Rechtsbeugung durch Verletzung übergesetzlichen Rechts
|
|
- Hilko Krüger
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Rechtsbeugung durch Verletzung übergesetzlichen Rechts Von Christiane Freund Duncker & Humblot Berlin
2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 A. Themenstellung 15 B. Zum Aufbau der Untersuchung Abschnitt Die Stellung des Richters zu Recht und Gesetz 20 A. Begriffsbestimmungen 21 I. Richter 21 II. Rechtsbeugung 21 III. Übergesetzliches und positives Recht 22 B. Die rechtsphilosophische Frage der Rechtsgeltung 22 I. Erkenntnistheoretische Einwände 24 II. Die Hinwendung zum Rechtspositivismus im 19./frühen 20. Jahrhundert 25 III. Naturrechtsrenaissance und Neopositivismus nach dem Zweiten Weltkrieg 26 IV. Der Relativismus als neuer Denkansatz Die Vorkriegsphilosophie Radbruchs 29 a) Der Rechtsbegriff Radbruchs 29 b) Rechtsgeltung und daraus folgende richterliche Pflichten bei Radbruch Die Nachkriegsphilosophie Radbruchs 36 a) Die Radbruchsche Formel 36 b) Konsequenzen für die Richterstrafbarkeit 38 V. Offene Fragen 40 C. Die Stellung des Richters in der Rechtsordnung: eine Bestandsaufnahme 42 I. Fragestellung 42 II. Der Richter in der bundesdeutschen Rechtsordnung Die Rechtsstellung des Richters und sein Verhältnis zum übergesetzlichen Recht im Allgemeinen Die Regelung der Richterstrafbarkeit im deutschen Strafrecht 47 a) Das Rechtsgut des 339 StGB 48 b) Der Täterkreis des 339 StGB 55
3 10 Inhaltsverzeichnis c) Die Tathandlung des 339 StGB 64 (1) Die subjektive Theorie 64 (2) Gemischt subjektiv-objektive Theorien 67 (3) Die objektive Theorie 69 (4) Zwischenergebnis 72 d) Sonstige Streitfragen bei 339 StGB Ist die Verletzung übergesetzlichen Rechts nach 339 StGB strafbar? 74 a) Streitstand zur Auslegung des Begriffs des Rechts" i.s. des 339 StGB und Bedeutung des Streites 74 b) Auslegung des 339 StGB vor dem Hintergrund der grundgesetzlichen Rechtsordnung 77 c) Auslegung des 339 StGB im Hinblick auf den Normzweck 78 d) Zwischenergebnis 79 III. Das Verhältnis des Richters zum übergesetzlichen Recht in anderen Rechtsordnungen Der Richter in anderen westeuropäischen Rechtssystemen 81 a) Strafnormen zur Rechtsbeugung und zum richterlichen Amtsmissbrauch 81 b) Schlussfolgerungen aus der verfassungsrechtlichen Stellung der Gerichte Der Richter im anglo-amerikanischen Rechtsraum Der Richter im marxistisch-leninistischen Staat 91 IV. Zusammenfassung und Ergebnis Abschnitt Richterstrafbarkeit und übergesetzliches Recht in der Rechtspraxis 100 A. Die praktische Rolle übergesetzlichen Rechts bei der Strafverfolgung von Rechtsbeugungen 100 I. Die Strafverfolgung des NS-Justizunrechts NS-Unrechtsurteile als Richterunrecht 103 a) Probleme der Gerichtsqualität der NS-Gerichte 103 (1) Der Streit um die Gerichtsqualität des Volksgerichtshofes 105 (2) Die Gerichtsqualität der NS-Sondergerichte 106 b) Sind NS-Gesetze zur Rechtsbeugung geeignete Gesetze? Die Strafverfolgung von Richtern nach Alliiertenrecht, a) Allgemeine Rechtsgrundlagen der Nürnberger Verfahren 114 b) Das Nürnberger Juristenurteil 115 c) Weitere Rechtsprechung nach dem KRG Nr (1) OGH der Britischen Zone, Urt. v (2) OGH der Britischen Zone, Urt. v d) Zusammenfassung 125
4 Inhaltsverzeichnis Die Strafverfolgung ehemaliger NS-Richter durch bundesdeutsche Gerichte 125 a) BGHSt 2, 173 (SS-Standgericht) 127 b) Denunziantenfälle 129 (1) OLG Bamberg, Urteil v (2) BGHSt 4, (3) BGHSt 9, c) Katzenberger-Fall 134 d) Zusammenfassung Ergebnis und Kritik 136 II. Die strafrechtliche Aufarbeitung des DDR-Justizunrechts Probleme der Strafverfolgung von DDR-Rechtsbeugungen durch bundesdeutsche Gerichte 143 a) Das auf DDR-Alttaten anzuwendende Strafrecht 144 (1) DDR-Lösung" 145 (2) Die Auslandstheorien" 146 (3) Inlandstheorie" 147 (4) Beitrittstheorie" 148 b) Das mildeste Gesetz i.s.d. 2 III StGB bei der Rechtsbeugung (1) Probleme der Gerichtsqualität der DDR-Gerichte 152 (2) Vergleichbarkeit der Rechtsbeugung i.s.d. 244 StGB-DDR mit einer Rechtsbeugung i.s.d. 339 StGB 157 (a) Fehlende Unrechtskontinuität wegen unterschiedlicher Geltungsbereiche? 159 (b) Unzulässiger Eingriff in fremde Staatsangelegenheiten? (c) Ungerechte Folgen einer Strafverfolgung 159 (d) Die Vergleichbarkeit der geschützten Rechtsgüter 160 (3) Zwischenergebnis 165 c) Rückwirkungsprobleme im Zusammenhang mit der Unrechtskontinuität 166 d) Zusammenfassung und Kritik Naturrechtliche Rechtsmaßstäbe bei der Beurteilung von SED-Systemunrecht durch bundesdeutsche Gerichte 170 a) Exkurs: Übergesetzliches Recht in den Mauerschützen"-Urteilen b) Übergesetzliches Recht in der Rechtsprechung zum DDR-Justizunrecht 177 (1) Entwicklung der anzuwendenden Beurteilungsmaßstäbe durch den BGH 177 (a) Grundsätzliche Beachtung der DDR-Auslegungsmethoden 177 (b) Anwendbarkeit der Radbruchschen Formel ] 78 (c) Konkretisierung des übergesetzlichen Rechts durch das Völkerrecht 179
5 12 Inhaltsverzeichnis (d) Beschränkung der Rechtsbeugungsstrafbarkeit auf bestimmte Fallgruppen 180 (2) Anwendung auf konkrete Fälle 181 c) Zusammenfassung der Rechtsprechung 184 d) Die Rezeption der Rechtsbeugungsurteile in der Wissenschaft Zusammenfassung und Kritik 187 III. Zusammenfassung: Die Rolle des Naturrechts in der Rechtspraxis 193 B. Ergebnis Abschnitt Möglichkeiten der Strafbarkeit von Rechtsbeugungen durch Verletzung übergesetzlichen Rechts 198 A. Gerechtigkeit als verpflichtendes Ziel einer Rechtsordnung und ihrer Gerichtsbarkeit 198 I. Übergesetzlich begründete Rechtspflichten jeder Rechtsordnung 198 II. Übergesetzlich begründete Rechtspflichten des Richters 200 B. Möglichkeit der strafrechtlichen Durchsetzung von Richterpflichten 201 I. Der allgemeine Streit um die Strafbarkeit von Naturrechtsbeugungen Gebote der Rechtssicherheit 203 a) Die Stellung der Rechtssicherheit bei Befürwortern einer Naturrechtsbeugungs-Strafbarkeit 203 b) Einzelne Argumente gegen eine Strafbarkeit von Naturrechtsbeugungen 206 (1) Rechtsunsicherheit durch individuelle Gewissensentscheidungen? 206 (2) Durchsetzungskraft der Gesetze 208 (3) Entgegenstehen des Gleichbehandlungsgebotes? 209 (4) Zwischenergebnis Entgegenstehen des Gewaltenteilungsgrundsatzes? 210 a) Schutz vor der Entwicklung zum Unrechtsstaat? 211 b) Gerechtigkeit durch Gewaltenteilung Praktische Sinnlosigkeit einer Strafandrohung wegen Unzumutbarkeit rechtmäßigen Verhaltens? Folgerungen aus dem traditionellen Richterbild Ergebnis 219 n. Lehren aus dem 1. Abschnitt 220 III. Lehren aus dem 2. Abschnitt Strafverfolgung von systembedingtem Justizunrecht nach einem Systemwechsel 223 a) Die Aufarbeitung von systembedingtem Justizunrecht in der bundesdeutschen Rechtsprechung 223
6 Inhaltsverzeichnis 13 b) Probleme der Strafverfolgung nach Systemwechseln im Allgemeinen 226 (1) Entscheidung zur Strafverfolgung 227 (2) Rechtsgrundlagen und Zulässigkeit einer Strafverfolgung 228 (3) Beurteilungsmaßstäbe Strafverfolgung von systeminternem Justizunrecht 231 a) Rechtsgrundlagen und Zulässigkeit einer Strafverfolgung 232 b) Beurteilungsmaßstäbe Schlussfolgerung: Notwendigkeit der Differenzierung 235 IV. Konsequenzen für die Rechtsbeugungsfrage Strafverfolgung von Naturrechtsbeugungen auf innerstaatlicher Ebene 237 a) Grundsätzliche Unmöglichkeit einer Strafverfolgung 237 b) Möglichkeiten zur Sicherung gerechter Gesetze jenseits des Strafrechts Strafverfolgung von Naturrechtsbeugungen durch eine systemfremde Instanz 240 a) Grundsätzliche Möglichkeit einer Strafverfolgung 240 b) Anwendbare Rechtsmaßstäbe 240 (1) Direkte Anwendung von Naturrecht? 240 (2) Naturrechtskonforme Anwendung der zur Tatzeit geltenden Gesetze 241 (3) Positiviertes" übergesetzliches Recht 242 (a) Internationales Recht 243 (b) Europäische Gerechtigkeitsmaßstäbe 246 c) Grenzen einer Strafverfolgung im Einzelfall 249 (1) Vorsatzprobleme 250 (2) Rechtfertigungsfragen 255 (3) Entschuldigungsgründe 255 C. Ergebnis Abschnitt Ergebnisse 260 Literaturverzeichnis 264 Sachverzeichnis 279
Zur Existenzberechtigung des Straftatbestandes der Rechtsbeugung
Frankfurter kriminalwissenschaftliche Studien 123 Zur Existenzberechtigung des Straftatbestandes der Rechtsbeugung Korrelat oder Widerspruch zur richterlichen Unabhängigkeit Bearbeitet von Maike Hoenigs
MehrWieviel Unrecht verträgt der deutsche Rechtsstaat?
Herbert Utz Verlag Wissenschaft Miinchen Munchner Juristische Beiträge Band 9 Georg-Friedrich Ebner von Eschenbach Wieviel Unrecht verträgt der deutsche Rechtsstaat? Verf assungsrechtliche Probleme der
MehrZur behördlichen Duldung im Strafrecht
Zur behördlichen Duldung im Strafrecht Grenzen informellen Verwaltungshandelns Von Michael Malitz Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Problemstellung 15 I. Das informelle Verwaltungshandeln
MehrDie strafrechtliche Verantwortlichkeit faktischer Vertretungsorgane bei Kapitalgesellschaften
Die strafrechtliche Verantwortlichkeit faktischer Vertretungsorgane bei Kapitalgesellschaften Von Bernd Groß Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis I. Einleitung 13 II. Rechtlicher Hintergrund und
Mehr»Ärztliche Erkenntnis«und die Pflicht zur sorgfaltigen Prüfung im Rahmen des 218 a StGB
Cornelia Süfke»Ärztliche Erkenntnis«und die Pflicht zur sorgfaltigen Prüfung im Rahmen des 218 a StGB Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Einleitung 17 A. Allgemeines 17 B. Problemstellung
MehrDie Strafverfolgung von Richtern und Staatsanwälten der ehemaligen DDR wegen Rechtsbeugung
Bettina Möller-Heilmann Die Strafverfolgung von Richtern und Staatsanwälten der ehemaligen DDR wegen Rechtsbeugung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften VII Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis
MehrAuf der Suche nach einem,,dritten Weg"
Stefan Grote Auf der Suche nach einem,,dritten Weg" Die Rechtsphilosophie Arthur Kaufmanns Nomos Inhaltsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis 15 Erster Teil Einfiihrende Bemerkungen 17 A. Die Zielsetzung
MehrDer strafrechtliche Schutz der menschlichen Leibesfrucht nach deutschem und griechischem Recht
Angeliki Der strafrechtliche Schutz der menschlichen Leibesfrucht nach deutschem und griechischem Recht PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis
MehrGrenzfragen der strafrechtlichen Beihilfe
Grenzfragen der strafrechtlichen Beihilfe unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten psychischen Beihilfe Von Martina Baunack ' Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Erster Abschnitt: Einleitung
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis Einleitung A. Gegenstand und Ziele der Untersuchung B. Gang der Untersuchung...
9 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 15 Einleitung... 19 A. Gegenstand und Ziele der Untersuchung... 19 B. Gang der Untersuchung... 21 Kapitel 1 Betrugsnahe Tatbestände des Wirtschaftsstrafrechts...
MehrDas gemeinschaftsrechtliche Kartellverbot im internationalen Handelsschiedsverfahren
Münchener Universitätsschriften Band 211 Das gemeinschaftsrechtliche Kartellverbot im internationalen Handelsschiedsverfahren Anwendung und gerichtliche Kontrolle von Dr. Katharina Hilbig 1. Auflage Das
MehrAnne Batliner. Compliance zur Vermeidung. bei öffentlichen Unternehmen
Anne Batliner Compliance zur Vermeidung von Amtsträgerstrafbarkeit bei öffentlichen Unternehmen Verlag Dr. Kovac Hamburg 2018 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1. Teil: Die kommunale GmbH zwischen öffentlichem
MehrDer Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung
Der Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung Eine verfassungs- und sozialrechtliche Untersuchung Von Nils Schaks V Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung
MehrJuristische Gerechtigkeit
Thomas Osterkamp Juristische Gerechtigkeit Rechtswissenschaft jenseits von Positivismus und Naturrecht Mohr Siebeck Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1. Gerechtigkeit als juristische»querfrage«1 2. Das Ziel
MehrDas Völkerstrafgesetzbuch und das Verbot der Strafbegründung durch Gewohnheitsrecht
Das Völkerstrafgesetzbuch und das Verbot der Strafbegründung durch Gewohnheitsrecht Zur Frage der Zulässigkeit von strafgesetzlichen Verweisungen auf Völkergewohnheitsrecht im Hinblick auf das Verbot der
MehrDie Schranken der Grundrechte des Art. 5 Abs. 1 GG
Die Schranken der Grundrechte des Art. 5 Abs. 1 GG von Frank U. Kapries Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 11 1. Teil: Einleitung 27 I. Einführung 27 II. Gang der Untersuchung 31 III. Die Rundfunkfreiheil
MehrGrober Behandlungsfehler und Kausalitätsvermutung
Jenny Sträter Grober Behandlungsfehler und Kausalitätsvermutung Beweislastumkehr ohne medizinwissenschaftliche Basis? Nomos Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 11 B. Problemstellung anhand von Beispielsfällen
MehrDie Rechte auf Arbeit und Bildung der Asylbewerber in der Europäischen Union
Die Rechte auf Arbeit und Bildung der Asylbewerber in der Europäischen Union Von Daniela Dohmes-Ockenfels Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 Erster Teil Unselbständige Erwerbstätigkeit
MehrDie rechtliche Aufarbeitung des DDR-Unrechts
Sòhnke Leupolt Die rechtliche Aufarbeitung des DDR-Unrechts LIT Gliederung 1 Einleitung 1 I. Untersuchungsgegenstand und Fragestellung 1 II. Die Radbruchsche Formel 2 III. Gang der Untersuchung 4 ERSTES
MehrVertragliche und gesetzliche Ansprüche des Schwarzarbeiters
Vertragliche und gesetzliche Ansprüche des Schwarzarbeiters Von Dr. Ulrich Voß Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 1. Teil Allgemeines zur Schwarzarbeit 17 I. Begriffsbestimmung.
MehrLex iniusta non est lex - Ist unethisches Recht ungültiges Recht?
Jura Moritz Lichtenegger Lex iniusta non est lex - Ist unethisches Recht ungültiges Recht? Studienarbeit Literaturverzeichnis Zitiert: Vollständige Angaben: I. Adomeit, Mauerschützenprozesse Adomeit,
MehrVon. Heike S. Krüger
Rechtsmissbrauch im Sozialrecht Von Heike S. Krüger Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 13 A. Rechtsmissbrauch - ein aktuelles Thema 13 B. Die Figur des Rechtsmissbrauchs im Sozialrecht
MehrDas Verbot der reformatio in peius im Zivilprozessrecht
Das Verbot der reformatio in peius im Zivilprozessrecht Von Axel Kuhlmann Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung und Gang der Darstellung 17 Teil 1 Grundlagen 1 Der Begriff reformatio in
MehrDer Fall des Erzberger-Mörders Heinrich Tillessen
Der Fall des Erzberger-Mörders Heinrich Tillessen Ein Beitrag zur Justizgeschichte nach 1945 von Cord Gebhardt ARTIBUS J.C.B. Mohr (Paul Siebeck) Tübingen Abkürzungsverzeichnis XIII Einleitung 1 ERSTER
MehrEinführung in die. 8. Vorlesung
Einführung in die Rechtswissenschaft 8. Vorlesung I. Problematische Rechtsquellen des deutschen Rechts Naturrecht? = überpositives, für alle Menschen geltendes Recht, das von Gott, der Natur oder der menschlichen
MehrZur strafrechtlichen Beurteilung der Rettungsfolter
Zur strafrechtlichen Beurteilung der Rettungsfolter Von Georg Wagenländer Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einführung 19 A. Zur Aktualität des Themas 19 B. Zum Begriff der Rettungsfolter 25
MehrDie duale Rundfunkordnung und der öffentlich-rechtliche Sonderweg des Freistaates Bayern
Volker Balda Die duale Rundfunkordnung und der öffentlich-rechtliche Sonderweg des Freistaates Bayern PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Einleitung
MehrDie Rechtsfolgen fehlerhafter Unternehmensverträge
Die Rechtsfolgen fehlerhafter Unternehmensverträge Von Achim Lauber-Nöll Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung und Problemstellung A. Zu den Wirkungen von Unternehmensverträgen 13 B. Fragestellung
MehrZur Strafbarkeit der parteipolitischen Amterpatronage in der staatlichen Verwaltung
Zur Strafbarkeit der parteipolitischen Amterpatronage in der staatlichen Verwaltung Von Christian Lindenschmidt Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 Einführung und Problemstellung
MehrInhaltsübersicht. Erster Teil Extraterritoriale Rechtsanwendung im Lichte des Völkerrechts. I. Fundamente des Völkerrechts... 5
Inhaltsübersicht Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XII Einleitung... 1 Erster Teil Extraterritoriale Rechtsanwendung im Lichte des Völkerrechts I. Fundamente des Völkerrechts... 5 II. Das Gebot der
MehrZur Existenzberechtigung des Straftatbestandes der Rechtsbeugung
Frankfurter kriminalwissenschaftliche Studien 123 Zur Existenzberechtigung des Straftatbestandes der Rechtsbeugung Korrelat oder Widerspruch zur richterlichen Unabhängigkeit Bearbeitet von Maike Hoenigs
MehrGegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
Anita Lettau Gegenstand und Statthaftigkeit der Beschwerde in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit Nomos Inhaltsverzeichnis I. Einleitung 13 II. Entscheidungen 15 1. Entscheidung
MehrRechtliche Maßnahmen gegen rechtsextremistische Versammlungen
LEIF RAUER Rechtliche Maßnahmen gegen rechtsextremistische Versammlungen PETER LANG Frankfurt am Main Berlin Bern Bruxelles New York Oxford Wien Inhaltsverzeichnis Einleitung und Problemstellung 11 Kapitel
MehrDie Strafbarkeit von Vertreibungen aus ethnischen Gründen im bewaffneten nicht-internationalen Konflikt
Lutz Lehmler Die Strafbarkeit von Vertreibungen aus ethnischen Gründen im bewaffneten nicht-internationalen Konflikt Zugleich ein Beitrag zur neueren Entwicklung des Völkerstrafrechts Nomos Verlagsgesellschaft
MehrErpressung ausreisewilliger DDR-Biirger
Dr. Martin Liebernickel Erpressung ausreisewilliger DDR-Biirger Die strafrechtliche Bewertung staatlichen Zwangs zur GrundstiicksverauBerung zur Erlangung der Ausreise aus der DDR Nomos Verlagsgesellschaft
MehrDas Gebot effektiven Rechtsschutzes in Grundgesetz und Europäischer Menschenrechtskonvention
Peter Wilfinger Das Gebot effektiven Rechtsschutzes in Grundgesetz und Europäischer Menschenrechtskonvention Konkretisierungsansätze zur Beschleunigung gerichtlicher Verfahren PETER LANG Europäischer Verlag
MehrDer Rechtsschutz gegen unmittelbar wirkende Rechtsverordnungen des Bundes
Christoph Kuntz Der Rechtsschutz gegen unmittelbar wirkende Rechtsverordnungen des Bundes PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 19 I. Einführung in die Problemstellung
MehrVerantwortlichen von Führungskräften. für Handlungen ihrer Mitarbeiter
Verantwortlichen von Führungskräften in Unternehmen für Handlungen ihrer Mitarbeiter Vergleichende Untersuchung zum französischen und deutschen Strafrecht von Benno Maria Hilgers Freiburg im Breisgau 2000
MehrDas Vorbehaltsrecht völkerrechtlicher Verträge
Das Vorbehaltsrecht völkerrechtlicher Verträge Vorschlag einer Reform Von Alexander Behnsen Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Kapitel 1 Einleitung 17 Kapitel 2 Entwicklung des Rechts zur Behandlung
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Einleitung... 13
Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Einleitung... 13 Erstes Kapitel Gesellschaftliche und historische Hintergründe... 19 A. Homosexualität und Homophobie in der Gesellschaft... 19 I. Homosexualität... 19 1.
MehrSteuerung des Verhaltens von Gemeindebediensteten im Umgang mit öffentlichen Haushaltsmitteln durch Strafrecht?
Carolin Wölper Steuerung des Verhaltens von Gemeindebediensteten im Umgang mit öffentlichen Haushaltsmitteln durch Strafrecht? Ein Beitrag zur Verhinderung einer Verschwendung von Steuergeldern unter besonderer
MehrAutonomie und strafrechtlicher Paternalismus
Autonomie und strafrechtlicher Paternalismus Von Ioannis Gkountis Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 17 I. Der Schutz des Menschen vor sich selbst": Das Problem des staatlichen Paternalismus
MehrInhaltsverzeichnis. 1٠ Kapitel. Einleitung 15. B. Ziel und Gang der Untersuchung K a p d
Inhaltsverzeichnis 1٠ Kapitel Einleitung 15 A. Aktualität des Themas... 15 B. Ziel und Gang der Untersuchung... 22 2. K a p d Das Konkurrenzverhältnis des betriebsverfassungsrechtlichen Unterlassungsanspruchs
MehrA. Einleitung 13 B. Die Begründung des RUcktrittsprivilegs C. Standort des Rücktritts in der strafrechtlichen Systematik
Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 13 B. Die Begründung des RUcktrittsprivilegs 15 I. Die Rechtstheorien 15 II. Die Ermessenstheorien 15 1. Kriminalpolitische Theorie oder Theorie von der goldenen Brücke"
MehrDie Strafbarkeit der Offenbarung höchstpersönlicher Daten des ungeborenen Menschen
WINFRIED GRABSCH Die Strafbarkeit der Offenbarung höchstpersönlicher Daten des ungeborenen Menschen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Erster Teil: Einleitung, Aufgabenstellung
MehrInhaltsübersicht. Soland, Tanja Suizidverhinderung als Straftat? digitalisiert durch: IDS LuzernVD
Inhaltsübersicht Vorwort V Inhaltsverzeichnis IX 1. Teil: Einleitung und Grundlagen 1 I. Einleitung 1 II. Suizidverhinderung durch Suizidprävention? 2 HI. Auseinandersetzung in der Rechtsprechung 3 IV.
MehrTreu und Glauben ( 242 BGB) als Garantenstellung im Strafrecht?
Petra Kamberger Treu und Glauben ( 242 BGB) als Garantenstellung im Strafrecht? PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel: Problemstellung und Aufbau der Arbeit A)
MehrEuropäisches Prozessrecht
Europäisches Prozessrecht Verfahrensrecht vor dem EuGH EIN STUDIENBUCH von Dr. Alexander Thiele Göttingen/Hamburg Verlag C. H. Beck München 2007 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis
MehrZur Legitimationsfunktion der Rechtsphilosophie im Nationalsozialismus
Imke Schröder Zur Legitimationsfunktion der Rechtsphilosophie im Nationalsozialismus Kontinuität und Diskontinuität rechtsphilosophischer Lehren zwischen Weimarer Republik und NS-Zeit PETER LANG Europäischer
MehrNomos. Radbruch sche Formel und gesetzgeberisches Unterlassen. Michael Herbert. Eine philosophische und methodologische Untersuchung
Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie 69 Michael Herbert Radbruch sche Formel und gesetzgeberisches Unterlassen Eine philosophische und methodologische Untersuchung Nomos Studien zur Rechtsphilosophie
MehrDie sittliche Pflicht im Sinne von 814 Alternative 2 BGBein Tor zum rechtsfreien Raum?
Christina Manchot Die sittliche Pflicht im Sinne von 814 Alternative 2 BGBein Tor zum rechtsfreien Raum? PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 15 Abkürzungsverzeichnis
MehrGeschäftsführung ohne Auftrag und die Abwicklung fehlgeschlagener Vertragsbeziehungen mit Geschäftsbesorgungscharakter
Geschäftsführung ohne Auftrag und die Abwicklung fehlgeschlagener Vertragsbeziehungen mit Geschäftsbesorgungscharakter Von Harald Sippel Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 19 I.
MehrDer Hilfeleistungsbegriff bei der Begünstigung
Der Hilfeleistungsbegriff bei der Begünstigung Von Daniel Weisert Duncker & Humblot Berlín Inhaltsverzeichnis 1. Abschnitt: Kritische Einfiihrung in die Problematik des Hilfeleistungsbegriffs bei der Begünstigung
MehrVorsatz und Rechtsirrtum im Allgemeinen Strafrecht und im Steuerstrafrecht
Vorsatz und Rechtsirrtum im Allgemeinen Strafrecht und im Steuerstrafrecht Von Jochen Bachmann Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einführung 13 1. Teil Vorsatz und Rechtsirrtum im Allgemeinen
MehrMitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen im Spannungsfeld von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren
Peter Talaska Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen im Spannungsfeld von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften INHALTSVERZEICHNIS Einleitung 17 A.
MehrVerwaltungsvertrag und Verwaltungsakt
Verwaltungsvertrag und Verwaltungsakt Probleme der Überschneidung von Verwaltungsakten und Verwaltungsverträgen unter besonderer Berücksichtigung des Verfügungsvertrages Von Georg Butterwegge Duncker &
MehrDorothea Schilling. Der Transit als Markenrechtsverletzung - eine Analyse der Rechtsprechung unter besonderer Berücksichtigung des Gefährdungsaspekts
Dorothea Schilling Der Transit als Markenrechtsverletzung - eine Analyse der Rechtsprechung unter besonderer Berücksichtigung des Gefährdungsaspekts Hartung-Gorre Verlag Konstanz 2011 Inhaltsverzeichnis
MehrIndividualrechtsbeschránkungen. BerufsfuBball
Individualrechtsbeschránkungen im BerufsfuBball Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Bosman-Entscheidung des EuGH Von Kai-Uwe Plath Duncker & Humblot Berlín Inhaltsverzeichnis Einleitung
MehrAuslegung des öffentlichen Rechts
Auslegung des öffentlichen Rechts Staatsrecht I Vorlesung vom 3. Oktober 2008 Wintersemester 2008 Prof. Christine Kaufmann Ziele Möglichkeiten und Grenzen der Auslegung kennen Verschiedene Auslegungsmethoden
MehrBestimmtheit und Klarheit im Steuerrecht
Bestimmtheit und Klarheit im Steuerrecht Von Christian Jehke Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 19 I. Problemstellung 19 II. Untersuchungsgegenstände 21 1. Die Verwirklichung der
MehrInhaltsverzeichnis. Kapitel 1: Problemaufriss und Stand der gegenwärtigen Diskussion
Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Kapitel 1: Problemaufriss und Stand der gegenwärtigen Diskussion S I) LSswig der beiden BGH-Falle unter Außerachtlassung der Figur der hypothetischen Einwilligung 5 II)
MehrInhaltsverzeichnis. Einführung 27. Erstes Kapitel Rechtsgrundlagen 30
Inhaltsverzeichnis Einführung 27 Erstes Kapitel Rechtsgrundlagen 30 A. Rechtsquellen 30 I. Internationales Recht 31 1. UNÜ und EuÜ 31 2. Die Moskauer Konvention von 1972 31 3. Das Kiewer Übereinkommen
MehrKonsensprobleme im internationalen Schuldvertragsrecht
Manfred Kost Konsensprobleme im internationalen Schuldvertragsrecht PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften IX UBERSICHT Inhaltsverzeichnis Abkurzungsverzeichnis Literaturverzeichnis IX XVII
MehrOrdre public-kontrolle von Gerichtsstandsvereinbarungen
Christoph Redmann Ordre public-kontrolle von Gerichtsstandsvereinbarungen Verlag Dr. Kovac Hamburg 2005 Inhaltsverzeichnis A. EINFUHRUNG 29 B. ORDRE PUBLIC-KONTROLLE VON GERICHTSSTANDS- VEREINBARUNGEN
MehrDie Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach 162 der Abgabenordnung
Die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen nach 162 der Abgabenordnung Von Irene Gombert Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 11 1. Kapitel Rechtssystematische Grundlagen des 162 AO 16
MehrINHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS LITERATURVERZEICHNIS MATERIALIENVERZEICHNIS RECHTSGUTACHTEN EINLEITUNG 1 1. TEIL: EINFÜHRENDE GRUNDLAGEN 5
II Inhaltsübersicht INHALTSVERZEICHNIS ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS LITERATURVERZEICHNIS MATERIALIENVERZEICHNIS RECHTSGUTACHTEN III VII XII XX XXII EINLEITUNG 1 1. TEIL: EINFÜHRENDE GRUNDLAGEN 5 KAPITEL 1 : GEGENSTAND
MehrZur Fremdrechtsanwendung im Wirtschaftsstrafrecht
Zur Fremdrechtsanwendung im Wirtschaftsstrafrecht am Beispiel der spanischen Sociedad de Responsabilidad Limitada (SL) Bearbeitet von Christina Konzelmann 1. Auflage 2017. Buch. XVII, 204 S. Softcover
MehrDie Auslegung des 370a AO unter besonderer Berücksichtigung des Merkmals der Gewerbsmäßigkeit
Berichte aus der Rechtswissenschaft RolfSchmich Die Auslegung des 370a AO unter besonderer Berücksichtigung des Merkmals der Gewerbsmäßigkeit D180 (Diss. Universität Mannheim) Shaker Verlag Aachen 2005
MehrDie Strafbarkeit der sexuellen Handlungen mit Kindern nach Art. 187 StGB
4: Zürcher Studien zum Strafrech Herausgegeben im Auftrag der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Züric, von A.Donatsch, C. Schwarzenegger, B.Tag, S.Trechsel und W. Wohler Stefania Suter-Zürchei
MehrGeorgiana Waldmann. Pressefreiheit und Beleidigungsschutz im rumänischen Recht vor dem Hintergrund des europäischen Integrationsprozesses
Georgiana Waldmann Pressefreiheit und Beleidigungsschutz im rumänischen Recht vor dem Hintergrund des europäischen Integrationsprozesses Inhaltsübersicht Seite Abkürzungsverzeichnis 12 Literaturverzeichnis
MehrBeweisantrag und Sachverständiger - Fragen nach einer Reformbedürftigkeit
Rita Boppel Beweisantrag und Sachverständiger - Fragen nach einer Reformbedürftigkeit Verlag Dr. Kovac Inhaltsverzeichnis Einleitung S.l Kapitel 1: Die einzelnen Verfahrensabschnitte und die wesentlichen
MehrVorläufige Festnahme und grenzüberschreitende Nacheile
Vorläufige Festnahme und grenzüberschreitende Nacheile Zur Behandlung von Flagranzfällen in Frankreich und Deutschland Von Barbara Goy Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 25 A. Zielsetzung
MehrDas Unrecht der Strafvereitelung ( 258 StGB)
Das Unrecht der Strafvereitelung ( 258 StGB) Von Uwe Günther Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 A. Dogmatische Grundfragen zum Unrecht der Strafvereitelung 19 I. Der Begriff des
MehrInhaltsübersicht INHALTSÜBERSICHT
Inhaltsübersicht INHALTSÜBERSICHT INHALTSVERZEICHNIS... I 1. KAPITEL: EINLEITUNG...1 2. KAPITEL: AKTUELLE GESETZESLAGE BEIM UMGANG MIT GEFAHRSTOFFEN I. S. D. CHEMG UND MIT RADIOAKTIVEN STOFFEN...23 3.
MehrDer zivilrechtliche Schutz des einzelnen vor Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Sensationspresse
Stefanie Klein Der zivilrechtliche Schutz des einzelnen vor Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch die Sensationspresse PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Einleitung
MehrErmittlungspflichten der Staaten aus der Europàischen Menschenrechtskonvention
Kolja Altermann Ermittlungspflichten der Staaten aus der Europàischen Menschenrechtskonvention Nomos Inhaltsverzeichnis Abktìrzungsverzeichnis 15 Einleitung 17 A. Begriffsbestimmungen 19 I. Ermittlungspflichten
MehrDie Verletzung des Rechtes am gesprochenen Wort durch das Mithören anderer Personen
Wolfgang Kattanek Die Verletzung des Rechtes am gesprochenen Wort durch das Mithören anderer Personen LlT VT Gliederung Einleitung 1 1.Teil Der Schutz des gesprochenen Wortes im geltenden Recht, Herleitung
MehrZum Standort des Rücktritts vom Versuch im Verbrechensaufbau
Zum Standort des Rücktritts vom Versuch im Verbrechensaufbau Eine Untersuchung anhand der Dogmatik zum System von Versuch und Rücktritt seit dem 19. Jahrhundert Von Antje Schumann Duncker & Humblot Berlin
MehrDer Arzt im Abtreibungsstrafrecht
Der Arzt im Abtreibungsstrafrecht Eine verfassungsrechtliche Analyse Von Ruth Esser Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung 19 Erster Teil Berufsrechtliche Aspekte des ärztlichen Aborts
MehrIV. Die Diskussion um die Abschaffung der Todesstrafe bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes 39
Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Einleitung, 13 A. Ausgangslage 13 B. Gang der Untersuchung 16 2. Teil; Geschichtlicher Überblick 19 A. Die Todesstrafe bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes 19 I. Die Entstehung
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV
Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV ErsterTeil: Das DDR-System und seine Organisation Erstes Kapitel: Einleitung - Untersuchungsgegenstand...3 Zweites Kapitel: Grundriss des politischen
MehrDie rechtliche Verantwortlichkeit der Richter des Bundesverfassungsgerichts
Die rechtliche Verantwortlichkeit der Richter des Bundesverfassungsgerichts von Helga Worm Juristische Gesamtbsbüothek der Technischen Hochschule Darmstadt R. v. Decker's Verlag, G. Schenck Heidelberg
MehrGRENZEN DER ÄRZTLICHEN SCHWEIGEPFLICHT VON MANFRED TIMM
GRENZEN DER ÄRZTLICHEN SCHWEIGEPFLICHT VON MANFRED TIMM DEUTSCHER ÄRZTE-VERLAG KÖLN 1988 Inhaltsverzeichnis i Inhaltsverzeichnis Vorwort A Einleitung 11. 13 B Rechtsgrundlagen der ärztlichen Schweigepflicht....
MehrBergbau contra Oberflàcheneigentum und kommunale Selbstverwaltung?
Bergbau contra Oberflàcheneigentum und kommunale Selbstverwaltung? Zur Bedeutung der verfassungsrechtlichen Garantie des Eigentums und der gemeindlichen Selbstverwaltung bei der bergrechtlichen Betriebsplanzulassung
Mehr8: Schutz durch und vor staatlichen Gerichten
8: Schutz durch und vor staatlichen Gerichten A. Rechtsschutzgarantie (Art. 19 Abs. 4 GG) I. Allgemeine Bedeutung: Verfahrensgrundrecht i.s.v. Leistung(sgrundrecht) gerichtlichen Rechtsschutzes II. Tatbestandliche
MehrDas Spannungsfeld zwischen der Meinungsfreiheit und den Vorschriften zum Schutz vor unlauterem Wettbewerb aus nationaler und EG-rechtlicher Sicht
Bochumer juristische Studien Bd. 118 Das Spannungsfeld zwischen der Meinungsfreiheit und den Vorschriften zum Schutz vor unlauterem Wettbewerb aus nationaler und EG-rechtlicher Sicht Bernhard Göpelt Universitätsverlag
MehrDie Rechtsstellung des Vaters zu seinem ungeborenen Kind unter Geltung einer Fristenregelung
Matthias v. Kaier Die Rechtsstellung des Vaters zu seinem ungeborenen Kind unter Geltung einer Fristenregelung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften INHALTSVERZEICHNIS Kapitel 1: Einführung
MehrDer Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
Gunnar Formann Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof Kompetenzen und Organisation der Bundesanwaltschaft zwischen Bundestaat und Gewaltenteilung Verlag Dr. Kovac INHALTSVERZEICHNIS EINLEITUNG
MehrDie Begnadigung in vergleichender Perspektive
Die Begnadigung in vergleichender Perspektive Rechtsphilosophische, verfassungs- und strafrechtliche Probleme Von Dimitri Dimoulis Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Einleitung I. Definitionen
MehrDie Abwicklung des masseunzulänglichen Insolvenzverfahrens
Hubertus Schröder Die Abwicklung des masseunzulänglichen Insolvenzverfahrens De Gruyter A) Einführung 1 B) Fehlende gesetzliche Möglichkeit zur Überprüfung der Anzeige der Masseunzulänglichkeit 5 I. Gesetzliche
MehrDie Unfähigkeit des erwachsenen Patienten zur Einwilligung in den ärztlichen Eingriff
Gaby Meyer Die Unfähigkeit des erwachsenen Patienten zur Einwilligung in den ärztlichen Eingriff Zugleich eine Besprechung des sogenannten Zahnextraktionsfalles - BGH NJW 1978,1206- PETER LANG Europäischer
MehrFreiheitsschutz als ein Zweck des Deliktsrechts
Freiheitsschutz als ein Zweck des Deliktsrechts Versuch einer methodengerechten Begründung Von Markus Gruber Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis /. Abschnitt Einleitung A. Kurzüberblick über die
MehrDas Grundrecht auf Schutz von Leben und Gesundheit
Das Grundrecht auf Schutz von Leben und Gesundheit Schutzpflicht und Schutzanspruch aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG von Georg Hermes JMnstiscne üesamtdiwiothek de, Technischen Hochschule Darmstadt C. F. Müller
MehrInsiderhandel unter besonderer Berücksichtigung von M&A-Transaktionen
Annette Christoph Insiderhandel unter besonderer Berücksichtigung von M&A-Transaktionen PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften 9 Inhaltsverzeichnis Einführung in das Thema 17 I. Allgemein
MehrDie Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG
Jochen Theurer Die Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG Verlag Dr. Kova Hamburg 2011 Inhaltsübersicht Einleitung 11 I. Fragestellung und Ziel dieser Arbeit 11 II. Inkraftsetzung einer neuen Verfassung
Mehr3. KAPITEL: ERGÄNZENDER STRAFRECHTLICHER SCHUTZ BEIM UMGANG MIT GEFAHRSTOFFEN I. S. D. CHEMG UND MIT RADIOAKTIVEN STOFFEN 134
Manuela Dietzel Der Tatbestand des 328 Abs. 3 Nr. 1 StGB Eine Untersuchung zur Effektivität des Umweltstraf rechts in Bezug auf den Umgang mit radioaktiven Stoffen und mit Gefahrstoffen im Sinne des ChemG
MehrDivergierende höchstrichterliche Rechtsprechung
Divergierende höchstrichterliche Rechtsprechung Von Irmgard Amberg Duncker & Humblot Berlin Inhalt Einleitung 19 A. Rechtsprechungsdivergenzen 21 I. Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch 22 1. Kann
MehrDie ärztliche Behandlung Neugeborener - Früheuthanasie
Michael Benedikt Nagel Die ärztliche Behandlung Neugeborener - Früheuthanasie PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis 1 Problemstellung 17 A. Das Problem der Früheuthanasie
MehrAbkürzungsverzeichnis... XVII
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII A. Einführung... 1 B. Medizinische Grundlagen der Todesbegriff in der Medizin... 5 I. Der Aufbau des menschlichen Gehirns... 6 II. Der Gesamthirntod als
Mehr