Rechtliche Grundlagen, Konzepte und Maßnahmen zum Schutz des Bodens in in der Bauleitplanung

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1 Rechtliche Grundlagen, Konzepte und Maßnahmen zum Schutz des Bodens in in der Bauleitplanung 1. Motivation zum Bodenschutz in der kommunalen Planung 2. Schutzwürdige Böden / Bodenfunktionen 3. Rechtliche Grundlagen 4. Daten / Auswertungen / Konzepte 5. Maßnahmen Dr. Norbert Feldwisch Ingenieurbüro Feldwisch Hindenburgplatz Bergisch Gladbach Tel info@ingenieurbuero-feldwisch.de Folie 1

2 1. Motivation zur Berücksichtigung schutzwürdiger Böden Veränderung der Flächennutzungen in km 2 von 1996 bis NRW: 15,5 ha je Tag Zuwachs an SuV-Flächen quantitativer Bodenschutz: Reduzierung des Flächenverbrauchs Gebäude-/Freifläche Erholungsfläche Wasserfläche Landwirtschaftliche Fläche Waldfläche Verkehrsfläche Betriebsfläche Quelle: LANUV auf Datenbasis IT.NRW Folie 2

3 Qualitativer Bodenschutz Schutz von Böden mit hohen Erfüllungsgraden natürlicher Bodenfunktionen und Archivfunktionen sowie Lenkung des unvermeidlichen Flächenverbrauchs auf Böden geringerer Schutzwürdigkeit Fragestellungen für Träger der Bauleitplanung zum quantitativen und qualitativen Bodenschutz: Wie ist die Entwicklung der SuV-Flächen? Wie kann der unvermeidliche Zuwachs besser gelenkt werden? Wie kann mit einer ggf. flächenhaften Betroffenheit des Schutzgutes Bodens wie z. B. hohe Flächenanteile besonders schutzwürdiger Böden nach BK50 in der Bauleitplanung umgegangen werden? Gibt es Abwägungsprobleme? Werden großmaßstäbige Bodenfunktionskarten benötigt? Folie 3

4 Flächenverbrauch geht überwiegend zu Lasten landwirtschaftlich genutzter Böden Zuwachs Siedlungs- und Verkehrsflächen Ausgleichsflächen ( doppelter Eingriff ) Fragestellungen für Träger der Bauleitplanung: Wie kann der überproportionale Verlust von Böden mit hoher natürlicher Bodenfruchtbarkeit reduziert werden? Welche Alternativen gibt es bei Kompensationsmaßnahmen? Folie 4

5 2. Schutzwürdige Böden / Bodenfunktionen Lebensraumfunktionen Fkt. im Naturhaushalt Fkt. Filter / Puffer Archivfunktionen Folie 5

6 CD-ROM BK50 - Karte der schutzwürdigen Böden Geologischer Dienst Nordrhein-Westfalen, Krefeld Klassen schutzwürdiger Böden schutzwürdig sehr schutzwürdig besonders schutzwürdig Folie 6

7 Grundlegende Berichte Ad-hoc AG Boden des Bund/Länder-Ausschusses Bodenforschung (BLA- GEO) (2007): Methodenkatalog zur Bewertung natürlicher Bodenfunktionen, der Archivfunktion des Bodens, der Gefahr der Entstehung schädlicher Bodenveränderungen sowie der Nutzungsfunktion Rohstofflagerstätte nach BBodSchG. LABO-Projekt B3.05 Orientierungsrahmen zur zusammenfassenden Bewertung von Bodenfunktionen (2006) LABO-Projekt B1.06 Bodenschutz in der Umweltprüfung nach BauGB - Leitfaden für die Praxis der Bodenschutzbehörden in der Bauleitplanung (2009) MUNLV-Broschüre: Bodenfunktionen bewerten - Schutzwürdige Böden in Nordrhein-Westfalen (2007) LANUV 2009: Modellvorhaben zur Harmonisierung der Bodenfunktionsbewertung auf Grundlage großmaßstäbiger Bodenkarten. LANUV 2010: Berücksichtigung der Naturnähe der Böden bei der Bewertung ihrer Schutzwürdigkeit. LANUV 2010: Versiegelungsinformationen für den Vorsorgenden Bodenschutz Folie 7

8 3. Rechtliche Grundlagen Raumordnung nachhaltige Raumentwicklung mit Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen 2 Abs. 2 Nr. 3 u. Nr. 8 Freiraum- und Bodenschutz sind Grundsätze der Raumordnung. Landesentwicklungsplan Ziel B.III.1.3 Schutz land-/forstwirtschaftlich genutzter Böden im Interesse der Bodenfruchtbarkeit und zur Erhaltung ihrer Regulations- und Lebensraumfunktionen Folie 8

9 Bauleitplanung Lenkung der städtebaulichen Entwicklung einer Gemeinde Zentrale Ziele der Bauleitplanung nach 1 BauGB: Sicherung einer menschenwürdigen Umwelt sowie Schutz und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen. 1a BauGB: Verpflichtung zum sparsamen und schonenden Umgang mit Boden 1 Abs. 6 Nr. 7a BauGB: Belange u. a. des Bodenschutzes sind zu berücksichtigen 2 Abs. 4 BauGB: Umweltprüfung für unterschiedliche Planungsebenen Folie 9

10 4. Daten und Auswertungen Abwägungsgrundlagen der Bauleitplanung für den vorsorgenden Bodenschutz Zwei zentrale Aufgaben: Reduzierung des Flächen-/Bodenverbrauchs (Quantitatives Bodenschutzziel) Ziel: Verpflichtung zum sparsamen und schonenden Umgang mit Boden Datenbedarf: Stand und Entwicklung des Flächen-/Bodenverbrauchs Lenkung des unvermeidlichen Bodenverbrauchs (Qualitatives Bodenschutzziel): schutzwürdige Böden Datenbedarf: Bodenfunktionskarten und Bodenschutzkonzeption Folie 10

11 4.1 Stand und Entwicklung des Flächen-/Bodenverbrauchs Beispiele Stadt Borken Folie 11 Beispiel Borken

12 Stadt Borken Folie 12 Beispiel Borken

13 Veränderungen Bodennutzungen Kreis Borken Fläche [km2] Beispiel Borken , ,7 8 0,3 0, hoher mittlerer geringer Wasser Wald Versiegelungsgrad Acker Grünland Abbauland Folie 13

14 Fläche [km2] , Veränderungen Bodennutzungen Kreis Borken , ,4 15 0,3 0,1 0, km 2 = % hoher mittlerer geringer Wasser Wald Versiegelungsgrad Acker Grünland Abbauland ,7 % - 5,9 % Beispiel Borken Folie 14

15 Datenbedarf: Fläche der Siedlungs- und Verkehrsflächen (SuV) sowie deren Versiegelungsanteil Mögliche Datengrundlagen: - ATKIS / ALK / ALKIS - Erhebungen im Zuge der Niederschlagsentwässerung ( Regengeld ) - EU-weit verfügbarer Rasterdatensatz FTS Soil Sealing 2006, erstellt im Auftrag der EEA (European Environment Agency) Beispiel FTS-Rasterkarte Auswertungsbeispiele Folie 15

16 Anteil der SuV-Fläche an der Gemeindefläche [%] Beispiel FTS-Rasterkarte Folie 16

17 Versiegelungsgrad der Gemeindefläche [%] Beispiel FTS-Rasterkarte Folie 17

18 Versiegelungsgrad der SuV-Fläche [%] Beispiel FTS-Rasterkarte Folie 18

19 Beispiel FTS-Rasterkarte Folie 19

20 Validierung: Räumliche Verteilung der Abweichung [%-Punkte] zwischen den Versiegelungsgraden nach FTS-Rasterkarte und nach Regelgelderhebung Beispiel FTS-Rasterkarte Gelsenkirchen Wuppertal Folie 20

21 Gelsenkirchen Beispiel FTS-Rasterkarte Wuppertal Folie 21

22 Vergleich Gelsenkirchen-Süd Versiegelungsgrad in % 70 61, , ,5 Versiegelung nach Regengelderhebungen Versiegelung nach originaler FTS-Rasterkarte Versiegelung nach korregierter FTS-Rasterkarte Beispiel FTS-Rasterkarte 10 0 Fazit: Auch Regengelderhebungen erfassen nicht alle versiegelten Flächen, sondern nur die gebührenpflichtigen Flächen. ( kein absoluter Eichparameter!) Rasterkarte liefert nach Korrekturen (Verkehrstrassen, Abbauflächen) gute Datengrundlage Folie 22

23 4.2 Bodenfunktionskarten und Bodenschutzkonzeption Beispiele Auswertungsbeispiele Wuppertal Stuttgart München Folie 23

24 Großmaßstäbige Bodenfunktionskarten auf Basis der DGK5 Bo Priorisierung für die zusammenfassende Bewertung 1. Priorität Archivfunktionen Beispiel Wuppertal Folie 24

25 2. Priorität Biotopentwicklungspotenzial Beispiel Wuppertal Folie 25

26 Beispiel Wuppertal 3. Priorität Æ Nat. Bodenfruchtbarkeit + Wasserspeichervermögen (Mittelwert für Bodenfunktionen im Naturhaushalt) Folie 26

27 Naturhaushaltsfunktionen Beispiel Wuppertal Folie 27

28 Stoffliche Vorbelastung nach Bodenbelastungskarte Bonus / Malus + Bonus für Unterschreitung von Vorsorgewerten bei Biotop- und Naturhaushaltsfunktionen Beispiel Wuppertal - Malus für Überschreitung von Prüfwerten bei Biotop- und Naturhaushaltsfunktionen Folie 28

29 Gesamtkarte der Bodenfunktionen mit / ohne Sachdimension Beispiel Wuppertal Folie 29

30 Bodenschutzkonzept Stuttgart (BOKS) ( Wert -Konzept) : Verknüpfung qualitatives und quantitatives Bodenschutzziel in Form von Hektar-Wert-Punkten = Fläche [ha] * Bodenfunktionswert Bilanzierung des restlichen Bodenqualitätsvorrats Jahr 2006 = 8883 Hektar-Wert-Punkte (= 100 %) Ableiten einer Zielvorgabe 1000 Hektar-Wert-Punkte (= 12 %) stehen noch zur Siedlungsentwicklung zur Verfügung (Stadtratsbeschluss!) Beispiel Stuttgart Folie 30

31 BOKS-Bilanzierung: Beispiel Stuttgart Folie 31

32 Beispiel München Folie 32

33 Zusammenfassende Bodenfunktionsbewertung Variantenvergleich Beispiel München Folie 33

34 Bodenqualitätsvorrat Hektarwertpunkte Hektarwertpunkte = Fläche i [ha] * Bodenfunktionswert i Beispiel München Folie 34

35 Hektarwertpunkte Variantenvergleich Beispiel München Folie 35

36 Hektarwertpunkte Variantenvergleich planerisch verfügbares Bodenkontingent Beispiel München Folie 36

37 5. Maßnahmen Brachflächenrecycling Innen- vor Außenentwicklung Flächensparende Bauweisen und ökologisch verträgliche Ausgestaltung der Nebenflächen Bodenschutzkonzeption zur zukünftigen noch tolerierbaren SuV-Entwicklung Einfache Indikatoren zum Flächen-/Bodenverbrauch zur Kommunikation mit Politik und Öffentlichkeit (Zustand und Entwicklung) Alternativen zu klassischen Kompensationsmaßnahmen Folie 37

38 Produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen Folie 38

39 Link-Sammlung zu produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen DBV-/BDLA-Tagung "Innovative Konzepte für Landwirtschaft und Naturschutz bei der Eingriffsregelung" am 9. und 10. Mai 2006 in Bonn-Röttgen Das Schutzgut Boden in der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung. Arbeitshilfe aus Baden-Württemberg. BVB (Hrg.) (2001): Bodenschutz in der Bauleitplanung. In: BVB-Materialien, Band 6. Berlin Äcker für die Feldlerche Stiftung Rheinische Kulturlandschaft Bördeprojekt DBU-Projekt "Landwirtschaft und Eingriffsregelung LÖBF-Statusbericht zur naturverträglichen Bodennutzung als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme - Literaturtabelle BfN-Studie "Bedeutung der obligaorischen Flächenstilllegung..." Natur in NRW 3/09 - Lebensraum Feldflur: Maßnahmen zum Erhalt der Artenvielfalt Folie 39

40 Bodenverbrauch in NRW während des Vortrags Beginn Vortrag Ende Vortrag 0,72 Folie 40

41 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Folie 41