Sozialhilfe SGB XII. Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II

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1 Sozialhilfe SGB XII Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II Textausgabe mit Verordnungen 5., aktualisierte Auflage, 2007 RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin Weimar Dresden

2 5 Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - vom 27. Dezember 2003 (BGB1.1 S. 3022)*, geändert durch Gesetze vom 30. Juli 2004 (BGB1.1 S. 1950), vom 9. Dezember 2004 (BGB1.1 S. 3242), vom 9. Dezember 2004 (BGB1.1 S. 3305), vom 21. März 2005 (BGBI. I S. 818), vom 22. September 2005 (BGBI. I S. 2809), vom 24. März 2006 (BGBI. I S. 558), vom 20. Juli 2006 (BGBI. I S. 1706), durch Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBI. I S. 2407), durch Gesetz vom 2. Dezember 2006 (BGBI. I S. 2670) Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften 1 Aufgabe der Sozialhilfe 11 2 Nachrang der Sozialhilfe 11 3 Träger der Sozialhilfe 11 4 Zusammenarbeit 11 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege 11 6 Fachkräfte 12 7 Aufgabe der Länder 12 Zweites Kapitel Leistungen der Sozialhilfe Grundsätze der Leistungen 8 Leistungen 12 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles Leistungserbringung Beratung und Unterstützung, Aktivierung Leistungsabsprache Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen Vorrang von Prävention und Rehabilitation Vorbeugende und nachgehende Leistungen Familiengerechte Leistungen 15 Anspruch auf Leistungen 17 Anspruch Einsetzen der Sozialhilfe Leistungsberechtigte Eheähnliche Gemeinschaft Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sonderregelungen für Auszubildende 17 ' Artikel 1 des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch; in Kraft ab Regelsatzverordnung zu 40 SGB XII siehe S. 61. SGB II siehe S. 67 ff.

3 SGB XLT 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer Sozialhilfe für Deutsche im Ausland Erstattung von Aufwendungen Anderer Einschränkung, Aufrechnung 18 Drittes Kapitel Hilfe zum Lebensunterhalt 27 Notwendiger Lebensunterhalt Regelbedarf, Inhalt der Regelsätze Unterkunft und Heizung Mehrbedarf Einmalige Bedarfe Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung Beiträge für die Vorsorge Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen Vermutung der Bedarfsdeckung Ergänzende Darlehen Darlehen bei vorübergehender Notlage Einschränkung der Leistung Verordnungsermächtigung 24 Viertes Kapitel Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Grundsätze 41 Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Besonderheiten bei Vermögenseinsatz und Unterhaltsansprüchen 25 Verfahrensbestimmungen 44 Besondere Verfahrensregelungen Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung 26 Fünftes Kapitel Hilfen zur Gesundheit 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe Hilfe bei Krankheit Hilfe zur Familienplanung Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft Hilfe bei Sterilisation Leistungserbringung, Vergütung 27

4 SGB XU Sechstes Kapitel Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe Leistungen der Eingliederungshilfe Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte Trägerübergreifendes Persönliches Budget Gesamtplan Aufgaben des Gesundheitsamtes Verordnungsermächtigung 30 Siebtes Kapitel Hilfe zur Pflege 61 Leistungsberechtigte und Leistungen Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse Häusliche Pflege Pflegegeld Andere Leistungen Leistungskonkurrenz 32 Achtes Kapitel Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 67 Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Verordnungsermächtigung 33 Neuntes Kapitel Hilfe in anderen Lebenslagen 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts Altenhilfe Blindenhilfe Hilfe in sonstigen Lebenslagen Bestattungskosten 35 Zehntes Kapitel Einrichtungen 75 Einrichtungen und Dienste Inhalt der Vereinbarungen Abschluss von Vereinbarungen Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen Rahmenverträge Schiedsstelle Verordnungsermächtigungen 38

5 SGB Xu Elftes Kapitel Einsatz des Einkommens und des Vermögens Einkommen 82 Begriff des Einkommens Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen Zuwendungen 39 Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel 85 Einkommensgrenze Abweichender Grundbetrag Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf 41 Dritter Abschnitt Vermögen 90 Einzusetzendes Vermögen Darlehen 42 Vierter Abschnitt Einschränkung der Anrechnung 92 Anrechnung bei behinderten Menschen a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen 44 Fünfter Abschnitt Verpflichtungen anderer 93 Übergang von Ansprüchen Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen Feststellung der Sozialleistungen 45 Sechster Abschnitt Verordnungsermächtigungen 96 Verordnungsermächtigungen 45 Zwölftes Kapitel Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe Sachliche und örtliche Zuständigkeit 97 Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Vorbehalt abweichender Durchführung 47 Sonderbestimmungen 100 Zuständigkeit auf Grund der deutsch-schweizerischen Fürsorgevereinbarung Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel 47 8

6 SGB Xu Dreizehntes Kapitel Kosten Kostenersatz 102 Kostenersatz durch Erben Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts Umfang der Kostenerstattung Verjährung Kostenerstattung auf Landesebene 51 Dritter Abschnitt Sonstige Regelungen 113 Vorrang der Erstattungsansprüche Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland 51 Vierzehntes Kapitel Verfahrensbestimmungen 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter Pflicht zur Auskunft Überprüfung, Verwaltungshilfe Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes Verordnungsermächtigung 54 Fünfzehntes Kapitel Statistik 121 Bundesstatistik Erhebungsmerkmale Hilfsmerkmale Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte Auskunftspflicht Übermittlung, Veröffentlichung Übermittlung an Kommunen Zusatzerhebungen Verordnungsermächtigung 57

7 SGB Xu Sechzehntes Kapitel Übergangs- und Schlussbestimmungen 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute Übergangsregelung aus Anlass des Sonderprogramms Mainzer Modell Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen b Weihnachtsbeihilfe in Einrichtungen für das Jahr Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zweiten Buches Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes Maßgaben des Einigungsvertrages 59 10