GP Grolimund, VP Jeker U., GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, GR Hauser M., GR Stoll

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1 103 Gemeinderatssitzung vom 4. Juli 2002 Nr. 15 Vorsitz: Protokoll: anwesend: GP Grolimund Gem.schreib. Crevoisier GP Grolimund, VP Jeker U., GR Eichenberger, GR Ernst, GR Frömelt, GR Hauser M., GR Stoll Gem.schreib. Crevoisier Gäste: Herrn H. Brandt und A. Meier, Schulkommission zu Trak. 2 Herr U. Eggenschwiler zu Trak. 6 Dauer der Sitzung: Uhr Traktanden 1. Protokoll vom 6., Schulkommission: SchulvorsteherIn 3. Primarschule: Stützunterricht 4. Kindergarten: Deutsch für Fremdsprachige 5. Schulkommission: Nachnomination Ersatzmitglied 6. Gesamtkonzept Gemeindeliegenschaften August-Feier 8. Rechnungen 9. Varia Änderung der Traktandenliste Auf Antrag von GR Ernst werden die Traktanden verschoben. Als zusätzliches Traktandum wird auf Antrag von GR Stoll die "Vergabe Geländer beim Gemeindesaal" aufgenommen. Der Gemeinderat ist stillschweigend mit diesen Änderungen einverstanden. 1. Protokoll vom 6., Es liegen keine Protokoll vor. 2. Schulkommission: SchulvorsteherIn Herr Brandt: Keine Lehrkraft hat sich bereit erklärt, das Amt des Schulvorstehers, der Schulvorsteherin zu 100 % zu übernehmen. Frau Jösslin und Herr Haag haben zugesagt, das Amt zu je 50 % aufzuteilen. Herr Haag vertritt die Schule

2 104 nach Aussen. Die Schulkommission hat dieser Regelung vorerst für ein Jahr zugestimmt. Danach wird eine Standortbestimmung vorgenommen. In den Gemeinden Witterswil und Bättwil ist eine derartige Regelung bereits seit einem Jahr in Kraft. Die Entschädigung für das Amt wird geteilt. Wenn sich niemand dazu bereit erklärt hätte, hätte die Schulkommission die Aufgaben des Schulvorstehers übernehmen müssen. Womöglich wird die Situation in einem Jahr wieder anders aussehen. Es wird festgehalten, dass 1. die Verantwortung nicht teilbar ist (wenn Herr Haag die Verantwortung übernimmt, ist es i.o.), 2. das Reglement zu beachten ist (die Arbeit kann aufgeteilt werden), 3. nach Ablehnung der geleiteten Schule keine Einführung durch die Hintertüre erfolgen dürfe. Gemäss Volksschulgesetz ist ein Schulvorsteher zu wählen. Die Entschädigung ist in der DGO festgelegt. Gemäss Dienstauftrag sind Ämter im Bereich der Schule zu übernehmen..//. Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass Herr Haag die Schule als Schulvorsteher nach Aussen vertritt. Die Arbeit wird zu je 50 % von Herrn Haag und Frau Jösslin übernommen. Der Gemeinderat genehmigt die Aufteilung der Entschädigung einstimmig. Diese Regelung gilt vorerst für ein Jahr. GR Stoll teilt mit, dass der Computer in der Schule nicht mehr auf dem neuesten Stand sei. Als Lösung wird erwogen, einen PC von der Verwaltung in die Schule zu geben und für die Verwaltung ein neues Gerät anzuschaffen. Der früher gekaufte Scanner ist z.b. nicht mit dem PC der Schule kompatibel. 3. Primarschule: Stützunterricht entfällt 4. Kindergarten: Deutsch für Fremdsprachige entfällt 5. Vergabe Geländer beim Gemeindesaal GR Stoll: Für den Ersatz des Holzgeländers beim Gemeindesaal wurden zwei Firmen zur Offertstellung eingeladen. Die Firma Stöckli, Hofstetten hat leider keine Offerte eingereicht. Die vorliegende Offerte beläuft sich auf Fr. 6' inkl. Montage. Das Metallgeländer kostet Fr. 4' Es wird vorgeschlagen, die Resultate des Gesamtkonzeptes Gemeindeliegenschaften abzuwarten..//. Der Gemeinderat lehnt den Ersatz des Holzgeländers beim Gemeindesaal durch ein Metallgeländer mehrheitlich ab.

3 Schulkommission: Nachnomination Ersatzmitglied Die SP Rodersdorf hat einen Wahlvorschlag für ein Ersatzmitglied der Schulkommission eingereicht. Die Nachnomination ist von den damaligen Listenunterzeichnern unterzeichnet. Die SP schlägt Frau Maya Rechsteiner vor. Der Gemeinderat nimmt die Nachnomination zur Kenntnis. 7. Gesamtkonzept Gemeindeliegenschaften Die Arbeitsgruppe hat zwei Sitzungen durchgeführt. Die in diesen Sitzungen entwickelten Ideen sind in Skizzen verdeutlicht. Das Gesamtkonzept ist in fünf Kapitel aufgeteilt. Kapitel 1 betrifft die Verwaltung im Schulhaus Dorf, Kapitel 2 behandelt den Gemeindesaal, Kapitel 3 den Kindergarten. Kapitel 4 betrifft die Realisierung eines neuen Saales. Kapitel 5 betrifft die Liegenschaften Raiffeisenbank und Leimenstrasse 33. Diese Liegenschaften werden nicht in das Gesamtkonzept integriert. 1. Gemeindeverwaltung im Schulhaus Dorf 1.1 Die Gemeindeverwaltung wird um das Sitzungszimmer Gemeinderat vergrössert. Es ist ein Ersatz für das Sitzungszimmer nötig. Kosten Fr. 80' Der Dachstock wird als Sitzungszimmer ausgebaut. Vorschrift SGV: Breite von 1,20 m für gemauerte Treppe. Denkmalpflege lässt nur wenige Dachaufbauten zu. Denkmalpflege ist gegen einen Aussenlift. Lift im Haus ist ebenfalls problematisch. Punkt 1 und 2 sind lösbar, Punkt eher nicht. Die Fläche des Büros Finanzverwaltung würde kleiner und der Kamin müsste versetzt werden. Kosten Fr. 240'000 (ohne Lift). 1.3 Sitzungszimmer Kommissionen und Gemeinderat im 1. OG. Keine Umbauten nötig. Die Verwaltung müsste verlegt werden. 1.4 Verwaltung im EG (Altbau). Platzbedarf wäre gedeckt. Kosten 100' Verwaltung im Gemeindesaal. Platzangebot ist grosszügig. Es entsteht jedoch ein langer Gang. Die Frage der Zirkulation im Gebäude (zu den Sitzungszimmern müsste gelöst werden. Evtl. könnte der Eingang bei vorgesehenen Fensterausbruch (Bereich Bühne) plaziert werden. Kosten 200'000. Die Isolation des Daches sollte als Position aufgenommen werden. 2. Gemeindesaal im Schulhaus Dorf 2.1 Küche an Stelle der Bühne einbauen. Kosten 120' Küche/Office in einem unterirdischen Anbau (unter Platz) ist teuer und nicht zwingend zweckmässig. Kosten 180' Kinderarten Kindergärten verbleiben an bisherigen Standorten 3.3 Aufstock Anbau Schulhaus Dorf Denkmalpflege schlägt moderne Gestaltung vor. Bauvorschriften lassen kein Flachdach zu. Gegen die Kirche wird der Baukörper 3-geschossig, was ebenfalls nicht zulässig ist. Kosten: ab Fr. 550'000, eher mehr. Die Erschliessung müsste vom Anbau her erfolgen. Es wird vorgeschlagen, die Gemeindeverwaltung über den Kindergarten zu erweitern.

4 Kindergarten in Sockelgeschoss (Gemeindesaal). Kosten 100' Kindergarten einfach bzw. doppelt auf dem Spielplatz. Kosten je Kindergarten Fr. 500' Kindergärten beim Schulhaus Grossbühl. Die Gebäude würden nach Osten ausgerichtet. Die Spielwiese müsste verlegt werden. Kosten Fr. 1'000' Kindergärten in einen Saalneubau integriert. Kosten Fr. 900' Saal 4.1 Bühnenanbau an Turnhalle / Küchenausbau Bühne und Geräteraum würden an den beiden Enden der Turnhalle an gebaut, d.h. die Turnhalle würde länger. Kosten Fr. 900' Bühne, eine Vorzone (mit Trennwand zur Turnhalle) und der Geräteraum würden an beiden Enden der TH angebaut. Die Turnhalle würde zudem nach hinten verschoben. Kosten höher als Bühne auf Vorplatz, Turnhalle wird nicht verschoben, Geräteraum wird grösser. Platz wird enger. Kosten höher als Anbau eine Saales mit Bühne auf der Südseite der Turnhalle. An der Westseite Anbau von Küche und Geräteraum. Nachteile: der Bezug nach Aussen geht verloren, das Licht müsste von oben kommen, was ein komplett neues Dach bedingt. Die Spielweise geht vollständig verloren. Es müsste eine neue Spielwiese beim Werkhof erstellt werden. Kosten Fr. 3'700' Es ist ein Saalneubau mit Bühne vorgesehen. Es sind zwei Standorte möglich. Standort 1 am Ostende der Spielwiese (anstelle Doppelkindergarten). Die Spielwiese ist Richtung Werkhof zu verschieben, ebenso ist die Parkplatzsituation beim Werkhof zu lösen. Die Kindergärten könnten im Sockelgeschoss untergebracht werden. Die Saalfläche wäre etwas grösser als bei der bestehenden Turnhalle. Standort 2 hinter der Turnhalle. Kosten ohne Sockelgeschoss Fr. 3'200'000, Sockel 900' Folgende Szenarien wurden erarbeitet: A Gemeindeverwaltung vergrössern, Ersatz eines Sitzungszimmers, Ausbau des Dachstockes, Renovation Saal, anstelle der Bühne wird eine Küche eingebaut. Kosten Fr. 440'000. B C D E Kein Ausbau des Dachstockes (Reserve), im 1. OG Sitzungszimmer des Gemeinderates, Gemeindeverwaltung im EG, der Saal wird aufgegeben, der Kindergarten im Anbau wird beibehalten, ein Kindergarten wird im Sockelgeschoss (ehemals Saal) einquartiert = Trennung Verwaltung / Kindergarten. Kosten Fr. 300' Es ist ein neuer Gemeindesaal zu erstellen, z.b. gem. 4.2 Kein Ausbau des Dachstockes (Reserve), Sitzungszimmer bleiben, die Gemeindeverwaltung wird in das Sockelgeschoss (ehemals Saal) verschoben, Kindergärten bleiben = keine Trennung Verwaltung / Kindergarten, der Saal wird aufgegeben. Kosten Fr '000. Es ist ein neuer Gemeindesaal zu erstellen. Sitzungszimmer bleiben, anstelle der Bühne wird eine Küche eingebaut, der Kindergarten im Anbau bleibt, der Anbau wird aufgestockt. Kosten Fr. 770'000. Anstelle der Aufstockung des Anbaus wird ein einfacher Kindergarten auf

5 107 dem Spielplatz erstellt. Problematisch ist jedoch die Trennung der Kindergärten und die Einschränkung des Spielplatzes Die Variante mit zwei Kindergärten auf dem Spielplatz Dorf benötigt viel Platz. Der freie Raum im Dorf sollte erhalten werden. Ein Kindergartenneubau sollte sinnvollerweise in der Nähe des Schulhauses vorgesehen werden. Die aktuelle Grösse der Kindergärten ist ausreichend. Der Ausbau des Dachstockes ist ein entscheidender Faktor. Die Varianten A und B sind der Variante C vorzuziehen, da Verwaltung und Sitzungszimmer für GR und Kommissionen möglichst nahe beieinander liegen sollten. Es werden verschiedene Vorschläge zum Thema Saal eingebracht. So wird vom Erhalt des Saals im Dorfkern, einer Ergänzung durch einen Saalneubau oder der Umnutzung des Saales gesprochen. Zu allen Varianten sollten die Vor- und Nachteile aufgelistet werden. Es sollte eine Diskussion über einen Saalanbau oder Saalneubau geführt werden. Die Einwohner sollten sich zu dieser Grundsatzfrage äussern können. Die Varianten D und E sind mit vielen Nachteilen verbunden und sollten deshalb nicht weiterverfolgt werden..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Varianten D und E (Aufstockung des Anbaues und Kindergarten auf Spielplatz erstellen) zu streichen. Der Ausbau des Dachstockes bringt mehr Nachteile als Vorteile. Das Verhältnis Kosten/Nutzen stimmt nicht und die Verwaltung ist eingeschränkt. Der Saal ist aufgrund von feuerpolizeilichen Vorschriften von der SGV nur provisorisch abgenommen. Es wären verschiedene Massnahmen auch im Bereich der Haustechnik zu ergreifen. Von den Varianten, die einen Bühnen- bzw. Saalanbau oder -neubau betreffen sind (Bühne und Geräteraum an Turnhalle) und (Bühne auf Vorplatz, Turnhalle wird nicht verschoben, Geräteraum wird vergrössert) zu streichen. GR Stoll stellt den Antrag, die vorgeschlagene Doppelhalle gemäss Variante 4.2 zu streichen..//. Der Gemeinderat beschliesst mehrheitlich, die vorgeschlagene Doppelhalle gemäss Variante 4.2 zu streichen. Zum Gebäude der Raiffeisenbank ist zu bemerken, dass ein Grossteil der Parzelle in der Hofstattzone liegt. Es kann nur einstöckig gebaut werden und es ist viel Grünfläche beizubehalten. Ein Umzug der Verwaltung ins Friesacherhaus (inkl. Scheune) ist nicht sinnvoll. Die Parkplatzsituation ist schlecht und es wäre mit Mehrverkehr im Wohngebiet insbesondere an der Rösmattstrasse zu rechnen. Die Kosten betragen Fr. 500'000 allein für das Grundstück. Die Entwicklung der Liegenschaften soll beobachtet werden August-Feier Die Arbeiten für die Bundesfeier werden kurz besprochen. Der Versand der Einladungen wird am 18. Juli 2002 erfolgen.

6 Biederthalstrasse West GR Stoll: Für den Ausbau der Biederthalstrasse West bestand bisher beim Kanton kein Projekt. Der Kanton wird jetzt doch eine minimale Entwässerung erstellen und den Belag erneuern. Die Gemeinde kann die Leitungen ersetzen. Es besteht bisher keine Beleuchtung. Die Kostenschätzung der EBM beinhaltet die Beleuchtung bis zum Ende des Baugebietes (Abstand der Kandelaber 28 m) und beträgt ca. Fr. 27' Mit den Anstössern muss das Gespräch gesucht werden. Es sind zumindest die Leerrohre einzulegen; Kosten ca. Fr. 11' //. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Leerrohre für die Beleuchtung an der Biederthalstrasse West zu ca. Fr. 11' zu erstellen. 10. Mitteilungen Eidgenössisches Finanzdepartement EFD: Eidgen. Abstimmung vom Abstimmungsdokumentation zu "Gold für AHV, Kantone und Stiftung". Kanton Solothurn, Amt für Umwelt: Informationsbroschüre zur Luftqualität - Jahresbericht Wirtschaftsförderung Schwarzbubenland und Umgebung: Vorinformation GV 2002, Berichtsperiode Einladung auf nach Breitenbach. Vetroswiss, Glattbrugg: Flaschenpost, 1. Ausgabe Juni Pro Senectute, Solothurn: Jahresbericht Rechnungen.//. Die im Rechnungsverzeichnis im Anhang aufgeführten Rechnungen wurden vom Gemeinderat genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen. 12. Varia GP Grolimund: Der Finanzplan 2003/2008 ist zu erstellen. Der Terminplan für die Budgetierung ist zu erstellen. Die nächste Sitzung findet am statt Die Gemeindepräsidentin Der Gemeindeschreiber

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