im präventiven und repressiven Bereich E. Grenzen von Zwang im Verhör im Rahmen der Terrorismusbekämpfung Einsatz von Zwang im Verhör zu präventiven Zwecken a) Das high-value detainee-programm aa) Personenkreis bb) Einschränkung des Folterbegriffs cc) Grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung als relatives Konzept dd) Die einzelnen Vernehmungsmethoden (1) Konditionierungstechniken (2) Korrektivtechniken (3) Zwangstechniken ee) Typischer Vernehmungsprozess bei der CIA (1) Anfangsphase (2) Übergangsphase (3) Vernehmungsphase b) Forderungen der Literatur c) Gleichschaltung der zulässigen Vernehmungstechniken für sämtliche US-Behörden Field Manual aa) Einführung bb) Verbot der Folter sowie der grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung (1) Verbot der Folter

8 XVI Inhaltsverzeichnis (2) Verbot der grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung cc) Einzelne Vernehmungsmethoden (1) Physische Techniken (2) Psychische Techniken (3) Subtilere Formen der Willensbeeinflussung (4) Kombination mehrerer Techniken d) Zusammenfassende Betrachtung der Grenzen von Zwang im Verhör zu präventiven Zwecken in der Terrorismusbekämpfung Einsatz von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken a) Der Military Commissions Act b) Miranda warnings im Krieg gegen den Terror? c) Zusammenfassende Betrachtung der Grenzen von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken in der Terrorismusbekämpfung Vergleich der zulässigen Zwangsanwendung im präventiven und repressiven Bereich in der Terrorismusbekämpfung F. Rechtsfolgen bei einer Verletzung der Zwangsanwendungsverbote Fünfter Teil: Vergleich der Rechtsordnungen I. Einsatz von Zwang im Verhör zu präventiven Zwecken A. Einzelne Vernehmungsmethoden Physische Techniken Psychische Techniken Pharmakologische Methoden Subtilere Formen der Willensbeeinflussung B. Tendenzielle Unterschiede und Gemeinsamkeiten der untersuchten Rechtsordnungen II. Einsatz von Zwang im Verhör zu repressiven Zwecken A. Legitimationsgrundlagen des Zwangsverbots B. Einzelne Vernehmungsmethoden Physische Methoden a) Direkte Gewalteinwirkung b) Wasserfolter c) Eingriffe in Grundbedürfnisse aa) Schlafentzug bb) Nahrungsentzug cc) Körperliche Einwirkung durch Manipulation der Umweltbedingungen Psychische Techniken a) Manipulation der Umweltbedingungen b) Psychodruck Pharmakologische Methoden

9 XVII 4. Subtilere Formen der Willensbeeinflussung a) List und Täuschung b) Versprechen von Vorteilen C. Tendenzielle Unterschiede und Gemeinsamkeiten der untersuchten Rechtsordnungen III. Bewertung der Ergebnisse A. Bewertungsbasis Menschenwürde Nemo tenetur-grundsatz Wahrheitsfindung B. Bewertung der Regelung betreffend Zwangsanwendung in Vernehmungen mit präventiver Zielsetzung Rechtslage in Deutschland Rechtslage in den USA Möglichkeit einer strafrechtlichen Rechtfertigung a) Grundzüge des Modells der strafrechtlichen Rechtfertigung b) Das israelische Modell aa) Administrativrechtliches Verbot der Folter bb) Strafrechtliche Rechtfertigung b) Stellungnahme C. Bewertung der Regelung betreffend Zwangsanwendung in Vernehmungen mit repressiver Zielsetzung Rechtslage in Deutschland Rechtslage in den USA Sechster Teil: Zusammenfassung und Schlussfolgerungen I. Absolute Grenzen von Zwang in Vernehmungen II. Relative Grenzen von Zwang in Vernehmungen A. Unterschiedliche Grenzen der Zwangsanwendung in Vernehmungen, differenziert nach präventiver und repressiver Zielsetzung Grenzen der Zwangsanwendung in der repressiven Vernehmung Grenzen der Zwangsanwendung in der präventiven Vernehmung B. Unterschiedliche Grenzen der Zwangsanwendung in Vernehmungen, differenziert nach kontextspezifischen Anwendungsfeldern III. Das Fehlen klarer Abgrenzungskriterien IV. Schlusswort Literaturverzeichnis