Die Bekämpfung der Geldwäsche in den USA

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1 Robert Frank Die Bekämpfung der Geldwäsche in den USA High-Tech-Gewinnaufspürung, drakonische Strafen und radikale Gewinneinziehung Ist der Amerikanische Ansatz ein Vorbild für Deutschland? PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis 13 A. Einführung und Thema 17 I. Gegenstand der Arbeit Überblick Methodik der Arbeit Die Vorreiterrolle der USA 20 II. Kriminologische Erfassung der Geldwäsche Definition Geldwäsche - Money Laundering Das 3-Phasen Modell Erscheinungsformen der Geldwäsche 24 B. Rechtslage hinsichtlich der Gewinnaufspürung 27 I. Bank Secrecy Act" (BSA) und hierzu erlassene Ausführungsbestimmungen Zeitliche Einordnung des BSA 27 a) Die Entwicklung bis RICO 27 b) Die Verabschiedung des Bank Secrecy Act (BSA) Rechtssystematik des Bank Secrecy Act 30 a) Allgemeines 30 b) Rechtsquellen 31 II. Die Pflicht gemäß 31 U.S.C (Bareinzahlung) Überblick Tatbestandsmerkmale 35 a) Die Verpflichteten: Domestic Financial Institution" 35 b) Transaction in Currency" Ausnahmen von der Meldepflicht 37 III. Weitere Pflichten im Hinblick auf Bargeld Überblick Die Pflicht gemäß IRC (Barzahlungen bei Geschäftsleuten) Die Pflicht gem. 31 U.S.C (Bargeldtransport) Die Pflicht gem. 31 U.S.C (Auslandskonto) 41

3 8 Inhaltsverzeichnis IV. Die Pflicht gem. 31. U.S.C (Elektronische Überweisungen) _ 42 V. Die Pflicht gem. 31 U.S.C (Verdachtsmeldung) Rechtslage und Praxis bis April Das neue SAR-System 44 a) Der allgemeine Tatbestand 44 b) Das Tatbestandsmerkmal suspicious transaction 45 c) Know your Customer (KYC) Aufbewahrungspflichten, Haftungsfreistellung und zentrale Erfassung der SAR-Meldungen 48 a) Aufbewahrungspflichten 48 b) Haftungsfreistellung und Mitteilungsverbot 49 c) Zentrale Erfassung der SAR-Meldungen 49 C. Gewinnaufspürung und Bekämpfung der Geldwäsche durch FinCEN 51 I. Aufbau und Auftrag von FinCEN Gründung von FinCEN Struktur Rechtliche Grundlagen und Kompetenzen 54 II. Aufsicht über den Bank Secrecy Act Exekutive Aufgaben von FinCEN 55 a) Erfassung und Auswertung der BSA-Daten 55 b) Geographie Targeting Order 58 c) Operation Wire Drill" 59 (1) Hintergrund 59 (2) El Dorado Strike Force 60 (3) Der Erlaß des Geographie Targeting Order Die legislativen Aufgaben von FinCEN 64 a) Rechtliche Grundlage 64 b) Die Bank Secrecy Act Advisory Group (BSAAG) 65 c) Aktuelle legislative Vorhaben von FinCEN 67 III. Proaktive Gewinnaufspürung durch Einsatz des FinCEN Artificial Intelligence System" Einführung Funktionsweise des FAIS Data driven Operation User directed analysis Ergänzung des FAIS durch weitere Datenbanken 77 IV. Unterstützung der Strafverfolgungsbehörden Direct Case Support und Platform Access 79

4 Die Bekämpfung der Geldwäsche in den USA V. VI. 2. Das Online Datenverbund System Gateway" 3. Beispielsfall zur Unterstützung der Strafverfolgungsbehörden FinCEN's Funktion in der internationalen Geldwäsche-Bekämpfung _ 1. Die internationale Dimension der Geldwäsche 2. FinCEN's Engagement in internationalen Organisationen 3. Financial Intelligence Units und die Egmont Group FinCEN und Datenschutz 1. Historische Einordnung 2. Datenschutz in den USA a) Verfassungsrecht und Rechtsprechung des Supreme Court b) PrivacyAct c) Right to Financial Privacy Act 3. Eingriffe in den Datenschutz durch FinCEN? a) Amerikanisches Schrifttum allgemein b) Verstoß gegen amerikanisches Verfassungsrecht c) Verstoß gegen Einzelgesetze 4. Abschließende Würdigung D. I. II. Die strafrechtliche Ahndung der Geldwäsche Einführung: Die Strafbarkeit der Geldwäsche 1. Historischer Überblick 2. Verstöße gegen den Bank Secrecy Act a) Strafbarkeit der Finanzinstitute und deren Angestellte b) Strafbarkeit bei Verletzung der Verdachtsmeldungen (SAR) c) Strafbarkeit der Kunden - das Structuring" Der Money Laundering Control Act von Überblick 2. Die objektiven Elemente des 18 U.S.C a) Tathandlung b) Tatobjekt und Vortat 3. Die subjektiven Elemente des 18 U.S.C a) Kenntnis der specified unlawful acivity b) Vorsatz im Hinblick auf das Tatziel 4. Strafbarkeit der sting Operation U.S.C Würdigung

5 10 E. Die Gewinnabschöpfung Inhaltsverzeichnis 115 I. II. III Einführung und historischer Überblick 1. Grundlagen der Gewinneinziehung 2. Historischer Überblick a) Entwicklung bis 1970 b) Entwicklung seit 1970 Der Tatbestand des 18 U.S.C. 982 (Criminal Forfeiture) 1. Vortat 2. Umfang der Gewinnabschöpfung a) Die Tatmittel der Vortaten b) Surrogate c) Prämien und Kommissionen d) Werkzeuge der Tat 3. Schranken der criminal forfeiture a) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit b) Das Recht auf Verteidigung c) Third Party Defense. Civil forfeiture nach 18. U.S.C Rechtsnatur und Tatbestand der civil forfeiture 2. Das zivilrechtliche Abschöpfungsverfahren a) Überblick b) Allgemeine Verfahrensgrundsätze (1) Beschlagnahme (2) Vorverfahren (3) Mündliche Verhandlung 3. Sonstige Änderungen des Civil Asset Forfeiture Reform Act 4. Schranken der civil forfeiture a) Innocent Owner Defense b) Verfassungsrechtliche Schranken (1) Recht auf Verteidigung (2) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (3) Double Jeopardy F. I. II. Die Durchfuhrung der Gewinnabschöpfung Einführung 1. Das Datenmaterial 2. Die Forfeiture - Fonds Zuständigkeit und Verfahren

6 Die Bekämpfung der Geldwäsche in den USA Pre-Seizure Planning 2. Adoption 3. Verwahrung der beschlagnahmten Vermögenswerte III. Der Umfang der Gewinnabschöpfung 1. Beschlagnahmen 2. Zuflüsse 3. Auswertung IV. Verwendung der eingezogenen Gewinne 1. Kosten der Gewinnabschöpfung 2. Überweisungen an Strafverfolgungsbehörden V. Kritik und Würdigung G. Zusammenfassung und Analyse I. Evolution der Geldwäsche-Bekämpfung 1. Die Bedeutung von FinCEN 2. Die Gewinnabschöpfung II. Schwächen der amerikanischen Geldwäsche-Bekämpfung 1. Strukturelle Defizite 2. Abhängigkeit vom Ausland 3. Herausforderung Internet III. Konsequenzen für Deutschland Literaturverzeichnis Anhang

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