LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode

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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Tino Müller, Fraktion der NPD Leistungen zugunsten von ausländischen Staatsangehörigen in Mecklenburg- Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Immer wieder werden aus Kreisen der Bevölkerung Fragen zur Höhe der Kosten für Sozialleistungen zugunsten von ausländischen Staatsangehörigen gestellt. Wie die Erfahrungen aus anderen Bundesländern zeigen, liegen die Angaben, die nachfolgend erfragt werden, dort vor. 1. Wie hat sich seit 2006 in Mecklenburg-Vorpommern die Zahl der ausländischen Staatsangehörigen entwickelt, die Kindergeld bezogen (bitte jahrweise mit der jeweiligen Anzahl der ausländischen Kindergeldberechtigten, gegliedert nach Nationalitäten, aufführen)? Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit hat sich die Zahl der Kindergeldberechtigten in Mecklenburg-Vorpommern seit 2006, aufgeteilt nach Nationalitäten, wie aus den anliegenden Tabellen ersichtlich (hier siehe Berechtigte/Wohnsitzstaat ), entwickelt: Die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 19. Juni 2012 beantwortet.

2 Drucksache 6/776 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Kindergeld und Kinderzuschlag Berechtigte und Zahlbeträge (Jahresendwerte) Mecklenburg-Vorpommern Berichtsjahr 2006 Staatsangehörigkeit des Berechtigten Wohnsitzstaat Zahlbeträge Berechtigte gesamt deutsch ausserhalb gezahlte Beträge davon KiZ ESTG Deutschland , , ,97 Algerien , ,00 Belgien , ,00 Bosnien-Herzegowina , ,50 Bulgarien , ,90 Dänemark , ,90 Estland , ,00 Finnland , ,00 Frankreich , , ,25 Griechenland , ,26 Grossbritannien , ,00 Irland , ,00 Island , ,00 Italien , ,00 Kroatien , ,00 Lettland , ,28 Liechtenstein , ,00 Litauen , ,00 Luxemburg , ,00 Malta Marokko , ,00 Mazedonien , ,30 Niederlande , ,98 Norwegen 2.772, ,00 Österreich , ,00 Polen , ,19 Portugal , ,32 Schweden , ,00 Schweiz , ,68 Serbien/Montenegro , , ,00 Slowakei , ,70 Slowenien , ,00 ehem. Sowjetunion , , ,02 Spanien , ,00 Tschechien ,72 273, ,72 Türkei , , ,70 Tunesien Ungarn , ,00 Zypern Nato-Angehörige , ,00 Rheinschiffer Staatenlos , ,00 Übrige , , ,40 Insgesamt , , ,07 ESTG: Einkommenssteuergesetz KIZ: Kinderzuschlag Anm: Nennung Rheinschiffer in diesem Zusammenhang nicht relevant, daher keine Angaben Quelle: Bundesagentur für Arbeit/Familienkasse 2

3 Kindergeld und Kinderzuschlag Berechtigte und Zahlbeträge (Jahresendwerte) Mecklenburg-Vorpommern Berichtsjahr 2007 Staatsangehörigkeit des Berechtigten Wohnsitzstaat Zahlbeträge Berechtigte gesamt deutsch ausserhalb gezahlte Beträge davon KiZ ESTG Deutschland , , ,64 Algerien , ,00 Belgien , ,00 Bosnien-Herzegowina , ,50 Bulgarien , ,90 Dänemark , ,80 Estland , ,00 Finnland , ,00 Frankreich ,00 241, ,00 Griechenland , ,17 Grossbritannien , ,00 Irland , ,00 Island , ,00 Italien , ,00 Kroatien , ,00 Lettland , ,10 Liechtenstein , ,00 Litauen , ,94 Luxemburg , ,41 Malta Marokko , ,00 Mazedonien , ,32 Niederlande , ,10 Norwegen , ,00 Österreich , ,00 Polen , , ,79 Portugal , ,36 Schweden , ,00 Schweiz , , ,88 Serbien/Montenegro , , ,52 Slowakei , ,49 Slowenien , ,00 ehem. Sowjetunion , , ,46 Spanien , ,00 Tschechien ,00 371, ,00 Türkei , , ,50 Tunesien Ungarn , ,00 Zypern Nato-Angehörige , ,00 Rheinschiffer Staatenlos , ,00 Übrige , , ,15 Insgesamt , , ,03 ESTG: Einkommenssteuergesetz KIZ: Kinderzuschlag Anm: Nennung Rheinschiffer in diesem Zusammenhang nicht relevant, daher keine Angaben Quelle: Bundesagentur für Arbeit/Familienkasse 3

4 Drucksache 6/776 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Kindergeld und Kinderzuschlag Berechtigte und Zahlbeträge (Jahresendwerte) Mecklenburg-Vorpommern Berichtsjahr 2008 Staatsangehörigkeit des Berechtigten Wohnsitzstaat Zahlbeträge Berechtigte gesamt deutsch ausserhalb gezahlte Beträge davon KiZ ESTG Deutschland , , ,47 Algerien , ,00 Belgien , ,00 Bosnien-Herzegowina , ,00 Bulgarien , ,65 Dänemark , ,00 Estland , ,00 Finnland , ,00 Frankreich , , ,60 Griechenland , , ,25 Grossbritannien , ,00 Irland , ,00 Island , ,00 Italien ,00 99, ,00 Kroatien , ,00 Lettland , ,00 Liechtenstein ,00 520, ,00 Litauen , ,85 Luxemburg ,00 431, ,00 Malta Marokko , ,00 Mazedonien , ,99 Niederlande , ,36 Norwegen , ,00 Österreich , ,00 Polen , , ,06 Portugal , ,00 Schweden , ,00 Schweiz , , ,36 Serbien/Montenegro , , ,08 Slowakei , ,00 Slowenien , ,00 ehem. Sowjetunion , , ,00 Spanien , ,66 Tschechien ,00 560, ,00 Türkei ,09 420, ,09 Tunesien , ,00 Ungarn , ,00 Zypern Nato-Angehörige , ,00 Rheinschiffer Staatenlos , ,49 Übrige , , ,15 Insgesamt , , ,06 ESTG: Einkommenssteuergesetz KIZ: Kinderzuschlag Anm: Nennung Rheinschiffer in diesem Zusammenhang nicht relevant, daher keine Angaben Quelle: Bundesagentur für Arbeit/Familienkasse 4

5 Kindergeld und Kinderzuschlag Berechtigte und Zahlbeträge (Jahresendwerte) Mecklenburg-Vorpommern Berichtsjahr 2009 Staatsangehörigkeit des Berechtigten Wohnsitzstaat Zahlbeträge Berechtigte gesamt deutsch ausserhalb gezahlte Beträge davon KiZ ESTG Deutschland , , ,90 Algerien , ,83 Belgien , ,00 Bosnien-Herzegowina ,00 560, ,00 Bulgarien , ,33 Dänemark , ,00 Estland , ,00 Finnland , ,00 Frankreich , ,68 Griechenland , ,57 Grossbritannien , ,00 Irland ,00 328,00 Island ,00 164,00 Italien ,00 550, ,00 Kroatien , ,00 Lettland , ,00 Liechtenstein ,00 160, ,00 Litauen , ,46 Luxemburg Malta Marokko , ,00 Mazedonien , ,89 Niederlande , ,20 Norwegen ,00 656,00 Österreich , ,00 Polen ,87 938, ,87 Portugal ,00 415, ,00 Schweden , ,00 Schweiz ,04 655, ,04 Serbien/Montenegro/Kosovo , , ,00 Slowakei ,00 498,00 Slowenien , ,00 ehem. Sowjet , , ,00 Spanien , ,00 Tschechien ,00 280, ,00 Türkei , ,54 Tunesien ,00 492,00 Ungarn , ,00 Zypern Nato-Angehörige ,00 328,00 Rheinschiffer Staatenlos , ,00 Übrige , , ,00 Insgesamt , , ,31 ESTG: Einkommenssteuergesetz KIZ: Kinderzuschlag Anm: Nennung Rheinschiffer in diesem Zusammenhang nicht relevant, daher keine Angaben Quelle: Bundesagentur für Arbeit/Familienkasse 5

6 Drucksache 6/776 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Kindergeld und Kinderzuschlag Berechtigte und Zahlbeträge (Jahresendwerte) Mecklenburg-Vorpommern Berichtsjahr 2010 Staatsangehörigkeit des Berechtigten Wohnsitzstaat Zahlbeträge Berechtigte gesamt deutsch ausserhalb gezahlte Beträge davon KiZ ESTG Deutschland , , ,85 Algerien , ,81 Belgien , ,00 Bosnien-Herzegowina , , ,00 Bulgarien , ,09 Dänemark , ,00 Estland , ,00 Finnland , ,00 Frankreich , ,76 Griechenland , ,47 Grossbritannien , ,00 Irland , ,00 Island , ,00 Italien , , ,00 Kroatien , ,00 Lettland , , ,92 Liechtenstein ,00 725, ,00 Litauen , ,96 Luxemburg Malta Marokko , ,00 Mazedonien , ,01 Niederlande , , ,28 Norwegen , ,00 Österreich , ,00 Polen , , ,80 Portugal , , ,00 Schweden , ,00 Schweiz , , ,52 Serbien/Montenegro/Kosovo , , ,07 Slowakei , ,00 Slowenien , ,00 ehem. Sowjetunion , , ,00 Spanien , , ,00 Tschechien , , ,00 Türkei , , ,38 Tunesien , ,00 Ungarn , ,00 Zypern Nato-Angehörige , ,00 Rheinschiffer Staatenlos , ,00 Übrige , , ,14 Insgesamt , , ,06 ESTG: Einkommenssteuergesetz KIZ: Kinderzuschlag Anm: Nennung Rheinschiffer in diesem Zusammenhang nicht relevant, daher keine Angaben Quelle: Bundesagentur für Arbeit/Familienkasse 6

7 Kindergeld und Kinderzuschlag Berechtigte und Zahlbeträge (Jahresendwerte) Mecklenburg-Vorpommern Berichtsjahr 2011 Staatsangehörigkeit des Berechtigten Wohnsitzstaat Zahlbeträge Berechtigte gesamt deutsch ausserhalb gezahlte Beträge davon KiZ ESTG Deutschland , , ,52 Algerien , ,00 Belgien , ,00 Bosnien-Herzegowina , , ,00 Bulgarien , ,86 Dänemark , , ,00 Estland , ,00 Finnland , ,00 Frankreich , , ,18 Griechenland , , ,13 Grossbritannien , ,00 Irland , ,00 Island , ,00 Italien , , ,00 Kroatien , ,00 Lettland , , ,48 Liechtenstein , ,00 Litauen ,24 840, ,24 Luxemburg Malta Marokko , ,00 Mazedonien , ,12 Niederlande , , ,59 Norwegen , ,88 Österreich , ,00 Polen , , ,48 Portugal , , ,00 Schweden , ,62 Schweiz , , ,00 Serbien/Montenegro/Kosovo , , ,00 Slowakei , ,00 Slowenien , ,00 ehem. Sowjetunion , , ,44 Spanien , , ,00 Tschechien , , ,00 Türkei , , ,99 Tunesien , ,00 Ungarn , ,73 Zypern Nato-Angehörige , ,00 Rheinschiffer Staatenlos , ,00 Übrige , , ,45 Insgesamt , , ,71 ESTG: Einkommenssteuergesetz KIZ: Kinderzuschlag Anm: Nennung Rheinschiffer in diesem Zusammenhang nicht relevant, daher keine Angaben Quelle: Bundesagentur für Arbeit/Familienkasse 7

8 2. Welche Kosten entstanden in Mecklenburg-Vorpommern seit 2006 infolge der Zahlung von Kindergeld an ausländische Staatsangehörige (bitte jahrweise mit der jeweiligen Summe aufführen)? Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit haben sich die Kosten in Mecklenburg- Vorpommern seit 2006 infolge der Zahlung von Kindergeld an ausländische Staatsangehörige aufgeteilt nach Nationalitäten, wie aus den zu Frage 1 aufgeführten Tabellen ersichtlich (hier siehe Zahlbeträge ) entwickelt. 3. Inwieweit sind Fälle bekannt geworden, in denen falsche Angaben gemacht wurden, um in den Genuss von Kindergeld zu gelangen? a) Um wie viele Fälle handelt es sich (bitte jahrweise mit den Nationalitäten aufführen)? b) Wie oft musste Kindergeld in welcher Höhe zurückgezahlt werden? Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit ist eine statistische Auswertung zur Beantwortung dieser Frage nicht möglich. 4. Wie hat sich seit 2007 in Mecklenburg-Vorpommern die Zahl der ausländischen Staatsangehörigen entwickelt, die Elterngeld bezogen (bitte jahrweise mit der jeweiligen Anzahl der ausländischen Elterngeldberechtigten, gegliedert nach Nationalitäten, darstellen)? 2007 Bolivien Bosnien und Herzegowina China Ecuador Griechenland Indien Irak Italien Jemen Kasachstan Lettland Mexiko Polen Russische Föderation 4

9 2007 Schweiz Serbien Slowakei Tschechische Republik Tunesien Türkei Ukraine Usbekistan Vietnam Weißrussland (Belarus) Afghanistan Ägypten Argentinien Armenien Bangladesch Brasilien China Finnland Georgien Ghana Griechenland Indien Indonesien Irak Italien Kasachstan Kroatien Kuba Lettland Litauen Marokko Moldau Niederlande Österreich Philippinen Polen Russische Föderation Schweden Serbien Spanien Thailand Togo Tschechische Republik Türkei Ukraine 9 9

10 Drucksache 6/776 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2008 Usbekistan Vereinigte Staaten/USA Vietnam Weißrussland (Belarus) Ägypten Albanien Armenien Australien Bosnien und Herzegowina Brasilien Bulgarien China Dänemark Estland Finnland Frankreich Georgien Griechenland Indien Irak Iran, Islamische Republik Israel Italien Japan Jemen Kamerun Kasachstan Kirgistan Kolumbien Kosovo Kroatien Kuba Lettland Libanon Libyen Litauen Mexiko Moldau Niederlande ohne Angabe Österreich Pakistan Peru Philippinen 3 10

11 2009 Polen Portugal Rumänien Russische Föderation Schweden Serbien Syrien, Arabische Republik Thailand Togo Togo Tschechische Republik Tunesien Türkei Übriges Asien Ukraine Ungarn ungeklärt Vereinigte Staaten/USA Vietnam Weißrussland (Belarus) Ägypten Algerien Argentinien Armenien Aserbaidschan Belgien Benin Bolivien Brasilien Bulgarien Chile China Ecuador El Salvador Finnland Georgien Griechenland Honduras Indien Indonesien Irak Israel Italien Japan Kanada 2 11

12 Drucksache 6/776 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2010 Kasachstan Kirgistan Kosovo Kuba Lettland Libanon Litauen Marokko Mazedonien Mexiko Moldau Montenegro Neuseeland Niederlande Österreich Pakistan Philippinen Polen Portugal Rumänien Russische Föderation Schweden Schweiz Serbien Slowakei Spanien Sri Lanka Sudan Syrien, Arabische Republik Taiwan Thailand Togo Tschechische Republik Tunesien Türkei Ukraine Ungarn Vereinigte Staaten/USA vereinigtes Königreich Vietnam Weißrussland (Belarus) Afghanistan Algerien Armenien Aserbaidschan 1 12

13 2011 Äthiopien Belgien Bosnien und Herzegowina Brasilien Bulgarien China Frankreich Georgien Ghana Griechenland Indien Indonesien Irak Iran, Islamische Republik Italien Japan Jemen Kamerun Kasachstan Kenia Kosovo Kuba Lettland Litauen Marokko Mazedonien Mexiko Mongolei Niederlande Niger Pakistan Peru Polen Rumänien Russische Föderation Schweden Schweiz Serbien Slowakei Spanien Syrien, Arabische Republik Tansania Thailand Togo Tschechische Republik 5 13

14 Drucksache 6/776 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2011 Tunesien Türkei Turkmenistan Ukraine unbekanntes Ausland Ungarn Uruguay Usbekistan Venezuela Vereinigte Staaten/USA vereinigtes Königreich Vietnam Weißrussland (Belarus) Algerien Armenien Bosnien und Herzegowina Bulgarien China Estland Finnland Frankreich Gambia Georgien Ghana Griechenland Indien Irak Island Israel Italien Jordanien Kasachstan Kolumbien Lettland Litauen Mazedonien Mexiko Montenegro Niederlande Polen Rumänien Russische Föderation Serbien Tschechische Republik Tunesien 1 14

15 2012 Türkei Ukraine Ungarn Usbekistan vereinigtes Königreich Vietnam Weißrussland (Belarus) : Stand 5. Juni 2012 Quelle: Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern 5. Welche Kosten entstanden in Mecklenburg-Vorpommern seit 2007 infolge der Zahlung von Elterngeld an ausländische Staatsangehörige (bitte jahrweise mit der jeweiligen Summe aufführen)? Jahr Elterngeld in Mecklenburg-Vorpommern an ausländische Staatsangehörige (in Euro) , , , , , , : Stand 5. Juni 2012 Quelle: Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern 6. Wie hat sich seit 2006 in Mecklenburg-Vorpommern die Zahl der ausländischen Staatsangehörigen entwickelt, die den Kinderzuschlag bezogen (bitte jahrweise mit der jeweiligen Zahl der ausländischen Kinderzuschlagsberechtigten, gegliedert nach Nationalitäten, darstellen)? Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit werden beim Kinderzuschlag nur die Zahlbeträge nach Staatsangehörigkeit der Berechtigten erfasst. Die Berechtigten selbst werden nicht nach Staatsangehörigkeit differenziert ausgewiesen. Hinsichtlich der Entwicklung kann insoweit nur auf die zu Frage 1 abgebildeten Tabellen verwiesen werden. 15

16 Drucksache 6/776 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 7. Welche Kosten entstanden in Mecklenburg-Vorpommern seit 2006 durch die Zahlung des Kinderzuschlags an ausländische Staatsangehörige (bitte jahrweise aufführen)? Die Ausführungen zu Frage 6 gelten entsprechend. 8. Wie viele ausländische Staatsangehörige bezogen in Mecklenburg- Vorpommern in den Jahren 2006, 2007 und 2008 Erziehungsgeld (bitte jahrweise mit der jeweiligen Zahl der Berechtigten, gegliedert nach Nationalitäten, aufführen)? 2006 Afghanistan Ägypten Algerien Armenien Aserbaidschan Benin Bolivien Bosnien-Herzegowina Bulgarien Chile China China Dominikanische Republik Ecuador Estland Finnland Georgien Ghana Griechenland Großbritannien und Nordirland Indien Irak Iran Italien Kasachstan Kenia Kirgistan Kolumbien Kuba Lettland Libanon 4 16

17 2006 Litauen Mali Mazedonien Nepal Niederlande Norwegen Österreich Pakistan Peru Philippinen Polen Portugal Rumänien Russische Föderation Schweden Schweiz Serbien und Montenegro Slowakei Spanien Suriname Tadschikistan Thailand Togo Tschechische Republik Tunesien Tunesien Türkei Übriges Amerika Ukraine Ungarn Usbekistan Vereinigte Staaten Vietnam Weißrussland Afghanistan Algerien Armenien Aserbaidschan Bolivien Bosnien-Herzegowina Estland Finnland Ghana Griechenland Indien 10 17

18 Drucksache 6/776 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2007 Irak Iran Kasachstan Kirgistan Kolumbien Lettland Libanon Litauen Mazedonien Niederlande Philippinen Polen Portugal Rumänien Russische Föderation Schweden Schweiz Serbien und Montenegro Syrien Thailand Togo Tschechische Republik Tunesien Türkei Ukraine Ungarn Usbekistan Vietnam Polen Türkei Vietnam Cote d'ivoire Vietnam Schweiz Thailand Ukraine Irak Kasachstan Libanon Togo Vietnam 1 Quelle: Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern 18

19 9. Welche Kosten entstanden in den Jahren 2006, 2007 und 2008 in Mecklenburg-Vorpommern durch die Zahlung des Erziehungsgeldes an ausländische Staatsangehörige (bitte jahrweise darstellen)? Jahr Erziehungsgeld in Mecklenburg-Vorpommern an ausländische Staatsangehörige (in Euro) , , ,00 Quelle: Landesamt für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern 19

Reisekostenpauschale. in Euro. Afghanistan 925 1.500 1.800. Ägypten 500 1.500 1.800. Albanien 325 1.500 1.800. Algerien 475 1.500 1.

Reisekostenpauschale. in Euro. Afghanistan 925 1.500 1.800. Ägypten 500 1.500 1.800. Albanien 325 1.500 1.800. Algerien 475 1.500 1. Die u.g. n gelten für einen vierwöchigen Aufenthalt. Bei kürzerem oder längeren Aufenthalt verringert bzw. erhöht Afghanistan 925 1.500 1.800 Ägypten 500 1.500 1.800 Albanien 325 1.500 1.800 Algerien 475

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