Airbags und Gurtstraffereinheiten

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1 Airbags und Gurtstraffereinheiten Adam Opel GmbH Was ist beim Umgang zu beachten? Information für Arbeitgeber und Beschäftigte

2 Inhaltsverzeichnis: Einleitung Anzeigepflicht Anforderungen an die Mitarbeiter Aufbewahren (Lagern) Verbringen Befördern Vernichten Entsorgen Abgabe an Dritte Hinweise 5 8. Wer kann bei auftretenden Fragen helfen?.6 Seite 2

3 Einleitung Diese Information soll allen in Thüringen tätigen Berufsgruppen, die mit Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten Umgang haben, als Handlungsleitfaden dienen. Betroffen sein können beispielsweise Verkehrsbetriebe und Autohäuser mit angeschlossenen Kfz- Werkstätten, Kfz-Werkstätten, Autoverwerter, Schrottplätze sowie Speditionsbetriebe. Als Umgang im Sinne dieser Information sind folgende Tätigkeiten mit Airbag- und Gurtstraffer- Einheiten zu verstehen: 1. Ein- und Ausbau 2. Aufbewahren (Lagern) 3. Vernichten 4. Verbringen (Befördern) 5. Erwerben, Vertreiben sowie das Überlassen einschließlich des Vermittelns 6. Entsorgen Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten zählen zu den sonstigen pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie P 1 und unterliegen damit dem Sprengstoffgesetz. Diese Bauteile enthalten explosionsgefährliche Stoffe, welche bei unsachgemäßer oder nicht bestimmungsgemäßer Handhabung ein hohes Gefährdungspotential in sich bergen. Aus diesem Grund ist es beim Umgang mit Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten unerlässlich, dass folgende gesetzlichen Forderungen eingehalten werden. 1. Anzeigepflicht Grundsätzlich besteht für jeden Gewerbetreibenden, der eine oder mehrere der o. a. Tätigkeiten ausübt, gemäß 14 des Sprengstoffgesetzes die Pflicht, zwei Wochen vor Aufnahme dieser Tätigkeiten eine Anzeige bei den jeweils zuständigen Regionalinspektionen des Thüringer Landesbetriebes für Arbeitsschutz und technischen Verbraucherschutz einzureichen. Mit der Anzeige ist die verantwortliche Person im Betrieb anzugeben. Verantwortliche Personen können entweder der Inhaber des Betriebes oder die von ihm beauftragte fachkundige Person sein, die Aufsichts- und Weisungsbefugnis im Betrieb besitzt. Ebenso ist ein späterer Wechsel der verantwortlichen Person sowie die Einstellung und Schließung des Betriebes anzuzeigen. Das entsprechende Anzeigeformular kann auf der Internetseite unter der Rubrik Formulare für Anträge und Anzeigen abgerufen werden. 2. Anforderungen an die Mitarbeiter Die Tätigkeiten dürfen nur von sachkundigem, geschultem Personal ausgeübt werden. Hierüber muss im Betrieb ein Schulungsnachweis vorliegen. Solche Schulungen werden u. a. von den Automobilherstellern sowie diversen anderen Schulungsträgern (z. B. Handwerkskammern) angeboten und sollen einen Umfang von mindestens 6 Stunden haben. Wichtig!!! Die bei der Schulung erlangte eingeschränkte Fachkunde berechtigt bei der Tätigkeit Vernichten ausschließlich zum Zünden (Auslösen) der Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten innerhalb des Fahrzeuges und nur im eingebauten Zustand. Seite 3

4 3. Aufbewahren (Lagern) Für die Aufbewahrung von Airbags und Gurtstraffern gelten die Vorschriften der Sprengstofflagerrichtlinie 240 Lagerung von Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten. Darin werden u. a. folgende Anforderungen gestellt: 1. Feuer, offenes Licht und Rauchen sind verboten, das entsprechende Verbotszeichen ist anzubringen. 2. Der direkte Kontakt von Funksendern (Sprechfunkgeräte oder mobile Telefone) mit Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten mit elektrischer Auslösung ist zu vermeiden. 3. Der Zugriff Unbefugter auf die Module ist durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden. 4. Die Zusammenlagerung mit explosionsgefährlichen, brandfördernden, hochentzündlichen, leichtentzündlichen und/oder entzündlichen Materialien ist verboten. 5. Es müssen Einrichtungen zur Brandbekämpfung vorhanden sein. Folgende Lagermengen in gewerblich genutzten Räumen sind genehmigungsfrei: Arbeitsraum 10 kg (netto) Lagerraum in Gebäuden ohne Wohnraum (mindestens mit 100 kg (netto) der Feuerwiderstandsklasse 30/T30) ansonsten 10 kg (netto) Ortsbewegliche Aufbewahrung 100 kg (netto) Zur Beurteilung der Lagermengen sollte eine Liste bereitgehalten werden, aus der die jeweilige Netto-Explosivstoff-Masse (NEM) ersichtlich ist. Diese Liste kann von den Automobilherstellern angefordert werden. 4. Verbringen - Befördern Werden Airbags und Gurtstraffer transportiert, sind die einschlägigen Vorschriften aus dem Gefahrgutrecht, insbesondere die Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn, Binnenschifffahrt (GGVSEB) zu beachten. Außerdem muss gewährleistet sein, dass der Transport nur in zugelassenen Außenverpackungen vorgenommen wird. Die Versandstücke sind beim Transport zu sichern. 5. Vernichten - Entsorgen Ausgebaute, noch ungezündete Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten müssen entweder an ein spezialisiertes Entsorgungsunternehmen abgegeben werden oder dürfen nur von verantwortlichen Personen ausgelöst werden, die im Besitz eines Befähigungsscheines nach 20 des Sprengstoffgesetzes sind und deren Unternehmen eine sprengstoffrechtliche Erlaubnis nach 7 des Sprengstoffgesetzes besitzt. Dies gilt übrigens auch für Ausbildungseinrichtungen, die zu Vorführungszwecken einen Airbag außerhalb von Fahrzeugen zünden möchten. Zudem ist es verboten, Fahrzeuge mit noch nicht ausgelösten Airbags zu verschrotten. Seite 4

5 6. Abgabe an Dritte Die Abgabe von pyrotechnischen Sicherheitssystemen, zu denen Airbags und Gurtstraffer gehören, darf nur an Personen erfolgen, welche einen Schulungsnachweis vorlegen können. Die Weitergabe an Privatpersonen ist grundsätzlich verboten. 7. Hinweise Die Praxis zeigt, dass sich nicht jeder an die bestehenden Regeln hält. Daher wird auf folgende Straf- und Bußgeldvorschriften hingewiesen (Auszug): Strafbar macht sich z. B., wer gewerblich mit explosionsgefährlichen Stoffen ohne erforderliche Erlaubnis nach 7 Sprengstoffgesetzes umgeht (für den beschriebenen Umgang mit Airbagund Gurtstraffer-Einheiten ist eine solche Erlaubnis jedoch nicht erforderlich.). Ordnungswidrig handelt z. B., wer: - der Anzeigepflicht gemäß Pkt. 1 nicht nachkommt, - Airbags weitergibt ohne verantwortliche Person zu sein, - Airbags im ausgebauten Zustand auslöst, ohne einen Befähigungsschein mit der erforderlichen Fachkunde zu haben. Die Verstöße können mit Freiheitsstrafe oder Geldbuße bis zu Euro geahndet werden. Seite 5

6 8. Wer kann bei auftretenden Fragen helfen? Bei Fragen und mit Hinweisen können Sie sich an folgende Stellen wenden: Thüringer Landesbetrieb für Arbeitsschutz und technischen Verbraucherschutz Karl-Liebknecht-Straße 4 (03681) Suhl (03681) Regionalinspektion Erfurt Linderbacher Weg 30 (0361) Erfurt (0361) Stadt Erfurt Landkreis Gotha Stadt Weimar Landkreis Sömmerda Ilm-Kreis Landkreis Weimarer Land Regionalinspektion Nordhausen Gerhart-Hauptmann-Str. 3 (03631) Nordhausen (03631) Landkreis Nordhausen Kyffhäuserkreis Landkreis Eichsfeld Unstrut-Hainich-Kreis Regionalinspektion Gera Otto-Dix-Straße 9 (0365) Gera (0365) Stadt Gera Landkreis Altenburger Land Stadt Jena Landkreis Greiz Saale-Holzland-Kreis Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Saale-Orla-Kreis Regionalinspektion Suhl Hölderlinstraße 1 (03681) Suhl (03681) Stadt Suhl Landkreis Hildburghausen Stadt Eisenach Landkreis Schmalkalden-Meiningen Wartburgkreis Landkreis Sonneberg Herausgeber: Verantwortlich: Autoren: Internet: Thüringer Landesbetrieb für Arbeitsschutz und technischen Verbraucherschutz Karl-Liebknecht-Straße 4, Suhl Falk Haase Dipl.- Chem. Silvia Lucas (TMSFG) Dipl.-Ing.(FH) Frank Thiel (TLAtV) Stand: Juni 2012 Nachdruck, Vervielfältigung und Übersetzung, auch auszugsweise, sind nur mit vorheriger Zustimmung des TLAtV und mit Quellenangabe gestattet. Seite 6

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