LESEPROBE. Stiftungen. Stiftungszivilrecht Grundzüge des Stiftungssteuerrechts. Praktikerwissen kompakt. Dr. Daniel J. Fischer

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1 Stiftungen Stiftungszivilrecht Grundzüge des Stiftungssteuerrechts Dr. Daniel J. Fischer Praktikerwissen kompakt 6. Auflage 2015

2 Stiftungen Stiftungszivilrecht Grundzüge des Stiftungssteuerrechts Dr. Daniel J. Fischer 6. überarbeitete Auflage 2015 Verlag des wissenschaftlichen Instituts der Steuerberater GmbH Berlin Praktikerwissen kompakt Nr. 4

3 Autor: Dr. Daniel J. Fischer, Rechtsanwalt/Steuerberater Titel: Verlag: Stiftungen Stiftungszivilrecht Grundzüge des Stiftungssteuerrechts Verlag des wissenschaftlichen Instituts der Steuerberater GmbH Behrenstr Berlin Tel.: 030 / Fax: 030 / Internet: info@dws-verlag.de Gesamtherstellung: DCM Druck Center Meckenheim GmbH, 6. überarbeitete Auflage 2015 ISBN: Dieses Produkt wurde mit äußerster Sorgfalt bearbeitet, für den Inhalt kann jedoch keine Gewähr übernommen werden. Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung sowie der Übersetzung vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form (durch Fotokopie, Mikrofilm oder ein anderes Verfahren)ohne schriftliche Genehmigung des Verlages reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet erden.

4 3 Stiftungen Inhalt Vorwort... 7 Teil I: Stiftungszivilrecht... 8 A. Zivilrechtliche Rechtsquellen... 8 B. Erscheinungsformen der Stiftung/Begrifflichkeiten... 9 I. Rechtsfähige und nichtrechtsfähige Stiftungen... 9 II. Verbrauchsstiftungen III. Stiftungen des öffentlichen Rechts/Stiftungen des bürgerlichen Rechts IV. Kirchliche Stiftungen V. Bürgerstiftungen VI. Gemeinnützige Stiftungen VII. Familienstiftungen VIII. Unternehmensstiftungen IX. Anstaltsstiftungen, Kapitalstiftungen X. Operative Stiftungen und Förderstiftungen XI. Stiftungs-GmbH/Stiftungs-Verein XII. Die Europäische Stiftung (FE) C. Die rechtsfähige gemeinnützige Stiftung I. Motive zur Stiftungserrichtung/ Rechtsformerwägungen II. Stiftungsgeschäft Stiftungsgeschäft unter Lebenden Stiftungsgeschäft von Todes wegen III. Stiftungssatzung Mindestinhalt Stiftungszweck Stiftungsvermögen Stiftungsorganisation IV. Anerkennungsverfahren V. Die laufende Geschäftstätigkeit der Stiftung Stiftungsaufsicht Aufsichtsmaßnahmen Genehmigungsvorbehalte Insbesondere: Satzungsänderungen VI. Auflösung/Aufhebung der Stiftung D. Die nichtrechtsfähige Stiftung I. Stiftungserrichtung II. Laufende Geschäftstätigkeit III. Auflösung der Stiftung... 33

5 Stiftungen 4 Teil II: Grundzüge des Stiftungssteuerrechts A. Gemeinnützige Stiftungen I. Vorteile der Gemeinnützigkeit II. Voraussetzungen der Anerkennung als gemeinnützige Stiftung Die gemeinnützigen Zwecke a) Förderung von Wissenschaft und Forschung b) Förderung von Kunst und Kultur c) Förderung von Bildung und Erziehung d) Förderung der Wohlfahrtspflege e) Förderung der Altenhilfe Förderung der Allgemeinheit Selbstlosigkeit ( 55 AO) a) Einleitung b) Verwaltungsausgaben c) Zeitnahe Mittelverwendung d) Ausnahmen vom Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung aa) Stiftungskapital bb) Rücklagen e) Investitionen im gemeinnützigen Bereich f) Investitionen im wirtschaftlichen Bereich g) Verbindlichkeiten h) Ausnahmen von der Vermögensbindung i) Verluste im Rahmen des steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes und der Vermögensverwaltung Ausschließlichkeit ( 56 AO) Unmittelbarkeit ( 57 AO) III. Die steuerrechtliche Struktur gemeinnütziger Stiftungen Der ideelle Bereich der Satzungszwecke Die Vermögensverwaltung Zweckbetriebe Der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb Grundmuster der Besteuerung IV. Die steuerliche Behandlung der Stiftungserrichtung Anerkennungsverfahren Ertragsteuern Erbschaft- und Schenkungsteuer Grunderwerbsteuer Besteuerung der Stiftungserrichtung und der Zustiftung beim Stifter... 55

6 5 Stiftungen a) Ertragsteuerpflicht in Zusammenhang mit Vermögensübertragungen b) Spendenabzug beim Stifter V. Die laufende Besteuerung der Stiftung Körperschaft- / Gewerbesteuer Umsatzsteuer Erbschaft- und Schenkungsteuer VI. Die Auflösung der Stiftung B. Familienstiftungen I. Besteuerung bei Errichtung Erbschaft- und Schenkungsteuer Umsatzsteuer Grunderwerbsteuer Einkommensteuerliche Auswirkungen beim Stifter II. Laufende Besteuerung Erbersatzsteuer Ertragsteuern Umsatzsteuer III. Auflösung der Familienstiftung C. Steuerpflichtige Stiftungen I. Ertragsteuern Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Umsatzsteuer Erbschaft- und Schenkungssteuer D. Besteuerung der Destinatäre I. Leistungen steuerbegünstigter Stiftungen II. Leistungen steuerpflichtiger Stiftungen E. Rechnungslegung von Stiftungen Teil III: Weiterführende Rechtsquellen A. Wichtige Literatur B. Leitfäden der Stiftungsbehörden... 73