Strukturfondsprogrammierung Programmierung Ausgangslage Vorgaben der EU Stand des Verfahrens

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1 Strukturfondsprogrammierung Programmierung Ausgangslage Vorgaben der EU Stand des Verfahrens

2 Parallelität der Prozesse Aktiver und zeitgleicher Prozess auf verschiedenen Ebenen: -Verhandlung der Verordnungsentwürfe (R-VO, EFRE, ESF usw) zwischen Institutionen und Mitgliedstaaten -Erstellung einer sog. Partnerschaftsvereinbarung zwischen Mitgliedstaat und Kommission -Klärung der Voraussetzungen für die Programmierung auf Landesebene (Sozioökonomische Analyse, Stärken-Schwächen- Analyse, Regionale Innovationsstrategie)

3 Ausgangslage und Folgen 1 - Verbesserung der wirtschaftlichen Situation des Landes gemessen am BIP (BIP pro Kopf heute weit über 75 %) im Vergleich zur jetzigen Förderperiode Folge: Übergangsregion mit vorraussichtlich nur noch zwei Drittel der Mittel der jetzigen Förderperiode

4 Ausgangslage und Folgen 2 - Begrenztheit der verfügbaren Landesmittel (Ziel: Konsolidierung des Landeshaushalts) im Vergleich zur jetzigen Förderperiode Folge: Konzentration der Landesmittel auf die Strukturfondsbereiche zur möglichst weitgehenden Mitteloptimierung

5 Ausgangslage und Folgen 3 Neue und restriktivere Vorgaben der EU -Finanzwirksame Vorgaben -Verfahrensvorgaben (neu: Partnerschaftsvereinbarung MSt - KOM) -Inhaltliche Vorgaben

6 FINANZWIRKSAME VORGABEN DER KOMMISSION - Übergangsregionen (ST gesamt) erhalten zwei Drittel ihrer bisher verfügbaren Mittel - 40 % der Mittel von ESF und EFRE werden für ESF reserviert (jetzige Förderperiode: 25 %) - mind. 60 % der EFRE-Mittel sind in den Zielen 1, 3 und 4 einzusetzen (zu den Zielen gleich) - mind. 20 % der EFRE-Mittel sind im Ziel 4 einzusetzen - der Kofinanzierungsanteil der EU beträgt im worst case nur 60 % (ist noch in Verhandlung und hängt von der Position D s zu Nettozahlung ab / Verhandlungsstand zur Zeit: 75/25 bleibt). Folge: Für den EFRE-Einsatz bleiben faktisch nur noch etwa die Hälfte der Mittel der laufenden Förderperiode

7 INHALTLICHE VORGABEN DER KOMMISSION - Konzentration der verfügbaren Mittel auf thematische Ziele (dazu gleich) - Starke Ausrichtung auf Forschung, Entwicklung und Innovation - Basis: Regionale Strategie der sog. Intelligenten Spezialisierung - Vorgabe sogenannter Ex-Ante- Konditionalitäten, darunter die Erarbeitung einer Regionalen Innovationsstrategie

8 ALLGEMEINE STRUKTURFONDS-VO THEMATISCHE ZIELE Thematische Ziele (11) Farblich = von MW nutzbar Blau = EFRE Orange = ESF 1.Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation; 2.Verbesserung der Zugänglichkeit sowie der Nutzung und Qualität der Informations- und Kommunikationstechnologien; 3.Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen; 4.Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft; 5.Förderung der Anpassung an den Klimawandel sowie der Risikoprävention und des Risikomanagements; 6.Umweltschutz und Förderung der Ressourceneffizienz; 7.Förderung von Nachhaltigkeit im Verkehr und Beseitigung von Engpässen in wichtigen Netzinfrastrukturen; 8.Förderung von Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte; 9.Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut; 10.Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen; 11.Verbesserung der institutionellen Kapazitäten und Förderung einer effizienten öffentlichen Verwaltung.

9 EX-ANTE-KONDITIONALITÄTEN Ex-Ante-Konditionalitäten müssen vor Beginn der Programmumsetzung erfüllt sein (bis 2014 gewünscht, längstens bis 2016) Konditionalitäten im Wesentlichen Umsetzung von EU-Recht u.a. Wichtigste Konditionalität für die Programmierung: Regionale Innovationsstrategie (RIS) für eine intelligente Spezialisierung (Anhang IV Rahmen-VO) o Enthält innovative Bereiche fast aller thematischer Ziele o beruht auf einer SWOT-Analyse o beruht auf der Strategie der Smart Specialization o Vertiefung in späterer Diskussion

10 Verfahrensstand und Ausblick Erfolgte Maßnahmen: -Externe Vergabe der sozioökonomischen Analyse (SÖA) -Ausschreibung der RIS (Regionalen Innovationsstrategie) Notwendig in der Folge: -Einbindung der WISO-Partner im Rahmen eines sog. Stakeholderprozesses sowohl - im Rahmen der SÖA als auch - im Rahmen der RIS -Abstimmung der Inhalte RIS/SÖA

11 ZEITPLAN ALLGEMEIN

12 ZEITPLAN ALLGEMEIN II

13 HERZLICHEN DANK! Am Ende wird alles gut! Und wenn es nicht gut ist, dann ist es auch nicht das Ende! Indisches Sprichwort