Regionale Zusammenarbeit von Kirchengemeinden

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1 Ephorenkonvent 2016 Regionale Zusammenarbeit von Kirchengemeinden Erfahrungen, Impulse, Unterstützung Matthias Wöhrmann Gemeindeberatung/Organisationsentwicklung, Haus kirchlicher Dienste Anna Burmeister Referat 76: Recht der Kirchengemeinden und der Kirchenkreise, Landeskirchenamt 12. April 2016

2 Nach langen Beratungen hat die Synode im November 2015 beschlossen: Das Gesetz ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Es ist abrufbar in der Online-Rechtssammlung der Landeskirche. S. 2

3 Warum ein neues Gesetz? Herausforderung: Strukturen zukunftsfähig machen Bisherige Regelungen unklar und unübersichtlich Erfahrungen aus Regionalisierungsprozessen, u.a. Interessen der Gemeinden, Skagen, Versandete Kirche Fehlende Gestaltungsmöglichkeiten zwischen Verband und Fusion Gestaltungsmöglichkeiten für Formen regionaler Zusammenarbeit ermöglichen S. 3

4 Stationen: Unterwegs zum neuen Gesetz 2012: Querschnittsausschuss Strukturen zukunftsfähig machen Januar 2013: Tagung zum Thema in Loccum Juni 2013: Synodenbeschluss: Kirchengesetz über die regionale Zusammenarbeit von Kirchengemeinden schaffen Dezember 2014: Fachtag regionale Entwicklung Mai 2015: Zustimmung der Synode zum Bericht zum Regionalgesetz November 2015: Beschluss des Kirchengesetzes Die regionale Zusammenarbeit von Kirchengemeinden ist die Normalform kirchlicher Arbeit. OLKR Mainusch am vor der Synode S. 4

5 Der Ansatz des Gesetzes Lokale und regionale Identität von Kirche sollen gestärkt werden, Gemeinde vor Ort und Region brauchen einander. Die inhaltliche Gestaltung von Kirche im Sozialraum soll unterstützt werden. Die rechtliche Form folgt den Inhalten. Das Kirchengesetz soll nicht eine bestimmte Form vorschreiben, sondern verschiedene Gestaltungsformen ermöglichen. Erfahrungen aus anderen Landeskirchen sowie des EKD-Zentrums Mission in der Region sollen bei den Gestaltungsmöglichkeiten genauso wie Erfahrungen aus bisherigen Regionalisierungsprozessen genutzt werden. Form follows function S. 5

6 Grundgedanken des Gesetzes S. 6

7 Formen regionaler Zusammenarbeit Nicht erwähnt werden muss in diesem Zusammenhang die Zusammenlegung von Kirchengemeinden (am Ende steht eine Kirchengemeinde). Neu ist die Gesamtkirchengemeinde. S. 7

8 Materielle Änderungen gegenüber dem bisherigen Rechtszustand Arbeitsgemeinschaften können auch unter Beteiligung von kirchlichen Körperschaften aus anderen Gliedkirchen der EKD gebildet werden Kirchengemeindeverbände können auch unter Beteiligung kirchlicher Körperschaften aus anderen Gliedkirchen der EKD gebildet werden Vollständig neue Form der Gesamtkirchengemeinde Die bestehenden Gesamtverbände bleiben zunächst bestehen. Neue Gesamtverbände können nicht mehr errichtet werden. Bestehende Gesamtverbände sind bis zum aufzuheben. Arbeitsgemeinschaften in Verbandsform können künftig nicht mehr gebildet werden. S. 8

9 Struktur in einer Gesamtkirchengemeinde Gesamtkirchengemeinde Ortskirchengemeinde Ortskirchengemeinde Ortskirchengemeinde

10 Aufgabenverteilung in der Gesamtkirchengemeinde Gesamtkirchengemeinde nimmt alle Aufgaben wahr, es sei denn, den Ortskirchengemeinden sind durch Satzung einzelne Aufgaben zugewiesen ( 16 Abs. 1 S. 2 RegionalG) Ortskirchengemeinden bleiben Körperschaft direkt gewählter Gesamtkirchenvorstand Ortskirchenvorstand nur, wo gewünscht und besetzt aber: Ortskirchenvorstand muss es geben, wenn die Ortskirchengemeinde Vermögensverwaltung macht ( 20 Abs. 4 RegionalG) ausschließlich Gesamtkirchengemeinde ist Anstellungsebene für Pfarrer/innen und privatrechtlich Beschäftigte gemeinsamer Haushalt, gemeinsame Bilanz S. 10

11 Beispielhafte Satzungsregelung zur Aufgabenübertragung 3 Aufgaben der Ortskirchengemeinden (1) Den Ortskirchengemeinden sind die folgenden Aufgaben übertragen: a) Verpachtung des Grundbesitzes der Ortskirchengemeinde, b) Bewirtschaftung und Bauunterhaltung des Kirchengebäudes der Ortskirchengemeinde, c) Stellungnahmen zur Pfarrstellenbesetzung und zur Abgrenzung der Pfarrbezirke ( 5), d) Festlegung von Kollektenzwecken ( 7). (2) Den Ortskirchengemeinden Luther und St. Pauli sind die Verwaltung und Bauunterhaltung des jeweiligen Friedhofes übertragen.

12 Unterstützungsangebote Neuauflage der kleinen Gesetzessammlung vor den Sommerferien (enthält neu gegenüber der Vorauflage das FAG und das RegionalG) Erscheinen eines Handbuches zur regionalen Zusammenarbeit im Laufe des Jahres 2016 Praktische Erläuterungen zu jeder Form der Zusammenarbeit Mustertexte, Mustersatzungen Erfahrungsberichte Internetseite: Begleitung durch die Gemeindeberatung geplant: Aufbau eines Netzwerkes in den Kirchenkreisen Lotsen, Regionaldiakone? S. 12

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