Betrieblicher Gesundheitsschutz

Transkript

1 Meinel Betrieblicher Gesundheitsschutz Vorschriften, Aufgaben und Pflichten für den Arbeitgeber 6. Auflage 2015 ecooüxm] SICHERHEIT

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 6. Auflage 5 Einführung 7 Inhaltsverzeichnis 1 Gesetzliche Grundlagen des Arbeits-und Gesundheitsschutzes Allgemeine gesetzliche Grundlagen Gegenüberstellung gesetzlicher Regelungen zum Arbeitsschutz (Auswahl) Allgemeine Arbeitsschutzregelungen Gefahrenbezogene Arbeitsschutzregelungen Personenbezogene Arbeitsschutzregelungen 22 2 Staatliche Festlegungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz Arbeitsschutzgesetz Anwendungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes Pflichten des Arbeitgebers Arbeitsstättenverordnung Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR) Biostoffverordnung Technische Regeln für biologische Arbeitsstoffe (TRBA) PSA-Benutzungsverordnung Bildschirmarbeitsverordnung Lastenhandhabungsverordnung Betriebssicherheitsverordnung Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung Technische Regeln zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (TRLV) Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge Das Arbeitssicherheitsgesetz Bestellung von Betriebsärzten Bestellung der Fachkraft für Arbeitssicherheit Aufgaben des Betriebsarztes sowie der Fachkraft für Arbeitssicherheit Sozialgesetzbuch Berufskrankheitenverordnung Betriebsverfassungsgesetz Bundespersonalvertretungsgesetz Arbeitszeitgesetz Chemikaliengesetz Gefahrstoffverordnung Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) REACH-Verordnung REACH-Anpassungsgesetz GHS-Verordnung/CLP-Verordnung Biozid-Zulassungsverordnung Atomgesetz Strahlenschutzverordnung Röntgenverordnung Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung Technische Regeln Inkohärente optische Strahlung (TROS IOS) Produktsicherheitsgesetz 56 H 11

3 2.24 Gentechnikgesetz Gentechniksicherheitsverordnung Infektionsschutzgesetz Jugendarbeitsschutzgesetz Jugendarbeitschutzuntersuchungsverordnung Mutterschutzgesetz Mutterschutzrichtlinienverordnung Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Mutterschutz-und Elternzeitverordnung Mutterschutz für Soldatinnen Schwerbehindertengesetz jetzt Sozialgesetzbuch IX Fahrerlaubnisverordnung (FeV) Arbeitnehmerüberlassungsgesetz 63 3 Die Berufsgenossenschaften als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung Struktur der gesetzlichen Unfallversicherung Das Vorschriften-und Regelwerk der Unfallversicherungsträger Berufsgenossenschaftliche Vorschriften (früher Vorschriften der Berufsgenossenschaften = Unfallverhütungsvorschriften) Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk DGUV Vorschrift 1 (früher BGV AI/GUV-V Al) Grundsätze der Prävention und DGUV Regel (früher BGR Al) BGV A 2 - aufgehoben DGUV Vorschrift 2 - Unfallverhütungsvorschrift Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit Berichterstattung BGV A4- aufgehoben BGV A 5 - aufgehoben Berufsgenossenschaftliche Grundsätze (DGUV Grundsätze - früher BGG) Grundsatz G 20 - Lärm Grundsatz G 24 - Hauterkrankungen (mit Ausnahme von Hautkrebs) Grundsatz G 25 - Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten Tragen von Atemschutzgeräten Bildschirmarbeitsplätze (nach ArbMedVV AMR 2.1 und G37 der Berufsgenossenschaften) Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen Organisation des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes (Aufgaben und Pflichten ftir Arbeitgeber und Arbeitnehmer) Aufgaben und Pflichten des Arbeitgebers im Arbeits- und Gesundheitsschutz (Organisationspflichten) Grundlagen Delegierung von Unternehmerpflichten Betriebsbeauftragte des Arbeitgebers Die Gefährdungsbeurteilung als Hauptbestandteil des Arbeits- und Gesundheitsschutzes im Unternehmen Gesetzliche Grundlagen Methodisches Vorgehen zur Erarbeitung einer Gefahrdungsbeurteilung sowie Festlegung daraus resultierender Maßnahmen Arbeitsschritte zur Erarbeitung einer Gefährdungsbeurteilung Gefahrdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen Beurteilung von Gefährdungen und Belastungen Wichtige Definitionen

4 4.3.3 Gefährdungsbeurteilung GHS-Verordnung und CLP-Verordnung Gefährdungsanalyse/Gefahrstoffverzeichnis Erfassung von Gefährdungen und Belastungen Sicherheitsdatenblätter (TRGS 200) Auswirkungen der GHS-Verordnung auf den Arbeitsschutz Arbeitmedizinische Vorsorge Gefährdungen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen Umsetzung der Biostoffverordnung Gefährdungsbeurteilung Schutzmaßnahmen, Hygienemaßnahmen, Schutzausrüstungen Unterrichtung der Beschäftigten Anzeige-und Aufzeichnungspflichten Arbeitsmedizinische Vorsorge Beschäftigungsverbote Ausschuss für biologische Arbeitsstoffe (ABAS) Zusammenfassung der Arbeitgeberpflichten nach der Biostoffverordnung Gefahrdungen nach Betriebssicherheitsverordnung Gesetzliche Grundlagen * Gefahrdungsbeurteilung Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) Betriebsanweisung und Unterweisung Gefährdungen durch psychische Belastungen Betriebsanweisungen Unterweisungen Der betriebliche Vorsorgeplan (Betriebsvereinbarung) Vorschlag für die Erstellung eines Vorsorgeplanes (Muster) Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen Rechtsgrundlagen Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge Neuformulierung arbeitsmedizinischer Vorsorge Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorge Pflichtvorsorge Angebotsvorsorge Wunschvorsorge des Arbeitnehmers Eignungsuntersuchungen Einstellungsuntersuchungen auf Verlangen des Arbeitgebers Untersuchungen bei Vorhandensein einer Betriebsvereinbarung Zeitrahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge Arbeitsmedizinische Beurteilung Arbeitsmedizinische Regeln Anzeigen eines Arbeitsunfalles Unfallanzeige Betriebsbegehungen Der Arbeitsschutzausschuss Organisation der Ersten Hilfe im Betrieb Aushangpflichtige Gesetze und Verordnungen Mitwirkung der Personalvertretung Gesetzliche Grundlagen der Mitbestimmung Betriebsärztliche Tätigkeit und Berufsrecht Die ärztliche Schweigepflicht

5 6.2 Ärztliche Dokumentation Aktenverbleib, Übergabe von Unterlagen an Nachfolger Aufbewahrungsfristen Ärztliche Dokumentationen Betriebliche Dokumentationen Infektionsschutz und Impfungen Rechtliche Grundlagen der arbeitsmedizinischen Infektionsprophylaxe Arbeitsmedizinische Grundsätze der Infektionsprophylaxe Übertragungswege Allgemeine Schutzmaßnahmen Körperschutzmaßnahmen Schutzimpfungen Chemoprophylaxe Postexpositionelle Prophylaxe Infektionserkrankungen Erkrankungen durch Bakterien Erkrankungen durch Viren Erkrankungen durch Pilze Erkrankungen durch Parasiten Erkrankungen durch Prionen Auslegung der ArbMedVV und der AMR 2.1 bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen einschließlich gentechnischer Arbeiten mit humanpathogenen Organismen Verzeichnis der Infektionskrankheiten im G Arbeitsmedizinische Maßnahmen nach ArbMedVV und STIKO Die BGR/TRBA 250 Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege" Inhalt der TRBA Schweipunkte der neuen TRBA Nadelstichverletzungen Schutzimpfungen bei Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung sowie Bezahlung Infektionsschutzgesetz Verhütung übertragbarer Krankheiten Vorschriften für Schulen und sonstige Gemeinschaftseinrichtungen Maßnahmen bei der Herstellung und im Umgang mit Lebensmitteln Mutterschutz im Arbeitsprozess Anspruch auf Mutterschutz Bekanntmachung der Schwangerschaft Analyse des Arbeitsplatzes und Gefahrdungsbeurteilung Arbeitsplatzgestaltung Schutzfristen vor und nach der Entbindung Stillzeiten Beschäftigungsverbote Generelle Beschäftigungsverbote Kündigungsschutz Freistellung für Untersuchungen und Urlaubsregelung Auslage des Mutterschutzgesetzes Mutterschutzrichtlinienverordnung Einhaltung der Mutterschutzvorschriften Tabellarische Zusammenfassung wesentlicher Rechte und Pflichten (Auswahl) Mutterschutz- und Elternzeitverordnung Besondere Arbeitseinschränkungen an bestimmten Arbeitsplätzen

6 Bildschirmarbeit Einwirkung von Hitze und Kälte Beschäftigung auf Beförderungsmitteln Jugendarbeitsschutz Vorbemerkungen Geltungsbereich Definitionen Beschäftigung von Kindern Jugendliche Arbeitszeit - Schichtzeit Ruhepausen - Freizeit - Urlaub Berufsschule und Prüfungen Nachtruhe Samstagsruhe Sonntagsruhe - Feiertagsruhe Abweichende Regelungen für Arbeitszeit, Schichtzeit, Urlaub, Wochenend- und Feiertagsarbeit Beschäftigungsverbote und Beschäftigungsbeschränkungen Ärztliche Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz Berechtigungsscheine für Pflichtuntersuchungen Erstuntersuchung Erste Nachuntersuchung Weitere Nachuntersuchungen ' Außerordentliche Nachuntersuchungen Ergänzungsuntersuchungen Ärztliche Untersuchung und Untersuchungsbescheinigungen Ausnahmen Pflichten des Arbeitgebers nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz Regelungen für bestimmte Personengruppen Arbeitnehmer in Fremdbetrieben (Leiharbeitnehmer) Zuständigkeiten für Leiharbeitnehmer beim Arbeits- und Gesundheitsschutz Arbeitsmedizinische Vorsorge für Leiharbeitnehmer Arbeitsschutz für Leiharbeitnehmer Schichtarbeiter (Arbeitszeitgesetz) Arbeitszeiten für Nacht-und Schichtarbeiter Arbeitsmedizinische Vorsorge von Nacht-und Schichtarbeitern Gestaltung von Schichtplänen Behinderte (Schwerbehinderte) Definition der Schwerbehinderung Pflichtbeschäftigung von Behinderten (Beschäftigungsquote) und Ausgleichsabgabe Aufgabe von Betriebs- und Personalräten Integrationsvereinbarungen Berufliche Rehabilitation Betriebliches Eingliederungsmanagement Untersuchungen nach Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) durch den Betriebsarzt Die neuen Fahrerlaubnisklassen Ärztliche Untersuchungen Jugendfreiwilligendienste/FSJ/FÖJ Arbeiten mit Laserdruckern und Kopierern

7 11 Berufskrankheiten Rechtliche Grundlagen Definition einer Berufserkrankung Liste der Berufskrankheiten Betriebliche Meldung einer Berufskrankheit Ärztliche Meldung einer Berufserkrankung Prüfung und Anerkennungsverfahren der Berufsgenossenschaft Verfahren Strahlenschutz Rechtliche Grundlagen des Strahlenschutzes Geltungsbereich der Röntgen- und Strahlenschutzverordnung Rechtfertigende Indikation Fachkunde im Strahlenschutz Strahlenschutzverantwortlicher und Strahlenschutzbeauflragter Strahlenschutzbereiche Schutz bei beruflicher Strahlenexposition Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen Arbeitsmedizinische Überwachung (Vorsorge) strahlenexponierter Personen Persönliche Schutzausrüstungen (PSA-Grundlagen) Rechtliche Regelungen zum persönlichen Schutz Hautschutz Aufbau und Funktion der Haut Hauterkrankungen Hinweise für die Auswahl und den Gebrauch von Hautschutzmitteln Haut und Solarien Gehörschutz Auswahlkriterien für Gehörschutz Arten von Gehörschützern Betriebliches Gesundheitsmanagement/Betriebliches Eingliederungsmanagement Gesundheitsbegriff Ergonomie und Belastungen am Arbeitsplatz Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) Gesundheitsforderung im Betrieb (Gesundheitsmanagement) Vorsorgeuntersuchungen der Krankenkassen Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) Psychische Belastungen durch die Arbeitswelt Anhang Abkürzungen Internetadressen Weiterfuhrende Literatur Stichwortverzeichnis