Was bedeutet Nachhaltigkeit / Verstetigung in der Sozialen Stadt? Wie sind die Prozesse in der Sozialen Stadt zu verstetigen?

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1 Was bedeutet Nachhaltigkeit / Verstetigung in der Sozialen Stadt? Was sind die Ziele in der sozialen Stadtentwicklung? Wie sind die Prozesse in der Sozialen Stadt zu verstetigen?

2 Was bedeutet Nachhaltigkeit / Verstetigung in der Sozialen Stadt? Strategien und Verfahren für den Ausstieg aus der Förderung Soziale Stadt Überführung Sonderförderung in Regelförderung phasing out Bund: - Vermeidung eines dauerhaften Subventionstatbestandes - Sicherung der Fortführung der für die Gebietsentwicklung notwendigen Aktivitäten selbsttragende Strukturen?

3 Was bedeutet Nachhaltigkeit / Verstetigung in der Sozialen Stadt? DIfU ( Verstetigungspapier ): Zum einen ist zu klären, ob die im Integrierten Entwicklungs-/Handlungskonzept ausgeführten Ziele bereits erreicht wurden und inwieweit stabile Organisations- und Managementstrukturen etabliert werden konnten; zum anderen geht es darum, die in den Gebieten erreichten positiven Entwicklungen langfristig zu sichern und zu gewährleisten, dass unverzichtbare Projekte und Maßnahmen weiter Bestand haben.

4 Was sind die Ziele in der sozialen Stadtentwicklung? Eine Befristung der Laufzeit der Förderung... liegt in der Logik der Zielsetzung: Problematische Entwicklungen sollen gebremst, beendet oder umgekehrt werden. Die Gebiete sollen durch eine vorübergehende Förderung auf einen nachhaltigen, eigenständigen Entwicklungspfad gebracht werden, der wieder als normal bezeichnet werden kann. Bisher gibt es keine Kriterien dafür, ab wann dieser Zustand als erreicht gelten kann. Es gibt auch noch keine allgemein angewandten Methoden zur... Beendigung der Förderung laufender Gebiete. (IfS 2004: S. 223) Eine Dauerförderung sei nicht zu empfehlen, doch müsse die Förderung so langfristig angelegt sein, dass ein nachhaltiger Erfolg überhaupt wahrscheinlich wird. In der Regel erscheint nach dem heutigen Erkenntnisstand eine Laufzeit von fünf bis zehn Jahren notwendig. (ebenda: S. 198)

5 Was sind die Ziele in der sozialen Stadtentwicklung? - Wachsende soziale Ungleichheiten - Zunehmende Fragmentierung der Stadtgesellschaft - Demografische Entwicklung: Wir werden weniger, bunter, älter und ärmer Was bedeutet normal unter diesen Bedingungen?

6 Was sind die Ziele in der sozialen Stadtentwicklung? Ein positives Modell?

7 Was sind die Ziele in der sozialen Stadtentwicklung? - Umorientierung der Städtebauförderung hin zu integrierter Stadtentwicklungspolitik (Bund) - Stadtentwicklung brauche einen breiten Ansatz, so Tiefensee weiter. "Stadtentwicklungspolitik ist mehr als Städtebaupolitik. Stadtentwicklung muss mit Wirtschafts-, Arbeits-, Jugend-, Bildungs- und Sozialpolitik zusammengehen. Wir müssen mehr denn je die ganze Stadt im Blick haben.

8 Was sind die Ziele in der sozialen Stadtentwicklung? Baugesetzbuch: 171e Maßnahmen der Sozialen Stadt (2) Städtebauliche Maßnahmen der Sozialen Stadt sind Maßnahmen zur Stabilisierung und Aufwertung von durch soziale Missstände benachteiligten Ortsteilen oder anderen Teilen des Gemeindegebiets, in denen ein besonderer Entwicklungsbedarf besteht. Soziale Missstände liegen insbesondere vor, wenn ein Gebiet auf Grund der Zusammensetzung und wirtschaftlichen Situation der darin lebenden und arbeitenden Menschen erheblich benachteiligt ist. Ein besonderer Entwicklungsbedarf liegt insbesondere vor, wenn es sich um benachteiligte innerstädtische oder innenstadtnah gelegene Gebiete oder verdichtete Wohn- und Mischgebiete handelt, in denen es einer aufeinander abgestimmten Bündelung von investiven und sonstigen Maßnahmen bedarf.

9 Was sind die Ziele in der sozialen Stadtentwicklung? Bsp: Von der Bürgerbeteiligung zu selbsttragenden Strukturen - Städtebauförderung klassisch: 137 BauGB: Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen: Die Sanierung soll mit den Eigentümern, Mietern, Pächtern und sonstigen Betroffenen möglichst frühzeitig erörtert werden. Die Betroffenen sollen zur Mitwirkung bei der Sanierung und zur Durchführung der erforderlichen baulichen Maßnahmen angeregt und hierbei im Rahmen des Möglichen beraten werden. Bürgerbeteiligung als Mittel zum Zweck

10 Was sind die Ziele in der sozialen Stadtentwicklung? - Städtebauförderung neu (ARGEBAU-LEITFADEN): Die Bürgermitwirkung war aber nicht eigentliches Ziel der Quartiersentwicklung. Im Falle der vom sozialen Abstieg bedrohten Stadtteile geht der Anspruch weiter. In diesen Quartieren ist die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger am politischen Leben und deren soziale Integration oft völlig zum Erliegen gekommen. Bei dieser Ausgangssituation wird es zum zentralen Anliegen der Stadtteilentwicklung, das eigenständige Stadtteilleben wieder aufzubauen, den sozialen Verbund wieder herzustellen und das Zusammenleben im Quartier zu fördern, alle vorhandenen örtlichen Potenziale zu stärken und die Bewohnerinnen und Bewohner zu motivieren, in Initiativen und Vereinen mitzuwirken und sich dauerhaft selbst zu organisieren. Bauliche Sanierung als Mittel zum Zweck

11 Was sind die Ziele in der sozialen Stadtentwicklung?

12 Nachhaltigkeit in der Soziale Stadt : Was sind die Ziele in der sozialen Stadtentwicklung?

13 Was sind die Ziele in der sozialen Stadtentwicklung?

14 Wie sind die Prozesse in der Sozialen Stadt zu verstetigen? DIfU (Ergebnisse 3. bundesweite Befragung): - Ausstieg als schrittweiser Übergang mit Überprüfungsphasen hinsichtlich der Trägfähigkeit - Zeitlich begrenzte Aufrechterhaltung des lokalen QM - Rechtzeitige Suche nach stabilen Trägerschaften und strategischen Allianzen - Weiterführung Verfügungsfond

15 Wie sind die Prozesse in der Sozialen Stadt zu verstetigen? NRW: - Sicherung des Prozesses, nicht von Strukturen - Verstetigung kann nur mit weiteren zusätzlichen Ressourcen gelingen - Es gibt kein allgemeingültiges Modell 4 Eckpunkte: Partnerschaften - lokale Ansprechpartner Stadtteilbudget gesamtstädtische Strukturen

16 Wie sind die Prozesse in der Sozialen Stadt zu verstetigen? ENTRUST / EU: - Mainstreaming : Überführung von Sonderförderung in Regelaufgaben - Anchoring : Verankerung von Schlüsselprojekten

17 Wie sind die Prozesse in der Sozialen Stadt zu verstetigen? -Objekte der Verstetigung: - Stadtteilmanagement (Struktur) - Stadtteilbüro (Ort) - Stadtteilmanager (Person) - Instrumente und Wege der Verstetigung: - Trägerschaft durch die Stadt - Trägerschaft durch Wohnungsunternehmen - Trägerschaft durch Stadtteilverein - Trägerschaft durch soziale Einrichtungen/Kirche - Trägerschaft durch Unternehmerverein - Übertragung einzelner Projekte in spezifische Trägerschaften oder gesamtstädtische Strukturen - Instrumente und Wege der Verstetigung: - Anknüpfen an das Eigeninteresse von starken Partnern - Weiterführung von Verfügungsfonds zur Stützung ehrenamtlichen Engagements - Motivation und Empowerment lokaler Akteure - Verbleib im Soziale-Stadt-Netzwerk - Aufbau und Ausbau leistungsfähiger integrativer Verwaltungsstrukturen

18 Wie sind die Prozesse in der Sozialen Stadt zu verstetigen?

19 Wie sind die Prozesse in der Sozialen Stadt zu verstetigen? Fragestellungen für die Arbeit vor Ort: (Bsp.: Gelsenkirchen): - Welche Arbeitsansätze sollen fortgeführt werden? - Wie wird die Nachsorge auch der baulichen Neuerungen im Stadtteil organisiert? - Wie kann die finanzielle Sicherung der zukünftigen Unterhaltung gewährleistet werden? - Wer übernimmt wofür Verantwortung? - Wie kann eine tragende Struktur initiiert werden, die das Stadtteilleben weiter trägt?

20 Wie sind die Prozesse in der Sozialen Stadt zu verstetigen? Eine neue Chance für Verstetigung: - Aufstockung der Sozialen Stadt um 40 Mio. auch für nichtinvestive Modellvorhaben - Neue Partnerschaften, Mittelbündelung, ressortübergreifende Zusammenarbeit - Themenfelder: Schule/Bildung Integration v. Migranten Lokale Ökonomie/Beschäftigung