***I ENTWURF EINES BERICHTS

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1 Europäisches Parlament Ausschuss für Wirtschaft und Währung 2016/0265(COD) ***I ENTWURF EINES BERICHTS über den des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Statistische Programm im Wege der Verlängerung um den Zeitraum (COM(2016)0557 C8-0367/ /0265(COD)) Ausschuss für Wirtschaft und Währung Berichterstatter: Roberto Gualtieri PR\ docx PE v01-00 In Vielfalt geeint

2 PR_COD_1amCom Erklärung der benutzten Zeichen * Anhörungsverfahren *** Zustimmungsverfahren ***I Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (erste Lesung) ***II Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (zweite Lesung) ***III Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (dritte Lesung) (Die Angabe des Verfahrens beruht auf der im Entwurf eines Rechtsakts vorgeschlagenen Rechtsgrundlage.) Änderungsanträge zu einem Entwurf eines Rechtsakts Änderungsanträge des Parlaments in Spaltenform Streichungen werden durch Fett- und Kursivdruck in der linken Spalte gekennzeichnet. Textänderungen werden durch Fett- und Kursivdruck in beiden Spalten gekennzeichnet. Neuer Text wird durch Fett- und Kursivdruck in der rechten Spalte gekennzeichnet. Aus der ersten und der zweiten Zeile des Kopftextes zu jedem der Änderungsanträge ist der betroffene Abschnitt des zu prüfenden Entwurfs eines Rechtsakts ersichtlich. Wenn sich ein Änderungsantrag auf einen bestehenden Rechtsakt bezieht, der durch den Entwurf eines Rechtsakts geändert werden soll, umfasst der Kopftext auch eine dritte und eine vierte Zeile, in der der bestehende Rechtsakt bzw. die von der Änderung betroffene Bestimmung des bestehenden Rechtsakts angegeben werden. Änderungsanträge des Parlaments in Form eines konsolidierten Textes Neue Textteile sind durch Fett- und Kursivdruck gekennzeichnet. Auf Textteile, die entfallen, wird mit dem Symbol hingewiesen oder diese Textteile erscheinen durchgestrichen. Textänderungen werden gekennzeichnet, indem der neue Text in Fett- und Kursivdruck steht und der bisherige Text gelöscht oder durchgestrichen wird. Rein technische Änderungen, die von den Dienststellen im Hinblick auf die Erstellung des endgültigen Textes vorgenommen werden, werden allerdings nicht gekennzeichnet. PE v /15 PR\ docx

3 INHALT Seite ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG S EUROPÄISCHEN PARLAMENTS... 5 PR\ docx 3/15 PE v01-00

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5 ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG S EUROPÄISCHEN PARLAMENTS zu dem des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Statistische Programm im Wege der Verlängerung um den Zeitraum (COM(2016)0557 C8-0367/ /0265(COD)) (Ordentliches Gesetzgebungsverfahren: erste Lesung) Das Europäische Parlament, unter Hinweis auf den an das Europäische Parlament und den Rat (COM(2016)0557), gestützt auf Artikel 294 Absatz 2 und Artikel 338 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, auf deren Grundlage ihm der Vorschlag der Kommission unterbreitet wurde (C8-0367/2016), gestützt auf Artikel 294 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf Artikel 59 seiner Geschäftsordnung, unter Hinweis auf den Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Währung und die Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A8-0000/2017), 1. legt den folgenden Standpunkt in erster Lesung fest; 2. fordert die Kommission auf, es erneut zu befassen, falls sie beabsichtigt, ihren Vorschlag entscheidend zu ändern oder durch einen anderen Text zu ersetzen; 3. beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den nationalen Parlamenten zu übermitteln. Änderungsantrag 1 Erwägung 1 a (neu) (1a) Im Rahmen des mehrjährigen Europäischen Statistischen Programms entwickelte, erstellte und verbreitete hochwertige Statistiken sollen zur PR\ docx 5/15 PE v01-00

6 Verwirklichung der Ziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung beitragen, indem ihre Ziele und Vorgaben überwacht werden. Änderungsantrag 2 Erwägung 4 (4) Im Rahmen der besseren Rechtsetzung sollten politische Maßnahmen der Union zunehmend auf der Grundlage solider Fakten gestaltet und überwacht werden. Europäische Statistiken spielen diesbezüglich eine besondere Rolle und können einen wesentlichen Beitrag leisten, insbesondere in Politikbereichen, in denen Reaktionsfähigkeit der Schlüssel für den Erfolg der politischen Maßnahmen ist. (4) Im Rahmen der besseren Rechtsetzung sollten politische Maßnahmen der Union zunehmend auf der Grundlage solider Fakten gestaltet und überwacht werden. Europäische Statistiken spielen diesbezüglich eine besondere Rolle und können einen wesentlichen Beitrag leisten, insbesondere in Politikbereichen, in denen analytischer Wert auf der Grundlage eines großen Satzes zuverlässiger Daten und Reaktionsfähigkeit der Schlüssel für den Erfolg der politischen Maßnahmen sind. Änderungsantrag 3 Erwägung 5 (5) Bessere Statistiken sind daher wesentlich, um bessere Ergebnisse zu erzielen und zu einem besseren Europa beizutragen, und es sollten mehr Anstrengungen unternommen werden, um (5) Bessere Statistiken sind daher wesentlich, um bessere Ergebnisse zu erzielen und zu einem besseren Europa beizutragen, und es sollten mehr Anstrengungen unternommen werden, um PE v /15 PR\ docx

7 Investitionen in amtliche Statistiken sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene zu fördern. Damit sollten in prioritären Politikbereichen und für den Kapazitätsaufbau Orientierungshilfen bereitgestellt werden, zusätzlich zu den derzeit geltenden Leitlinien und der laufenden Neugewichtung. Genauer gesagt sollten Maßnahmen ergriffen werden, um gegen die dringendsten statistischen Lücken vorzugehen, die Aktualität zu verbessern und politische Prioritäten und die Koordinierung der Wirtschaftspolitik durch das Europäische Semester zu unterstützen. Die Kommission (Eurostat) sollte darüber hinaus auch neue Bevölkerungsprognosen in enger Zusammenarbeit mit den nationalen statistischen Ämtern erstellen, um die Analyse der wirtschaftlichen und budgetären Auswirkungen der Bevölkerungsalterung zu aktualisieren. Investitionen in amtliche Statistiken sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene zu fördern. Damit sollten in prioritären Politikbereichen und für den Kapazitätsaufbau Orientierungshilfen bereitgestellt werden, zusätzlich zu den derzeit geltenden Leitlinien und der laufenden Neugewichtung. Genauer gesagt sollten Maßnahmen ergriffen werden, um gegen die dringendsten statistischen Lücken vorzugehen, die Aktualität zu verbessern und politische Prioritäten und die Koordinierung der Wirtschaftspolitik durch das Europäische Semester zu unterstützen. Die Kommission (Eurostat) sollte darüber hinaus auch neue Bevölkerungsprognosen in enger Zusammenarbeit mit den nationalen statistischen Ämtern erstellen, um die Analyse der wirtschaftlichen und budgetären Auswirkungen der Bevölkerungsalterung und der Migrationsströme zu aktualisieren. Änderungsantrag 4 Erwägung 7 (7) Die Verlängerung des Programms bietet eine Gelegenheit, Anpassungen vorzunehmen und die Neuorientierungen widerzuspiegeln, die bestehenden Ziele und die laufende Neugewichtung zu ergänzen. (7) Die Verlängerung des Programms bietet eine Gelegenheit, Anpassungen vorzunehmen und die Neuorientierungen widerzuspiegeln, um in einem Kontext, in dem die Union in Bezug auf wirtschaftliche Entwicklung und sozialen Zusammenhalt vor beträchtlichen Herausforderungen steht, die bestehenden Ziele und die laufende Neugewichtung zu ergänzen. PR\ docx 7/15 PE v01-00

8 Änderungsantrag 5 Erwägung 8 (8) Mit einer angemessenen Aufstockung des Budgets für Statistiken auf EU-Ebene sollten diese Änderungen des Programms unterstützt werden und durch großangelegte Projekte einen erheblichen Mehrwert und Ergebnisse erbringen, zu strukturellen Hebelwirkungen führen sowie dazu, dass die statistischen Systeme aller Mitgliedstaaten von Größenvorteilen profitieren können. (8) Mit einer angemessenen Aufstockung des Budgets für Statistiken auf EU-Ebene sollten diese Änderungen des Programms unterstützt werden und durch großangelegte Projekte einen erheblichen Mehrwert und Ergebnisse für die Verbesserung der Datenqualität erbringen, zu strukturellen Hebelwirkungen führen sowie dazu, dass die statistischen Systeme aller Mitgliedstaaten von Größenvorteilen profitieren können. Änderungsantrag 6 Erwägung 9 a (neu) (9a) Bei der Verlängerung des mehrjährigen Europäischen Statistischen Programms sollte den Auswirkungen eines Austritts eines Mitgliedstaats aus der Union besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Es ist wichtig, die Vergleichbarkeit von Daten mit Nachbarländern zu fördern und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass Unionsmittel fair und angemessen verwendet werden. PE v /15 PR\ docx

9 Änderungsantrag 7 Artikel 1 Absatz 1 Nummer 1 a (neu) Artikel 6 Absatz 2a (neu) (1a) In Artikel 6 wird folgender Absatz eingefügt: (2a) Bei der Erarbeitung des Arbeitsprogramms nach Artikel 9 sorgt die Kommission dafür, dass ein angemessener Schwerpunkt auf Maßnahmen zur Förderung der Einhaltung des Verhaltenskodex gelegt wird. Änderungsantrag 8 Artikel 1 Absatz 1 Nummer 3 a (neu) Artikel 15 Absatz 2 Unterabsatz 1 a (neu) (3a) In Artikel 15 Absatz 2 wird folgender Unterabsatz angefügt: Nach Anhörung des AESS und des Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat bis zum 30. Juni 2019 einen Zwischenbericht über die Fortschritte des Programms vor. In diesem Bericht wird der Standpunkt der Kommission zu den Aussichten für das Europäische Statistische Programm innerhalb des ab 2021 geltenden PR\ docx 9/15 PE v01-00

10 mehrjährigen Finanzrahmens erläutert. Änderungsantrag 9 Artikel 1 Absatz 1 Nummer 4 Artikel 15 Absatz 3 Nach Anhörung des AESS und des Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat bis zum 31. Dezember 2021 einen abschließenden Bewertungsbericht über die Durchführung des Programms vor. Nach Anhörung des AESS und des Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik legt die Kommission dem Europäischen Parlament und dem Rat bis zum 31. Dezember 2021 einen abschließenden Bewertungsbericht über die Durchführung des Programms vor. In diesem Bericht werden insbesondere die Ergebnisse der Neugewichtung und der Kosten von statistischen Produkten bewertet. Änderungsantrag 10 Anhang I Absatz 1 Nummer -1 (neu) Titel des Anhangs Derzeitiger Wortlaut Statistische Infrastruktur und Ziele des Europäischen Statistischen Programms 2013 bis ) Der Titel des Anhangs erhält folgende Fassung: Statistische Infrastruktur und Ziele des Europäischen Statistischen Programms 2013 bis 2020 PE v /15 PR\ docx

11 Änderungsantrag 11 Anhang Absatz 1 Nummer -1 a (neu) Anhang Einleitung Absatz 2 Derzeitiger Wortlaut Das Europäische Statistische Programm liefert den Rechtsrahmen für die Entwicklung, Erstellung und Verbreitung europäischer Statistiken für den Zeitraum 2013 bis a) Absatz 2 der Einleitung erhält folgende Fassung: Das Europäische Statistische Programm liefert den Rechtsrahmen für die Entwicklung, Erstellung und Verbreitung europäischer Statistiken für den Zeitraum 2013 bis Änderungsantrag 12 Anhang Absatz 1 Nummer -1 b (neu) Anhang Einleitung Absatz 4 Derzeitiger Wortlaut Unter dem Europäischen Statistischen Programm 2013 bis 2017 ( das Programm ) entwickelte, erstellte und verbreitete Statistiken leisten einen Beitrag zur Umsetzung der Politiken der Union, entsprechend dem AEUV, der Strategie Europa 2020 und ihren entsprechenden Leitinitiativen sowie anderen politischen Vorhaben, die in den strategischen Prioritäten der Kommission genannt werden. -1b) Absatz 4 der Einleitung erhält folgende Fassung: Unter dem Europäischen Statistischen Programm 2013 bis 2020 ( das Programm ) entwickelte, erstellte und verbreitete Statistiken leisten einen Beitrag zur Umsetzung der Politiken der Union entsprechend dem AEUV, der Strategie Europa 2020 und ihren entsprechenden Leitinitiativen sowie anderen politischen Vorhaben, die in den strategischen Prioritäten der Kommission genannt werden. PR\ docx 11/15 PE v01-00

12 Änderungsantrag 13 Anhang Absatz 1 Nummer 1 a b (neu) Anhang Abschnitt I. Statistische Ziele Ziel Spiegelstrich 4 Derzeitiger Wortlaut Indikatoren, bei denen zwischen Teilzeit- und Vollzeitbeschäftigung unterschieden wird, sowie Indikatoren zur Arbeitslosigkeit, bei denen Menschen in Aktivierungsmaßnahmen wie Schulungen berücksichtigt werden. 1ab) In Ziel erhält der vierte Spiegelstrich folgende Fassung: Indikatoren, bei denen zwischen Teilzeit- und Vollzeitbeschäftigung sowie zwischen befristeten und unbefristeten Verträgen unterschieden wird, sowie Indikatoren zur Arbeitslosigkeit, bei denen Menschen in Aktivierungsmaßnahmen wie Schulungen berücksichtigt werden. Änderungsantrag 14 Anhang Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe e Ziffer ii Anhang Abschnitt I. Statistische Produkte Ziel Spiegelstrich 5 a (neu) Entwicklung aktueller Sozialindikatoren, einschließlich modernster Verfahren für Kürzestfristvorhersagen und Schnellschätzungen; Weiterentwicklung aktueller Sozialindikatoren, einschließlich modernster Verfahren für Kürzestfristvorhersagen und Schnellschätzungen; PE v /15 PR\ docx

13 Änderungsantrag 15 Anhang Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe g Anhang Abschnitt I. Statistische Produkte Ziel Spiegelstriche Entwicklung eines kohärenten Umweltkontensystems als Satellitenkonten zu den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen, das über atmosphärische Emissionen, Energieverbrauch, Ströme natürlicher Ressourcen, Handel mit Rohstoffen, Umweltbesteuerung, Umweltschutzausgaben sowie möglicherweise umweltverträgliches Wachstum/Beschaffungswesen Aufschluss gibt; Entwicklung experimenteller Ökosystemkonten; Entwicklung von Statistiken im Zusammenhang mit dem Klimawandel, einschließlich Statistiken zur Anpassung an den Klimawandel, und Entwicklung von Indikatoren zur Messung ökologischer Fußabdrücke. Weiterentwicklung eines kohärenten Umweltkontensystems als Satellitenkonten zu den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen, das über atmosphärische Emissionen, Energieverbrauch, Ströme natürlicher Ressourcen, Handel mit Rohstoffen, Umweltbesteuerung, Umweltschutzausgaben sowie möglicherweise umweltverträgliches Wachstum/Beschaffungswesen Aufschluss gibt; Weiterentwicklung experimenteller Ökosystemkonten; Weiterentwicklung von Statistiken im Zusammenhang mit dem Klimawandel, einschließlich Statistiken zur Anpassung an den Klimawandel, und Weiterentwicklung von Indikatoren zur Messung ökologischer Fußabdrücke. Änderungsantrag 16 Anhang Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe i Ziffer ii Anhang Abschnitt I. Statistische Produkte Ziel Spiegelstriche 7a, 7b, 7c und 7d (neu) ii) Nach dem siebten Gedankenstrich wird folgender neuer Gedankenstrich ii) Nach dem siebten Spiegelstrich werden vier neue Spiegelstriche wie folgt PR\ docx 13/15 PE v01-00

14 eingefügt: Bereitstellung von Bevölkerungsprognosen und deren jährliche Aktualisierung; eingefügt: Bereitstellung von Bevölkerungsprognosen und deren jährliche Aktualisierung; Entwicklung umfassender Indikatoren zur Lage von Migranten und Flüchtlingen innerhalb der Union; Entwicklung eines Verfahrens für eine Untersuchung zu geschlechtsbezogener Gewalt in Zusammenarbeit mit den auf diesem Gebiet tätigen Einrichtungen der Union; Einführung einer gemeinsamen Rechtsgrundlage für die Sozialstatistiken und Einrichtung einer gemeinsamen Infrastruktur sowie gemeinsamer Instrumente; Änderungsantrag 17 Anhang Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b Anhang Abschnitt II. Erstellungsmethoden für europäische Statistiken Ziel 1.1 Spiegelstrich 1 die Einführung neuer integrierter, wirksamer und zweckentsprechender Qualitätsmechanismen auf der Grundlage des Verhaltenskodex und des Qualitätssicherungsrahmen des ESS; die Einführung neuer integrierter, wirksamer und zweckentsprechender Qualitätssicherungsmechanismen auf der Grundlage des Verhaltenskodex und des Qualitätssicherungsrahmen des ESS; PE v /15 PR\ docx

15 Änderungsantrag 18 Anhang Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe e Anhang Abschnitt II. Erstellungsmethoden für europäische Statistiken Ziel 5.1 Spiegelstrich 3 a (neu) Bedarfsanalyse in Bezug auf neue Kompetenzen im Zusammenhang mit der Datenwissenschaft und Einbeziehung in Ausbildungsprogramme; Bedarfsanalyse in Bezug auf neue Kompetenzen im Zusammenhang mit der Datenwissenschaft und ihre Einbeziehung in Ausbildungsprogramme; Änderungsantrag 19 Anhang Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a Anhang Abschnitt III. Partnerschaft Ziel 1.4 Spiegelstrich 4 d (neu) Förderung europäischer Werte und Initiativen, etwa des Verhaltenskodex für europäische Statistiken, der Bezugsrahmen für die Qualitätssicherung, von Normungsund Harmonisierungskonzepten im Zusammenhang mit Drittländern und Regionen; Förderung europäischer Werte und Initiativen, etwa des Verhaltenskodex für europäische Statistiken, der Bezugsrahmen für die Qualitätssicherung des ESS, von Normungs- und Harmonisierungskonzepten im Zusammenhang mit Drittländern und Regionen; PR\ docx 15/15 PE v01-00