Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

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1 Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen Übungsfälle und Wiederholungsfragen zur Vertiefung des Wirtschaftsprivatrechts von Prof. Dr. Ernst Führich, Prof. Dr. Ingrid Werdan 3., überarbeitete Auflage Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen Führich / Werdan wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag Franz Vahlen München 2006 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen Führich / Werdan

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 3. Auflage... V Abkürzungsverzeichnis... XI Teil 1: Allgemeine Grundlagen im Bürgerlichen Recht und Handelsrecht 1. Kapitel: Elemente des Wirtschaftsprivatrechts Begriffe und Rechtsquellen... 3 I. Rechtsordnung... 3 II. Leitlinien des Wirtschaftsprivatrechts... 5 III. Methodik der Rechtsanwendung Personen und Gegenstände (Rechtssubjekte und Rechtsobjekte)... 7 I. Natürliche Personen... 7 II. Juristische Personen... 9 III. Verbraucher und Unternehmer IV. Sachen V. Rechte Kaufmann, Firma und Handelsregister I. Kaufmann II. Handelsfirma III. Handelsregister Kapitel: Rechtsgeschäfte und Allgemeines Schuldrecht mit handelsrechtlichen Bezügen Willenserklärung und Vertrag I. Begriff und Einteilung der Rechtsgeschäfte II. Willenserklärung III. Auslegung von Rechtsgeschäften IV. Form des Rechtsgeschäfts V. Vorstufen des Vertrags VI. Einigung durch Antrag und Annahme VII. Vertragsschluß im elektronischen Geschäftsverkehr VIII. Vertragsschluß im Handelsrecht Mängel beim Rechtsgeschäft I. Arten der Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften II. Mangelnde Geschäftsfähigkeit III. Anfechtung einer Willenserklärung IV. Unzulässige Rechtsgeschäfte wegen Gesetzes- oder Sittenwidrigkeit V. Verstoß gegen Formvorschriften Stellvertretung I. Stellvertretung nach bürgerlichem Recht... 40

3 VIII Inhaltsverzeichnis II. Vollmachten des Handelsgesetzbuches Fristen und Verjährung I. Termine und Fristen II. Verjährung Inhalt vertraglicher Schuldverhältnisse I. Vertragsfreiheit II. Begriff und Entstehung von Schuldverhältnissen III. Leistungspflichten Allgemeine Geschäftsbedingungen I. Begriff und Funktion der AGB II. Anwendungsbereich der AGB-Vorschriften III. Einbeziehung der AGB in den Vertrag IV. Auslegung von AGB V. Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und unwirksamen Klauseln VI. Inhaltskontrolle von Vertragsklauseln Verbraucherschutz bei besonderen Vertriebsformen I. Haustürgeschäfte II. Fernabsatzverträge Schadensersatzpflicht I. Arten des Schadensersatzanspruchs II. Art und Umfang des Schadensausgleichs III. Kausalität des Schadens IV. Schadensmindernde Faktoren Leistungsstörungen I. System der Leistungsstörungen II. Pflichtverletzung als zentraler Haftungstatbestand III. Gläubigerverzug IV. Anpassung und vorzeitige Beendigung von Verträgen Beteiligung mehrerer am Schuldverhältnis I. Vertrag zu Gunsten Dritter II. Abtretung (Gläubigerwechsel) III. Schuldnerwechsel IV. Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern Erlöschen der Schuldverhältnisse I. Erfüllung durch Leistung II. Aufrechnung III. Sonstige Beendigungsgründe Kapitel: Grundbegriffe des Sachenrechts Basiswissen Sachenrecht I. Sachenrechte und Grundprinzipien II. Besitz III. Beschränkt dingliche Rechte Eigentum I. Eigentumserwerb an beweglichen Sachen II. Eigentumserwerb an Grundstücken III. Eigentumsschutz... 91

4 Inhaltsverzeichnis IX Teil 2: Wirtschaftstypische Schuldverhältnisse mit handelsrechtlichen Bezügen 4. Kapitel: Kaufverträge und Veräußerungsgeschäfte Kaufvertrag I. Inhalt und Abschluß des Kaufvertrags II. Gefahrübergang III. Mängelhaftung IV. Sonderformen des Kaufs Handelskauf I. Handelskauf als Handelsgeschäft II. Besondere Probleme beim Handelskauf Kapitel: Gebrauchsüberlassungsverträge und Kreditgeschäfte Miet- und Pachtvertrag Darlehensvertrag und andere Finanzierungsgeschäfte I. Darlehensvertrag II. Verbraucherkreditgeschäfte III. Finanzierungsleasing IV. Factoring Kreditsicherungen I. Personalsicherheiten II. Realsicherheiten Kapitel: Tätigkeitsverträge und Absatzgeschäfte Werkvertrag und ähnliche Verträge I. Werkvertrag II. Dienstvertrag III. Geschäftsbesorgungsvertrag IV. Reisevertrag Absatzgeschäfte über selbständige Hilfspersonen I. Handelsvertreter II. Handelsmakler III. Kommissionär IV. Vertragshändler V. Franchising Transportgeschäfte bei Fracht, Spedition und Lager I. Speditions- und Frachtgeschäfte II. Lagergeschäft Kapitel: Gesetzliche Schuldverhältnisse Ungerechtfertigte Bereicherung I. Grundtatbestände des Bereicherungsrechts II. Art und Umfang des Bereicherungsanspruchs Unerlaubte Handlungen I. Verletzung absoluter Rechtsgüter II. Verstoß gegen ein Schutzgesetz und sittenwidrige vorsätzliche II. Schädigung

5 X Inhaltsverzeichnis III. Haftung des Geschäftsherrn für Verrichtungsgehilfen Produkthaftung Teil 3: Gesellschaftsverträge 8. Kapitel: Personengesellschaften Unternehmensformen und gesellschaftsrechtliche Grundbegriffe I. Einteilung der Unternehmensformen II. Ermittlung der geeigneten Rechtsform III. Gesellschaftsrechtliche Grundbegriffe Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) I. Begriff und Entstehung II. Pflichten und Rechte der Gesellschafter im Innenverhältnis III. Gesellschaftsvermögen IV. Haftung für Gesellschaftsschulden V. Gesellschafterwechsel, Kündigung und Beendigung Offene Handelsgesellschaft (OHG) und Sonderformen I. Begriff und Gründung der OHG II. Innenverhältnis zwischen den Gesellschaftern III. Außenverhältnis zu Dritten IV. Gesellschafterwechsel V. Auflösung und Liquidation VI. Insolvenz VII. Sonderformen der OHG Kommanditgesellschaft (KG) I. KG als Sonderform der OHG II. Rechtsstellung der Gesellschafter Stille Gesellschaft Kapitel: Kapitalgesellschaften Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) I. Begriff und Bedeutung II. Gründung der GmbH III. Organe der GmbH IV. Rechtsstellung der Gesellschafter V. Auflösung und Liquidation Aktiengesellschaft (AG) I. Rechtsnatur der AG und Bedeutung II. Vermögensordnung III. Gründung der AG IV. Organe der AG V. Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) VI. Verbundene Unternehmen VII. Europäische Aktiengesellschaft Anhang: Gerichtliches Mahnverfahren Sachverzeichnis

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