40 Jahre Hanns-Seidel-Stiftung - das bedeutet 40 Jahre erfolgreiche Arbeit im Dienst von Demokratie, Frieden und Entwicklung.

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1 Begrüßungsrede des Vorsitzenden der Hanns-Seidel-Stiftung, Staatsminister a.d. Dr. h.c. mult. Hans Zehetmair, anlässlich des Festaktes 40 Jahre Hanns-Seidel-Stiftung am 27. April 2007 im Konferenzzentrum München Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! 40 Jahre Hanns-Seidel-Stiftung - das bedeutet 40 Jahre erfolgreiche Arbeit im Dienst von Demokratie, Frieden und Entwicklung. Mit Freude und Dankbarkeit begehen wir heute dieses Jubiläum, zu dem ich Sie alle sehr herzlich willkommen heiße. Besonders herzlich begrüße ich den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Dr. Edmund Stoiber. Mein besonderer Gruß gilt dem Präsidenten des Bayerischen Landtags, Herrn Alois Glück. Ich freue mich über die Anwesenheit des Vorsitzenden der CSU- Landtagsfraktion, Herrn Joachim Herrmann.

2 2 Herzlich begrüße ich den Generalsekretär der CSU, Herrn Dr. Markus Söder. Ich begrüße herzlich die Mitglieder des Europäischen Parlaments, des Deutschen Bundestages und des Bayerischen Landtages. Besonders freue ich mich über die Anwesenheit des langjährigen CSU-Vorsitzenden und Bundesfinanzministers Dr. Theo Waigel. Das hohe Ansehen, das unsere Stiftung im Ausland genießt, zeigt sich in der Anwesenheit zahlreicher Vertreter des konsularischen Korps. Ich freue mich über die Anwesenheit zahlreicher kirchlicher Würdenträger Ich begrüße sehr herzlich die Damen und Herren Landräte, Oberbürgermeister, Bürgermeister und Kommunalvertreter. Ich freue mich über die Anwesenheit bedeutender Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kunst. An dieser Stelle gilt mein besonderer Dank dem Vortragenden des heutigen Festaktes, Herrn Prof. Dr. Michael Stürmer. Ich begrüße herzlich die Repräsentanten der Bundeswehr, der Behörden und der Rechtspflege sowie die Vertreter der Verbände und Vereinigungen.

3 3 Ich freue mich ganz besonders über die Anwesenheit meines Vorgängers, Herrn Staatssekretär a.d. Dr h.c. Alfred Bayer und seiner Gattin, sowie der früheren Geschäftsführer unserer Stiftung, Herrn Staatssekretär a.d. Dr. Siegfried Lengl und Herrn Manfred Baumgärtel. Herzlich begrüße ich die Vertreter von Presse, Funk und Fernsehen. Mein besonderer Dank gilt den jungen Musikern der Akademie des Symphonieorchesters des Bayerischen Rundfunks für die musikalische Umrahmung dieser festlichen Veranstaltung. Anrede Die Erziehung zur Demokratie ist, wie es der frühere Bundespräsident Prof. Roman Herzog einmal ausgedrückt hat, die permanente und entscheidende Aufgabe der politischen Stiftungen. Seit vierzig Jahren stellt sich die Hanns-Seidel-Stiftung dieser Aufgabe. Wir tun dies auf der Grundlage christlicher Werte und eingebunden in die Tradition christlich-abendländischer Kultur. Denn diese ist, so hat es Franz Josef Strauß einmal ausgedrückt, in besonderem Maße bindend für die Arbeit einer politischen Stiftung, die von einer Partei getragen wird, die das christliche Sittengesetz und das christliche Menschenbild als Grundlage ihrer Politik versteht und die deshalb weiß, dass sie unlösbar eingebunden ist in das große

4 Gefüge gemeinsamer christlich-abendländischer Geschichte, ihrer Kultur und ihrer Werte. 4 Wenngleich die Hanns-Seidel-Stiftung, wie alle anderen politischen Stiftungen auch, parteipolitisch unabhängig ist, so wissen wir sehr wohl, dass wir unsere Legitimation aus der Existenz der Christlich- Sozialen Union ziehen. Daran gilt es gerade an einem Jubiläum wie dem heutigen Tag besonders zu erinnern. Ich nenne Dr. Josef Müller, der als Gründer der CSU letztlich die Fundamente auch für unsere Stiftung gelegt hat. Er hat die politische Eigenständigkeit der CSU begründet und diese mit eigenem Profil innerhalb der Christlichen Demokratie geprägt. Ein besonderer Ehrenplatz kommt Dr. Hanns Seidel, dem Namensgeber unserer Stiftung, zu, auf den ich in meiner Rede noch näher eingehen werde. Von unschätzbarer Bedeutung für die Hanns-Seidel-Stiftung war natürlich Franz Josef Strauß. Ohne sein Engagement und seine Hilfe, seine Erfahrungen und seine internationalen Beziehungen hätte die Hanns-Seidel-Stiftung nie ihre vielbeachtete Gestalt und Bedeutung gewinnen können.

5 Diese Kontinuität wurde von Dr. Theo Waigel sowohl in seiner Eigenschaft als CSU-Vorsitzender als auch als Bundesfinanzminister nicht nur fortgesetzt, sondern mit wichtigen Impulsen für unsere Arbeit stark bereichert. 5 Und dies gilt ebenso für Dr. Edmund Stoiber, der das Wirken unserer Stiftung stets mit großem Interesse begleitet und uns ein wichtiger Ratgeber und Freund ist. Ich erwähne diese Verbundenheit zur CSU, weil sie für die Gründung und Entwicklung der Hanns-Seidel-Stiftung von grundlegender Bedeutung ist. Denn entsprechend den bereits bestehenden politischen Stiftungen der anderen im Bundestag vertretenen Parteien wurde bereits 1964 mit den vorbereitenden Planungen zur Gründung einer der CSU nahestehende Einrichtung für politische Bildung begonnen. Im April 1965 traf der CSU-Landesvorstand dann die Entscheidung, die neue Stiftung nach dem verstorbenen Landesvorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Hanns Seidel zu benennen. Und am 7. November 1966 schließlich fand in München die Gründungsversammlung statt, an der 21 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens teilnahmen. Darunter auch der Sohn des Namensgebers, Herr Prof. Christian Seidel, der als Mitglied unserer Stiftung unsere Arbeit bis heute aktiv begleitet, und den ich herzlich begrüße.

6 6 Mit dem Eintrag ins Vereinsregister des Amtsgerichts München am 11. April 1967 erfolgte die juristische Geburt der Hanns-Seidel- Stiftung, zu deren Vorsitzenden Staatsminister Dr. Fritz Pirkl gewählt wurde und der diese Aufgabe bis zu seinem plötzlichen Tod im August 1993 mit großer Leidenschaft, Umsicht und Erfolg erfüllte. Ich freue mich daher sehr, dass seine Witwe, Frau Elisabeth Pirkl, heute hier bei uns ist. Es war kein Zufall, dass die neue politische Stiftung in Bayern ausgerechnet den Namen Hanns Seidels tragen sollte. Der 1901 geborene Jurist und Volkswirt gehörte in der CSU zu den Männern der ersten Stunde. Er war Landrat von Aschaffenburg, Mitglied der Verfassunggebenden Landesversammlung und des Bayerischen Landtages. Von 1947 bis 1954 war er erfolgreicher Wirtschaftsminister des Freistaats Bayern. Während der Viererkoalition war er Oppositionsführer im Landtag; 1955 wurde er Landesvorsitzender der CSU und 1957 Ministerpräsident. Seine gesundheitlichen Probleme erzwangen seinen Rückzug vom Amt des Ministerpräsidenten 1960 und vom Parteivorsitz Über seinen frühen Tod am 5. August 1961 hinaus gehört Hanns Seidel zu den prägendsten Persönlichkeiten der CSU und Bayerns. Tief verwurzelt im katholischen Glauben hat Hanns Seidel die Notwendigkeit einer ethischen Fundierung der Politik erkannt und

7 sein gesamtes politisches Handeln danach ausgerichtet. Seine politischen Überzeugungen beruhten auf einem Weltbild, das vom christlichen Glauben geprägt war. 7 Für ihn waren Persönlichkeit und Gemeinschaft gleichermaßen Fundamente eines modernen, dem Menschen entsprechenden Staatswesens, weil sich beide gegenseitig bedingen und stützen. Politik müsse daher für jeden Einzelnen erlebbar werden, damit sich jeder verbunden, ja eingebunden fühlen könne in Staat und Gesellschaft. Um so wichtiger war es ihm daher, durch Erziehung und Bildung die gemeinschaftsbezogene Persönlichkeit zu formen. Hanns-Seidel wollte dies durch Verstärkung und Verbesserung der politischen Bildungsarbeit erreichen. Es war seine feste Überzeugung, dass politisches Mitgestalten zuallererst Wissen um die Möglichkeiten der politischen Mitwirkung erfordere. Denn ohne Mitwirkungsbereitschaft bleibe das bloße Wissen wirkungslos; sie zu wecken sei daher eine der Hauptaufgaben jeder politischen Bildung. Diese Überzeugung hat er mit allem Nachdruck stets vertreten und die Notwendigkeit betont, die politische Bildung im freien Raum und bei freien Bildungsträgern als Selbstverwaltungsaufgabe anzusiedeln. Denn aus der schlimmen Erfahrung des Nationalsozialismus heraus wusste er um die große Gefahr, politische Bildung staatlicherseits zu dekretieren.

8 8 Es hätte vor vierzig Jahren kaum eine geeignetere Persönlichkeit als Namenspatron geben können als Hanns Seidel. Seine konsequent durchdachten Vorstellungen, sein politisches Vorbild und seine integere Persönlichkeit prägen die Arbeit unserer Stiftung im In- und Ausland bis heute und sind uns seither gleichermaßen Auftrag und Verpflichtung. Demokratie braucht Demokraten, das heißt Bürgerinnen und Bürger, die sachkundig, mutig und verantwortungsbewusst die Demokratie auf allen Ebenen, von der Gemeinde, über das Land, den Bund bis nach Europa gestalten. Daher ist es unsere vordringliche Aufgabe, politische Bildung zu fördern, Wissen zu vermitteln und die Bereitschaft zur Mitwirkung und Übernahme von Verantwortung in unserem demokratischen Rechtsstaat zu wecken. Schon bei der Gründung der Hanns-Seidel-Stiftung waren diese Grundgedanken maßgebend. Unter der Leitung des ersten Vorsitzenden der Stiftung, Dr. Fritz Pirkl, wurden die wichtigsten Arbeitsschwerpunkte definiert, die bis heute Gültigkeit haben. Für die Kernaufgaben waren drei Säulen vorgesehen: Die erste Säule stellt das Bildungswerk dar. Es hat die Aufgabe, wie es in unserer Satzung heißt, die demokratische und staatsbürgerliche Bildung des

9 9 deutschen Volkes auf christlicher Grundlage zu fördern. Dies fand und findet ihren Ausdruck in einem umfangreichen und thematisch vielschichtigen Seminarangebot. Seit den ersten Seminaren im Herbst 1967 haben mehr als eine Million Bürgerinnen und Bürger die Veranstaltungen des Bildungswerks besucht. Hier wurde und wird die Basis gelegt für Engagement und politische Beteiligung eine Grundlagenarbeit, deren Bedeutung für das Funktionieren unserer Demokratie in der Breite gar nicht hoch genug bewertet werden kann. Die zweite Säule bildet die Akademie für Politik und Zeitgeschehen, die neben der Erstellung eigener Analysen und Publikationen ein Forum bietet für den Austausch akademischer Meinungen und Positionen. Die Akademie ist heute ein weithin anerkannter Akteur wissenschaftlicher Politikberatung, bei dem Fachleute aus dem Inund Ausland zu Gast sind. Die dritte Säule galt der internationalen Arbeit, die 1969 als Forschungsinstitut für Sicherheit, Strategie und internationale Fragen ihre Tätigkeit aufnahm, und aus dem dann später das Institut für Auswärtige Beziehungen und das Institut für Internationale Begegnung und Zusammenarbeit hervorgingen. Mit einem ersten Projekt in Togo begann dann im Jahre 1977 unsere entwicklungspolitische Arbeit. Heute sind wir mit 90 Projekten in 57 Ländern der Welt tätig.

10 10 Von der Ausbildung von Fachkräften in Wirtschaft, Verwaltung, Polizei und Militär über Projekte der Landesplanung, des Umweltschutzes und der Dorferneuerung bis hin zu hochqualifizierter Managementausbildung reicht unsere entwicklungspolitische Arbeit. Die Vermittlung demokratischen Grundwissens und vertiefter Kenntnisse rechts- und sozialstaatlicher Strukturen stehen im Mittelpunkt unserer internationalen Arbeit. Dies gilt sowohl für die Konferenztätigkeit als auch für die klassische Entwicklungsarbeit. Unsere Konferenzbüros in Washington, Brüssel und Moskau bilden dabei einen wichtigen Pfeiler unserer Auslandsarbeit. Das weltweite Engagement der Stiftung wird ergänzt durch die Förderung von Auslandsstipendiaten, die 1981 mit 24 Studenten aus der Volksrepublik China ihre Arbeit aufnahm. Neben der fachspezifischen Ausbildung sehen wir darin vor allem einen Beitrag zur gesellschaftspolitischen Elitebildung und damit zur Entwicklung menschenwürdiger, demokratischer Strukturen in deren Herkunftsländern. Zum Sommersemester 1982 beginnt die Hanns-Seidel-Stiftung mit der Vergabe von Stipendien auch an Studenten im Inland. Neben der wissenschaftlichen Leistung bildet das gesellschaftspolitische, soziale oder gemeinnützige Engagement ein wichtiges Kriterium für die Aufnahme in die Förderung der Hanns-Seidel-Stiftung.

11 11 Derzeit fördern wir finanziell und ideell über 500 Studentinnen und Studenten an Universitäten und Fachhochschulen, die von Vertrauensdozenten an den jeweiligen Hochschulen betreut werden. Für diese wichtige akademische Begleitung danke ich ihnen sehr herzlich. Die hohe Zahl ehemaliger Stipendiaten, die nach wie vor Kontakt zur Stiftung haben, ist ein Beleg für den großen Erfolg dieser Arbeit und unterstreicht, dass hier wie auch in den anderen Arbeitsbereichen der Hanns-Seidel-Stiftung Kontinuität und langer Atem überaus wichtige Elemente erfolgreicher Arbeit sind. Dies gilt auch für die Förderung des journalistischen Nachwuchses. In unseren modern ausgestatteten Medienzentren in Kloster Banz und Wildbad Kreuth bieten wir komplette Förderprogramme in den Bereichen Fernsehen, Hörfunk und Printmedien an. Politische Bildung braucht auch Orte des Austausches und der Begegnung. Mit Wildbad Kreuth und Kloster Banz verfügen wir über zwei Bildungszentren, die zu einem Aushängeschild und Markenzeichen politischer Bildungsarbeit der Hanns-Seidel-Stiftung in ganz Deutschland geworden sind. Und mit diesem im Februar 2001 eingeweihten Konferenzzentrum hier am Stiftungssitz sind wir auch in München mit einem modernen und repräsentativen Tagungszentrum vertreten. Unseren bundesweiten Anspruch dokumentieren wir mit

12 12 unserem neuen Büro in Berlin Mitte, das sich als politisches Forum in der Hauptstadt versteht. Ein Jubiläum wie das heutige ist immer auch ein Datum, an dem man auch nach vorn blickt. Welche Zukunft hat also die Hanns-Seidel- Stiftung, haben die politischen Stiftungen in Deutschland? Natürlich kostet politische Bildung Geld und deswegen werden neben vielen anderen Trägern - auch die politischen Stiftungen mit Mitteln der öffentlichen Hand alimentiert. Aber die Leistungen der politischen Stiftungen werden durchaus gesehen und von weiten Kreisen der Öffentlichkeit honoriert. Spätestens seit dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Juli 1986 ist der Status der politischen Stiftungen so definiert, dass keine wesentlichen Unklarheiten mehr bestehen. Bei allem Trennenden zwischen den einzelnen Parteien besteht eine große Einigkeit über die Rolle der politischen Stiftungen in unserem Gemeinwesen. In einer gemeinsamen Erklärung haben Ende 1998 die damals bestehenden Stiftungen diese gemeinsame Basis eindrucksvoll öffentlich unterstrichen. Dieser gemeinsame Wille trägt die Arbeit aller politischen Stiftungen und natürlich auch die der Hanns-Seidel- Stiftung. Das wird auch von unseren Seminarteilnehmern und Gästen honoriert. Aus zahlreichen Begegnungen weiß ich, wie groß das Ansehen und

13 13 die Wirkung der Hanns-Seidel-Stiftung nach außen ist. Nicht wenige meiner Gesprächspartner beneiden uns um dieses Instrument der politischen Bildung. Im Dienst von Demokratie, Frieden und Entwicklung so umschreiben wir mit wenigen Worten die zentralen Aufgaben der Hanns-Seidel-Stiftung. Diesem Ziel hat sie sich immer verpflichtet gefühlt 26 Jahre lang unter ihrem Vorsitzenden Dr. Fritz Pirkl, danach zehn Jahre lang unter der Leitung von Alfred Bayer und seit 2004 unter meiner Führung. So gilt es am heutigen Tag, allen Dank zu sagen, die in den vergangenen vierzig Jahren dazu beigetragen haben, dass die Hanns- Seidel-Stiftung zu einem Begriff im In- und Ausland geworden ist. Ich danke daher allen Verantwortlichen in Partei und Staat, dem Vorstand und den Mitgliedern unserer Stiftung, den jeweiligen Geschäftsführern, den Freunden und Gönnern der Hanns-Seidel- Stiftung, den Dozenten und Seminarleitern und vor allem unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Im vierzigsten Jahr ihrer Existenz wissen die meisten Menschen, die sich für das politische Geschehen interessieren, wer wir sind und was wir tun. Dies unterstreicht die Rolle und Bedeutung, die eine politische Stiftung heute in unserem Land einnehmen kann: Wir

14 nehmen unseren Auftrag ernst, wir stehen auf dem Fundament christlich-sozialer Politik und sind uns unserer Geschichte bewusst. 14