Sitzung des ULV-Umweltausschusses am Mittwoch, , um 14:30 Uhr im Sitzungssaal des Landratsamtes Ebersberg

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1 A m t s b l a t t des Landkreises Ebersberg 1 Herausgeber: Landratsamt Ebersberg Eichthalstr. 5 Telefon: Ebersberg Telefax: Internet: Uwww.lra-ebe.deU Inhaltsverzeichnis 47/BL 48/BL Sitzung des ULV-Umweltausschusses am Mittwoch, , um 14:30 Uhr im Sitzungssaal des Landratsamtes Ebersberg Sitzung des Kreistages am Montag, , um 16:00 Uhr im Sitzungssaal des Landratsamtes Ebersberg 49/42 Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 4 BayBO; Nachtragsbescheid für das Bauvorhaben Neubau einer Realschule mit Dreifachsporthalle auf den Grundstücken Flurnr und 2923 der Gemarkung Poing 50/42 Öffentliche Bekanntmachung gemäß Art. 66 Abs. 4 BayBO; Vorbescheid für die spätere Aufstockung des mit Baugenehmigungsbescheid vom , Az. B , zuletzt geändert mit Nachtragsbescheid vom , Az. N , genehmigten Realschulgebäudes um ein viertes Obergeschoss auf den Grundstücken Flurnr und 2923 der Gemarkung Poing Das Amtsblatt des Landkreises Ebersberg erscheint in der Regel vierzehntägig unter und ist in Papierform am Empfang erhältlich. Gerne informieren wie Sie bei Erscheinen eines neuen Amtsblattes per Newsletter. Bitte senden Sie bei Interesse Ihre -Adresse an

2 Seite 2 von 5 47/BL Landkreis Ebersberg 13. Wahlperiode ULV-Ausschuss 21. Sitzung des ULV-Ausschusses mit öffentlichem und nichtöffentlichem Teil Sitzung Mittwoch, , um 14:30 Uhr im Sitzungssaal Tagesordnung Öffentlicher Teil TOP 1 Ö Feststellung der Beschlussfähigkeit und Einwände zur Niederschrift der vorausgehenden Sitzung TOP 2 Ö TOP 3 Ö TOP 4 Ö TOP 5 Ö TOP 6 Ö BürgerInnen fragen Zentrales Controlling; Zwischenberichte 2012 aus den Fachbereichen Kreisstraßen; Straßenbauprogramm 2013 ff Abfallwirtschaft; Nachsorgerückstellung der Deponie Nachtexpress TOP 7 Ö MVV-Jahresfahrplan 2013 TOP 8 Ö TOP 9 Ö TOP 9.1 Ö TOP 9.2 Ö TOP 10 Ö Bekanntgabe von Eilentscheidungen Informationen und Bekanntgaben Abfallwirtschaft; Sortieranalyse zur Grundlagenermittlung im Landkreis Ebersberg Kommunale Abfallwirtschaft; Gegenüberstellung: zentrale- und dezentrale Biogasanlage; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Anfragen EAPL.0.14

3 Seite 3 von 5 48/BL Landkreis Ebersberg 13. Wahlperiode Kreistag 23. Sitzung des Kreistages mit öffentlichem und nichtöffentlichem Teil Sitzung Montag, , um 16:00 Uhr im Sitzungssaal Tagesordnung Öffentlicher Teil TOP 1 Ö Personalia TOP 1.1 Ö Runde Geburtstage von Mitgliedern des Kreistages TOP 1.2 Ö Vorstellung der neuen juristischen Staatsbeamtin Silke Adami TOP 2 Ö TOP 3 Ö TOP 4 Ö TOP 5 Ö TOP 6 Ö TOP 7 Ö TOP 8 Ö TOP 9 Ö Feststellung der Beschlussfähigkeit und Einwände zur Niederschrift der vorausgehenden Sitzung BürgerInnen fragen Mitgliedschaft im Kreistag, Ausscheiden von Kreisrat Dieter Kämpf und Nachfolge Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2009 des Sondervermögens Kreisklinik Ebersberg Prüfung der Betätigung des Landkreises Ebersberg bei der GBEG Verwaltungs- GmbH und der GBEG mbh & Co. KG Prüfung der Betätigung des Landkreises Ebersberg bei der Kreisklinik Ebersberg gemeinnützige GmbH 2009 Prüfung der Betätigung des Landkreises Ebersberg bei der CliniService Ebersberg GmbH (CSE) 2009 Haushalt 2013; Finanzrahmen für die Fachausschüsse (Eckwerte) TOP 10 Ö Bekanntgabe von Eilentscheidungen TOP 11 Ö Informationen und Bekanntgaben TOP 12 Ö Anfragen EAPL0.14

4 Seite 4 von 5 49/42 Öffentliche Bekanntmachung gem. Art. 66 Abs. 4 BayBO Das Landratsamt Ebersberg (Az: N ) erlässt für das Bauvorhaben Neubau einer Realschule mit Dreifachsporthalle auf den Grundstücken Flurnr und 2923 der Gemarkung Poing folgenden Nachtragsbescheid: I. Die Ausführung des mit Baugenehmigungsbescheid vom unter Nummer B genehmigten Vorhabens wird mit den mit Genehmigungsvermerk versehenen geänderten Bauvorlagen und den amtlichen Korrekturen genehmigt. (Ziff. II. bis V. nicht abgedruckt) Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in München, Bayerstr. 30, München, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Die Monatsfrist wird mit dem Tag der Zustellung (= Tag der Bekanntmachung des Bescheides, Art. 66 Abs. 2 Satz 6 BayBO) in Lauf gesetzt. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBl S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des öffentlichen Baurechts abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung in elektronischer Form (z.b. durch ) ist unzulässig. Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. Sonstige Hinweise: Die Akten des Baugenehmigungsverfahrens können von den Beteiligten nach Art. 29 BayVwVfG während der Geschäftszeiten im Landratsamt, Bauabteilung, eingesehen werden. Ebersberg, Constanze Pasch

5 Seite 5 von 5 50/42 Öffentliche Bekanntmachung gem. Art. 66 Abs. 4 BayBO Das Landratsamt Ebersberg (Az: V ) erlässt für die spätere Aufstockung des mit Baugenehmigungsbescheid vom , Az. B , zuletzt geändert mit Nachtragsbescheid vom , Az. N , genehmigten Realschulgebäudes um ein viertes Obergeschoss auf den Grundstücken Flurnr und 2923 der Gemarkung Poing folgenden Vorbescheid: I. Für die Aufstockung des mit Baugenehmigungsbescheid vom , Az. B , zuletzt geändert mit Nachtragsbescheid vom , Az. N , genehmigten Realschulgebäudes um ein viertes Obergeschoss wird der Vorbescheid entsprechend den mit Vermerk versehenen Vorlagen und den amtlichen Korrekturen erteilt. (Ziff. II. bis V. nicht abgedruckt) Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in München, Bayerstr. 30, München, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Die Monatsfrist wird mit dem Tag der Zustellung (= Tag der Bekanntmachung des Bescheides, Art. 66 Abs. 2 Satz 6 BayBO) in Lauf gesetzt. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBl S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des öffentlichen Baurechts abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung in elektronischer Form (z.b. durch ) ist unzulässig. Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. Sonstige Hinweise: Die Akten des Baugenehmigungsverfahrens können von den Beteiligten nach Art. 29 BayVwVfG während der Geschäftszeiten im Landratsamt, Bauabteilung, eingesehen werden. Ebersberg, Constanze Pasch

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