~ 1 ~ Verhandlungsschrift

Transkript

1 ~ 1 ~ Marktgemeinde Grafenbach-St.Valentin Nr. 134 der Marktgemeinde Grafenbach-St.Valentin Verhandlungsschrift über die SITZUNG des GEMEINDERATES am Dienstag, dem im Gemeindeamt Grafenbach-St.Valentin. Beginn: Uhr Die Einladung erfolgte am Ende : Uhr durch Kurrende - Einzelladung Anwesend waren: Bürgermeisterin: Mag. Sylvia Kögler die Mitglieder des Gemeinderates 1. gf. GR Eggler Robert 11. GR Heel Bernd 2. gf. GR Sommer Otmar 12. GR Kastner Helga 3. gf. GR Dorfstätter Marianne 13. GR Velek Herbert (erscheint um Uhr) 4. gf. GR Weißenegger Silke 14. GR Scherzer Günter 5. GR DI Gersthofer Herbert 15. GR Mag. Landbauer Gerhard 6. GR Tanzer Thomas 16. GR Lechner Horst 7. GR Gaulhofer Walter 17. GR Haiden Iris 8. GR Rottensteiner Kurt 18. Jaitler Markus 9. GR Rumpler Matthias GR Mag. Lehr Christoph 20. Anwesend waren außerdem: 1. Frau Kunz-Hohenecker Birgit Entschuldigt abwesend waren: 1. V.-bgm. Buchegger Hermann 2. GR 3. GR Mohr Reinhard 4. GR 5. GR 6. GR Nicht entschuldigt abwesend waren: Vorsitzender: Bürgermeisterin Mag. Sylvia Kögler Die Sitzung war öffentlich Die Sitzung war beschlussfähig

2 ~ 2 ~ Tagesordnung: Punkt 1) Protokoll 2) Angelobung eines Gemeinderates 3) Ehrung ausgeschiedener Gemeinderäte 4) Erhöhung Bastelbeitrag im Landeskindergarten ab ) Ansuchen a) Subvention 2015 FF Penk-Altendorf b) Subvention 2015 ESV Möwe c) Subvention 2015 Pfarrkindergarten St.Valentin-Landschach d) Subvention 2015 Verein Bauernmarkt e) A.o. Subvention Pensionistenverband Grafenbach-St.Valentin f) Finanzielle Unterstützung Jägerschaft Grafenbach g) Finanzielle Unterstützung Rote Nasen Clowndoctors h) Finanzielle Unterstützung Autonomes Frauenhaus Neunkirchen i) Druckkostenbeitrag für Broschüre Klub der Exekutive j) Druckkostenbeitrag für Magazin für Menschen Volkshilfe k) Spende für Benefizfahrt der Motorradfreunde l) Korbspende für Beachvolleyballturnier BVC Grafenbach m) Korbspende für Fußballturnier FC Hanslwirt n) Korbspende für Kirtag FF Penk-Altendorf o) Korbspende für FF Fest FF St.Valentin-Landschach p) Korbspende für Oktoberfest Klub der Exekutive 6) Berichte a) Bürgermeister b) Umweltausschuss c) Prüfungsausschuss d) Obmänner der Ausschüsse 7) Allfälliges

3 ~ 3 ~ Verlauf der Sitzung: Bürgermeisterin Mag. Kögler begrüßt die anwesenden Gemeinderäte. Die Einladung mit der Tagesordnung ist den Gemeinderäten zeitgerecht, ordnungsgemäß und nachweislich zugegangen. Der Gemeinderat ist aufgrund der erschienenen Mitglieder beschlußfähig. Gegen die Tagesordnung wurden keine Einwände erhoben. Die Sitzung ist öffentlich. Punkt 1) Protokoll Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom , war nach 53, Abs.4, der Gemeindeordnung zur allgemeinen Einsichtnahme aufgelegt und wurde einstimmig genehmigt. 2) Angelobung eines Gemeinderates Die Vorsitzende bringt dem Gemeinderat das Schreiben von Frau Liehsbauer Petra zur Kenntnis. Sie teilt mit, dass sie ihr Gemeinderatsmandat mit 07. Sept zurücklegt. In einem Schreiben der SPÖ-Gemeindeparteileitung Grafenbach-St.Valentin wird mitgeteilt, dass als Nachfolger Herr Markus Jaitler vorgesehen ist. Nach Verlesung der Gelöbnisformel wird Herr Markus Jaitler als Gemeinderat angelobt. Weiters verliest die Bürgermeisterin die in diesem Zusammenhang entstandenen Änderungen in den Ausschüssen. Die Änderungsliste wird dem Protokoll beigelegt. Einstimmige Annahme. 3) Ehrung ausgeschiedener Gemeinderäte Die Frau Bürgermeister berichtet, dass Herr Manfred Weinzetel einen goldenen Ehrenring für rund 22 Jahre im Gemeinderat erhalten soll. Herr Ing. Posch soll die Ehrennadel in Gold (rund 15 Jahre im Gemeinderat) erhalten. Herr Raxendorfer soll die Ehrennadel in Silber (über 10 Jahre im Gemeinderat) erhalten. Frau Proy, Frau Liehsbauer und Herr Tür sollen die Ehrennadel in Bronze (über 5 Jahre im Gemeinderat) erhalten. Die Ehrung soll im Gasthaus Loibl in Penk am erfolgen. Die Kosten für den Ehrenring bzw. den Ehrennadeln beläuft sich (Firma L. Hendler) auf 1.360,-- inkl. MWSt.. Einstimmige Annahme. 4) Erhöhung Bastelbeitrag Bürgermeisterin Mag. Kögler berichtet, dass betreffend des Bastelbeitrages in unserem Landeskindergarten eine Erhöhung von 12,-- auf 15,-- stattfinden soll. Die letzte Anpassung fand per statt. Sie lässt darüber abstimmen einstimmige Annahme. 5) Ansuchen: a) Subvention 2015 FF Penk-Altendorf Die FF Penk-Altendorf soll für 2015 eine Subvention in der Höhe von erhalten. Einstimmige Annahme. b) Subvention 2015 ESV Möwe Der ESV Möwe soll für 2015 eine Subvention in der Höhe von erhalten. Einstimmige Annahme. c) Subvention 2015 Pfarrkindergarten St.Valentin-Landschach Der Pfarrkindergarten St.Valentin-Landschach soll für 2015 eine Subvention in der Höhe von 1.320,-- erhalten. Einstimmige Annahme. d) Subvention 2015 Verein Bauernmarkt Der Verein Bauernmarkt soll für 2015 eine Subvention in der Höhe von erhalten.

4 ~ 4 ~ Einstimmige Annahme. e) A.o. Subvention Pensionistenverband Grafenbach-St.Valentin Der Pensionistenverband Grafenbach-St.Valentin soll für sein 60-jähriges Bestehen eine außerordentliche Subvention in der Höhe von 220,-- erhalten. Einstimmige Annahme. f) Finanzielle Unterstützung Jägerschaft Grafenbach Die Jägerschaft Grafenbach soll für die Installierung eines Wildwarnsystems eine finanzielle Unterstützung in der Höhe von 200,-- erhalten. Einstimmige Annahme. g) Finanzielle Unterstützung Rote Nasen Clowndoctors Die Rote Nasen Clowndoctors sollen für ihre Tätigkeiten in den Krankenhäusern eine finanzielle Unterstützung in der Höhe von 30,-- erhalten. Einstimmige Annahme. h) Finanzielle Unterstützung Autonomes Frauenhaus Neunkirchen Das autonome Frauenhaus Neunkirchen soll für seine Tätigkeiten eine finanzielle Unterstützung in der Höhe von 150,-- erhalten. Einstimmige Annahme. i) Druckkostenbeitrag für Broschüre Klub der Exekutive Der Klub der Exekutive soll für seine Broschüre einen Druckkostenbeitrag in der Höhe von 100,-- erhalten. Einstimmige Annahme. j) Druckkostenbeitrag für Magazin für Menschen Volkshilfe Die Volkshilfe soll für ihr Magazin für Menschen einen Druckkostenbeitrag in der Höhe von 50,-- erhalten. Einstimmige Annahme. k) Spende für Benefizfahrt der Motorradfreunde Die Motorradfreunde Altendorf sollen für ihre Benefizfahrt (für ein Kind mit besonderen Bedürfnissen) eine Spende in der Höhe von 250,-- erhalten. Einstimmige Annahme. l) Korbspende für Beachvolleyballturnier BVC Grafenbach Der BVC Grafenbach soll für sein Beachvolleyballturnier einen Geschenkskorb im Wert von 60,-- erhalten. Einstimmige Annahme. m) Korbspende für Fußballturnier FC Hanslwirt Der FC Hanslwirt soll für sein Fußballturnier einen Geschenkskorb im Wert von 60,-- erhalten. Einstimmige Annahme. n) Korbspende für Kirtag FF Penk-Altendorf Die FF Penk-Altendorf soll für ihren Kirtag einen Geschenkskorb im Wert von 60,-- erhalten. Einstimmige Annahme. o) Korbspende für FF Fest FF St.Valentin-Landschach Die FF St.Valentin-Landschach soll für ihr FF-Fest einen Geschenkskorb im Wert von 60,-- erhalten. Einstimmige Annahme. p) Korbspende für Oktoberfest Klub der Exekutive Der Klub der Exekutive soll für sein Oktoberfest einen Geschenkskorb im Wert von 60,-- erhalten. Einstimmige Annahme. Punkt 6) Berichte: a) Bürgermeister:

5 ~ 5 ~ Die Frau Bürgermeister berichtet auszugsweise aus der letzten Sitzung des Gemeindewasserleitungsverbandes Ternitz und Umgebung. Weiters berichtet sie über eine Startwohnung, welche am frei wird. Die monatl. Mietkosten belaufen sich auf 164,-- und der Abstellplatz kostet per Monat 9,50. Bei Interesse sich bitte bei Frau Dorfstetter melden. Anschließend verweist die Bürgermeisterin auf einen Bericht betreffend den Deutschkursen und der Freizeitaktivitäten von den Asylwerbern seit Sommer Der Bericht liegt zur Einsichtnahme am Gemeindeamt auf. Abschließend berichtet die Vorsitzende, dass im Zusammenhang mit dem Projekt Volksschul- u. Turnsaalsanierung die Gespräche für etwaige Förderungen mit dem Land NÖ gerade voll im Laufen sind. b) Umweltausschuss Gf.GR Sommer berichtet, dass am 5. Okt Herr Ing. Ötsch von der EVN kommt und Gespräche wegen einer PV-Anlage am Gem.-amt führen wird. Am 15. Okt findet die nächste Ausschusssitzung statt, wo über die Umweltaktivitäten 2016 gesprochen werden soll. c) Prüfungsausschuss Obmann GR DI Gersthofer berichtet, dass bei der letzten Kassaprüfung am die Gebarung überprüft wurde und es diesbezüglich keine Ein wände gibt. Weiters berichtet er, dass die Überweisungslisten vom letzten Quartal überprüft wurden, welche ebenfalls in Ordnung sind. Abschließend wurde über etwaige Überstunden der Gem.-bediensteten (anhand von Bauhofmitarbeitern) gesprochen, welche zum Großteil auf Grund durch den Winterdienst jährlich rasch ansteigen. Es wird nun über eine Variante nachgedacht, bei welcher der Winterdienst finanziell in einem höheren Ausmaß abgegolten wird und somit weniger Überstunden anfallen sollen. d) Obmänner der Ausschüsse Gf.GR Sommer berichtet, dass wir in der VS einen Rohrbruch hatten. Die Kosten hierfür beliefen sich auf rund 3.300,--. Etwa 50% werden durch die Versicherung abgegolten. Im Kindergarten wurde ein Sonnensegel angeschafft. Die Kosten belaufen sich hierbei auf rund 4.300,--. Gf.GR Weißenegger berichtet, dass am im Volksheim Grafenbach ein Kleiderflohmarkt stattfinden wird. Weiters berichtet sie, dass das diesjährige Ferienspiel wieder ein voller Erfolg war. Am 5. u wird die Weihnachtsfeier der Älteren Generation stattfinden. Sie bittet wieder um eine rege Mitarbeit der GR-Kollegen. Gf.GR Dorfstätter berichtet, dass vor der GR-Sitzung eine Ausschusssitzung stattgefunden hat, bei welcher über die Einführung einer 240 lt. Papiertonne gesprochen wurde: sie kommt in jeden Haushalt, ist gratis und wird im 8- Wochenintervall abgeführt. Eine Abmeldung ist möglich. Betreffend der Güterwegsanierung berichtet sie, dass heuer der Kanalweg saniert wurde und für 2016 der Winkelfeldweg am Programm steht. Abschließend berichtet sie, dass im Ausschuss mehrheitlich beschlossen wurde, dass es betreffend der Grünschnittabgabe am Bauhof keine Änderung geben soll. Es wurde seitens des Prüfungsausschusses angeregt, dass jene

6 ~ 6 ~ Haushalte, welche die Biotonne abgemeldet haben, keinen Grünschnitt mehr am Bauhof abgeben dürfen. Gf.GR Eggler berichtet, dass am im GH Loibl die Ehrung der ausgeschiedenen Gemeinderäte stattfinden wird. Abschließend berichtet er, dass wieder der Gemeindewandertag stattfinden wird. Er ersucht um eine rege Teilnahme der GR-Kollegen. Punkt 7) Allfälliges Keine Wortmeldungen Die Bürgermeisterin schließt die GR-Sitzung um Uhr. Die Bürgermeisterin: Mag. Sylvia Kögler