Vetospieler in territorialen Verfassungsreformen

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1 Andrea Fischer-Hotzel SUB Hamburg A2013/2292 Vetospieler in territorialen Verfassungsreformen Britische Devolution und französische Dezentralisierung im Vergleich F^ Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung Devolution in Großbritannien und Dezentralisierung in Frankreich Historischer Überblick über Devolution in Großbritannien und Dezentralisierung in Frankreich Forschungsstand zu Devolution und Dezentralisierung Großbritannien, Schottland und Wales Frankreich Frankreich und Großbritannien im Vergleich Aufbau der Studie Theoretischer Rahmen Dezentralisierende Verfassungsreformen in Einheitsstaaten Theoretische Konzeption Institutionalistische Ansätze - Dezentralisierungstheorien Verfassungstheorien Präferenzänderungen von Vetospielern Präferenzbildung Die Veränderung der Vetospielerkonstellation Nicht-Vetospieler Fallauswahl und Forschungsdesign Methoden und Datenerhebung Weiteres Vorgehen Vereinigtes Königreich I: Schottland Das Verfassungsproblem in Schottland und Wales Die relevanten Veto- und Nicht-Vetospieler Die Scottish Labour Party Die Scottish Liberal Democrats SWCG, COSLA und STUC Der Reformprozess Agendasetzung Verhandlungen I: Die SCC bis zur Wahl Die Entstehung der SCC Die Arbeitsweise der SCC 58

3 Towards Scotland's Parliament und die Unterhauswahl Verhandlungen II: Von der Wahl 1992 bis zur Wahl Die Scottish Constitutional Commission Scotland 's Parliament, Scotland 's Right Wahlkampf und Ankündigung des Referendums Ratifikation Die Referendumskampagne Das Weißbuch Scotland's Parliament Das Referendum Implementierung Unerwartete Reformergebnisse Vereinigtes Königreich II: Wales Die relevanten Veto- und Nicht-Vetospieler Die dominierende Rolle der Welsh Labour Party Plaid Cymru, die Welsh Liberal Democrats und die Parliament for Wales Campaign Der Reformprozess Agendasetzung Verhandlungen Shaping the Vision Representing Wales und das Wahlprogramm Ratifikation Die Referendumskampagne A Voicefor Wales Das Referendum Der Government of Wales Act (1998) Implementierung Die National Assembly Advisory Group Inkrementelle Änderungen in der Praxis Die Richard-Kommission Der Government of Wales Act (2006) Unerwartete Reformergebnisse Schottland und Wales nach der Devolution Frankreich Das Verfassungsproblem in Frankreich Die relevanten Veto- und Nicht-Vetospieler Vetospieler Die Union pour un Mouvement Populaire 97

4 Die Nationalversammlung Der Senat DerKongress Präsident Chirac Premierminister Jean-Pierre Raffarin und die Regierung Der Verfassungsrat Nicht-Vetospieler Die Verbände der Lokalpolitiker Das linke Lager: linke Oppositionsparteien, Verbände und Gewerkschaften Der Reformprozess Agendasetzung Verhandlung und Ratifikation Von der Agenda zum Regierungsentwurf Vom Regierungsentwurf zum Gesetz Implementierung Das Verfahren der Ausführungsgesetzgebung Die Assises des libertes locales Das Loi organique n du ler aoüt 2003 relative au referendum local Das Loi organique n du ler aoüt 2003 relative ä l'experimentationpar les collectivites territoriales Das Loi organique n du 29 juillet 2004prise en application de l'article 72.2 de la Constitution relative ä Vautonomie financiere des collectivites territoriales und das Loi n relative aux libertes et responsabilites locales vom 13. August Der Einfluss der Verbände der Lokalpolitiker Unerwartete Reformergebnisse Frankreich nach der Verfassungsreform Vergleich und Schlussfolgerungen Empirische Ergebnisse Verfassungsprobleme Die Organisation der Reformprozesse Die territoriale Einbettung Die Nähe zur verfassten Politik Akteure und Handlungsorientierungen 122

5 6.1.4 Reforminhalte Die Umsetzung der Reformen und die Bearbeitung der Verfassungsprobleme Theoretische Ergebnisse Präferenzänderungen von Vetospielern Prozedurale Präferenzen Inhaltliche Präferenzen Vetospieler und Nicht-Vetospieler als Akteure in Verfassungsreformprozessen Vetospieler Nicht-Vetospieler Akteure mit wechselndem Status Die Veränderung der Vetospielerkonstellation Änderung der Anzahl der Vetospieler Änderung der politischen Mehrheitsverhältnisse Änderungen aufgrund des Mehrebenencharakters der Reform Änderungen durch den Zerfall eines instabilen partisan Vetospielers und die Anwendbarkeit der Absorptionsregel Der Einfluss von Nicht-Vetospielern Beteiligungsverfahren für Nicht-Vetospieler Agendasetzung Lobbyismus außerhalb von Beteiligungsverfahren Weitere Kooperationen von Vetospielern und Nicht-Vetospielern Protest Zusammenfassung: Unerwartete Reformergebnisse durch Präferenzänderungen der Vetospieler in dezentralisierenden Verfassungsreformen 139 Literaturverzeichnis 141 Liste der Interviewpartner