Entgeltordnung des PATON Landespatentzentrum Thüringen

Transkript

1 TECHNISCHE UNIVERSITÄT ILMENAU PATON Landespatentzentrum Thüringen Postfach Ilmenau Entgeltordnung des PATON Landespatentzentrum Thüringen Gemäß 2 Abs. 4 der Benutzungsordnung des PATON erhebt das PATON für seine Dienstleistungen Entgelte nach dieser Ordnung. Abschnitt I 1 Anwendungsbereich Die Entgeltordnung gilt für alle Nutzer, die Dienstleistungen des PATON in Anspruch nehmen. 2 Entgelte Die Dienstleistungen des PATON und die hierfür zu erhebenden Entgelte bestimmen sich nach Abschnitt II dieser Entgeltordnung Entgeltverzeichnis. Das Entgeltverzeichnis ist nach Zustimmung des Rektorats, in der jeweils aktuellen Fassung, durch PATON in geeigneter Form zu veröffentlichen. Für sämtliche Entgelttatbestände werden den Nutzern Rechnungen gestellt. Bei aufwandsbezogenen Leistungen erhalten die Nutzer vor Inanspruchnahme der Dienstleistung ein Angebot des PATON über die voraussichtliche Höhe des Entgelts. Das PATON kann im Einzelfall in gesonderten vertraglichen Vereinbarungen mit Zustimmung des Rektorats pauschalierte Entgelte vereinbaren. Soweit für Dienstleistungen des PATON Umsatzsteuer zu entrichten ist, wird diese zusätzlich in Rechnung gestellt. 3 Übergangsregelung Die in bestehenden Verwaltungsabkommen, Kooperationsverträgen oder sonstigen Vereinbarungen geregelten Entgelte und Pauschalen unterliegen den dortigen Bestimmungen. Gleiches gilt für nach dieser Entgeltordnung entgeltpflichtige Leistungen. 4 Inkrafttreten Diese Entgeltordnung tritt nach Genehmigung durch den Rektor am 1. Januar 2014 in Kraft.

2 Abschnitt II Entgeltverzeichnis wirksam ab dem 1. Januar 2014, mit Zustimmung des Rektorats durch Beschluss vom 03. Dezember 2013 Teil I Entgelte für externe Nutzer 1. Dokumentenbereitstellung 1.1 Patentvolltexte Elektronische Bereitstellung der Volltexte Titelseite 0,50 Volltext oder andere Dokumententeile 1,00 Ausgabe als Papierkopie Titelseite 0,50 Kompakt-Format (z.b. Titel und 1. Zeichnung und/oder 1. 1,00 Anspruch) Volltext (bis max. 40 Seiten) 2,00 Ausgabe elektronischer Volltexte bei Auftragsrecherchen je Dokument 0, Ausdrucke aus PATON-Datenbanken Ausdruck je Seite 0,25 Transfereinheiten für Ausdrucke 1.3 Übersetzungen von Patent- und Nichtpatentliteratur Kosten für maschinelle und intellektuelle Übersetzungen 1.4 Manuelle Bereitstellung aus Spezialfonds Dokumentenkosten 2. Auftragsrecherchen und Auftragsanalysen in Datenbanken mit em Angebot und Rechercheberatung 2.1 Retrospektive Recherchen und Analysen tabellarische Aufbereitung im Excel-Format bibliografische Daten, je Dokument 0,25 Zusammenfassung, Ansprüche, Zeichnungen espacenet-verlinkung, je Dokument 0,10 Statistische Aufbereitung 1-Feld-Analysen, je Tabelle plus Diagramm 50,00 2-Feld-Analysen, je Tabelle plus Diagramm 100,00

3 2.2 Patentfamilien- und Rechtsstandrecherchen Patentfamilien- und Rechtsstandrecherchen im INPADOC- 25,00 Standard, je überprüfter Nummer ergänzende Rechtsstandsrecherchen Datenbereitstellung Rechercheauswertung 2.3 Überwachungsrecherchen (SDI) Patente und Fachliteratur Patente, je Thema und Suchlauf 50,00 Fachliteratur, je Thema und Suchlauf 50,00 Zitierungen, je Suchlauf (max. 20 Patentnummern) 50,00 Rechstsstand und Patentfamilien, je Land und Suchlauf 50,00 Einrichtung Suchprofil 100,00 Änderung Suchprofil 25, Marken und Geschmacksmuster Überwachung je Suchlauf für ein bis drei Klassen im 50,00 Schutzbereich Deutschland je zusätzliches Land, pro Suchlauf 10,00 je zusätzliche Klasse, pro Suchlauf 5,00 Einrichtung Suchprofil 100,00 Änderung Suchprofil 25,00 3. Kundenspezifische Datenbanken und Datenlieferung Rohdatenlieferung Standardformate (XML-ST.32, XML-ST.36, CSV, TXT) bibliografische Daten, je Dokument 0,25 Zusammenfassung, Ansprüche, Zeichnungen andere Formate 4. Seminare Seminare der PATON-Akademie firmeninterne Seminare lt. gültigem Angebotskatalog 3.600,00 5. Sonderleistungen

4 6. Allgemeine Entgelte Versand und Verpackung, national und international Bereitstellung CD/DVD 5,00 Druck des Rechercheberichts, je Seite 0,25 Ausdrucke und Kopien, je Seite 0,25 Ringbindung 5,00 Die Entgelte nach Ziffer 2 und 3 werden zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung gestellt. Entgelte nach Ziffer 5 und 6 werden in Abhängigkeit von der Art der Leistung zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung gestellt. Teil II Entgelte für Mitglieder der Thüringer Hochschulen 1 1. Dokumentenbereitstellung 1.1 Patentvolltexte elektronische Bereitstellung 1.2 Übersetzungen von Patent- und Nichtpatentliteratur Bearbeitung Kosten für maschinelle und intellektuelle Übersetzungen 1.3 Manuelle Bereitstellung aus Spezialfonds Bearbeitung Dokumentenkosten 2. Auftragsrecherchen und Auftragsanalysen in Datenbanken 2.1 mit bis 150 über % der über 150, im Rahmen von öffentlich geförderten Drittmittelprojekten 20% der Entgelte gemäß Teil I 2.3 im Rahmen von Projekten der Auftragsforschung und Dienstleistung 2.4 deren Nutzung nicht vom Freistaat Thüringen oder durch den Universitätshaushalt finanziert sind 100% der Entgelte gemäß Teil I 100 % 1 i.s.v. 20 Abs. 1 und 3 Thüringer Hochschulgesetz außerhalb wirtschaftlicher Betätigung

5 3. Seminare 3.1 Für Mitglieder von anderen Hochschulen 2 ganztägig 125,00 halbtags 65,00 interne Seminare 1.800, Für Mitglieder der TU Ilmenau 350,00 4. Sonderleistungen 5. Allgemeine Entgelte s. Teil I Ziffer 6 Die Entgelte nach Ziffer 2 und 4 bis 5 werden ggf. zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung gestellt. 2 Mitglieder von Hochschulen bundesweit, außerhalb wirtschaftlicher Betätigung