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1 Landgerichts Berlin Littenstraße Berlin-Mitte Tel: +49 (0) Fax: +49 (0) Geschäftszeichen: 27 O 601 / 11 jrhernandez.org gegen NPD und Ring der Nationale Frauen (RNF) Geschäftszeichen: 27 O 602 /11 jrhernandez.org gegen Bürgerbewegung Pro Deutschland Dienstag, 18. Oktober 2011 Dieses Dokument enthält sechs (6) Seiten. Betreff. - Befangenheitsantrag gegen Richter und Mitarbeitern sowie öffentliche und internationale anklage gegen Richter und Mitarbeitern wegen Befangenheit, Diskriminierung, Unterstützung und schützen von Kriminellen, Rassisten und Volkshetzern sowie Verstoß gegen Deutsche, Europäische, Internationale und Menschenrecht Gesetze, wo Deutschland auch Mitglied ist und Verpflichtungen hat. - Anklage gegen die Richter wegen verstoße und Missachtung gegen nationale und internationale Gesetze, indem sie Kriminelle unterstützt und schützt. - Ablehnung der Richter und Ihre Mitarbeitern wegen Befangenheit mit NPD, RNF und Pro Deutschland Parteien, obwohl in beide Anklagen von eindeutig zu sehen ist, dass beide Parteien gegen genannte nationale und internationale Anhaltspunkte verstoßen. - Prüfen, inwieweit der Richter in Verbindungen zu oben genannte Parteien und Organisationen steht. - Prüfen, ob der Richter auf Eigenes wissend gehandelt hat, oder ob Sie in Auftrag von jemand anderes arbeitet. - Sofortiger Rücktritt der Richter und ihre Mitarbeitern, wegen Befangenheit, Unterstützung von Kriminellen, Rassisten und Parteien, die das Image Deutschland schaden und seit Jahren auf Kosten des Landes leben. - Der Richter mit eine Höhe Geld Strafe zu verurteilen, wegen Befangenheit, unterstützt, schützt von Kriminelle und verstoße und Missachtung gegen nationale und internationale Gesetze. 1

2 Sehr geehrtes Landsgericht Berlin, Hiermit beantrage ich Jr. Hernandez in für folgende Geschäftszeichen, die Ablehnung, sofortiger Rücktrick und der Richter mit eine Höhe Geld Strafe zu verurteilen, wegen Befangenheit, Diskriminierung, Schützen von Kriminellen, Rassisten und Volkshetzern sowie Verstoß und Missachtung von Deutschen, Europäischen, Internationale und Menschenrecht Gesetze, wo Deutschland auch Mitglied ist und Verpflichtungen hat. Geschäftszeichen: 27 O 601 / 11 jrhernandez.org gegen NPD und Ring der Nationale Frauen (RNF) Geschäftszeichen: 27 O 602 /11 jrhernandez.org gegen Bürgerbewegung pro Deutschland FAKT. - Die beiden Ablehnungs-Briefe der Richter von (Sehe Anlage 1 und 2 Original Briefe) sind ein Beweis, dass der Richter, die beiden Anklagen nicht ernst genommen hat, weil er die Ablehnung mit Musterbrief sendet! - Noch ein klarer und eindeutiger Beweis für ihre Befangenheit ist, dass der Richter meine Klagen gegen beide Parteien abgewiesen hat, ohne jegliche rechtliche Gelegenheit zu bieten, mich dafür zu Beschwerden oder Widerspruch einzulegen! - In Fall NPD und Ring Nationaler Frauen (RNF) vergisst der Richter zu schreiben NPD, was ganz klar bedeutet, dass er mit jemand von beiden sympathisiert, vermutlich mit RNF! - Der Richter weiß ganz genau, dass für diese Anklage ist schwer eine ehrliche und seriöse Anwaltskanzlei zu finden und versucht mit diesem Anhaltpunkt Kriminellen, Rassisten und Volkshetzern zu schützen, die das Image Deutschland schaden; deswegen verlangt er nach einem Anwalt; dabei missachtet er ganz deutlich die Anhaltspunkte, die gegen nationale und internationale Gesetze verstoßen. Weil der Richter in beide Ablehnungs-Antworten zugibt, dass er keine Rechtsgrundlage erkennen kann, ist ein SEHR deutlicher Beweis, dass er seine Arbeit nicht korrekt macht und er als Richter vollkommen unfähig ist, denn in viele Anklagepunkte kann man genau erkennen, dass diese Parteien gegen Deutschen, Europäischen, Internationale und Menschenrecht Gesetze Verstoßen, wo Deutschland auch Mitglied ist und Verpflichtungen hat. Deswegen verlange ich hiermit, zum Wohl Deutschland, Europa und die Welt sofortigen Rücktrick der Richter und seine Mitarbeitern. Ich verlange hiermit von Gericht zu prüfen, ob der Richter auf Eigenes wissend gehandelt hat, oder ob er in Auftrag von jemand anderes arbeitet, sowie der Richter mit 2

3 eine Höhe Geld Strafe zu verurteilen, wegen Befangenheit, unterstützt und schützt von Kriminelle sowie Missachtung nationale und internationale Gesetze. Zu Beachten von Gericht sind ebenfalls: - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Satzung des Europarates - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - RICHTLINIE EG - DER EUROPÄISCHEN UNION - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz - Bürgerliches Gesetzbuch - Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Gesetz über die politischen Parteien - Sozialgesetzbuch II - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz - Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und Integration - Staatsangehörigkeitsgesetz Der Richter hätte in alle oben genannten Nationale, internationale Gesetze, sowie alle internationalen Verträge, wo Deutschland auch Mitglied ist und Verpflichtungen hat, sehen können und prüfen in Zusammenhang zu meine von angegebene Anhaltspunkte, dass die genannten Parteien gegen viele diese Verträge und Gesetze in Name des Volkes verstoßen. Ich persönlich habe in meine Klage von 19. September 2011 bei Landgericht Berlin viele Anhaltspunkte erwähnt, wo diese Parteien und kriminelle Organisationen gegen nationale und internationale Gesetze verstoßen. Die Ablehnung diese Anklage ist ein Beweis, dass der Richter, organisierte Kriminalität, Diskriminierung, Hass, Krieg und Betrug unterstützt. Von Gericht zu beachten ist! Internationale Medien, Deutsche, europäische und internationale Behörden und Regierungen werden ständig und automatisch informiert; doch falls einige diese Anklage ignorieren und die Augen zudrücken, ist das EIN KLARER BEWEIS, dass sie ebenfalls vermutlich Deutschland Betrügen, Hassen und auslachen, denn ich persönlich habe von einigen unfähigen gehört, dass wenn Deutschland für weitere Pleite Länder bezahlt und Teilnahme an sinnlose Kriege und Waffenhandel hat, wird vielen auch nicht interessieren, dass hier ebenso Nazi Parteien gibt! 3

4 Doch mit dieser Heuchelei kann man keine bessere Welt aufbauen, und solange hier eine einzige Partei gibt, die nicht die sieben Prozent von Wähler über mehrere Jahre erreichen, ist auf die Dauer ein Betrug und eine Geldverschwendung für das ganze Land. Ich hoffe allerdings, dass Bundesregierung und tüchtige Politiker den Hinweis irgendwann und zum Wohl des Landes berücksichtigen! Mir ist persönlich bewusst, das Deutschland muss sich als Stärke Land Europa bewahren und gleichseitig in der Lage zu sein, selber Entscheidungen zu treffen, ohne sich von externen Meinungen beeinflussen zu lassen, denn nur so können andere Länder profitieren, besondere arme Länder. Und wenn ich die Geschichte betrachte und NACHDENKE!, wie viele Völker damals irgendwann andere Völkern eroberten und ermordeten, frage ich mich herzlich; wieso müssen deutsche sechzig Jahre nach Kriegende immer noch ein schlechtes Gewissen haben und sich verirren lassen von anderen unfähigen, die ständig beweisen, dass sie keine fähigen, Welt Herrschern oder keine Gottes Volk sind? Daher sind nutzlose Parteien keine Lösung für ein besseres Land und eine bessere Welt. - Das Bewahren dieses Land in alle Richtungen und mit Intuition ist unbedingt erforderlich für eine friedliche Welt zu behalten! Daher bitte ich das Gericht, über folgende beide Sprüche ein kluger Mann zu nachdenken; - Man hilft den Menschen nicht, wenn man für sie tut, was sie selbst tun können. - Man kann den Armen nicht helfen, indem man die Reichen vernichtet. Abraham Lincoln In Erwartung eine Antwort, Wünsche ich Ihnen eine schöne Woche. Mit freundlichen Grüßen Jr. Hernandez Member of German Journalist-Federation Postfach Berlin Tel (0) Internet. - das andere Auge! - die Kehrseite der Medaille! Für Menschenrechte, Frieden, Chancengleichheit und Gerechtigkeit auf der ganzen Welt - IN ALLE RICHTUNGEN!!! 4

5 ANLAGE 5

6 6

7 Jr. Hernandez - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Erklärung um aller Art Missverständnisse, Amtsdelikte, Betrug, Korruption, Lügen, Verleumdung, Heuchelei, Bürgerrecht, Menschenrecht und Datenschutz Verletzungen, Diskriminierung, Vorurteilen, Ungerechtigkeit, Ungleichheit, Xenophobie, Verschwörungen, politische Verdächtigung, Verstoß gegen nationale und internationale Gesetze und Rechte, wo Deutschland auch Mitglied ist und Verpflichtungen hat sowie hinterhältige und tückische Methoden zu vermeiden. Wenn Sie Jr. Hernandez ANSCHREIBEN, BEANTWORTEN, IGNORIEREN, IN VERRUF BRINGEN, im Voraus VERURTEILEN oder ISOLIEREN, sollten Sie daran denken, (NICHT VERGESSEN!) dass, alles was mit Jr. Hernandez in Bezug auf dieses Projekt betriff, sowohl auch privat in schwerere Fälle, eine ÖFFENTLICHE Sache für Volk und Gericht (auch international) ist (ausgenommen Intimität), und in diesem Sinne gibt s keine vertraulichen oder verdeckten Informationen; und NUR unter diese Bedingungen dürfen Sie sich mit Jr. Hernandez in Bezug auf dieses Projekt, sowohl auch privat in schwerere Fälle in Verbindung setzen. Für Betreten, Lesen und Analysieren diesem internationalen Projekt mit öffentliche Anklage Datenbank sowie das Downloaden von ganzem Projekt, Fälle und Einzelheiten, erklären Sie sich, mit alle hiermit geschilderten (AGB) Bedingungen einverstanden... - Sie sind volljährig! (ab 16) - Sie wollen "ohne Heuchelei" etwas Gutes für Deutschland, Europa und die Welt unternehmen! - Sie sind einverstanden!, dass alle Debatten, Missverständnisse, Streitigkeiten, Nachteile oder Gerichtsverhandlungen zwischen Sie, Jr. Hernandez (falls es irgendwelchen Problemen gibt!) hier, in Anklage Datenbank, Blogs, Forums, Partner Seiten /Server, sowie in aller Art von Audio/visuelle Medien und Beweise (auch in Ausland) veröffentlich werden. - Sie sind einverstanden!, dass alle Debatten, Missverständnisse, Streitigkeiten, Nachteile oder Gerichtsverhandlungen zwischen Sie, Jr. Hernandez (falls es irgendwelchen Problemen gibt!) hier, in Anklage Datenbank, Blogs, Forums, Partner Seiten /Server, sowie in aller Art von Audio/visuelle Medien und Beweise (auch in Ausland) veröffentlich werden. - Falls Sie Schwierigkeiten mit Jr. Hernandez und diesem internationalen Projekt haben, um Ihre Glaubwürdigkeit und Ihre Unschuld vorn Volk und Gericht (auch international) Beweisen wollen, sind Sie hiermit auch einverstanden, die öffentliche Wette 2 von Jr. Hernandez in Seite von Projekt Initiator zu akzeptieren (in Zusammenhang gemeint sind Sie, Ihre Firma, Partei, Organisation, anwählten, usw. die zu Ihnen gehören und dabei unterstützen) - (achten Sie bitte ganz genau auf diesem Punkt, um keine Fehler zu unternehmen!) 7

8 Für gerichtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Jr. Hernandez, diesem internationalen Projekt und Anklage Datenbank und verbundene Seiten und Partnern sind die Gerichte in Berlin, der Europäische und internationale Gemeinschaft ausschließlich zuständig. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Vereinten Nationen, europäisches Recht sowie Bürger Rechte und internationale Menschenrechte. ACHTUNG: Sollte ein Heuchler oder Gegner dieses Projekt, der Demokratie, die Menschenrechte, die Nation und die Welt später sagen, dass man von uns keine Nachricht oder Beweise erhalten habe, hat Pech gehabt, wenn wir das Gegenteil beweisen können! Falls Sie (in Zusammenhang gemeint sind Sie, Ihre Firma, Partei, Organisation, anwählten, usw. die zu Ihnen gehören und dabei unterstützen) das Projekt downloaden haben, auch teilweise, aber nicht mit unsere AGB Anhaltspunkte einverstanden sind, bitte ich Sie die Unterlagen SOFORT zu löschen. Jr. Hernandez erlaubt die Veröffentlichungen, Verwendungen, Verbreitung, Weiterleitung sowie das Drucken oder Kopieren dieser Unterlagen und an alle Menschen und Medien dieses Universum zu versenden. Bitte, wenn Sie Briefe an unsere Postfach oder Privatadresse versenden, Bestätigen Sie diese per oder telefonisch an: . Tel (0) Danke für Ihre Aufmerksamkeit! GAG / GAG / VAV / VAV / HEW / DEW 8

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