Gelbe Erläuterungsbücher. SGB XII Sozialhilfe. Kommentar. von Christian Grube, Prof. Dr. Volker Wahrendorf, Christoph Schoenfeld, Klaus Streichsbier

Transkript

1 Gelbe Erläuterungsbücher SGB XII Sozialhilfe ommentar von Christian Grube, Prof. Dr. olker Wahrendorf, Christoph Schoenfeld, laus Streichsbier 1. Auflage SGB XII Sozialhilfe Grube / Wahrendorf / Schoenfeld / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: SGB XII - Sozialhilfe erlag C.H. Beck München 2005 erlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Revision Aufgabe der Sozialhilfe... Nachrang der Sozialhilfe... Träger der Sozialhilfe... Zusammenarbeit... erhältnis zur freien Wohlfahrtspflege... Fachkräfte... Aufgabe der Länder Erster Abschnitt. Grundsätze der Leistungen Leistungen... Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles Leistungserbringung Beratung und Unterstützung, Aktivierung Leistungsabsprache Leistungen für Einrichtungen, orrang anderer Leistungen orrang von Prävention und Rehabilitation orbeugende und nachgehende Leistungen Familiengerechte Leistungen Zweiter Abschnitt. Anspruch auf Leistungen 17 Anspruch Einsetzen der Sozialhilfe Leistungsberechtigte Eheähnliche Gemeinschaft Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sonderregelungen für Auszubildende Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer erla g e Abkürzungsverzeichnis... XII Literaturverzeichnis... XXIII A. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe i. d. F. vom Einleitung... 1 Erstes apitel. Allgemeine orschriften Zweites apitel. Leistungen der Sozialhilfe C. H. B e c k/ a hle n II

3 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland Erstattung von Aufwendungen Anderer Einschränkung, Aufrechnung Drittes apitel. Hilfe zum Lebensunterhalt erla g e 27 Notwendiger Lebensunterhalt Regelbedarf, Inhalt der Regelsätze Unterkunft und Heizung Mehrbedarf Einmalige Bedarfe Beiträge für die ranken- und Pflegeversicherung Beiträge für die orsorge Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen ermutung der Bedarfsdeckung Ergänzende Darlehen Darlehen bei vorübergehender Notlage Einschränkung der Leistung erordnungsermächtigung C. H. B e c k/ a hle n iertes apitel. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Erster Abschnitt. Grundsätze orbemerkung zu Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Besonderheiten bei ermögenseinsatz und Unterhaltsansprüchen Zweiter Abschnitt. erfahrensbestimmungen 44 Besondere erfahrensregelungen Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung Fünftes apitel. Hilfen zur Gesundheit orbemerkung zu orbeugende Gesundheitshilfe Hilfe bei rankheit Hilfe zur Familienplanung Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft Hilfe bei Sterilisation Leistungserbringung, ergütung III

4 Sechstes apitel. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe Leistungen der Eingliederungshilfe Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte Trägerübergreifendes Persönliches Budget Gesamtplan Aufgaben des Gesundheitsamtes erordnungsermächtigung erla g e Siebtes apitel. Hilfe zur Pflege 61 Leistungsberechtigte und Leistungen Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse Häusliche Pflege Pflegegeld Andere Leistungen Leistungskonkurrenz C. H. B e c k/ a hle n Achtes apitel. Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 67 Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen erordnungsermächtigung Neuntes apitel. Hilfe in anderen Lebenslagen 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts Altenhilfe Blindenhilfe Hilfe in sonstigen Lebenslagen Bestattungskosten Zehntes apitel. Einrichtungen 75 Einrichtungen und Dienste Inhalt der ereinbarungen Abschluss von ereinbarungen Außerordentliche ündigung der ereinbarungen Rahmenverträge Schiedsstelle erordnungsermächtigungen IX

5 Elftes apitel. Einsatz des Einkommens und des ermögens Erster Abschnitt. Einkommen 82 Begriff des Einkommens Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen Zuwendungen erla g e Zweiter Abschnitt. Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten apitel 85 Einkommensgrenze Abweichender Grundbetrag Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf Dritter Abschnitt. ermögen 90 Einzusetzendes ermögen Darlehen ierter Abschnitt. Einschränkung der Anrechnung 92 Anrechnung bei behinderten Menschen Fünfter Abschnitt. erpflichtungen anderer 93 Übergang von Ansprüchen Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen Feststellung der Sozialleistungen Sechster Abschnitt erordnungsermächtigungen 96 erordnungsermächtigungen C. H. B e c k/ a hle n Zwölftes apitel. Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe Erster Abschnitt. Sachliche und örtliche Zuständigkeit 97 Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit orbehalt abweichender Durchführung Zweiter Abschnitt. Sonderbestimmungen 100 Zuständigkeit auf Grund der deutsch-schweizerischen Fürsorgevereinbarung Behördenbestimmung und Stadtstaaten-lausel X

6 Dreizehntes apitel. osten Erster Abschnitt. ostenersatz 102 ostenersatz durch Erben ostenersatz bei schuldhaftem erhalten ostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen ostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten erla g e Zweiter Abschnitt. ostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe 106 ostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung ostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie ostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts Umfang der ostenerstattung erjährung ostenerstattung auf Landesebene Dritter Abschnitt. Sonstige Regelungen 113 orrang der Erstattungsansprüche Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen orschriften Übergangsregelung für die ostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland C. H. B e c k/ a hle n ierzehntes apitel. erfahrensbestimmungen 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter Pflicht zur Auskunft Überprüfung, erwaltungshilfe Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes erordnungsermächtigung Fünfzehntes apitel. Statistik orbemerkung zu 121 bis Bundesstatistik Erhebungsmerkmale Hilfsmerkmale Periodizität, Berichtszeitraum Auskunftspflicht Übermittlung, eröffentlichung Übermittlung an ommunen Zusatzerhebungen erordnungsermächtigung XI

7 Sechzehntes apitel. Übergangs- und Schlussbestimmungen 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute Übergangsregelung aus Anlass des Sonderprogramms Mainzer Modell Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zweiten Buches Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes Maßgaben des Einigungsvertrages Anhang erla g e B. Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) Grundsicherung für Arbeitsuchende vom C. H. B e c k/ a hle n apitel 1. Fördern und Fordern 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende Grundsatz des Forderns Leistungsgrundsätze Leistungsarten erhältnis zu anderen Leistungen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende a Experimentierklausel b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger c Wirkungsforschung zur Experimentierklausel apitel 2. Anspruchsvoraussetzungen 7 Berechtigte Erwerbsfähigkeit Hilfebedürftigkeit Zumutbarkeit Zu berücksichtigendes Einkommen Zu berücksichtigendes ermögen erordnungsermächtigung Arbeitslosengeld II-erordnung v XII

8 apitel 3. Leistungen Abschnitt 1. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 14 Grundsatz des Förderns Eingliederungsvereinbarung Leistungen zur Eingliederung Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung Örtliche Zusammenarbeit erla g e Abschnitt 2. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Unterabschnitt 1. Arbeitslosengeld II 19 Arbeitslosengeld II Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt Leistungen für Unterkunft und Heizung Abweichende Erbringung von Leistungen Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit Zuschuss zu Beiträgen bei Befreiung von der ersicherungspflicht erordnungsermächtigung Unterabschnitt 2. Sozialgeld 28 Sozialgeld Unterabschnitt 3. Anreize und Sanktionen 29 Einstiegsgeld Freibeträge bei Erwerbstätigkeit Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes Unterabschnitt 4. erpflichtungen anderer 33 Übergang von Ansprüchen (nicht abgedruckt und kommentiert) 34 Ersatzansprüche Erbenhaftung C. H. B e c k/ a hle n apitel 4. Gemeinsame orschriften für Leistungen Abschnitt 1. Zuständigkeit und erfahren 36 Örtliche Zuständigkeit Antragserfordernis ertretung der Bedarfsgemeinschaft Sofortige ollziehbarkeit XIII

9 40 Anwendung von erfahrensvorschriften Berechnung der Leistungen Auszahlung der Geldleistungen Aufrechnung eränderung von Ansprüchen (nicht abgedruckt und kommentiert) Abschnitt 2. Einheitliche Entscheidung 44 a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit b Arbeitsgemeinschaften Gemeinsame Einigungsstelle erla g e apitel 5. Finanzierung und Aufsicht (nicht abgedruckt und kommentiert) apitel 7. Statistik und Forschung (nicht abgedruckt und kommentiert) apitel 8. Mitwirkungspflichten (nicht abgedruckt und kommentiert) apitel 9. Bußgeldvorschriften 63 (nicht abgedruckt und kommentiert) apitel 10. Bekämpfung von Leistungsmissbrauch 64 (nicht abgedruckt und kommentiert) apitel 11. Übergangs- und Schlussvorschriften 65 Übergangsvorschriften (nicht abgedruckt und kommentiert) 65 a Übergang zu den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts b Übergang zu den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit c Übergang bei verminderter Leistungsfähigkeit d Übermittlung von Daten e Fortwirken von ereinbarungen und erwaltungsarten (nicht abgedruckt und kommentiert) C. H. B e c k/ a hle n XI

10 C. Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) i. d. F. der Bek. vom Einleitung Leistungsberechtigte a Anspruchseinschränkung Leistungen in besonderen Fällen Grundleistungen Leistungen bei rankheit, Schwangerschaft und Geburt Arbeitsgelegenheiten Sonstige Leistungen Einkommen und ermögen a Sicherheitsleistung b Erstattung Leistungen bei erpflichtung Dritter a Meldepflicht erhältnis zu anderen orschriften erla g e 10 Bestimmungen durch Landesregierungen a Örtliche Zuständigkeit b ostenerstattung zwischen den Leistungsträgern Ergänzende Bestimmungen Asylbewerberleistungsstatistik Bußgeldvorschrift C. H. B e c k/ a hle n Sachverzeichnis X

11 erla g e C. H. B e c k/ a hle n XI