Amtsblatt für den. Landkreis Peine I N H A L T S V E R Z E I C H N I S. Nr Jahrgang. Peine, den 25. Juli 2014 AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

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1 Nr Jahrgang Amtsblatt für den Peine, den 25. Juli 2014 Landkreis Peine I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Vechelde, Gemeindeteil Sonnenberg mit Gebietsabgrenzung 89 Bebauungsplan Sonnenberg-Waldblick, 1. Änderung, Gemeindeteil Sonnenberg mit Gebietsabgrenzung der Gemeinde Vechelde Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren Kirchengemeinde Solschen Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung Kirchengemeinde Hohenhameln Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren Kirchengemeinde Hohenhameln Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung Kirchengemeinde Stederdorf Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren Kirchengemeinde Stederdorf Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren Kirchengemeinde Bülten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren Kirchengemeinde Ölsburg Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren Kirchengemeinde Gadenstedt Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren Kirchengemeinde Münstedt Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren Kirchengemeinde Adenstedt Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren Kirchengemeinde Groß Lafferde Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in Lengede und Klein Lafferde der Ev.-luth. Kirchengemeinde Lengede AMTLICHE BEKANNTMACHUNG 82. Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Vechelde Gemeindeteil Sonnenberg Anlage: Gebietsabgrenzung Die vom Rat der Gemeinde Vechelde am 17. März 2014 beschlossene Flächennutzungsplanänderung ist dem Landkreis Peine am 28. März 2014 gem. 6 des Baugesetzbuches in der zurzeit gültigen Fassung zur Genehmigung vorgelegt worden. Der Landkreis Peine hat die Flächennutzungsplanänderung mit Schreiben vom 24. April 2014 genehmigt. Der räumliche Geltungsbereich des o. g. Flächennutzungsplanes ist der nachstehenden Gebietsabgrenzung zu entnehmen. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Peine wird die Änderung des Flächennutzungsplanes wirksam. 103

2 Die Flächennutzungsplanänderung einschließlich Begründung kann im Rathaus der Gemeinde Vechelde, Hildesheimer Straße 85, Vechelde, während der Dienststunden von Montag bis Mittwoch 8.30 bis Uhr, donnerstags von 8.30 bis Uhr und freitags von 8.30 bis Uhr eingesehen werden. Ein Termin außerhalb der Sprechzeiten sollte vorher unter der Durchwahl (Frau Helling) vereinbart werden. Über den Inhalt der Flächennutzungsplanänderung kann umfassend Auskunft verlangt werden. Eine Verletzung der in 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 des Baugesetzbuches in der zurzeit gültigen Fassung bezeichneten Vorschriften ist dann unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Vechelde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen. Marotz Bürgermeister Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt tritt der Bebauungsplan in Kraft. Der Bebauungsplan einschließlich seiner Begründung kann im Rathaus der Gemeinde Vechelde, Hildesheimer Straße 85, Vechelde, während der Dienststunden von Montag bis Mittwoch 8.30 bis Uhr, donnerstags von 8.30 bis Uhr und freitags von 8.30 bis Uhr eingesehen werden. Ein Termin außerhalb der Sprechzeiten sollte vorher unter der Durchwahl (Frau Helling) vereinbart werden. Über den Inhalt des Bebauungsplanes kann umfassend Auskunft verlangt werden. Es wird darauf hingewiesen, daß die Verletzung der in 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 des Baugesetzbuches in der zurzeit gültigen Fassung bezeichneten Vorschriften dann unbeachtlich ist, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist darzulegen. Auf die Vorschriften des 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 des Baugesetzbuches in der zurzeit gültigen Fassung über die Entschädigung von durch den Bebauungsplan eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen. 89 Marotz Bürgermeister AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Bebauungsplan Sonnenberg-Waldblick, 1. Änderung Gemeindeteil Sonnenberg Anlage: Gebietsabgrenzung Der Rat der Gemeinde Vechelde hat in seiner Sitzung am 17. März 2014 den Bebauungsplan Sonnenberg-Waldblick, 1. Änderung, Gemeindeteil Sonnenberg als Satzung gem. 0 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die dazugehörige Begründung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich des o. g. Bebauungsplans ist der nachstehenden Gebietsabgrenzung zu entnehmen Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Tageseinrichtung für Kinder der Ev.-luth. Kirchengemeinde Solschen Aufgrund des Kirchengesetzes über öffentlich-rechtliche Benutzungs- 100) hat der Kirchenvorstand der Ev.-luth. Kirchengemeinde Solschen in seiner Sitzung am gemäß 8 der Benutzungsordnung folgende 9. Änderung der Gebührenordnung für die Tageseinrichtung für Kinder der Ev.-luth. Kirchengemeinde Solschen Die Höhe der Gebühr beträgt monatlich (08.00 Uhr bis Uhr): 120,00 Euro b) für einen Krippenplatz (08.00 Uhr bis Uhr): 175,00 Euro c) für die regelmäßige Inanspruchnahme der Sonderöffnung im Kindergarten (je ½ Stunde): 12,00 Euro d) für die regelmäßige Inanspruchnahme der Sonderöffnung in der Krippe (je ½ Stunde): 17,50 Euro. Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01. August 2014 in Kraft. Solschen, den Der Kirchenvorstand 104

3 gez. I. Schliephake, Pn. gez. G. Möck Vorsitzender L.S. Kirchenvorsteher/in vom 25. Juni 2014, Az.: G 7 Solschen / Satzung für Kinder der Ev.-luth. Kirchengemeinde Hohenhameln vom Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder der Ev.-luth. Kirchengemeinde Hohenhameln vom (Benutzungsordnung) Aufgrund des Kirchengesetzes über öffentlich-rechtliche Benutzungs- vom 24. Juni 2001 (Kirchliches Amtsblatt für die Evangelischlutherische Landeskirche Hannovers vom 30. Juni 2001, Nr. 6/2001, S. 100) hat der Kirchenvorstand der Ev.-luth. Kirchengemeinde Hohenhameln in seiner Sitzung am folgende 4. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung vom 19. Juni 2003 für die Tageseinrichtung für Kinder Ev.-luth. Kirchengemeinde Hohenhameln 4 Abs. 2 der Benutzungsordnung erhält folgende Fassung: Für die Tageseinrichtung gelten montags bis freitags folgende Betreuungs-/Öffnungszeiten: a) Kernbetreuung: Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Aufgrund des Kirchengesetzes über öffentlich-rechtliche Benutzungs- 100) hat der Kirchenvorstand der Ev.-luth. Kirchengemeinde Hohenhameln in seiner Sitzung am gemäß 8 der Benutzungsordnung nachstehende 11. Änderung der Satzung über die Gebühren für die Tageseinrichtung für Kinder der Ev.-luth. Kirchengemeinde Hohenhameln vom Buchstabe B der Anlage zur Neufassung der Satzung der Tageseinrichtung für Kinder der Ev.-luth. Kirchengemeinde Hohenhameln erhält nachfolgende Fassung: B) Gebührenstaffel: Stufe zu berücksichtigendes 5 Stunden 6 Stunden ganztags Einkommen (Euro = ) I ,00 115,00 138,00 II ,00 146,00 173,00 III ,00 174,00 208,00 IV ,00 205,00 243,00 V ,00 235,00 279,00 VI Über ,00 264,00 312,00 Hohenhameln, den b) Sonderöffnung: Uhr Uhr gez. Bankes Stellv. Vorsitzender gez. Rolf Lüders Kirchenvorsteher/in Hohenhameln, den vom 18. Juni 2014, Az.: G 7 Hohenhameln / 52 gez. Bankes (Vorsitzender) gez. Rolf Lüders 93 vom 18. Juni 2014, Az.: G 7 Hohenhameln / Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung Kirchengemeinde Stederdorf vom 12. Juni 1996 Aufgrund des Kirchengesetzes über öffentlich-rechtliche Benutzungs- 100) hat der Kirchenvorstand der Ev.-luth. Kirchengemeinde Stederdorf in seiner Sitzung am folgende 8. Änderung der Benutzungsordnung für die Tageseinrichtung für Kinder Ev.-luth. Kirchengemeinde Stederdorf

4 4 Absatz 2 der Satzung erhält folgende Fassung: Für die Tageseinrichtung gelten montags bis freitags folgende Betreuungs- / Öffnungszeiten: a) Kernbetreuung: Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr (nur Hortbetreuung) b) Sonderöffnung: Uhr Uhr (nur Nachmittagskinder) c) kostenpflichtige Sonderöffnung: Uhr Uhr (nur Vormittags- und Ganztagskinder) Uhr Uhr (nur Vormittagskinder) d) für einen Hortplatz (4 Stunden tägliche Öffnung): 104,00 e) für die Inanspruchnahme der Sonderöffnungszeit am Morgen und am Mittag je halbe Stunde: 10,00 Stederdorf, den d) Zusätzliche Betreuung für Hortkinder in den Ferien: Uhr Uhr. gez. O. Brand, P. (Vorsitzender) gez. H. Rothe Stederdorf, den gez. O. Brand, P. (Vorsitzender) gez. H. Rothe Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Tageseinrichtung für Kinder der Ev.-luth. Kirchengemeinde Bülten vom Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Tageseinrichtung für Kinder der Ev.-luth. Kirchengemeinde Stederdorf vom 12. November 2001 Aufgrund des Kirchengesetzes über öffentlich-rechtliche Benutzungs- vom 24. Juni 2001 (Kirchliches Amtsblatt für die Evangelischlutherische Landeskirche Hannovers vom 30. Juni 2001, Nr. 6/2001, S. 100) hat der Kirchenvorstand der Ev.-luth. Kirchengemeinde Stederdorf in seiner Sitzung am gemäß 8 der Benutzungsordnung folgende 9. Änderung der Gebührenordnung für die Tageseinrichtung für Kinder Ev.-luth. Kirchengemeinde Stederdorf 4 Absatz 1 der Satzung erhält folgende Fassung: Die Höhe der Gebühr beträgt monatlich: a) für einen Vormittagsplatz (5 Stunden tägliche Öffnung): 104,00 b) für einen Ganztagsplatz (9 Stunden tägliche Öffnung): 187,00 c) für einen Nachmittagsplatz (4,5 Stunden tägliche Öffnung): 94,00 Aufgrund des Kirchengesetzes über öffentlich-rechtliche Benutzungs- 100) hat der Kirchenvorstand der Ev.-luth. Kirchengemeinde Bülten in seiner Sitzung am gemäß 8 der Benutzungsordnung folgende 12. Änderung der Gebührenordnung für die Tageseinrichtung für Kinder der Ev.-luth. Kirchengemeinde Bülten Die Höhe der Gebühr beträgt monatlich (08.00 Uhr bis Uhr): 120,00 Euro b) für einen Krippenplatz (08.00 Uhr bis Uhr): 175,00 Euro c) für die regelmäßige Inanspruchnahme der Sonderöffnung im Kindergarten (je ½ Stunde): d) für die regelmäßige Inanspruchnahme der Sonderöffnung in der Krippe (je ½ Stunde): 12,00 Euro 17,50 Euro. Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01. August 2014 in Kraft. Bülten, den

5 gez. Blasig gez. Weddig Vorsitzender L.S. Kirchenvorsteher/in Aufgrund des Kirchengesetzes über öffentlich-rechtliche Benutzungs- 100) hat der Kirchenvorstand der Ev.-luth. Kirchengemeinde Gadenstedt in seiner Sitzung am gemäß 8 der Benutzungsordnung folgende 10. Änderung der Gebührenordnung für die Tageseinrichtung für Kinder der Ev.-luth. Kirchengemeinde Gadenstedt Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Tageseinrichtung für Kinder der Ev. luth. Kirchengemeinde Ölsburg vom Aufgrund des Kirchengesetzes über öffentlich-rechtliche Benutzungs- 100) hat der Kirchenvorstand der Ev.-luth. Kirchengemeinde Ölsburg in seiner Sitzung am gemäß 8 der Benutzungsordnung folgende 13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren der Tageseinrichtung für Kinder der Ev. luth. Kirchengemeinde Ölsburg 4 Abs. 1 der Gebührenordnung erhält folgende Fassung: Die Höhe der Gebühr beträgt monatlich: mit 5 Stunden Betreuung (7.30 bis Uhr) 121,00 b) für einen Kindergartenplatz mit 6 Stunden Betreuung (7.30 bis Uhr) 145,00 c) für einen Kindergartenplatz mit 6,5 Stunden Betreuung (7.30 bis Uhr) 157,00 d) für einen Kindergartenplatz mit 7,5 Stunden Betreuung (7.30 bis Uhr) 182,00 e) für einen Krippenplatz mit 6,5 Stunden Betreuung (7.30 bis Uhr) 229,00 f) für einen Krippenplatz mit 7,5 Stunden Betreuung (7.30 bis Uhr) 264,00 Die Höhe der Gebühr beträgt monatlich a) für einen Vormittagsplatz ( Uhr): 120,00 Euro b) für einen Ganztagsplatz ( Uhr): 184,00 Euro c) für die Inanspruchnahme der Sonderöffnung in der Zeit von Uhr und Uhr (je ½ Stunde): 12,00 Euro. Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01. August 2014 in Kraft. Gadenstedt, den gez. N. Paul, P. gez. Böckem Ölsburg, den Der Kirchenvorstand gez. D. Rohrlack, P. gez. Schwarze Vorsitzender L.S. Kirchenvorsteher/in Satzung für Kinder der Ev. luth. Kirchengemeinde Münstedt vom 19. November Satzung für Kinder der Ev. luth. Kirchengemeinde Gadenstedt vom 30. Oktober 2001 Aufgrund des Kirchengesetzes über öffentlich-rechtliche Benutzungs- 100) hat der Kirchenvorstand der Ev.-luth. Kirchengemeinde Münstedt in seiner Sitzung am gemäß 8 der Benutzungsordnung folgende 8. Änderung der Gebührenordnung für die Tageseinrichtung für Kinder der Ev.-luth. Kirchengemeinde Münstedt

6 4 der Gebührenordnung erhält folgende Fassung: Die Höhe der Gebühr beträgt monatlich für einen Vormittagsplatz mit 6,5 Stunden Betreuung (7.00 bis Uhr) 157,00 gez. Sabrowski gez. Hehnen-Mäneke Münstedt, den gez. I. Nolte gez. M. Schmager 13. Satzung für Kinder der Ev. luth. Kirchengemeinde Groß Lafferde vom 24. Oktober 2001 Aufgrund des Kirchengesetzes über öffentlich-rechtliche Benutzungs- 100) hat der Kirchenvorstand der Ev.-luth. Kirchengemeinde Groß Lafferde in seiner Sitzung am gemäß 8 der Benutzungsordnung folgende 13. Änderung der Gebührenordnung für die Tageseinrichtung für Kinder der Ev.-luth. Kirchengemeinde Groß Lafferde Satzung für Kinder der Ev. luth. Kirchengemeinde Adenstedt vom 22. November 2001 Aufgrund des Kirchengesetzes über öffentlich-rechtliche Benutzungs- und Gebührenordnungen für Tageseinrichtungen für Kinder Landeskirche Hannovers vom 30. Juni 2001, Nr. 6/2001, S. 100) hat der Kirchenvorstand der Ev.-luth. Kirchengemeinde Adenstedt in seiner Sitzung am gemäß 8 der Benutzungsordnung folgende 8. Änderung der Gebührenordnung für die Tageseinrichtung für Kinder der Ev.-luth. Kirchengemeinde Adenstedt 4 Abs. 1 der Gebührenordnung erhält folgende Fassung: Die Höhe der Gebühr beträgt monatlich: mit 5 Stunden Betreuung (8.00 bis Uhr) 121,00 b) für einen Kindergartenplatz mit 6 Stunden Betreuung (7.30 bis Uhr) 145,00 c) für einen Kindergartenplatz mit 7 Stunden Betreuung (7.30 bis Uhr) 169,00 d) für einen Krippenplatz mit 7 Stunden Betreuung (7.30 bis Uhr) 247,00 4 der Gebührenordnung erhält folgende Fassung: (1) Die Höhe der Gebühr beträgt monatlich: a) für einen Vormittagsplatz im Kindergarten mit 6 Stunden Betreuung (7.00 bis Uhr) 145,00 b) für einen Dreivierteltagsplatz im Kindergarten mit 7 Stunden Betreuung (7.00 bis Uhr) 169,00 c) für einen Krippenplatz (7.00 bis Uhr) 247,00 d) für eine Stunde Sonderöffnungszeit im Kindergarten ( Uhr oder Uhr) 24,00 e) für eine Stunde Sonderöffnungszeit in der Krippe (14.00 bis Uhr) 32,00. (2) Das Essengeld gemäß Abs. 2 dieser Satzung beträgt monatlich für Krippenkinder unter zwei Jahren 34,00, für alle übrigen Kinder ab 2 Jahren 48,00. (3) Der Rückerstattungsbetrag gemäß Abs. 5 dieser Satzung beträgt pro Essen 2,40 für alle Krippen- und Kindergartenkinder ab zwei Jahren und 1,20 für Krippenkinder unter zwei Jahren. Groß Lafferde, den gez. B. Kindler, P. gez. Kopitzki-Schröder Adenstedt, den

7 Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in Lengede und Klein Lafferde der Ev.-luth. Kirchengemeinde Lengede vom 14. Juni 1996 Aufgrund des Kirchengesetzes über öffentlich-rechtliche Benutzungs- vom 24. Juni 2001 (Kirchliches Amtsblatt für die Evangelischlutherische Landeskirche Hannovers vom 30. Juni 2001, Nr. 6/2001, S. 100) hat der Kirchenvorstand der Ev.-luth. Kirchengemeinde Lengede in seiner Sitzung am nachstehende 8. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in Lengede und Klein Lafferde der Ev.-luth. Kirchengemeinde Lengede Für die Tageseinrichtungen gelten montags bis freitags folgende Betreuungs- / Öffnungszeiten: Lengede Klein Lafferde a) Kernbetreuung: Uhr Uhr Uhr Uhr (vormittags) Uhr Uhr Uhr Uhr (6 Stunden) Uhr Uhr Uhr Uhr (ganztags) b) Sonderöffnung: Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr. Diese Änderungssatzung tritt am in Kraft. Lengede, den gez. Rabe-Winnen gez. H.-J. Schilling Vorsitzender Kirchenvorsteher/in 109