Die Liechtensteinische Stiftung - Unter besonderer Berücksichtigung der Rechte des Stifters nach deren Errichtung

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1 Die Liechtensteinische Stiftung - Unter besonderer Berücksichtigung der Rechte des Stifters nach deren Errichtung Rainer Hepberger Bachelor-Thesis zur Erlangung des Grades Bachelor of Business Administration - Financial Services" am Fachbereich Wirtschaftswissenschaften der Fachhochschule Liechtenstein, Vaduz 2003 GMG VERLAG r

2 Inhaltsverzeichnis ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 21 LITERATURVERZEICHNIS 25 RECHTSQUELLENVERZEICHNIS 33 ZUSAMMENFASSUNG 37 ABSTRACT EINLEITUNG EINFÜHRUNG - MYTHOS LIECHTENSTEINISCHE STIFTUNG" MOTIVATION PROBLEMABGRENZUNG METHODIK DIE LIECHTENSTEINISCHE STIFTUNG IM ÜBERBLICK GRUNDLAGEN Entwicklungsgeschichte Bedeutung für den Finanzdienstleistungsplatz Liechtenstein Stiftungsbegriff nach liechtensteinischem Recht Rechtsgrundlage 50 13

3 2.2 ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN Rechtsfähigkeit Handlungsfähigkeit Haftungsbeschränkung Ausschluss der Vollstreckung Sitz und Gerichtsstand STIFTUNGSZWECK UND STIFTUNGSARTEN GRÜNDUNG DER STIFTUNG Persönliche Voraussetzungen Stiftungsvermögen und Mindestvermögen essentialia negotii Gründungvorgang und Stiftungsdokumente ORGANISATION DER STIFTUNG Allgemeines Stifter Stiftungsrat Begünstigte und Anwartschaftsberechtigte Revisionsstelle Repräsentanz Sonstige fakultative Organe STAATLICHE MITWIRKUNG Gründung Stiftungsaufsicht BEENDIGUNG DER STIFTUNG Aufhebung kraft Gesetzes Auflösung nach Massgabe der Statuten Anfechtung 79 14

4 2.7.4 Widerruf Umwandlung RECHNUNGSWESEN DER STIFTUNG STEUERN UND ABGABEN IN LIECHTENSTEIN Gründungsgebühr Weitere Gebühren Privilegierte Besteuerung Besteuerung mit Anknüpfungspunkt Liechtenstein INTERVENTIONS- UND GESTALTUNGSMÖGLICHKEITEN DES STIFTERS NACH ERRICHTUNG DER STIFTUNG STELLUNG UND MOTIVATION DES STIFTERS STIFTUNGSFORMEN AUS SICHT DES STIFTERS Kontrollierte Stiftung Diskretionäre Stiftung Gemischte Stiftung DER FORTWÄHRENDE EINFLUSS DES STIFTERS AUF DIE STIFTUNG Allgemeines Stifterrechte nach Art. 559 Abs. 4 PGR Ausgangslage Widermf des Stifters Abänderung der Stiftungsdokumente durch den Stifter Umwandlung durch den Stifter Auflösung durch den Stifter Mandatsvertrag

5 3.3.6 Stifter als Mitglied von Organen der Stiftung Weitere Rechte und Einflussmöglichkeiten des Stifters ENTWICKLUNG DER RECHTSPRECHUNG ZUM PROBLEMKREIS STIFTERRECHTE Vorbemerkung Beschlussdes OGH vom , J 549/ Sachverhalt und Entscheidung Begründung Würdigung Entscheidung des OGH vom ,6 C 410/ Sachverhalt und Entscheidung Urteilsbegründung Exkurs: Gründerrechte der Anstalt Würdigung Entscheidung des OGH vom ,1 Cg 378/ Sachverhalt und Entscheidung Urteilsbegründung Würdigung ; Analyse und Lösungsansätze ZIVILRECHTLICHE GRENZEN DER FLEXIBILITÄT IN LIECHTENSTEIN Vorbemerkung Scheingeschäft Zivilrechtliche Durchbrechung des Trennungsprinzips Praktische Konsequenzen DER FORTWÄHRENDE EINFLUSS IM VERGLEICH MIT VERWANDTEN RECHTSINSTITUTEN DIE STELLUNG DES TREUGEBERS IN EINER TREUHÄNDERSCHAFT Die Treuhänderschaft im Überblick

6 4.1.2 Treugeber Die Stellung des Treugebers im Vergleich zur Stellung des Stifters DIE STELLUNG DES STIFTERS IN DER A-PRIVATSTIFTUNG Die A-Privatstiftung im Überblick Stifter einer A-Privatstiftung, Die Stellung des Stifters einer A-Privatstiftung im Vergleich zur Stellung des Stifters einer FL-Stiftung STEUERRECHTLICHE PROBLEMSTELLUNGEN IM AUSLAND FISKALPROBLEM AUS AUSLÄNDISCHER SICHT Ausländische Gesellschaften Steuerpflicht ausländischer Gesellschaften Reaktionen und Abwehrmassnahmen STIFTER MIT DOMIZIL DEUTSCHLAND Besteuerung der Vermögensübertragung Laufende Besteuerung von Vermögen und Ertrag Durchgriffsbesteuerung nach 15 D-AStG Ausschluss der Durchgriffsbesteuerung nach 15 D-AStG Besteuerung der Zuwendungen Besteuerung bei Beendigung Exkurs: Schwere Steuerhinterziehung und Geldwäsche Fazit Deutschland STIFTER MIT DOMIZIL ÖSTERREICH Besteuerung der Vermögensübertragung Laufende Besteuerung von Vermögen und Ertrag Besteuerung der Zuwendungen Besteuerung bei Beendigung Fazit Österreich

7 5.4 STIFTER MIT DOMIZIL SCHWEIZ Besteuerung der Vermögensübertragung Laufende Besteuerung von Vermögen und Ertrag Besteuerung der Zuwendungen Besteuerung bei Beendigung Fazit Schweiz EXKURS: DIE BEDEUTUNG DER STELLUNG DES STIFTERS IM US-QUELLENSTEUERRECHT AUSBLICK STIFTUNGSRECHT STEUERRECHT FAZIT 179 STIFTUNGSRECHT

8 Abbildungsverzeichnis ABBILDUNG 1: GRUNDSTRUKTUR DER STIFTUNG UND DEREN BETEILIGTE 64 ABBILDUNG 2: IDEALTYPISCHE STRUKTUR DER KONTROLLIERTEN STIFTUNG 92 ABBILDUNG 3: IDEALTYPISCHE STRUKTUR DER DISKRETIONÄREN STIFTUNG 95 ABBILDUNG 4: SYNOPTISCHER VERGLEICH DES FORTWÄHRENDEN EINFLUSSES