INFORMATION DER GEMEINDE DIEKHOLZEN BARIENRODE SÖHRE EGENSTEDT

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1 DIEKHOLZEN INFORMATION DER GEMEINDE DIEKHOLZEN BARIENRODE SÖHRE EGENSTEDT AUSGABE: 128 APRIL 2011

2 Haushaltsplan 2011 Der Rat der Gemeinde Diekholzen hat am 24. Februar 2011 den Haushaltsplan für dieses Jahr verabschiedet. Mit dem Haushaltsplan 2011 erfolgt die Umstellung auf das Neue kommunale Haushaltsrecht. Zum ersten Mal wird ein produktorientierter Budgetplan, verbunden mit der Einführung der kaufmännischen Buchführung für die Gemeinden (Doppik) auf der Basis der Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO), vorgelegt. Der Haushaltsplan besteht aus einem Gesamtergebnisplan und einem Finanzplan, sowie aus den Teilhaushalten mit den jeweiligen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalten. Die Begriffe Verwaltungs- und Vermögenshaushalt aus dem bisherigen kameralen System gehören somit der Vergangenheit an. Die neuen Planungsstellen werden ab 2011 aus dem jeweiligen Produkt und dem Sachkonto im Ergebnisplan und aus dem Produkt und dem Finanzkonto im Finanzplan gebildet. Der Ergebnishaushalt stellt den führenden Haushalt dar und ist gemäß 82 Abs. 4 NGO auszugleichen. Er enthält alle Erträge und Aufwendungen eines Haushaltsjahres. Der Finanzhaushalt enthält alle Ein- und Auszahlungen (tatsächlicher Geldfluss) eines Planungsjahres einschließlich der investiven Maßnahmen. Der Haushaltsplan ist in sechs Teilhaushalte gegliedert, die der Struktur der Verwaltung (Verwaltungsleitung, Haupt- und Ordnungsamt, Bauamt, Kämmerei, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung) entsprechen. In den Teilhaushalten werden die ihnen zugeordneten Produkte abgebildet. Die bisherigen Haushaltsstellen des kameralen Haushaltes wurden entsprechend des verbindlichen Kontenrahmens für Niedersachsen in die doppischen Konten übergeleitet. Das neue Haushaltsrecht erfordert die Einrichtung von Ertrags- und Aufwandskonten, die die Kameralistik so nicht kannte, z.b. Abschreibungskonten, Auflösungskonten, Zuführungen zu Rückstellungen. Dafür entfallen Haushaltsstellen des alten Systems, wie z.b. die Verzinsung des Anlagevermögens und die Zuführung zum Vermögenshaushalt. Die ordentlichen Erträge des Ergebnishaushaltes belaufen sich auf Die ordentlichen Aufwendungen des Ergebnishaushaltes betragen voraussichtlich und liegen damit um höher als die Erträge. Dieser Fehlbetrag zwingt Rat und Verwaltung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes, aus welchem hervorgehen muss, innerhalb welchen Zeitraums der Haushaltsausgleich erreicht, wie der aus-

3 gewiesene Fehlbetrag abgebaut und wie das Entstehen eines neuen Fehlbetrages in den künftigen Jahren vermieden werden soll. Die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt werden voraussichtlich betragen. Die Auszahlungen des Finanzhaushaltes aus laufender Verwaltungstätigkeit belaufen sich auf Euro. Der Finanzplan für das Jahr 2011 weist damit einen Überschuss in Höhe von aus laufender Verwaltungstätigkeit auf. Die Liquidität und die ordentliche Tilgung von Krediten ist somit gesichert. Die Einzahlungen für Investitionstätigkeit sind in Höhe von eingeplant worden. Hierbei handelt es sich hauptsächlich um Zuschüsse Dritter zu Investitionsmaßnahmen der Gemeinde Diekholzen. Die Auszahlungen für Investitionstätigkeit betragen im Haushaltsjahr Die größten Investitionen sind der geplante Neubau eines Feuerwehrhauses in Diekholzen, die Installation einer Hackschnitzelheizung, die Schaffung weiterer Kinderkrippenplätze in Diekholzen sowie der Wegeausbau zwischen Diekholzen und Söhre. Kredite sollen auch im Haushaltsjahr 2011 trotz schwieriger Haushaltslage nicht aufgenommen werden. Der Schuldenstand wird sich voraussichtlich um weitere 12,42 je Einwohner ermäßigen. Mit Datum vom betrug der Schuldenstand für Kreditmarktmittel der Gemeinde Diekholzen Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 149,33 je Einwohner. Damit liegt die Gemeinde Diekholzen noch immer weit unter der landesdurchschnittlichen Pro-Kopf-Verschuldung vergleichbarer Gemeinden von 426,06. Die gesamte Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde Diekholzen lag am bei 177,09. Hier beträgt der Landesdurchschnitt 449,39. Steuereinnahmen Die Grundsteuer A ist für das landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Vermögen zu entrichten. Der Hebesatz hierfür beträgt aktuell 330 v.h. Der Einnahmeansatz beträgt Die Einnahmen aus Grundsteuern, die für baureife und bebaute Grundstücke erhoben werden (Grundsteuer B), sind für das Jahr 2011 mit ermittelt worden. Hier kann es im laufenden Jahr zu kleineren Veränderungen kommen, weil das Finanzamt regelmäßig neue Bewertungen bei bereits bebauten Grundstücken vornimmt. Der Hebesatz für diese Steuerart bleibt für das Jahr 2011 ebenfalls bei 320 v.h. stabil.

4 Der Haushaltsansatz für die Gewerbesteuerseinnahmen wird auf festgesetzt. Dieser Ansatz wurde nach den vorliegenden Daten ermittelt. Die Einnahmeentwicklung für das Jahr 2010 hat sich kaum verändert, die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten und wird im Wesentlichen von der Wirtschaftslage beeinflusst. Die Gemeinde erhält von allen Einwohnern, die eine Beschäftigung mit einem Einkommen nachgehen, Lohn- bzw. Einkommensteueranteile. Die Höhe dieser Anteile richtet sich nach dem in der Gemeinde erwirtschafteten Einkommen sowie nach der Einwohnerzahl. Für das Jahr 2011 wird mit Einnahmen in Höhe von gerechnet. Dieser Wert entspricht in etwa dem des Vorjahres Zur Ergänzung der Finanzkraft erhält die Gemeinde Diekholzen Schlüsselzuweisungen im Rahmen des Finanzausgleichs vom Land Niedersachsen, deren Höhe nach den vorliegenden Daten angesetzt wurde. Für die Schlüsselzuweisungen ist unter anderem die Steuerkraft in dem der Berechnung zu Grunde liegenden Zeitraum vom 1. Oktober 2009 bis 30. September 2010 maßgebend. Die Steuerkraft dieses Zeitraums gilt auch für die Erhebung der Kreisumlage Der Ansatz bei den Schlüsselzuweisungen wird auf festgesetzt. Für die Durchführung von Bundes- und Landesangelegenheiten (z.b. Ausstellung von Reisepässen, Personalausweisen, Personenstandswesen) erhält die Gemeinde Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises. Für jede Einwohnerin und jeden Einwohner der Gemeinde Diekholzen wird zur Erfüllung dieser Aufgaben ein fester Betrag gezahlt. Der sich für das Jahr 2011 ergebende Betrag wird damit ausmachen. Diese Zuweisung orientiert sich jedoch nicht an den tatsächlichen Ausgaben einer Gemeinde. Eine Kostendeckung für die Durchführung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises kann durch die Zuführung allein nicht erreicht werden. Der Restbetrag muss durch die Gemeinde Diekholzen selbst aufgebracht werden, da sie zur Erfüllung dieser Aufgaben verpflichtet ist. Neben den vorgenannten wichtigen Steuern und steuerähnlichen Einnahmen erhält die Gemeinde noch "kleine Steuern", wie die Hundesteuer mit und die Vergnügungssteuer mit insgesamt

5 Gewerbesteuer- und Kreisumlage Entsprechend der Höhe der Einnahmen aus der Gewerbesteuer ist ein Teil hiervon an das Land Niedersachsen abzuführen. Diese Gewerbesteuerumlage wird sich mit für das laufende Haushaltsjahr auswirken. Ein wesentlicher Aufwand des Ergebnishaushaltes ist die Kreisumlage, mittels derer der Landkreis Hildesheim seinen Aufgaben nachkommt. Der Kreisumlagehebesatz für das Haushaltsjahr 2011 wird bei 55,0 Umlagepunkten unverändert bleiben. Die Zahlung der Kreisumlage beträgt in diesem Jahr Dies stellt die größte Ausgabeposition im gesamten Haushalt dar. Gebührenhaushalte Die Gemeinde betreibt eine eigene Wasserversorgung und eine Abwasserentsorgung. Diese beiden Gebührenhaushalte sind in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Die Einnahmen ergeben sich aus der Erhebung von Verbrauchsgebühren, die von jedem Haushalt in der Gemeinde Diekholzen für die Benutzung der Ver- und Entsorgungsanlagen erhoben werden. Der Gesamtaufwand für die Abwasserbeseitigung ist mit ermittelt worden. Sie werden durch entsprechende Gebühreneinnahmen gedeckt. Der Gebührenhaushalt der Wasserversorgung ist ebenfalls mit ausgeglichen. Der Wasserpreis wurde im vorletzten Jahr bereits angehoben, so dass davon auszugehen ist, dass mittelfristig hier nicht nachgesteuert werden muss. Dies trifft jedoch nur zu, sofern neue Rechtsvorschriften des Bundes oder des Landes nicht zu außergewöhnlichen Erhöhungen technischer Standards führen und die Errichtung keine dauerhaften Verluste erwirtschaftet. Abschreibungen und Sonderposten In der Kameralistik wurden Abschreibungen lediglich im Bereich der kostenrechnenden Einrichtungen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Bestattungswesen) veranschlagt. Mit dem neuen Haushaltsrecht sind Abschreibungen in allen Produkten für sämtliche Vermögensgegenstände der Gemeinde Diekholzen nachzuweisen. Der Gesamtbetrag der Abschreibungen liegt nunmehr bei insgesamt und damit um höher als noch im Haushaltsplan 2010 und muss nun im Ergebnishaushalt erwirtschaftet werden.

6 Empfangene Investitionszuweisungen und -zuschüsse sind nach neuem Haushaltsrecht zu aktivieren und entsprechend der Nutzungsdauer des jeweils geförderten Vermögensgegenstandes ertragswirksam aufzulösen, wie zum Beispiel die Zuweisungen für den Straßenbau, den Kanalbau und für Feuerwehrfahrzeuge. Die erhaltenen Zuweisungen und Zuschüsse wurden ab 1974 erfasst und unter den jeweiligen Produkten veranschlagt. Insgesamt ergibt sich für das Haushaltsjahr 2011 ein Ansatz von Haushaltssicherungskonzept Der Haushaltsplanentwurf 2011 der Gemeinde Diekholzen weist im Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag in Höhe von aus. Es ist daher ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, das den Erfordernissen des 82 NGO und den "Hinweisen zur Aufstellung und inhaltlichen Ausgestaltung des Haushaltssicherungskonzeptes" des Ministeriums für Inneres und Sport entspricht. Inhaltlich müssen hierbei Aussagen darüber getroffen werden, wie das Entstehen neuer Fehlbeträge in zukünftigen Jahren vermieden werden kann. Außerdem ist zeitlich festzulegen, wann der Haushaltsausgleich wieder erreicht wird bzw. werden soll. Dabei darf der Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung (bis 2014) in der Regel nicht überschritten werden. Ohne zusätzliche Veränderungen der Einnahme- und Ausgabesituation der Gemeinde Diekholzen kann der Haushaltsausgleich für die Haushaltsjahr 2011 bis 2014 nicht erreicht werden. Der Rat der Gemeinde Diekholzen hat in seiner letzten Sitzung verschiedene Maßnahmen in Form eines Konzeptes beschlossen, welches bis zum Jahr 2014 den Haushaltsausgleich sichert und die bis dahin aufgelaufenen Fehlbeträge kompensieren kann. Die beschlossenen Maßnahmen reichen von der Erhöhung der Hebesätze für die Realsteuern bis hin zu Kürzungen bei Bewirtschaftungs- und Unterhaltungskosten gemeindeeigener Gebäude. Dieser Bericht gibt lediglich wesentliche Daten aus dem Haushalt 2011 wieder. Einen Überblick über die finanziell bedeutenden Investitionen (Finanzhaushalt) gibt der nachfolgende Bericht. Über die Sie interessierenden Fragen zum Haushaltsplan sowie zur Doppik geben wir Ihnen gerne Auskunft.

7 Entwicklungen der Steuereinnahmen und Finanzzuweisungen Einnahmen laut Haushaltsrechnung Voraussichtl. Einnahmen lt. Haushalt Grundsteuer A , , , , , , , ,00 Grundsteuer B , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Vergnügungssteuer 890, ,00 991,00 552,00 560,00 414, , ,00 Hundesteuer , , , , , , , ,00 Gewerbesteuer nach Ertrag und Kapital bzw. Umsatzsteuerbeteil. Gemeindeanteil an der Ein , , , , , , , ,00 kommensteuer Schlüsselzuweisungen , , , , , , , ,00 Zuweisungen für Aufgaben d. übertragenen , , , , , , , ,00 Wirkungskreises Summe , , , , , , , ,00

8 Wesentliche Maßnahmen des Investitionsprogrammes 2011 Der Rat der Gemeinde Diekholzen hat in seiner Sitzung am 24. Februar 2011 das Investitionsprogramm für dieses Jahr beschlossen, das durch den Verwaltungsausschuss und durch den Ausschuss für Technik und Umwelt entsprechend vorbereitet worden ist. Es hat ein Gesamtvolumen von Die wesentlichen Investitionen sind tabellarisch dargestellt. Wenn Sie darüber mehr erfahren möchten, dann fragen Sie uns bitte. Wir geben Ihnen gerne Auskunft. Kanalisation Ausgaben / Sanierung und Ausbau des Leitungsnetzes Fahrzeugneubeschaffung Investitionszuschüsse Kläranlage Hildesheim Bau einer Abwasserbeseitigungsanlage in Barienrode Wasserversorgung Sanierung und Ausbau des Leitungsnetzes Straßenbau Ausbau von Straßen u. Gehwegen Wegeausbau Diekholzen - Marienburg Fahrzeugbeschaffung Resterschließung im Baugebiet Barienrode Ausbau der Straßenbeleuchtung Siedlungswesen, Friedhöfe und öffentliche Anlagen Sanierung und Erweiterung von Kinderspielplätzen Ausbau bzw. Ausstattung der Friedhöfe und Friedhofsgebäude Resterschließung d. Gewerbegeb. Hildesia

9 Sport Ausbau der Sportanlagen Sanierung von Turnhallen Umbau und Erweiterung des Clubhauses in Barienrode Zuschüsse an Verbände und Vereine Naturschutz und Gewässerbau Maßnahmen des Hochwasserschutzes Kindergärten, Schulen und Sozialeinrichtungen Sanierung Kindergärten Umbau und Erweiterung des Kindergartens in Barienrode Schaffung von Krippenplätzen in Diekholzen Sanierung der Schulen Bau einer Hackschnitzelheizung Sanierung von Obdachlosenunterkünften Feuerwehr Neubau Feuerwehrhaus Diekholzen Herstellung von Löschwasserbehältern Neuanschaffung von technischer Ausrüstung Sonstiges Anschaffung beweglichen Vermögens im Rathaus Sanierung des Verwaltungsgebäudes 3.000

10 Mikrozensuserhebung (Haushaltsbefragung) 2011 Laut Mitteilung des Landesbetriebes für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen, Hannover, wird in den nächsten Monaten in ausgewählten Gemeinden des Bundesgebietes eine Stichprobenerhebung durchgeführt. Darunter befindet sich auch die Gemeinde Diekholzen bzw. Teile der Gemeinde Diekholzen. Es handelt sich dabei um den Mikrozensus, eine 1 % aller Haushalte erfassende amtliche statistische Erhebung. Ziel und Zweck dieser Erhebung ist es, schnell und zuverlässig bevölkerungs- und erwerbsstatistische Daten und deren Veränderungen zu erfassen, die u. a. von Regierung und Verwaltung in Bund und Ländern dringend benötigt werden. Die Erhebung wird überwiegend im Wege der mündlichen Befragung durch vom Amt ausgewählte Erhebungsbeauftragte durchgeführt. Die Erhebungsbeauftragten sind im Besitz eines für diesen Zweck ausgegebenen amtlichen Ausweises. Sie wurden in ihre Aufgaben eingewiesen und sind verpflichtet, über alle Angaben, die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt geworden sind, gegenüber jedermann strengstes Stillschweigen zu bewahren. Für den überwiegenden Teil des Fragenprogramms besteht Auskunftspflicht. Zensus 2011 Die europäische Union hat für 2011 eine gemeinschaftsweite Volks-, Gebäudeund Wohnungszählung - den Zensus 2011 angeordnet. Auch die Bundesrepublik Deutschland wird sich an diesem Zensus beteiligen, denn die aktuellen Bevölkerungs- und Wohnungszahlen basieren auf zunehmend unsicheren Fortschreibungen. Wesentliche Grundlage der derzeitigen Zahlen sind für das frühere Bundesgebiet Ergebnisse der Volkszählung 1987 und für das Gebiet der DDR ein Abzug des Zentralen Einwohnerregisters aus dem Jahre Mit dem Zensus 2011 wird Deutschland ein neues Verfahren eingeführt: Beim registergestützen Zensus werden hauptsächlich vorhandene Verwaltungsregister vor allem Melderegister und Register der Bundesagentur für Arbeit genutzt. Informationen über die Gebäude und Wohnungen, die nicht durch die Verwaltung erfasst sind, werden direkt bei den Gebäude- und Wohnungseigentümerinnen und -eigentümern erhoben. Anders als bei den traditionellen Volkszählungen, werden zusätzliche Merkmale wie Bildung und Ausbildung nicht bei der gesamten Bevölkerung erhoben, sondern bundesweit nur bei etwa 10 % der Einwohnerinnen und Einwohner.

11 Darüber hinaus werden Angaben über Bewohner an sogenannten Anschriften mit Sonderbereichen (hierzu zählen Gemeinschaftsunterkünfte, Einrichtungen und Wohnheime) erhoben. Der Nutzen des Zensus 2011 Zensusergebnisse liefern Informationen über demografische und sozioökonomische Struktur der Bevölkerung, der Erwerbstätigen, der Haushalte und der Familien. Darüber hinaus liefern die Ergebnisse der Gebäude- und Wohnungszählung Angaben zur Wohnungssituation der Bevölkerung sowie generelle Bestandsdaten zu Gebäuden und Wohnungen. Der Nutzen der Zensusergebnisse ist somit sehr groß, denn Bevölkerungs- und Wohnungsdaten bilden eine wesentliche Grundlage für eine Vielzahl von politischen und wirtschaftlichen Planungen und Entscheidungen. Die Zensusdaten sind beispielsweise für folgende Bereiche notwendig: als Bemessungsgrundlage für den Finanzausgleich zwischen den Ländern sowie den Landkreisen und deren Gemeinden Berechnung der Zahl der Länderstimmen im Bundesrat, Einteilung von Wahlkreisen, Verteilung von EU-Fördermitteln, Feststellung der Anzahl der Sitze eines Mitgliedstaates im Europäischen Parlament, Kommunale Infrastrukturplanung (Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser etc.), Erstellung einer verlässlichen Basis für Untersuchungen zur künftigen Altersstruktur und anderen Aspekten des demografischen Wandels, Erneuerung der Basis der Bevölkerungs- und Wohnungsfortschreibungen. Wonach wird gefragt? Erhebungsmerkmale der Haushaltsstichprobe: Wohnungsstatus Staatsangehörigkeiten Monat und Jahr der Geburt Familienstand Nichteheliche Lebensgemeinschaften Zahl der Personen im Haushalt Erwerbsbeteiligung Stellung im Beruf Ausgeübter Beruf Wirtschaftszweig des Betriebes Haupterwerbsstatus Höchster allgemeiner Schulabschluss Höchster beruflicher Bildungsabschluss Aktueller Schulbesuch Rechtliche Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft

12 Das vollständige Frageprogramm für die Haushaltsstichprobe können Sie im Zensusgesetz Abs. 4 nachlesen. Weitere Informationen finden Sie auf der gemeinsamen Internetseite der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder Erhebungsbeauftragte für den Zensus 2011 gesucht! Wir zählen auf Sie! Im Rahmen des Zensus 2011 benötigen wir für verschiedene Erhebungsteile tatkräftige Unterstützung. Aussagekräftige Befragungsergebnisse sind nur mit engagierten und zuverlässigen Erhebungsbeauftragten möglich. Ab dem Zensusstichtag am 09. Mai 2011 werden voraussichtlich mehr als eine Million Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen von mehr als 7000 Erhebungsbeauftragten befragt. Für die Befragungen suchen wir: Zuverlässige und genaue, verschwiegene, zeitlich flexible, volljährige Personen mit sympathischem und freundlichem Auftreten, gepflegtem Äußeren und guten Deutschkenntnissen. Werden Sie Erhebungsbeauftragte/r! Im Zeitraum von Mai bis Ende Juli 2011 werden Sie Befragungen in Privathaushalten sowie in Sonderbereichen (Wohnheime, etc.) durchführen. Des Weiteren können Sie zwischen Oktober 2011 und April 2012 die Gebäude- und Wohnungszählung unterstützen. Für Ihre ehrenamtliche Tätigkeit erhalten Sei eine attraktive Aufwandsentschädigung von bis zu 7,50 je befragter Person. Außerdem werden Sie ausführlich geschult und können sich Ihre Arbeitszeit flexibel einteilen. Seien Sie dabei! Wünscht ein Haushalt keine Befragung durch eine Erhebungsbeauftragte oder einen Erhebungsbeauftragten, besteht auch die Möglichkeit, den Fragebogen selbstständig auszufüllen und der Erhebungsstelle zu übersenden bzw. in einem Online-Fragebogen über da Internet zu übermitteln. Für die Beantwortung der Fragen besteht jedoch Auskunftspflicht! Kontaktieren Sie uns für weitere Informationen: Örtliche Erhebungsstelle für den Zensus 2011 des Landkreises Hildesheim, Bischof-Janssen-Str. 31, Hildesheim Tel: 05121/ FAX: 05121/

13 Wehrpflicht Die Wehrpflicht in Deutschland wird vorerst ausgesetzt. Sicher haben Sie die Diskussion über die Wehrpflicht in den letzen Monaten verfolgt und zur Kenntnis genommen, dass die Bundesregierung beabsichtigt, keine Einberufungen aufgrund der Wehrpflicht mehr durchzuführen. Die Bundesregierung hat entschieden, ab 01. Juli 2011 die Einberufung zum Grundwehrdienst auszusetzen. Bis zum Inkrafttreten einer neuen Rechtslage gilt aber das Wehrpflichtgesetz in der derzeitigen Fassung. Im Vorgriff auf das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren erfolgen sofort jedoch Musterungen und Einberufungen nur noch auf freiwilliger Basis. Eine Erfassung wird jedoch weiterhin durchgeführt! Kommunalwahl 2011 Am 11. September 2011 findet die Kommunalwahl in Niedersachsen statt. Hierfür hat die Gemeinde Diekholzen 9 Wahlvorstände für die Wahlbezirke einzuberufen, die mit jeweils 9 Wahlhelfern besetzt werden. Die Gemeinde sucht daher noch Bürger, die das Ehrenamt des Wahlhelfers übernehmen möchten. Ausüben können das Ehrenamt alle Personen, die am Wahltage wahlberechtigt sind. Wahlberechtigt ist, wer Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist und am Wahltage 1. das 18. Lebensjahr vollendet hat 2. seit mindestens 3 Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung inne hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält, 3. nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist. Wahlberechtigt sind auch die Auslandsdeutschen nach 12 ( 2 ) des Bundeswahlgesetzes. Wahlbewerber, Vertrauenspersonen und stellvertretende Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge können ein Wahlehrenamt nicht innehaben. Für die Tätigkeit als Wahlhelfer wird eine pauschale Aufwandsentschädigung gezahlt. Interessierte wenden sich bitte an die Gemeinde Diekholzen Herr Köbbemann, Tel.:

14 Anmeldung der Schulanfänger 2011/ 12 Kinder, die zwischen dem und dem das sechste Lebensjahr vollenden, werden gemäß 64 Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) schulpflichtig. Nach dem NSchG und den dazu gültigen Erlassen muss bei allen zukünftigen Schulanfängern der Sprachstand festgestellt werden. Der 54 a Abs. 2 des NSchG hat derzeit folgenden Wortlaut: Kinder, deren Deutschkenntnisse nicht ausreichen, um erfolgreich am Unterricht teilzunehmen, sind verpflichtet, im Jahr vor der Einschulung an besonderen schulischen Sprachfördermaßnahmen teilzunehmen. Die Schule stellt bei den.. künftig schulpflichtigen Kindern fest, ob die Vorraussetzungen vorliegen. Kinder, bei denen dieser Mangel festgestellt wird, nehmen in der Zeit von August/September 2011 bis Juli 2012 an diesen besonderen schulischen Sprachfördermaßnahmen teil. Die gemeindlichen Grundschulen richten in enger Absprache mit den Kindergärten der Gemeinde Diekholzen diese Fördermaßnahme ein. Aus diesem Grund finden die Anmeldungen für die Schulanfänger 2012 wie folgt statt: Grundschule Diekholzen: Montag, den (im Grundschulgebäude Diekholzen) Dienstag, den Grundschule Söhre: Mittwoch, den (im Kindergarten Söhre) Donnerstag, den Grundschule Barienrode: Freitag, den (im Kindergarten Barienrode) In den jeweiligen Kindergärten hängen ab April Anmeldelisten aus, mit denen Sie bitte einen Termin zur Sprachstandsfeststellung vereinbaren.

15 Zum Termin der Sprachstandsfeststellung, bei der Ihr Kind persönlich anwesend sein muss, bringen Sie bitte auch die Geburtsurkunde mit. Sollten Sie noch Fragen zu den Sprachfördermaßnahmen haben, wenden Sie sich bitte an die jeweilige Schulleitung. GS Diekholzen GS Barienrode GS Söhre Frau Marzahn Frau Albrecht- Skowronski Herr Hoffmann Alfelder Straße 7 Eichendorffstraße 1 Schulplatz Diekholzen Diekholzen Diekholzen Tel Tel Tel Lust auf Besuch? Lateinamerikanische Schüler suchen Gastfamilien! Die Schüler der Deutschen Schule Santa Cruz/ Bolivien wollen sich ab September 2010 unser Land genauer anschauen. Dazu sucht die Deutsche Schule in Santa Cruz Familien, die neugierig und offen sind, einen lateinamerikanischen Jugendlichen (15-17 Jahre alt) aufzunehmen. Spannend ist es, mit und durch den Besuch den eigenen Alltag neu zu erleben. Alle Schüler dieser Schule lernen Deutsch als Fremdsprache, so dass eine meist recht gute Verständigung gewährleistet ist. Da das Programm auf eine schulische Initiative zurückgeht, ist es für Ihr potentielles bolivianisches Kind auf Zeit verpflichtend, das zu Ihrer Wohnung nächstliegende Gymnasium oder Realschule zu besuchen. Der Aufenthalt bei Ihnen ist gedacht vom 24. September 2011 bis zum 22. Januar Wenn Ihre Kinder Bolivien entdecken möchten, laden wir sie ein an einem Gegenbesuch teilzunehmen ( ). Für Fragen und weitere Infos kontaktieren Sie bitte das Humboldteum e.v., die gemeinnützige Servicestelle für Auslandsschulen, Frau Ute Borger, Friedrichstraße 23a, Stuttgart, Tel , Fax ,

16 Jugendleiterinnen und Jugendleiter gesucht Zehn junge Damen sind im Jahr 2010 dem Aufruf der Gemeinde Diekholzen gefolgt und haben sich im Herbst 2010 zu Jugendleiterinnen ausbilden lassen. In der Zwischenzeit haben die Jugendleiterinnen ein Konzept für die Jugendarbeit in unserer Gemeinde entworfen. Zurzeit werden einzelne Aktionen geplant, um Kontakte zu den Jugendlichen in den Ortschaften der Gemeinde herzustellen. Wir werden zu gegebener Zeit weiter über die Aktivitäten der Jugendleiterinnen berichten. Damit die Jugendarbeit kontinuierlich weitergeführt werden kann, sucht die Gemeinde Diekholzen für das Jahr 2011 bis zu zehn weitere Jugendliche, die bereit sind, sich zur Jugendleiterin oder zum Jugendleiter ausbilden zulassen und sich in die Jugendarbeit der Gemeinde einzubringen. Besonders würde es uns freuen, wenn sich auch einige männliche Jugendliche für diese Aktivität interessieren. Die Ausbildung zur Jugendleiterin / zum Jugendleiter findet beim Profondo e.v. in Hannover statt. Hier bekommen die Jugendlichen die notwendigen Informationen und das Rüstzeug um als Jugendleiter/in tätig werden zu können. Den bisher dort ausgebildeten Jugendleiterinnen hat der Aufenthalt beim Profondo e.v. viel Spaß gemacht und sie haben sich zu einem guten Team zusammengefunden. Die Kosten für die Ausbildung werden von der Gemeinde Diekholzen übernommen. Ebenso die Kosten für den, vor der Ausbildung zur Jugendleiterin / zum Jugendleiter, erforderlichen Erst-Hilfe Lehrgang. Also wer von den Jugendlichen der Gemeinde Diekholzen Interesse hat, das Team der Jugendleiterinnen zu verstärken, melde sich bitte bei Gemeindeverwaltung, Herr Köbbemann, Zimmer 5, Tel

17 Ferienpass 2011 Auch wenn in diesem Jahr die Sommerferien ( bis ) erst recht spät beginnen, sind wir bereits jetzt bei der Planung und Gestaltung des Ferienpasses 2011 für unsere Kinder und Jugendlichen. Wir sind bemüht, ein abwechslungsreiches Ferienprogramm ganz nach den Wünschen und Vorstellungen der Grundschulkinder zusammenzustellen. Ermäßigt oder sogar kostenlos können sie an den unterschiedlichsten Veranstaltungen teilnehmen, in den Schwimmbädern abtauchen, diverse Schnupperkurse besuchen, sowie Sehenswürdigkeiten entdecken. Neben den ortsansässigen Verbänden und Vereinen dürfen sich auch gerne wieder Privatpersonen, die Zeit und nette Ideen für Kinder haben und diese mit den Ferienpassinhabern verwirklichen möchten, bei uns melden. Räumlichkeiten bzw. die erforderlichen Materialen o. ä. werden nach Absprache gestellt. Wenn Sie Anregungen für die Gestaltung unseres Ferienprogramms haben, nehmen wir diese gern bis spätestens 29. April 2011 entgegen. Gemeinde Diekholzen Martina Brauer Tel Voraussichtlich wird der Ferienpass ab in der Gemeindeverwaltung und in den Grundschulen für 2,00 zu erhalten sein! Wie schon im letzten Jahr, werden wir den Kostenbeitrag für die jeweilige Aktion direkt bei der Anmeldung hier im Rathaus einsammeln. Die telefonische Anmeldung entfällt somit!

18 Aktion Spiel und Sport Es wäre schön, wenn die Aktion Spiel und Sport, die seit vielen Jahren während der Sommerferien auf dem Sportplatz in den Sundern stattfindet, auch in diesem Sommer durchgeführt werden könnte. Dazu benötigen wir wieder fleißige Helfer, die Zeit, Spaß und Lust haben, sich in den Vormittagsstunden ( Uhr) mit unseren Ferienpasskindern zu spielen, toben, malen, basteln, planschen usw. Bei Interesse melden Sie sich bitte bei uns im Rathaus, um weitere Informationen zu erhalten. Diese Tätigkeit wird auf Honorarbasis vergeben. Die Gleichstellungsbeauftragte berichtet Die Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft bietet Kindern auch in diesem Jahr während der Ferien eine Ferienbetreuung an. In den Osterferien: Theaterferien mit Tabaluga (von 6-12 Jahren) In den Sommerferien: Spiel und Spaß in Nordstemmen von 1-12 Jahren) Die kleine PC-Sommerwerkstatt: (von 6-12 Jahren) HeartBeat Music: und (von 6-12 Jahren) In den Herbstferien: Kids Koch Klub (von 6-12 Jahren) In den Weihnachtsferien: Zauberhafte Theaterreise nach Narnia (von 6-12 Jahren) Kosten pro Kind pro Woche: ganztags 75 halbtags 55 Geschwisterkinder 20 % Rabatt Nähere Informationen: Landkreis Hildesheim, Netzwerk Familie und Wirtschaft Tel oder Einige Anmeldeflyer liegen auch im Rathaus in Diekholzen aus!

19 Zahlen Daten Fakten Einwohnerzahlen der Gemeinde Diekholzen Stand: Hauptwohnung Nebenwohnung insgesamt Diekholzen Barienrode Söhre Egenstedt insgesamt Geburten 1. Halbjahr Halbjahr 2010 insgesamt Diekholzen Barienrode Söhre Egenstedt insgesamt Sterbefälle 1. Halbjahr Halbjahr 2010 insgesamt Diekholzen Barienrode Söhre Egenstedt insgesamt Konfessionen LT RF RK AK VD Insges. Diekholzen Barienrode Söhre Egenstedt insgesamt LT = Evangelisch Lutherisch RK = Römisch-Katholisch RF = Evangelisch reformiert AK = Altkatholisch VD = Verschiedene, nicht einbezogene Religionsgemeinschaften (Ermittelt wurden nur die Hauptwohnsitze, da bei Anmeldung mit Nebenwohnsitz die Konfession nicht mehr gespeichert wird).

20 An alle Hundebesitzer und Personen, die mit ihren Hunden spazieren gehen Nach dem Niedersächsischen Wald- und Landschaftsgesetz dürfen in der Zeit vom bis zum (Brut-, Setz- und Aufzuchtzeit) Hunde in der freien Landschaft (die freie Landschaft besteht aus Wald und Flur) nur an der Leine geführt werden. Dies gilt nicht für Hunde, die zur rechtmäßigen Jagdausübung, als Rettungshunde oder von der Polizei, der Bundespolizei oder dem Zoll eingesetzt werden. Wer in dieser Zeit seinen Hund unangeleint durch die freie Landschaft laufen lässt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße bis zu 5000 geahndet werden kann. Hallo, liebe Hundehalter und Gassigänger Verschmutzung in den Ortschaften durch Hundekot Die Beschwerden, dass Gehwege, Seitenstreifen und fast alle Grünstreifen innerhalb der Ortschaften durch Hundekot verunreinigt wurden, werden immer häufiger Dies kann das Ordnungsamt der Gemeinde nur bestätigen. Kontrollen haben gezeigt, dass einige Grünflächen und Böschungsränder von Tretminen nur so übersät sind. Es liegen auch erneut Beschwerden von Bürgern vor, dass die Hundehalter ihre Tiere nicht davon abhalten, ihr Geschäft auf Privatgrundstücken zu erledigen. Muss das wirklich sein? Auch wenn es bei der z. T. schlechten Witterung zu dieser Jahreszeit durchaus verständlich ist, dass die Hundehalter mit ihren Hunden keinen weiten Weg zur Erledigung der täglichen Geschäfte zurücklegen wollen, so ist es dennoch nicht notwendig, dass hierunter die gesamte Bevölkerung und das Erscheinungsbild der Gemeinde leiden muss. Es ist doch möglich, dass die Hundehalter mit ihren Vierbeinern Feldwege u. ä. außerhalb der geschlossenen Ortschaft aufsuchen. Der Hundekot stellt nämlich über die Verschmutzung hinaus eine Gefahr für die Gesundheit der Kinder dar. Ferner ist es auch anderen Menschen nicht zumutbar, den Kot der Tiere von den o. g. Wegen und Plätzen zu entfernen. Die Gemeinde Diekholzen hat an folgenden Stellen Hundekotbehälter mit Hundekotbeuteln aufstellen lassen.

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