Herausforderung Asien am Beispiel China, Korea und Japan: Betrieblicher Risikoschutz in der Praxis Schutzrechtsverletzungen und Plagiate

Transkript

1 Herausforderung Asien am Beispiel China, Korea und Japan: Betrieblicher Risikoschutz in der Praxis Schutzrechtsverletzungen und Plagiate Vortrag CBBL-Forum Auslandsrecht 2015 Industrie-Club Düsseldorf, 25. Juni 2015 Dr. Edelbert Häfele

2 Betrieblicher Risikoschutz in der Praxis... und wie gehen Sie mit Patentrisiken um? Intellectual Property and Technologies 2

3 Lebenszyklus von Schutzrechten Innovations- Management Erfindungs- Management Patent Anmeldung Aufrechterhaltung Nutzung & Verwertung Aufgabe v. Patenten Vielfältige Wechselwirkungen mit anderen Unternehmensprozessen Intellectual Property and Technologies 3

4 Patente: Risiken und Werte Absicherung der eigenen Produkte mit durchsetzbaren Patenten Steigerung des Gewinns durch wirksames Einsetzen des eigenen IP Por8olios Risiken Werte Stärkung des eigenen Geschä;s durch Akquirierung externer IP Por8olien (M&A) RisikobewälEgung durch Verletzungsvermeidung OpEmierung der steuer- lichen Belastungen durch Gründung einer IP Holding Intellectual Property and Technologies 4

5 Patente und Statistik Source: WIPO Statistics Database Intellectual Property and Technologies 5

6 Einführung : Trend PCT Anmeldungen... Source: WIPO Statistics Database Intellectual Property and Technologies 6

7 Einführung : Trend PCT Anmeldungen... Source: WIPO Statistics Database Intellectual Property and Technologies 7

8 Patentaktivität Asien TOP 20 Patentaktive Unternehmen in China Anzahl Patentanmeldungen HUAWEI TECHNOLOGIES CO., LTD. ZTE CORPORATION SAMSUNG ELECTRONICS CO., LTD. MATSUSHITA ELECTRIC INDUSTRIAL CO., LTD. SONY CORP KONINKLIJKE PHILIPS ELECTRONICS N.V. HON HAI PRECISION INDUSTRY CO., LTD. HONGFUJIN PRECISION INDUSTRY CO., LTD. PANASONIC CORPORATION SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT CHINA PETROLEUM & CHEMICAL CORPORATION LG ELECTRONICS INC. TOSHIBA CORP MITSUBISHI ELECTRIC CORP CANON INC INTERNATIONAL BUSINESS MACHINES FUJITSU LTD TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA NEC CORP SHARP CORP HITACHI LTD China Intellectual Property and Technologies 8

9 Patentaktivität Asien TOP 20 Patentaktive Unternehmen in Südkorea Samsung LG Electronics Hyundai Posco Dae Woo Sony KIA Motors Philips Panasonic MITSUBISHI Matsushita NIPPON SK Telecom Hitachi LTD FUJITSU LTD Toshiba KT Corp Hitachi Sumitomo Canon Inc. Patentanmeldungen Südkorea Intellectual Property and Technologies 9

10 Patentaktivität Asien TOP 20 Patentaktive Unternehmen in Japan Patentanmeldungen MATSUSHITA ELECTRIC INDUSTRIAL TOSHIBA CORP CANON INC HITACHI LTD NEC CORP SONY CORP MITSUBISHI ELECTRIC CORP FUJITSU LTD RICOH CO LTD TOYOTA MOTOR CORP SEIKO EPSON CORP SHARP CORP SANYO ELECTRIC CO LTD FUJI XEROX CO LTD NISSAN MOTOR CO LTD DENSO CORP FUJI PHOTO FILM CO LTD NIPPON STEEL CORP Honda Motor CO LTD KYOCERA CORP Japan Intellectual Property and Technologies 10

11 Patentaktivität Asien TOP Branchen in China Patentanmeldungen A61K 31/00 Pharma / Kosmetik H01L 21/00 H04L 12/00 A61K 36/00 H04L 29/00 G06F 17/00 elektr. Bauteile, Funk, Fernsehtechnik A61K 09/00 G06F 03/00 H04N 05/00 A23L 01/00 Rechner Intellectual Property and Technologies 11

12 Patentaktivität Asien TOP Branchen in Südkorea Patentanmeldungen Südkorea H01L 21/00 G02F 1/00 H04B 1/00 G06F 17/00 H04N 5/00 elektr. Bauteile, Funk, Fernsehtechnik, Optik H04L 12/00 H01L 27/00 H04B 7/00 Pharma A61K 31/00 G06F 3/00 Rechner Intellectual Property and Technologies 12

13 Patentaktivität Asien TOP Branchen in Japan Patentanmeldungen Japan H01L 21/00 H04N 5/00 elektr. Bauteile, Fernsehtechnik G02F 1/00 G06F 3/00 H04N 1/00 Optik, Foto G03G 15/00 G06F 17/00 Rechner B41J 02/00 G06Q 50/00 Drucker A61K 31/00 Pharma Intellectual Property and Technologies 13

14 Die Komplexität des IP Managements erfordert breite Kompetenz Wirtschaftliche Aspekte Nutzen von Patenten Status im Mittelstand Keine eigene Patentabteilung Hohe Kosten Generierung geschützter Technologie IP Strategie Validierung & Durchsetzung Hoher Zeitaufwand für F&E-Leiter Ziel Technologische Aspekte Juristische Aspekte Professionelles Management Kostenreduktion Zeitaufwand für F&E-Leiter minimieren Intellectual Property and Technologies 14

15 Erfolgreiches Patentmanagement: Wertorientierung und Prozessqualität! Die Patentstrategie ist zentraler Bestandteil der Unternehmenstrategie! Wertorientierte Entscheidungen im Patentmanagement Prozess stärken Wachstum und Profitabilität! Das Patent Management Arbeitsbuch schafft dazu - Zielorientierung, - Handlungssicherheit und - Steuerbarkeit! Zertifizierung möglich als neuer Bestandteil des QM-Systems des Unternehmens Intellectual Property and Technologies 15

16 Bewältigung patentbezogener Risiken Betriebliche Maßnahmen Patentmanagement Eigenes IP Fremdes IP Wettbewerbsüberwachung Systematische Entwicklung des eigenen Patentportfolios: " Begleitung Produktentwicklungsprozess " Übersichtsrecherchen " Stand der Technik, Freedom-to-operate " Erfindungsmeldung / Patentanmeldung " Einspruchserwiderungen "... Verbleibendes Risiko Systematisches Monitoring von Wettbewerbsaktivitäten und Technologie-Entwicklung: " Schutzrechtsveröffentlichungen der Wettbewerber, " Einschätzung der Relevanz " Einspruchsverfahren gegen Patente Dritter " Berücksichtigung bei der eigenen Produktentwicklung "... Absichern mittels Patent-Versicherung Intellectual Property and Technology 16

17 Patentbezogene Risiken für Unternehmen Häufige Schadenssituationen Ihr Unternehmen verletzt die Schutzrechte Dritter Mögliche Folgen: " Ihr Unternehmen wird verklagt " Die Manager persönlich werden verklagt " Sie müssen einen Rechtsstreit führen " Sie müssen Schadenersatz zahlen " Sie wollen eine Nichtigkeitsklage führen "... Andere Unternehmen verletzen Ihre Schutzrechte Mögliche Folgen: " Sie wollen Ihre Schutzrechte durchsetzen " Sie müssen auf Unterlassung klagen " Sie müssen auf Schadenersatz klagen " Sie müssen sich gegen eine Nichtigkeitsklage erwehren "... passiv IP - Haftpflicht Ersetzt: " Gerichts- und Anwaltskosten " eventuelle Schadenersatzleistungen " eventuelle Lizenzgebühren " Ggf. Einspruchskosten Schaden- Deckung IP - Rechtsschutz Ersetzt: " Gerichts- und Anwaltskosten " Ggf. Einspruchskosten aktiv Intellectual Property and Technology 17

18 IP Risiko Management # PATEV Services zur Risikobewältigung IP Risikoindikator Wissen, wo das eigene Unternehmen steht. IP Risikoschutz Patent- und Technologieentwicklung beim Wettbewerb berücksichtigen. Patent Assistent Eigene Patentprozesse optimieren und sicher gestalten. IP Versicherung Verbleibendes Risiko absichern Intellectual Property and Technology 18

19 IP Risiko Management # Risiko Indikator IP Risikoindikator IP Risikoschutz Patent Assistent IP Versicherung Beispiel Consumer Electronics Intellectual Property and Technology 19

20 IP Risiko Management # IP Risikoschutz IP Risikoindikator IP Risikoschutz Patent Assistent IP Versicherung Hochleistungsüberwachung der Wettbewerbspatente Geführte, effiziente Bewertung von Patenten durch Ihre Entwicklungsingenieure Prozessabläufe für Patent Risikoschutz Wissensdatenbank für sichere Entscheidungen Regelmäßiger Managementbericht Patentverletzungen vermeiden Vom Patentwissen profitieren Intellectual Property and Technology 20

21 Wettbewerbsdruck & Entwicklung des Patentumlaufs China Patentanmeldungen USA Japan S.Korea EPO 0 Deutschland Papier PDF Online Patentumlauf 4.0 Anforderungen Patentumlauf Intellectual Property and Technology 21

22 Patentüberwachung Vorhandene Lösungen im Mittelstand Ohne Keine Überwachung Papier Eigene Recherche Trefferliste / Schriften in Papierform Ergebnisse landen im Schrank PDF Technologieprofil bei Patentanwalt Deckblätter zur Auswahl rel. Schriften Ausgewählte Schriften als PDF /Excel Online Unternehmens -profil bei ext. Dienstleister Online-Ablage der Schriften Datenmenge sehr groß Patentumlauf 4.0 Präzise Suchprofile für F&E-Projekte, Technologien, Wettbewerb Benachrichtigung und Verteilung neuer, relevanter Treffer Ergebnisse nicht durchsuchbar Hoher Aufwand, keine präzise Zuordnung Ablage der Schriften in durchsuchbarer Ordnerstruktur Bewertung & Aufbau einer IP Wissensdatenbank Pro Quartal ein Managementreport Intellectual Property and Technology 22

23 Patentumlauf 4.0 Hochselektive Überwachung IP Wissensdatenbank Integrierte Workflows Wettbewerb Guided Reading Technologien Management Reporting F&E-Projekte Intellectual Property and Technology 23

24 IP Risiko Management # Patent Assistent IP Risikoindikator IP Risikoschutz Patent Assistent IP Versicherung Intellectual Property and Technology 24

25 IP Risiko Management # Versicherung IP Risikoindikator IP Risikoschutz Patent Assistent IP Versicherung Haftpflicht Das Unternehmen wird wegen IP Verletzung verklagt. IP Versicherung - Ersetzt Gerichts- und Anwaltskosten sowie eventuelle Schaden- ersatzleistungen und Lizenzgebühren. Rechtsschutz Der Schutzrechtsinhaber muss seine IP-Rechte verteidigen. IP Versicherung - Ersetzt Gerichts- und Anwaltskosten. Jährlich, ca. 1-5 % der Vers.-Summe D & O Das Management wird wegen Patentverletzung verklagt. IP Versicherung - Ersetzt Gerichts- und Anwaltskosten sowie eventuelle Schaden- ersatzleistungen und Lizenzgebühren. Betriebsunterbrechung Das Unternehmen muss mit Betriebsunterbrechungen rechnen. IP Versicherung - Ersetzt den durch eine Unterlassungsklage verlorenen Umsatz sowie den Verlust des Unternehmenswertes Intellectual Property and Technology 25

26 Unternehmensrisiko Produktpiraterie Wirtschaftlicher Schaden Produktpiraterie kostet deutsche Unternehmen 50 Mrd. EUR p.a. (WiWo 2014) Weltweiter Schaden durch Produktpiraterie 250 Mrd. US$ (OECD) ohne im Internet gehandelte Produkte Umsatz mit Fälschungen liegt bei ca. 650 Mrd. US$ p.a. Zusätzliche Folgen sind Imageschädigungen bis hin zu Zwangsrückzug aus einzelnen Märkten Source Grafiken: VDMA Intellectual Property and Technology 26

27 Ganzheitlicher Produktschutz: Die Erfolgsfaktoren Produktinformationen finden sich vielfältig im Internet. Intelligente Software liefert hohe Treffergenauigkeit beim Plagiatsmonitoring. Ein strukturierter Prozess der laufenden Überwachung und passgenaue Abwehrmaßnahmen ermöglichen wirksamen Produktschutz Die internationale Rechtsprechung bietet immer bessere Möglichkeiten der Abwehr. Frühe Erkennung der Plagiate führt zur Abschreckung der Fälscher durch stark verminderte Erfolgsaussichten. Merkmale Bestimmung der Merkmale und Überwachung Information Information über Treffer und Verifizierung Maßnahmen Abwehrentscheidung und Umsetzung Ergebnisse Schadenvermeidung und gestärkte Produktposition Intellectual Property and Technology 27

28 Ganzheitlicher Produktschutz Welche Schritte sind erforderlich? Einmalig Laufend Fallweise bei Treffern Ausarbeitung Monitoring-Profil Relevanz-Prüfung " Welche Produkte? " Welche Merkmale des Originals? " Welche Quellen und Länder? Plagiatsmonitoring Relevante Treffer " Kriterien Relevanzprüfung / Schadenpotential Monatsberichte Ergebniskontrolle & Anpassungen Risikoeinschätzung (Betroffene Erlöse, Image, Sicherheit) Verifizierung (Ankauf Plagiate, IP-Gutachten/Verletzung) Maßnahmen (Verbot, Unterlassung, Schadenersatz) Intellectual Property and Technology 28

29 PATEV audits, evaluates and shapes patent portfolios, lends the right design to technologies and inventions, provides consulting support in corporate processes associated with patents and in making use of patents and the search for licensees and licensors all around the world. PATEV generates patent-related research and makes available high-performance, easily used Patent Relationship Management software. PATEV Associates GmbH Karlsruhe Munich Hamburg Düsseldorf Albert-Einstein-Straße 62a Karlsruhe Germany Telefone +49 (0) Fax +49 (0) CEO Dr. Edelbert Häfele info@patev.de Web Intellectual Property and Technology