Klimaschutzpläne der Bundesländer. Handlungsprioritäten und Zielsetzungen im Vergleich

Transkript

1 Klimaschutzpläne der Bundesländer Handlungsprioritäten und Zielsetzungen im Vergleich

2 Technische Universität Darmstadt Fachgebiet Raum- und Infrastrukturplanung Prof. Dr. Jochen Monstadt Betreuer: Dipl.-Umweltwiss. Stefan Scheiner Bachelorthesis Klimaschutzpläne der Bundesländer Handlungsprioritäten und Zielsetzungen im Vergleich Patrick Trinker Wirtschaftsingenieurwesen technische Fachrichtung Bauingenieurwesen Vorgelegt am

3 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis... 5 Tabellenverzeichnis... 5 Abkürzungsverzeichnis Einleitung Rahmenbedingungen der Klimaschutzpolitik Die strategische Umweltplanung Klimaschutzpolitik der Bundesregierung Klimaschutzpläne der Bundesländer Stellenwert der Bundesländer im Klimaschutz Handlungsmöglichkeiten der Bundesländer in der Klimaschutzpolitik Untersuchung der Klimaschutzpläne ausgewählter Bundesländer Baden-Württemberg Klimaschutzziele Handlungsprioritäten und Maßnahmen Brandenburg Klimaschutzziele Handlungsprioritäten und Maßnahmen Hessen Klimaschutzziele Handlungsprioritäten und Maßnahmen Vergleich der Klimaschutzpläne der Bundesländer Wirtschaftliche Chancen der Klimaschutzpolitik der Bundesländer Die Klimaschutzpolitik der Bundesländer in Bezug auf die strategische Umweltplanung... 50

4 5. Zukunft des Klimaschutzes Innovationen Mögliche Hemmnisse Zusammenfassung und Fazit Literaturverzeichnis Eidesstattliche Erklärung... 64

5 Zusammenfassung Der Klimawandel ist ein globales Problem. Immer weiter steigende Emissionen von Treibhausgasen gefährden die Erdatmosphäre, die sich dadurch unnatürlich erwärmt. Der Meeresspiegel droht aufgrund schmelzender Pole anzusteigen und Küstenregionen auf der ganzen Welt zu überschwemmen. Ziel muss es sein, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur so gering wie möglich zu halten und die dafür verantwortlichen Treibhausgasemissionen zu minimieren. Deutschland setzt sich ehrgeizige Ziele im Klimaschutz. So sollen die Treibhausgasemissionen bis 2020 (bezogen auf das Basisjahr 1990) um 40 Prozent verringert werden. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen in einem föderalen System auch die Bundesländer in den Prozess mit einbezogen werden und ihren Beitrag dazu leisten. Untersucht werden die Bundesländer Baden-Württemberg, Brandenburg und Hessen. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche klimaschutzpolitischen Maßnahmen die ausgewählten Bundesländer zur Erreichung, welcher gesetzten Klimaschutzziele ergreifen und wie sich diese vergleichen lassen. Darüber hinaus wird untersucht, inwiefern die Klimaschutzpläne das Konzept einer strategischen Umweltplanung aufgreifen. Ziel- und Ergebnisorientierung sind hier die herausragenden Merkmale. Im Vordergrund steht auch die Ausrichtung an langfristigen Zielen, die mit flexiblen Instrumenten erreicht werden sollen. Die Partizipation von allen relevanten Akteuren ist notwendig, um den Klimaschutz auf eine möglichst breite Basis zu stellen. Um der zentralen Fragestellung nachgehen zu können, muss im Vorfeld geklärt werden über welche Handlungsmöglichkeiten und Gesetzgebungskompetenzen die Bundesländer verfügen. Festzuhalten ist, dass diese begrenzt sind, es aber dennoch Spielraum für eigene Ausgestaltungen gibt. Die meisten Gesetzgebungskompetenzen liegen beim Bund, wobei die Bundesländer durch die konkurrierende Gesetzgebung, Möglichkeiten haben eigene Gesetze zu erlassen. Weitaus größere Möglichkeiten bietet sich den Bundesländern in der Verwaltungstätigkeit, womit die Ausgestaltung eigener Klimaund Energiekonzepten und Förderprogramme gemeint ist. Die Untersuchung der Klimaschutzpläne der drei Bundesländer führt schließlich zur Beantwortung der zentralen Fragestellung. Nur Baden-Württemberg und Brandenburg setzen sich ein übergeordnetes Ziel zur Treibhausgasminderung. Hessen hingegen verfügt über kein länderspezifisches Minderungsziel, will sich aber an den Zielen der Bundesregierung orientieren. Einigkeit besteht bei der Setzung der Handlungsprioritäten zur Zielerreichung. Die Schwerpunkte liegen in allen untersuchten Bundesländern auf der Effizienzsteigerung und Energieeinsparung, sowie dem Ausbau der Erneuerbaren

6 Energien. Über sektorale Ziele zu den Prioritäten verfügen alle drei Bundesländer, die Maßnahmen zur Erreichung unterscheiden sich jedoch. Der Vergleich der Ziele der einzelnen Bundesländer stößt auf klare Grenzen. Die Problematik hierbei ist, dass die Länder zum einen unterschiedliche Zeithorizonte für ihre Zielsetzung vorsehen und zum anderen entweder alle treibhausrelevanten Gase, oder nur CO 2 mit einbeziehen. Somit ist ein eindeutiger Vergleich der Ziele nicht möglich. Die Untersuchung zeigt, dass es zwischen den Bundesländern zu einer besseren Abstimmung kommen muss. Eine Absprache über einen einheitlichen Zeithorizont und die Einbeziehung aller treibhausrelevanten Gase, würde so auch eine Vergleichbarkeit der Ziele gewährleisten. Bildquellen: