Inhaltsverzeichnis. Anspruchsvoraussetzungen Leistungen Abrechnungsverfahren Tabellenwerk Rechtsgrundlagen

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1 Saison-Kurzarbeitergeld in der Bauwirtschaft 2007/2008 ISBN ( ) [ Seite 1 von 5 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Vorwort der Herausgeber... 5 Geleitwort des Verlages... 6 Abkürzungsverzeichnis Hinweise für den Leser Anspruchsvoraussetzungen Leistungen Abrechnungsverfahren Tabellenwerk Rechtsgrundlagen Herausgegeben von Oliver Zander Geschäftsführer im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. Stefan Brettschneider Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. Nadine Wulf Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. Andreas Biedermann Geschäftsführer im Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen e. V. Otto Elsner Verlagsgesellschaft gegründet 1871 in Berlin 1 Überblick Entstehung und Systematik Tarifverhandlungen und Gesetzgebungsverfahren Einführung im Bauhauptgewerbe Einführung im Dachdeckerhandwerk Einführung im Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Keine Einführung im Gerüstbauerhandwerk Alte Winterbauförderung Saison-Kurzarbeitergeld (Bauhauptgewerbe) Verhältnis Saison-Kurzarbeitergeld konjunkturelles Kurzarbeitergeld Rechtsgrundlagen Drittes Buch Sozialgesetzbuch Rechtsverordnungen Tarifvertragliche Regelungen Übersicht Branchenunterschiede Bauhauptgewerbe, Dachdeckerhandwerk, Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau, Gerüstbauerhandwerk Statistik Arbeitslosen- und Beschäftigtenzahlen im Bauhauptgewerbe Einnahmen und Ausgaben Entwicklung der Umlagehöhe im Bauhauptgewerbe Inanspruchnahme im Bauhauptgewerbe Weitere Informationsquellen Voraussetzungen Betriebe des Baugewerbes Betrieb Baugewerbe im Sinne des SGB III

2 Saison-Kurzarbeitergeld in der Bauwirtschaft 2007/2008 ISBN ( ) [ Seite 2 von 5 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Erheblicher Arbeitsausfall in der Schlechtwetterzeit mit Entgeltausfall Wirtschaftliche oder witterungsbedingte Gründe; unabwendbares Ereignis Wirtschaftliche Gründe Witterungsbedingte Gründe Unabwendbares Ereignis Unvermeidbarkeit Arbeitszeitguthaben Auszahlungen außerhalb der Schlechtwetterzeit Guthaben hat mindestens ein Jahr bestanden Ausgleich für einen verstetigten Monatslohn Witterungsbedingter Arbeitsausfall Freistellung zum Zwecke der Qualifizierung Auszahlung nach Erreichen der Höchstgrenze des Arbeitszeitkontos Einbringungspflicht innerhalb der Schlechtwetterzeit Vertraglicher Schutz von bis zu 50 Stunden Guthaben für Freistellung oder Qualifizerung Stunden oberhalb von 10 % der Jahresarbeitszeit Stunden, die länger als ein Jahr unverändert bestehen Urlaubsgewährung Urlaubstage des laufenden Jahres Übertragene Urlaubstage Urlaubstage oder Arbeitszeitguthaben Entgeltausfall Betriebliche Voraussetzungen Persönliche Voraussetzungen Versicherungspflichtige Beschäftigung Ungekündigtes Arbeitsverhältnis Kündigung unwirksam Kündigungsschutzklage und Weiterbeschäftigung Aufnahme eines Versicherungspflichtverhältnisses aus zwingenden Gründen Versicherungspflichtverhältnis nach Berufsausbildung Kein Ausschluss vom Kurzarbeitergeldbezug Arbeitsunfähigkeit Arbeitnehmer steht Arbeitsvermittlung nicht zur Verfügung Zusammenfassung Anzeige und Antrag Inhalt der Ansprüche Höhe des Saison-Kurzarbeitergeldes Sollentgelt Istentgelt Übersicht der zu berücksichtigenden Entgeltbestandteile Pauschaliertes Nettoentgelt Anspruchszeitraum Ergänzende Leistungen Voraussetzungen Beschäftigung auf witterungsabhängigem Arbeitsplatz Ausschluss einer witterungsbedingten Kündigung Zuschuss-Wintergeld Mehraufwands-Wintergeld Sozialaufwandserstattung Verfahren Einführung im Unternehmen Übersicht Unternehmen mit Betriebsrat Arbeitsausfall betrifft alle gewerblichen Arbeitnehmer

3 Saison-Kurzarbeitergeld in der Bauwirtschaft 2007/2008 ISBN ( ) [ Seite 3 von 5 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Arbeitsausfall betrifft einen Teil der gewerblichen Arbeitnehmer Arbeitsausfall betrifft Angestellte Folgen bei Verletzung der Mitbestimmung bei gewerblichen Arbeitnehmern bei Angestellten Unternehmen ohne Betriebsrat Arbeitsausfall betrifft gewerbliche Arbeitnehmer Arbeitsausfall betrifft Angestellte Behördliches Verfahren Anzeige Inhalt Glaubhaftmachung Entscheidung der Agentur für Arbeit Folgeanzeige Antrag auf Saison-Kurzarbeitergeld Ausschlussfrist 3 Monate Nachweis der Voraussetzungen Entscheidung der Agentur für Arbeit Betriebsmeldung Verhinderung missbräuchlicher Inanspruchnahme Schadensersatzpflicht Umlageverfahren Höhe der Umlage Umlagepflichtiges Bruttoarbeitsentgelt Gewerbliche Arbeitnehmer Pauschale für Mehraufwendungen Meldung der Umlagepflicht Abführung der Umlage Berechnung der Umlage Fälligkeit Verzug Keine Aufrechnung oder Verrechnung Rückerstattung für Auslandsbaustellen (nur Bauhauptgewerbe) Auszahlung der Leistungen Auszahlung an den Arbeitgeber Abschlagszahlung Vorläufige Entscheidung Auszahlung an den Arbeitnehmer Auszahlung durch den Arbeitgeber Auszahlung durch die Agentur für Arbeit Auskunfts- und Mitwirkungspflichten Pflichten des Arbeitgebers Allgemeine Mitwirkungspflicht Nachweispflicht Durchführungspflicht Aufzeichnungspflicht Auskunftspflicht (Betriebsmeldung) Anzeigepflichten des Arbeitnehmers Sozialversicherungsrecht Hinweise für Arbeitgeber Mitgliedschaft und Versicherungspflicht Bemessungsgrundlage für die Beiträge Besondere Beitragssätze und -zuschläge Beitragstragung Entgeltmeldung der Arbeitgeber Hinweise für Arbeitnehmer Steuerrecht Häufig gestellte Fragen (im Bauhauptgewerbe) Anhang Synopse Drittes Buch Sozialgesetzbuch (Auszug) Winterbeschäftigungs-Verordnung Baubetriebe-Verordnung Tabelle zur Berechnung des Saison-Kurzarbeitergeldes (Saison-Kug) Vereinbarung der Tarifvertragsparteien (Saison-Kurzarbeitergeld) Synopse Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe (Änderungen Saison-Kurzarbeitergeld)

4 Saison-Kurzarbeitergeld in der Bauwirtschaft 2007/2008 ISBN ( ) [ Seite 4 von 5 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] 9.7 Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der ganzjährigen Beschäftigung (Begründung) Bundestagsdrucksache 16/429 vom 24. Januar Änderungsanträge der Fraktionen CDU / CSU und SPD zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der ganzjährigen Beschäftigung (Drucksache 16 (11) 159 vom 14. März 2006) Vertragsmuster Betriebsvereinbarung Saison-Kurzarbeitergeld Einzelvereinbarung Saison-Kurzarbeitergeld Vordrucke der Bundesagentur für Arbeit Erstanzeige über Arbeitsausfall (Saison-Kurzarbeitergeld) Antrag auf Saison-Kurzarbeitergeld und ergänzende Leistungen sowie Folgeanzeige (bei fortbestehendem Arbeitsausfall aus wirtschaftlichen Gründen) Abrechnungsliste für Saison-Kurzarbeitergeld Betriebsmeldung über Saison-Kurzarbeitergeld Vordrucke der SOKA-BAU Rückerstattung bei Auslandsbaustellen (Einzelantrag) Rückerstattung bei Auslandsbaustellen (Sammelantrag) SGB I SGB III SGB IV SGB V SGB VI SGB VII SGB IX SGB X SGB XI SGG TV-Beschäftigungssicherung Dachdecker VTV WinterbeschVO ZPO Wichtige Anschriften Arbeitgeberbände und Gewerkschaften Umlage-Einzugsstellen Gemeinsame Einrichtungen und Ausgleichskassen Regionaldirektionen der Bundesagentur für Arbeit Stichwortverzeichnis Verzeichnis aller zitierten Vorschriften BaubetriebeVO BBiG BetriebsrentenG BetrVG BGB BRTV BRTV-GaLaBau BUrlG EStG EFZG JArbSchG RTV Angestellte RTV Dachdecker RTV Gerüstbau

5 Saison-Kurzarbeitergeld in der Bauwirtschaft 2007/2008 ISBN ( ) [ Seite 5 von 5 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] (Telefax-) Bestellschein Hiermit bestelle(n) ich (wir) Exemplar(e) Saison-Kurzarbeitergeld in der Bauwirtschaft 2007/ Seiten, 2007, 19,80 *), brosch., ISBN *) einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ab Ausgabe 2008/2009 jährlich Exemplar(e) Saison-Kurzarbeitergeld in der Bauwirtschaft zur Fortsetzung Name Firma (optional) Straße Postleitzahl Ort Direkt bestellung unter Telefon Telefax elsner.de) Otto Elsner Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG Postfach Industriestr Dieburg Dieburg (-Adresse) Datum Unterschrift