Ich möchte nun gerne die Gelegenheit nutzen und ein paar weitere Gäste persönlich begrüßen.

Transkript

1 Es gilt das gesprochene Wort. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichwohl für beiderlei Geschlecht. Sehr geehrte Frau Staatsministerin Huml, sehr geehrter Herr Ballast, sehr geehrte Mitglieder des bayerischen Landtages, sehr geehrte Präsidenten und Vizepräsidenten, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, ich begrüße Sie ganz herzlich zum Sommerempfang 2016 der TK Landesvertretung Bayern. Ich heiße Sie alle herzlich willkommen und freue mich, dass Sie auch in diesem Jahr wieder so zahlreich unserer Einladung gefolgt sind. Vor allem freue ich mich, dass ich Sie dieses Jahr wieder persönlich und bei bester Gesundheit begrüßen darf, nachdem ich im letzten Jahr leider kurzfristig und dann für längere Zeit ausgefallen bin. Ich möchte einen besonderen Dank an all jene aussprechen, die mir Ihre Genesungswünsche überbracht haben. Jede einzelne Karte, , SMS oder telefonische Nachricht hat mich mit großer Freude erfüllt und mir in dieser wahrlich nicht leichten Phase Kraft geschenkt. Der große persönliche Zuspruch von Ihnen hat mich in meiner Motivation bestärkt, so schnell wie möglich aber auch so nachhaltig wie nötig wieder zu genesen. Des Weiteren möchte ich mich bei allen denjenigen Bedanken, die unserer Bitte gefolgt sind uns für unsere Jubiläumsbroschüre ein kurzes Grußwort geschickt haben. Herzlichen Dank dafür. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Ich möchte nun gerne die Gelegenheit nutzen und ein paar weitere Gäste persönlich begrüßen. Sehr geehrte Frau Staatministerin Huml, liebe Melanie Huml, ich begrüße Dich ganz herzlich auf unserem Sommerempfang und möchte mich besonders bedanken, dass Du unserer Einladung gefolgt bist und, obwohl Dein Terminplan straff gefüllt ist, ein Grußwort an uns richten wirst. Herzlichen Willkommen Frau Staatsministerin.

2 Apropos straffer Terminplan, in Hamburg, meine sehr geehrten Damen und Herren, tagt in diesen Tagen die Selbstverwaltung der TK. Daher bin ich besonders glücklich, dass der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der TK, Herr Thomas Ballast, keine Mühen gescheut hat, heute dabei zu sein. Lieber Thomas Ballast, ich danke Dir außerordentlich, dass Du meiner Einladung gefolgt bist und sehe es als Zeichen der Wertschätzung für unsere anwesenden Gäste aus der bayerischen Politik und Gesundheitswirtschaft. Herzlich Willkommen bei uns in Bayern. Aus der Politik begrüße ich den Patienten- und Pflegebeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Hermann Imhof, die Abgeordneten Frau Petra Guttenberger, die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Landtag Frau Kathrin Sonnenholzner, Frau Staatsministerin a.d. Christa Stewens, Herrn Jürgen Baumgärtner, Herrn Dr. Thomas Goppel, Herrn Klaus Holetschek, Herrn Uli Leiner, Herrn Joachim Unterländer und Herrn Dr. Karl Vetter. Aus dem Münchner Stadtrat begrüße ich den gesundheitspolitischen Sprecher der CSU Stadtratsfraktion, Herrn Prof. Dr. Hans Theiss. Nun möchte ich unsere Partner im Gesundheitswesen begrüßen, die ebenfalls wieder zahlreich der Einladung gefolgt sind. Ich begrüße herzlich Herrn Dr. Wolfgang Krombholz, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns, Herrn Dr. Dieter Geis, Landesvorsitzender des Bayerischen Hausärzteverbandes, Herrn Rudi Bittner, Landesvorstand der Landesgruppe Bayern der Deutschen PsychotherapeutenVereinigung, Herrn Dr. Nikolaus Melcop, Präsident der Bayerischen Landeskammer der Psychologischen Psychotherapeuthen, sowie Herrn Dr. Janusz Rat, Vorstandsvorsitzender der KZVB. Ich begrüße ganz herzlich die Vizepräsidentin der bayerischen Landesärztekammer Frau Dr. Heidemarie Lux und den Geschäftsführer des MDK Bayern Herrn Reiner Kasperbauer, sowie Frau Dr. Doris Unterreitmeier von der bayerischen Landesapothekerkammer. Ganz herzlich möchte ich unseren ehemaligen Bundesgesundheitsminister Herrn Daniel Bahr und den ehemaligen Präsidenten des Bundesversicherungsamtes Herrn Maximilian Gaßner willkommen heißen. Diese beiden Herren waren in den letzten Jahren ebenfalls Ehrengäste bei unserem traditionellen Sommerempfang. Herrn Bahr hat es bei uns in Bayern so gut gefallen, dass er sich nun sogar beruflich München niedergelassen hat. Die Landesvertretung Bayern der Techniker Krankenkasse wurde im letzten Jahr 25 Jahre alt. Das ist eigentlich kein Alter, wenn man bedenkt, dass die TK insgesamt bereits über 130 Jahre existiert. Doch wenn wir zurück blicken, sehen wir, dass in diesen 25 Jahren ein entscheidendes Stück gesundheitspolitische Zeitgeschichte hinter uns liegt. Von der Öffnung der gesetzlichen Krankenkassen bis hin zum noch immer umstrittenen morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich, über den aktuell gerade wieder heiß diskutiert wird. Zum Beispiel über das neue Gutachten von Frau Staatsministerin Huml zur Einführung einer Regionalkomponente in den RSA. Oder über die umstrittenen Änderungsanträge zum Transplantationsregistergesetz. Der eine Änderungsantrag sollte für den Gesetzgeber in der RSA-Verordnung eine dauerhafte Ermächtigungsgrundlage für unterjährige Anpassungen der Festlegungen für den Morbi-RSA schaffen. Liebe Gäste, wo kommen wir denn dahin, auf welcher finanziellen Basis soll eine Krankenkasse so seriös ihren Haushalt planen können? Die Anträge wurden zum Glück kurzfristig zurückgezogen. Christian Bredl, Leiter der TK-Landesvertretung Bayern, 13. Juli

3 An dieser Stelle zeigt sich exemplarisch, dass der Gesetzgeber vielleicht das Rad der Gesetzgebung etwas zu schnell gedreht hat. Denn die Probleme, die jetzt wie auch immer gelöst werden sollen, sind hausgemacht und Folge nicht zu Ende gedachten gesetzgeberischen Wirkens. Leider hat es die große Koalition verpasst, die bestehenden Ungleichgewichte im Morbi-RSA zu beheben, oder zumindest auf den Weg zu bringen. Aber eines ist jetzt schon klar, durch die Ausgabenschlacht in dieser Legislaturperiode, werden die Kassen in den kommenden Jahren mit erheblichen Kostensteigerungen zu kämpfen haben. Damit wird die Nachfolgeregierung erstens wieder Sparmaßnahmen ergreifen und zweitens eine Reform des Morbi-RSA in Angriff nehmen müssen. Grundsätzlich möchte man meinen, dass vor lauter Gesundheitsreformen, politischen Diskussionen und auch Krisen in den vergangenen 25 Jahren, das Gesundheitssystem nie zur Ruhe kommt. Und das soll es auch nicht. Wir benötigen den politischen Diskurs über den medizinischen Fortschritt, die Digitalisierung des Gesundheitswesens, mutige und sachliche Diskussionen um Patientensicherheit und gewiss auch den Verhandlungstisch, damit die gesetzliche Krankenversicherung wirtschaftlich und bezahlbar bleibt. In der bisherigen Legislaturperiode gab es aufgrund der gesetzgeberischen Aktivität der Bundesebene auch wieder die Möglichkeit intensiv zu diskutieren. Und, wie es scheint, ist es nicht vorgesehen die Aktivitäten nun knapp ein Jahr vor der Wahl einzustellen, sondern es geht in dem bisherigen Tempo weiter. Bei der Unmenge an Gesetzen bleibt kein Platz für eine detaillierte Würdigung jedes einzelnen. Daher möchte ich in knapper Form ein paar für mich besonders relevante Punkte herausgreifen, wie zum Beispiel die Pflegestärkungsgesetze. Um den vielfältigen sich ergebenden Herausforderungen gerecht zu werden, hat die Große Koalition in dieser Legislaturperiode mit den drei Pflegestärkungsgesetzen ganz zentrale Punkte angepackt. Hervorheben möchte an dieser Stelle vor allem den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, der nun nach Jahren der Diskussion endlich umgesetzt wurde. Mit der Pflege in der vertrauten Umgebung erhalten wir die Teilhabechancen und damit Lebensqualität der Pflegebedürftigen. Dies gilt es mit Hilfe innovativer Konzepte noch intensiver zu unterstützen und zu stärken. Besonders im ländlichen Raum benötigen wir innovative Versorgungskonzepte, um die bedarfsgerechte pflegerische Versorgung sicherzustellen und Unterversorgung zu vermeiden. Wir werden es kaum sicherstellen können, dass immer und überall jederzeit die notwendigen Fachkräfte direkt vor Ort sind. Daher bedarf es aus meiner Sicht generell einer stärkeren Vernetzung der unterschiedlichen Versorgungsebenen. Hier sollten wir die sich uns aus der Digitalisierung ergebenden Chancen nutzen. Insbesondere die Telemedizin bietet eine unglaubliche Vielfalt an Chancen. Ich konnte mich im Mai auf dem Bayerischen Tag der Telemedizin selbst davon überzeugen. Mit Hilfe der Telemedizin können wir die interdisziplinäre Vernetzung der Professionen unterstützen und im ländlichen Raum überhaupt erst ermöglichen, wir können Wege und damit Zeit sparen sowie Verwaltungsabläufe effizienter gestalten und dadurch mehr Zeit für die zu pflegenden Menschen gewinnen. Die Telemedizin kann damit einen wichtigen Beitrag leisten, die Selbständigkeit zu erhalten und die Lebensqualität zu erhöhen. Damit wären wir bei einem weiteren zentralen weil zukunftsträchtigen Gesetz der laufenden Legislaturperiode, dem E-Health-Gesetz. Christian Bredl, Leiter der TK-Landesvertretung Bayern, 13. Juli

4 Die eben beschriebenen Möglichkeiten erschließen sich uns nur mit dem Ausbau der sicheren Telematik-Infrastruktur. Nur mit dieser können wir den Datenschutz jederzeit gewährleisten und die vielfältigen Möglichkeiten nutzen. Der Erfolg der Digitalisierung unseres Gesundheitswesens ist untrennbar mit der Gewährleistung des Datenschutzes verbunden. In Zukunft werden die hochsensiblen medizinischen Daten, wie beispielweise die ambulanten Diagnosen, die Krankenhaus- und Reha-Befunde oder Röntgenbilder, der Medikationsplan, aber auch zusätzliche Daten von Fitness-Trackern in eine elektronische Patientenakte einfließen. Wir müssen die Versicherten davor schützen, dass diese Daten auf Servern außerhalb des Wirkungskreises des deutschen Datenschutzes gespeichert werden. Wir sind daher der Meinung, dass die Krankenkassen der richtige und vor allem sichere Ort für diese Daten sind. Krankenkassen in Deutschland sind reguliert, und für etwaige Verstöße könnten sie unmittelbar zur Rechenschaft gezogen werden. Grundlegend ist erstens, dass der Patient allein Herr über seine Daten sein muss. Er muss seine Ärzte oder seine Krankenkasse außen vor lassen können. Und zweitens, darf es keine Verknüpfung von Tarifen und Gesundheitsdaten geben! Ich plädiere daher ausdrücklich für die Einhaltung des im E-Health-Gesetz festgelegten Fahrplans. Weitere Verzögerungen verhindern, dass dringend benötigte Anwendungen der Telematik-Infrastruktur etabliert werden. Wir müssen in Sachen Digitalisierung endlich vorankommen, wenn wir innovative Ideen umsetzen und in die Regelversorgung überführen wollen. Sinnvolle und evaluierte telemedizinische Anwendungen stellen eine wertvolle Ergänzung in der Patientenversorgung dar, insbesondere für die Menschen, die in ländlichen Regionen leben und auf alternative Versorgungsstrukturen angewiesen sind. Mittels Telemedizin können auch über weite Distanzen Therapie, Diagnostik und Monitoring ermöglicht werden. Die TK zeigt sich hier richtungsweisend und bietet ihren Versicherten bereits heute eine Vielzahl telemedizinischer Angebote an, z.b.: Online-Videosprechstunde: Pilotprojekt mit dem Berufsverband der Deutschen Dermatologen Onlinebasierte Intensiv-Stottertherapie TK-App Diabetes-Tagebuch Digitales GesundheitsCoaching (Burnout und Stressmanagement, Ernährung, Bewegung) Wir sehen, welche Möglichkeiten in der Digitalisierung stecken und wie es von der Bevölkerung angenommen wird. Umso verwunderlicher ist es, dass Bundesregierung sich entgegen der Vereinbarung im Koalitionsvertrag gegen Online-Wahlen entschieden hat. Diese hätten eine Online-Stimmabgabe bei der nächsten Sozialwahl 2017 ermöglicht. Über die Selbstverwaltung haben Versicherte und Arbeitgeber ein starkes Mitspracherecht. Durch ein modernes digitales Wahlverfahren, wären die Sozialwahlen auch für jüngere Menschen attraktiver. Sie könnten leichter mitbestimmen, wenn es um ihre Gesundheit geht. An dieser Stelle sollte unbedingt nachgebessert werden, denn nur so erreichen wir auch die jungen und technikaffinen Menschen und erhalten so das wichtige demokratische Fundament der Sozialversicherung. Ferner muss wir dafür Sorge getragen werden, dass alle an der Versorgung beteiligten Professionen in die Lage versetzt werden die technischen Möglichkeiten zu nutzen. Ausbildungs- und Studieninhalte sollten daher weiterentwickelt und angepasst werden, damit das notwendige Know-how vorhanden ist. Christian Bredl, Leiter der TK-Landesvertretung Bayern, 13. Juli

5 Der Umgang mit der digitalen Welt kann gar nicht früh genug geschult werden. Zum Alltag unserer Kinder und Jugendlichen gehört es ganz selbstverständlich, dass digitale Nachrichten, Selfies oder Videos mit dem Smartphone empfangen und verschickt werden. Die heutige junge Generation ist durchgehend online. Um auf die Gefahren und Risiken richtig einschätzen zu können, hat die TK zusammen mit Condrobs e.v. das Projekt Netzgänger 3.0 ins Leben gerufen. Das Projekt funktioniert wie eine Verkehrserziehung in der digitalen Welt und hat zum Ziel, die Kinder fit zu machen für einen reflektierten und verantwortungsbewussten Umgang mit den digitalen Medien. Ich bin selber Vater von drei Kindern und sehe täglich, wie wichtig dieser Projektansatz ist. Daher freut es mich außerordentlich, dass Frau Staatsministerin Huml die Schirmherrschaft für das Projekt übernommen hat. Herzlichen Dank für Dein Engagement, liebe Melanie! Wie ich eben ausgeführt habe, kann die Digitalisierung des Gesundheitswesens kann uns unabhängig von den zu überwindenden Distanzen helfen eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung zu sichern und zu verbessern. All dies dient auch der Sicherstellung der Versorgung im ländlichen Raum. Neben den zentralen technischen Voraussetzungen bedarf natürlich der ärztlichen Nachwuchs- und Niederlassungsförderung. Die KVB und das Bayerische Gesundheits- und Pflegeministerium sind hier mit ihren umfangreichen Programmen sehr aktiv und auch erfolgreich. Der BHÄV und die TK engagieren sich zusätzlich im Rahmen eines gemeinsamen Famulaturen-Projektes für die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum. Objektiv betrachtet ist die Lage in Bayern nicht kritisch, da wir in Bayern in aller Regel sektorenübergreifend von Überversorgung sprechen können. Bayern ist gut mit guten Ärzten versorgt. Unser Ziel ist, diese Strukturen zu festigen und wenn nötig auszubauen. Selbst, wenn keine akute Unterversorgung droht, empfiehlt sich gleichwohl eine Analyse der Versorgungsituation, um Lücken, die in fünf oder zehn Jahren auftreten können, rechtzeitig zu erkennen. Der Niederlassungstrend der Ärztinnen und Ärzte geht eindeutig in die urbanen Regionen. Praxen in ländlichen Regionen sind weniger begehrt. Hier geht es nicht nur um Einkommensfragen, sondern vor allem um die Attraktivität des Standortes und um den Freizeitwert. Die meisten Medizinstudentinnen machen ihre ersten Erfahrungen in Arztpraxen im näheren Umfeld ihrer Studienorte und das sind in der Regel größere Städte. Das knappe Studenten- Budget erlaubt es erfahrungsgemäß nicht, zusätzlich eine Unterkunft auf dem Land für die Zeit der Famulatur zu finanzieren oder die Anfahrtskosten bei größeren Entfernungen zur Landarzt-Praxis aufzubringen. Der Bayerische Hausärzteverband und die TK räumen mit unserem gemeinsamen Förderprojekt diese finanziellen Hindernisse aus dem Weg. Wir begeistern damit mehr junge Leute für den vielfältigen Hausarztberuf, um auch künftig die gute ärztliche Versorgung in unseren schönen ländlichen Gebieten in Bayern zu sichern. Die Nachfrage und das positive Feedback der Studentinnen bestätigen uns in unserem Bemühen. Die Bayerischen Hausärzte und die TK haben daher beschlossen, dass wir das Famulatur-Förder-Projekt in diesem Jahr fortsetzen werden. Auch in diesem Jahr können für Unterbringungs- und Reisekosten von Famulanten in bayerischen Landarzt-Praxen jeweils bis zu 500 Euro erstattet werden. Eine Investition in die Zukunft! Christian Bredl, Leiter der TK-Landesvertretung Bayern, 13. Juli

6 Die gute Zusammenarbeit im Rahmen dieses Projektes zeigt mir wieder einmal, dass es lohnt in schwierigen Zeiten einiges auszuhalten und dennoch immer wieder die Energie in neue und wichtige Projekte zu stecken. Wir erinnern uns sicher alle, dass es gar nicht so lange her ist, dass wir uns solcherlei Projekte nicht hätten vorstellen können. Mein ganz fester Eindruck ist jedoch, dass die Akteure im bayerischen Gesundheitswesen näher zusammengerückt sind und manche Meinungsverschiedenheit schneller versachlicht und beigelegt werden konnte. Wir sind zum Glück ruhiger geworden und haben selbst in den notwendigerweise nicht ganz einfachen Verhandlungen unter allen Beteiligten eine gute wie vernünftige Basis gefunden. Insbesondere im Hinblick auf das geplante GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz und der damit geplanten Schwächung eben dieser, möchte ich deutlich festhalten, dass die gemeinsame Selbstverwaltung in Bayern funktioniert. Die TK-Landesvertretung Bayern setzt auf eine gute und wertschätzende Zusammenarbeit mit den Bayerischen Haus- und Fachärzten. Wir engagieren uns im Bereich der Selbsthilfe und Prävention. Wir setzen uns kritisch mit der Patientensicherheit und -zufriedenheit in den bayerischen Kliniken auseinander, aber nicht mit dem erhobenen Zeigefinger, sondern im konstruktiven Dialog mit den Häusern. Und wir positionieren uns im bayerischen Gesundheitswesen - ohne Polemik und mit dem nötigen Verständnis für die Position unseres Gegenübers. Wer sich Gehör verschaffen will, muss auch zuhören können. Wir haben daher in den letzten Jahren bis Jahrzehnten viel diskutiert, es wurde aber auch ebenso viel bewegt. Denn wir können in Bayern auf hervorragende medizinische und therapeutische Leistungen blicken. Uns begegnen in Bayern stets engagierte Akteuren, die sich in besonderem Maße für die Patienten einsetzen. Liebe Vertreterinnen und Vertreter der Ärzteschaft, wir ganz persönlich und unser Unternehmen, die TK, schätzen Ihre Arbeit und nehmen wahr, was Sie tagtäglich für unsere Versicherten leisten. Abschließend möchte ich mich sowohl bei meinem Team als auch bei den bayerischen Bundes- und Landespolitikerinnen und -politikern sowie unseren Partnern für die Zusammenarbeit und das Engagement bedanken. Wir tragen für unsere Versicherten und Patienten eine große Verantwortung, der wir nur gemeinsam und mit einer ehrlichen wie kritischen Haltung gerecht werden können. Ich wünsche mir, dass wir weiter so konstruktiv an einem leistungsstarken Gesundheitswesen in Bayern arbeiten. Christian Bredl, Leiter der TK-Landesvertretung Bayern, 13. Juli