Stadt Bad Urach. Eigenbetriebsgründung Stadtentwässerung Bad Urach 1. Januar Sitzung des Verwaltungsausschusses am Dienstag, den 1.

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Theresa Dresdner
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1 Stadt Bad Urach Eigenbetriebsgründung Stadtentwässerung Bad Urach 1. Sitzung des Verwaltungsausschusses am Dienstag, den 1. März 2016

2 Agenda 1. Grundüberlegungen und Vorgehensweise 2. Gesetzliche Rahmenbedingungen 3. Vorgehensweise und Datenermittlung 4. Finanzierungsbedarf 5. Darlehensübertragung 6. Eröffnungsbilanz 7. Auswirkungen auf den Haushalt 8. Betriebssatzung und Gebührenauswirkung 9. Zusammenfassung 2

3 Grundüberlegungen und Vorgehensweise 3

4 Grundüberlegungen Vorgehensweise bei der Ausgliederung Bedarfsanalyse Gründe der Ausgliederung Gesamthaushalt mit Gesamtdeckungsprinzip Machbarkeit der Ausgliederung Eigenbetriebsgründung Transparenz für Verwaltung / Gemeinderat / Gebührenzahler Verursacherprinzip der Investitionen / Entschuldung Kernhaushalt UA 7000 Abwasser VWHH / VMHH Optimierung der Betriebsprozesse (WP / Werkleitung / Ausschuss) Vorgehensweise Ermittlung der Restbuchwerte des Anlagevermögens Eigenkapital / Stammkapital Ermittlung Restauflösungswerte Beiträge und Zuschüsse Finanzierungsdelta: Übertragung Stadtdarlehen / Kreditneuaufnahme Gebührenausgleichsrückstellung bei Gebührenüberdeckung Vorjahre 4

5 Gesetzliche Rahmenbedingungen 5

6 Gesetzliche Rahmenbedingungen Welche Rechtsnormen sind betroffen? Eigenbetriebsgesetz Eigenbetriebsverordnung Handelsgesetzbuch Gemeindeordnung GemeindehaushaltsVO Kommunalabgabengesetz 6

7 Vorgehensweise und Datenermittlung 7

8 Vorgehensweise Datenermittlung Eigenbetriebsgründung AKTIVVERMÖGEN: EIGENKAPITAL: PASSIVVERMÖGEN: FINANZIERUNG: Rechte und Lizensen Stammkapital? Beiträge und Zuschüsse Kreditaufnahmen Grundstücke Rücklagen Rückstellungen (KAG) Kreditübertragungen Kanalnetz Ergebnisvorträge Fremddarlehen Trägerdarlehen RÜB und Sammler Trägerdarlehen Anlagen im Bau Beteiligungen Verbände Übernahme AnBu Stadt Ermittlung des Aktivmögens (Mittelverwendung) und des Passivvermögens (Mittelherkunft) 8

9 Datenermittlung Validierung und Auswahlverfahren Datenermittlung Anlagenbuchhaltung (ND / AfA / RBW) Beitragsauflösungen (ND / Auflösungen /RBW) Gebührenausgleichsrückstellung (KAG-Abschluss) Finanzierungsbedarf (Anlagen./. Beiträge) Grundsatz der Wahrheit, Klarheit und Bilanzkontinuität Darlehen (Übertragung / Fremd- / Trägerdarlehen) 9

10 Finanzierungsbedarf 10

11 Finanzierungsbedarf Sachanlagen und Beteiligungen (Restbuchwerte) Grundstücke EURO ,00 Kanalbereich EURO ,64 Regenüberlaufbecken EURO ,57 Betriebs- und Geschäftsausstattung EURO ,69 Anlagen im Bau und geleistete Anzahlungen EURO ,40 Finanzanlagen und Beteiligungen EURO ,83 Gesamtvermögen EURO ,13 11

12 Finanzierungsbedarf Beiträge und Zuschüsse (Restbuchwerte) & Eigenkapital Zuschüsse Regenüberlaufbecken EURO ,74 Zuschüsse / Beiträge Zweckverband EURO ,10 Zuschüsse / Beiträge Kanalbereich EURO ,18 Stammkapital EURO 0,00 Allgemeine Rücklage EURO 0,00 Finanzierungsbedarf EURO ,11 12

13 Darlehensübertragung 13

14 Darlehensübertragung Finanzierungsbedarf: EURO ,11 Erster Schritt: Übertragung bestehender Darlehen auf den Eigenbetrieb (Auswahlkriterien) EURO ,99 Zweiter Schritt: Deckungslücke der Finanzierung EURO ,12 Dritter Schritt: Variante I: Trägerdarlehen Variante II: Fremddarlehen Variante III: Eigenkapital? Variante I: Rückfluss an Haushalt Variante II: aktuelle Konditionen Variante III: Kapitalverzinsung KAG (-) 14

15 Eröffnungsbilanz 15

16 (vorläufige) Eröffnungsbilanz zum 1. AKTIVA EURO AKTIVA EURO Grundstücke ,00 Eigenkapital 0,00 Regenüberlaufbecken ,57 Beiträge und Zuschüsse ,02 Kanalnetz und Sammler ,64 Rückstellungen 0,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung ,69 Kreditverbindlichkeiten ,11 Anlagen im Bau und Anzahlungen ,40 Beteiligung Zweckverband Ermstal , , ,13 Verkürzte Darstellung der Bilanz ohne kurzfristigen Bereich 16

17 (vorläufige) Eröffnungsbilanz zum 1. Bilanzansätze Ansatz der Restbuchwerte des Sachanlagevermögens und der Beteiligungen / Anlagen im Bau Übernahme der Restauflösungsbeträge Beiträge und Zuschüsse Kein Ausweis eines Stammkapitals ( 12 EigBG) Keine Rücklagenausweisung wegen Eigenkapitalverzinsung KAG (kostendeckende Gebühren) Übertragung bestehender städtischer Darlehen (Gesamtdeckungsprinzip Haushalt) Restliche Finanzierungslücke von EURO ,12 o Aufnahme Fremddarlehen zu aktuellen Konditionen o Vereinbarung Trägerdarlehen (Zinssatz: 3 %) Durch ein Trägerdarlehen ergibt sich eine Kompensation zum Wegfall der inneren Verrechnungen (Abschreibungen und kalkulatorische Verzinsung) und keine Neuverschuldung im Sinne der pro Kopf Verschuldung. 17

18 Auswirkungen auf den Haushalt 18

19 Auswirkungen auf den Haushalt Allgemeine Auswirkungen (Abwasser./. Stadt) Gebührenhaushalt Kernhaushalt Innere Verrechnungen Abschreibungen als gebührenfähiger Aufwand (KAG) Innere Verrechnungen Anlagenverzinsung als gebührenfähiger Aufwand (Restbuchwerte x Zinssatz) Innere Verrechnungen Beitragsauflösung (Anlagenbuchhaltung) Die inneren Verrechnungen sind deckungsgleich und als kalkulatorische Kosten nach KAG ansatzfähig entsprechen aber nicht den Echtkosten! Vereinnahmung der inneren Verrechnungen Abschreibungen und kalkulatorische Verzinsung Delta zwischen kalkulatorischen und echten Zinsen = Überschuss VWHH Verausgabung Beitragsauflösung Sammlung der kalkulatorischen Verzinsung im UA 9100 aus allen UA des Haushaltes und Verausgabung der Echtzinsen. Im Gesamtdeckungsprinzip erfolgt keine Darlehenszuordnung auf die einzelnen Unterabschnitte! 19

20 Auswirkungen auf den Haushalt Spezifische Auswirkungen (Abwasser./. Stadt) Gesamtauswirkung der Ausgliederung Abwasser auf den städtischen Haushalt VWHH Einnahmen VWHH Ausgaben VMHH Einnahmen VMHH Ausgaben Verzinsung Anlagekapital (EURO ) Abschreibungen (EURO ) Zinsen aus Trägerdarlehen (EURO ) Auflösung Beiträge (EURO ) Zinsen Fremddarlehen (EURO ) Gesamtwirkung: EURO Tilgung Trägerdarlehen (EURO ) Gesamtwirkung: EURO Tilgung Fremddarlehen (EURO ) Gesamtwirkung: EURO Gesamtwirkung: EURO Verschlechterung: EURO Verbesserung: EURO

21 Auswirkungen auf den Haushalt Liquidationsberechnung (Einzahlungen./. Auszahlungen) Gesamtauswirkung der Zahlungsströme auf den städtischen Haushalt VWHH Einnahmen VWHH Ausgaben VMHH Einnahmen VMHH Ausgaben Zinsen aus Trägerdarlehen (EURO ) Zinsen Fremddarlehen (EURO ) Tilgung Trägerdarlehen (EURO ) Tilgung Fremddarlehen (EURO ) Gesamtwirkung: EURO Gesamtwirkung: EURO Gesamtwirkung: EURO Gesamtwirkung: EURO Verbesserung: EURO Verbesserung: EURO Verbesserung: EURO

22 Auswirkungen auf den Haushalt Zusammenfassung (Abwasser./. Stadt) Verschlechterung: EURO Liquiditätsplus: EURO Ausblick: Entwicklung Haushaltsrechtliche Auswirkungen: Durch den Wegfall der inneren Verrechnungen und mittels Kompensation durch die Einnahmen aus dem Trägerdarlehen ergibt sich eine Verschlechterung von EURO (ohne künftige Investitionen). Kassenmäßige Auswirkungen: Die inneren Verrechnung sind gegenseitig deckungsfähig, wo hingegen die Kapitalkosten einen Mittelabfluss darstellen und das Trägerdarlehen einen Mittelzufluss. Die Liquiditätsrechnung schließt positiv. Künftige Auswirkungen: Weder künftige Investitionen im Abwasser (RÜB und ZV!) noch die notwendigen Darlehen werden den Haushalt belasten und die Gesamtkreditermächtigung beeinflussen. 22

23 Betriebssatzung und Gebührenauswirkungen 23

24 Betriebssatzung und Gebührenauswirkung Betriebssatzung Anlehnung an Stadtwerke SWBU Gleichklang der Organe und Prozesse Selbe Organisationsstruktur Gleicher Betriebsausschuss als Entscheidungsgremium Identische Wertgrenzen Vereinfachung der Wirtschaftspläne StW und StE Sitzungskomprimierung Gebührenauswirkung Grundsätzlich selbe Aufwendungen Gebührenreduzierung um EURO (Zinsen) Mehraufwendungen durch Externe Beratung EURO Veränderungen der Verwaltungskostenbeiträge Vereinfachung durch Einheitskasse Künftige Investitionen belasten Gebührenzahler geringer Gebührenentwicklung jedoch schwer abschätzbar (ZV!) 24

25 Zusammenfassung 25

26 Nachteile der Ausgliederung 1 Verschlechterung des VWHH Stadt um EURO (bei Trägerdarlehen) 2 Neue Sonderrechnung mit Abschluss und Beschlussfassungen 3 Mehraufwand Verwaltung für Eigenbetriebsführung 4 Mehrkosten für externe Beratungsleistungen 5 Veränderung Zuführungsrate durch Wegfall der inneren Verrechnungen 26

27 Vorteile der Ausgliederung 1 Liquiditätsverbesserung um EURO (bei Trägerdarlehen) 2 Entschuldung Kernhaushalt um EURO 3,5 Mio. ( pro Kopf Verschuldung) 3 Gebührenreduzierung durch geringeren (echten) Zinsaufwand (EURO ) 4 Transparenz für Gremien durch Bilanzierung und Wirtschaftspläne 5 Künftige Investitionen und Kredite belasten nicht den Kernhaushalt 27

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Friedrichstr. 14 70174 Stuttgart T: +49 711 25034-3562 marcus.krumrey@de.pwc.

28 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Friedrichstr Stuttgart T: Marcus Krumrey Team Kommunalberatung Steuerberater 2016 PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Alle Rechte vorbehalten. PwC bezeichnet in diesem Dokument die PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, die eine Mitgliedsgesellschaft der PricewaterhouseCoopers International Limited (PwCIL) ist. Jede der Mitgliedsgesellschaften der PwCIL ist eine rechtlich selbstständige Gesellschaft.

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