Niederschrift zur 47. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dausenau

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David Amsel
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1 1 Niederschrift zur 47. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dausenau Sitzungstermin: Dienstag, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: veröffentlicht: 19:30 Uhr 20:40 Uhr im Rathaus in Dausenau Mitteilungsblatt aktuell Nr. Anwesend sind: Unter dem Vorsitz von Herr Jürgen Linkenbach Von den Ratsmitgliedern Frau Karin Heihoff Herr Reiner Höll Frau Heidemarie Jung -ab Top 2 - Herr Christoph Kesternich Wählergruppe Ferdinand Herr Günther Lichius Frau Tanja Lichius Frau Beate Linkenbach Herr Michael Pahl Herr Arno Putzschke Wählergruppe Ferdinand Herr Walter Schwarz Frau Ute Zöller Von den Beigeordneten Herr Karl-Heinz Weimer Herr Reiner Ehrhardt Wählergruppe Ferdinand Herr Rainer Zins Von der Verwaltung Herr Gerrit Schwabach - als Schriftführer - Es fehlen: Von den Ratsmitgliedern Herr Heinrich Bruchhäuser

2 2 Wählergrup- Wählergrup- Herr Klaus Ferdinand pe Ferdinand Herr Jochen Schneider pe Ferdinand Herr Michael Schrötter Frau Ursula Stahlhofen

3 3 Tagesordnung: 1. Rats-Termine 1. Halbjahr Umgehungsstraße Dausenau 3. Feststellung der Eröffnungsbilanz und des Anhangs zum Vorlage: 4 DS 13/ Mitteilungen 4.1. Spende in Höhe von 601,43 Euro durch die Elternschaft 4.2. Kurzarbeit im Kompetenzzentrum "Bäderstraße" 4.3. Ausflug der Jagdgenossenschaft 4.4. Kindertagesstättenbedarfsplan Waldwichtelkindergarten 4.6. Sitzung des Fremdenverkehrsausschusses 5. Anfragen (bis drei Tage vor der Sitzung) 6. Einwohnerfragestunde

4 4 Protokoll: Der Vorsitzende stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. Der Vorsitzende informiert, dass der ursprünglich vorgesehene Vortrag des Dienstleistungszentrums ländlicher Raum, Herrn Gerner zum Themenbereich Flächenmanagement nicht auf die Tagesordnung gesetzt werden konnte, da der Referent verhindert ist. Der Vortrag wird in der Ratssitzung am 5. Februar nachgeholt. An dieser Ratssitzung nehmen auch der Bau- und Sanierungsausschuss und der Ausschuss Natur und Umwelt teil. TOP 1 Rats-Termine 1. Halbjahr 2009 Der Vorsitzende verteilt an alle Anwesenden einen vorläufigen Terminplan der im ersten Halbjahr 2009 geplanten Sitzungstermine in der Ortsgemeinde Dausenau. Er weist ausdrücklich darauf hin, dass Ergänzungen oder Terminverschiebungen, je nach der Dringlichkeit von Beratungsgegenständen, den Terminen von Gästen oder anderen Umständen noch jederzeit denkbar sein werden. Gegen diesen vorläufigen Terminplan werden von Seiten der Ratsmitglieder keine Bedenken vorgebracht. TOP 2 Umgehungsstraße Dausenau Beigeordneter Karl-Heinz Weimer informiert, dass seit Montag, 26. Januar 2009 die Bauarbeiten fortgeführt werden. Durch die lang anhaltenden Frostperiode ist eine kleine zeitliche Verzögerung des Baufortschrittes eingetreten. Die Beleuchtungsanlagen wurden zwischenzeitlich durch die Süwag AG bestellt. Für die Namensgebung der Brücke ist im Februar 2009 eine erste Sitzung des zuständigen Arbeitskreises geplant. Neben den Vertretern der Ratsfraktionen gehören dem Arbeitskreis auch Herr Kurt Bruchhäuser und Frau Monika Sommer an. Der Vorsitzende informiert, dass an dem geplanten Bau der neuen Umgehungsstraße die Ortsgemeinde Dausenau nur mittelbar beteiligt sein wird. Es wird frühzeitig durch den Ortsgemeinderat Dausenau zu entscheiden sein, ob die Ortsgemeinde Dausenau für die zweite Brücke die Installation einer Beleuchtungsanlage für erforderlich erachtet, damit diese in der Ausführungsplanung berücksichtigt werden kann. Die Kosten einer derartigen Beleuchtungsanlage wären durch die Ortsgemeinde Dausenau zu übernehmen.

5 5 TOP 3 Feststellung der Eröffnungsbilanz und des Anhangs zum Vorlage: 4 DS 13/ 0158 Der Vorsitzende erörtert die Vorlage der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems vom , 4 DS 13/ 0158 und bittet den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses um einen Bericht über den Sitzungstermin vom Ratsmitglied Christoph Kesternich erörtert, dass die vorliegende Eröffnungsbilanz das Ergebnis einer sehr intensiven und umfangreichen Arbeitsleistung der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems darstellt. Ein großer Anteil des gemeindlichen Eigenkapitals stelle der Gemeindewald der Ortsgemeinde Dausenau dar. Der Gemeindewald wurde nur mit ca. 50 % seines Wertes berücksichtigt, damit die Eröffnungsbilanz reelle Werte beinhalte. Die Gemeindestraßen wurden unter Berücksichtigung der noch vorhandenen Straßenbaurechnungen aus der Vergangenheit bewertet. Die Abschreibungen wurden angemessen berücksichtigt, alle Schlaglöcher weitestgehend als wertmindernder Faktor angesetzt. Ein erheblicher Anteil stellt auch die Bewertung der Immobilien dar. Zur Bewertung des Friedhofes wurden alle vorhandenen Dokumente der verliehenen Grabstätten, zur Ermittlung der jeweiligen Restruhezeit, berücksichtigt. Auf dem Friedhof befinden sich derzeit 409 Grabstätten. Die in der Eröffnungsbilanz enthaltenen Bilanzwerte stellt nicht den jeweiligen Verkehrswert dar. Zukünftig wird für alle Maschinen und Gerätschaften eine Inventarliste zu führen sein. Nach der Kommunalwahl wird eine umfassende Schulung aller Ratsmitglieder erforderlich. Berichtigungen der Eröffnungsbilanz können noch bis zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2013 durchgeführt werden. Ratsmitglied Heidemarie Jung bittet die Aufstellung der Ratsmitglieder nochmals zu überarbeiten, da in dieser Aufstellung auch die Beigeordneten ohne Ratsmandat aufgeführt wurden. Ortsbürgermeister Jürgen Linkenbach sagt zu, dass diese Prüfung durch die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems veranlasst werde. Der Rechnungsprüfungsausschuss und der Haupt- und Finanzausschuss der Ortsgemeinde Dausenau haben jeweils einstimmig die Empfehlung ausgesprochen, der vorliegenden Eröffnungsbilanz und dem Anhang zuzustimmen. Beschluss: Die Eröffnungsbilanz und der Anhang zum der Ortsgemeinde Dausenau werden festgestellt. Abstimmungsergebnis: Ja 12 Stimmen TOP 4 Mitteilungen

6 6 TOP 4.1 Spende in Höhe von 601,43 Euro durch die Elternschaft Die Spende der Elternschaft in Höhe von 601,43 Euro wird angenommen. TOP 4.2 Kurzarbeit im Kompetenzzentrum "Bäderstraße" Der Vorsitzende verliest einen Brief der Geschäftsführung des Kompetenzzentrum Bäderstraße. In diesem Brief wird der Ortsgemeinde Dausenau mitgeteilt, dass aufgrund des Rückgangs der Umsatzzahlen und der starken Auswirkungen des Wirtschaftsrückganges im Einvernehmen mit dem Betriebsrat im Kompetenzzentrum Bäderstraße Kurzarbeit für die Mitarbeiter festgelegt wurde. Die Dauer der festgelegten Kurzarbeit beträgt vorläufig sechs Monate. TOP 4.3 Ausflug der Jagdgenossenschaft Der Ausflug der Jagdgenossenschaft ist am 11. März 2009 geplant. Es sollen die Firmen Bayer in Niederwallmenach, das Kompetenzzentrum Bäderstraße in Holzhausen und das Otto-Museum in Holzhausen besichtigt werden. TOP 4.4 Kindertagesstättenbedarfsplan Der neue Kindertagesstättenbedarfsplan ist eingegangen und wird vorgestellt. Gegenüber dem alten Plan haben sich keine wesentlichen Änderungen ergeben. TOP 4.5 Waldwichtelkindergarten Der Vorsitzende teilt mit, dass mit den geplanten Teamentwicklungsgesprächen zwischenzeitlich begonnen wurde. TOP 4.6 Sitzung des Fremdenverkehrsausschusses Der Vorsitzende teilt mit, dass in der nächsten Sitzung des Fremdenverkehrsaus-

7 7 schusses die Beschilderung von Wanderwegen beraten wird. TOP 5 Anfragen (bis drei Tage vor der Sitzung) Es liegen keine Anfragen vor. TOP 6 Einwohnerfragestunde Von Seiten der Zuhörer werden keine Fragen vorgebracht. Für die Richtigkeit: Datum: Vorsitzender Schriftführer/in

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