Hochwasserrisikomanagement im Land Brandenburg

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1 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Hochwasserrisikomanagement im Land Brandenburg Referat 64 der des MUGV Herr Stein 9. Februar

2 Gliederung Hochwasserrisikomanagementrichtlinie --HWRM-RL Vorgehensweise bei der Umsetzung der HWRM-RL in in Brandenburg Stand der Umsetzung der HWRM-RL in in Brandenburg Retentionsräume Haushaltsmittel 9. Februar

3 HWRM-RL Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken vom 23. Oktober 2007 Aufgaben Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten HWRMP (Maßnahmepläne einschließlich SUP) Termin 22. Dezember Dezember Dezember Februar

4 Vorgehensweise bei der Umsetzung der HWRM-RL in Brandenburg Zuständigkeiten: Erarbeitung fachlicher Vorgaben durch Dritte Grundlagen-/Datenbeschaffung (DGM) LUGV: Durchführung der vorläufigen Bewertung Erarbeitung der Karten und Pläne MUGV: Koordinierung der Umsetzung der HWRM-RL Aufstellung der Pläne 9. Februar

5 Vorgehensweise bei der Umsetzung der HWRM-RL in Brandenburg Verordnung zur Bestimmung hochwassergeneigter Gewässer und Gewässerabschnitte Verordnung zur Bestimmung hochwassergeneigter Gewässer und Gewässerabschnitte Vom 17. Dezember 2009 Vom (GVBl.II/09, 17. Dezember [Nr. 47] 2009 (GVBl.II/09, [Nr. 47] Auf Grund des 100 Satz 1 des Brandenburgischen Wassergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Dezember 2004 (GVBl I S. 50), Auf der Grund durch des Artikel 1001 Satz Nummer 1 des 109 Brandenburgischen des Gesetzes vom Wassergesetzes 23. April 2008 (GVBl. in der I Fassung S. 62, 83) der neu Bekanntmachung gefasst worden vom ist, verordnet 8. Dezember die Ministerin 2004 (GVBl. für 2005 Umwelt, I S. 50), der durch Artikel 1 Nummer 109 des Gesetzes vom 23. Gesundheit April 2008 und (GVBl. Verbraucherschutz: I S. 62, 83) neu gefasst worden ist, verordnet die Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz: 1 Hochwassergeneigte Gewässer 1 und Gewässerabschnitte Hochwassergeneigte Gewässer und Gewässerabschnitte (1) Gewässer und Gewässerabschnitte, bei denen durch Hochwasser nicht nur geringfügige Schäden entstanden oder zu erwarten sind, sind die in der (1) Gewässer Anlage und Gewässerabschnitte, zu dieser Verordnung bei genannten denen durch Gewässer Hochwasser und Gewässerabschnitte. nicht nur geringfügige Die Schäden Anlage ist entstanden Bestandteil oder dieser zu erwarten Verordnung. sind, sind die in der Anlage zu dieser Verordnung genannten Gewässer und Gewässerabschnitte. Die Anlage ist Bestandteil dieser Verordnung. 2 Inkrafttreten 2 Inkrafttreten (1) Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. (1) Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Potsdam, den 17. Dezember 2009 Potsdam, den 17. Dezember 2009 Die Ministerin für Umwelt, Gesundheit Die Ministerin und Verbraucherschutz für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Anita Tack Anita Tack Anlage Anlage 9. Februar

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7 Vorgehensweise bei der Umsetzung der HWRM-RL in Brandenburg Beschluss gemäß Artikel der HWRM-RL für das Land Brandenburg, Nov Gemäß GemäßArtikel Absatz Absatz 1 Buchstabe b werden werden für für alle alle Gewässer und und Gewässerabschnitte der der Verordnung zur zur Bestimmung hochwassergeneigter Gewässer und und Gewässerabschnitte vom vom Dezember (GVBl. (GVBl. II/9, II/9, [Nr. [Nr. 47]) 47]) die die Erstellung von von Hochwassergefahrenkarten und und Hochwasserrisikokarten sowie sowie von von Hochwasserrisikomanagementplänen gemäß gemäßden einschlägigen Bestimmungen der der HWRM-RL festgelegt. Gemäß GemäßArtikel Absatz Absatz 2 werden werden für für das das Teileinzugsgebiet der der Stepenitz die die Hochwassergefahrenkarten und und Hochwasserrisikokarten verwendet, die die vor vor dem dem Dezember fertig fertig gestellt gestellt wurden. 9. Februar

8 Vorgehensweise bei der Umsetzung der HWRM-RL in Brandenburg HWRMP Elbe, LK EE Elbe, LK PR Oder Neiße Havel Ucker Spree/Dahme Pläne für 9 Teileinzugsgebiete Für die restlichen Gebiete wird eine vorläufige Bewertung erarbeitet. Schwarze Elster Stepenitz 9. Februar

9 Stand der Umsetzung der HWRM-RL in Brandenburg Vorarbeiten: Landesweites DGM als eine wichtige Grundlage Befliegung für für den Großteil der Gebiete abgeschlossen eingetretene Verzögerung durch schlechte Wetterbedingungen Alternativen/Prüfung (betrifft die noch nicht beflogenen Gebiete): Prüfung der Verwendung von Radardaten einer externen Firma; damit Auffüllung von Lücken Auffüllung von Lücken mittels Ortophotos Auffüllung von Lücken aus dem DGM Februar

10 Landesweites DGM Landesweite HW- Hydrologie Vermessungsarbeiten Daten zur Ermittlung des Schadenspotenzials (CEDIM-Daten) Historische Hochwasser Ermittlung von Landnutzungen (CIR-Befliegungen, Orthophotos etc.) 9. Februar

11 Stand der Umsetzung der HWRM-RL in Brandenburg Pilotprojekt HWRMP Stepenitz Erarbeitung einer Methode für für landesweit einheitliches Vorgehen bei bei der der Umsetzung der der HWRM-RL und und Erprobung der der Methode am am Beispiel der der Stepenitz Stand: Risiko- und und Gefahrenkarten fertig HWRMP und und SUP SUP in in Arbeit HWRMP Schwarze Elster Stand/In Bearbeitung: Konzeptionelle Vorarbeiten HWRMP (Hydraulische Berechnungen) 9. Februar

12 Retentionsräume Vor Vor dem dem Hintergrund der der Häufung von von HW-Ereignissen in in 2010 und und zu zu Beginn des des Jahres 2011 sollen Deichrückverlegungen sowie die die Reduzierung von von Deichen Grundsätze für für die die Hochwasserrisikomanagementplanung in in Brandenburg sein; dies dies ist ist jedoch auch eine eine Kostenfrage! Deiche stellen keine Garantie für für einen absoluten Hochwasserschutz dar! dar! Klärungsbedarf u. u. a. a. für: für: Nutzung von von Tagebauseen zur zur Scheitelkappung (operativ) und und als als dauerhaft verfügbare Retentionsräume Finanzieller Ausgleich der der Landnutzer, die die ihre ihre (ehemals deichgeschützten) Flächen der der Retention zur zur Verfügung stellen 9. Februar

13 Retentionsräume Schlussfolgerungen der der Hochwasserereignisse 2010, bezogen auf auf die die Flussgebiete der der Oder, Neiße und und Elbe UMK vom vom Nov Auf Auf Grund der der besonderen Situation der der Anrainerländer bitten die die Umweltministerinnen, -minister, -senatorinnen und und der der -senator der der Länder die die Bundesregierung um um Unterstützung bei bei der der Erschließung von von Retentionsräumen insbesondere unter Einbeziehung der der Tagebauseen im im Einzugsgebiet der der Elbe Elbe und und der der Oder. Sie Sie bitten den den Bund, die die Unterstützung im im Rahmen bestehender und und zukünftiger Regelungen zur zur Braunkohlesanierung fortzusetzen. 9. Februar

14 Retentionsräume Ein Ein wesentlicher Inhalt der der HWRM-Pläne ist: ist: A Identifizierung von von überregional wirksamen Retentionsräumen (z. (z. B. B. Tagebauseen); HQ HQ x B Identifizierung von von lokal lokal wirksamen Retentionsräumen C Identifizierung von von Retentionsräumen für für Notflutungen (Katastrophenschutzmaßnahmen); > HQ HQ Februar

15 Retentionsräume Retentionsräume an an Oder und Elbe dienen der Notund Klimareserve Retentionsräume an an anderen Flüssen dienen dazu, die Sanierung von Deichen auf ein Maß kleiner HQ100 zu zu bringen 9. Februar

16 Haushaltsmittel In In der laufenden Förderperiode stehen für für den Wasserbau (inkl. UVZV, Schadensbeseitigung und Hochwasserschutz) statt der 210 Mio. Euro (Förderperiode ) insgesamt nur noch ca. 110 Mio. Euro der Haushaltsmittel zur Verfügung 9. Februar

17 Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Deichrückverlegung zwischen Wustrow und Lenzen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 9. Februar