Der Handel mit Second Hand-Software aus rechtlicher Sicht

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1 Thorsten Ammann Der Handel mit Second Hand-Software aus rechtlicher Sicht Eine Betrachtung auf Grundlage des deutschen Rechts Oldenburger Verlag für Wirtschaft, Informatik und Recht

2 INHALTSÜBERSICHT VORWORT, VII INHALT.,,... XIII ABKÜRZUNGEN XXili A EINFÜHRUNG IN DIE THEMATIK... 1 I. Der Gebrauchtmarkt für Software - Hintergründe und Entstehung 1 1. Bedeutung und Einsatz von Software in der Informationsgesellschaft Software als Kostenproblem Der Gebrauchtmarkt als Ausweg aus der Kostenschere 19 II. Wesen und Geschäftsmodell des Software Second Hand-Marktes Die Marktseite der Anbieter Die Marktseite der Nachfrager Marktprofessionalisierung 24 III. Ungeklärte Rechtsfragen Die rechtliche Problematik im Überblick Uneinheitliche Rechtsprechung 30 IV. Bestehende Rechtsunsicherheit 40 V. Das Bedürfnis nach einer rechtswissenschaftlichen Untersuchung 42 VI. Ansatz und Ziele dieser Arbeit 45 B ZWISCHEN URHEBER- UND VERTRAGSRECHT - DER SOFTWAREÜBERLASSUNGSVERTRAG UND SEINE ERFÜLLUNGSGESCHÄFTLICHEN KONSEQUENZEN 47 I. Das Computerprogramm als urheberrechtlich geschütztes Werk 47 II. Das Computerprogramm als Sache Die Rechtsprechung des BGH zur Sacheigenschaft von Software Die Bedeutung der Sacheigenschaft von Software für das Software Second Hand-Geschäft 52 IX

3 Inhaltsübersicht 3. Diskussionen Software als spezifisch kodierte Hardware i.s.d. BGB 53 S.Ergebnis 60 III. Die dauerhafte Überlassung von Standardsoftware als Kaufvertrag Unbeachtlichkeit der gewählten vertraglichen Bezeichnung Unbeachtlichkeit urheberrechtlicher Schutzfähigkeit von Software Konsequenz: Übergabe und Übereignung gegen Kaufpreiszahlung 63 C DIE RECHTE DES SOFTWAREEIGENTÜMERS 77 I. Einschränkende Regelungen des Urheberrechtsgesetzes 77 II. Einschränkende Regelungen des Urhebervertragsrechts 78 D DIE ZWEITVERWERTUNG VON SOFTWARE ALS SECOND HAND-PRODUKT 81 I. Software und Softwarelizenz 81 II. Weiterverkauf von Software Softwarevertrieb Weiterverkauf originaler Softwareinstallationsmedien Weiterverkauf online oder per Netzwerkübertragung erworbener Software Ergebnis: Zweitverwertung von Software 175 III. Weiterveräußerung von Softwarenutzungsrechten 176 I.Hintergrund Volumenverträge" Zweitverwertung der Software als solcher Zweitverwertung von Softwarenutzungsrechten Aufspaltbarkeit von Volumenkontingenten 208 IV. Ergebnis Zweitverwertung von Software und an ihr bestehender Nutzungsrechte 213

4 Inhaltsubersicnt E DIE VERWENDUNG VON SECOND HAND-SOFTWARE DURCH DEN ZWE1TERWERBER 215 I. Gesetzliche Verwendungsberechtigung (S 69d Abs. 1 UrhG) Berechtigung zur Verwendung des Programms Vervielfältigung oder Bearbeitung i.s.d. 5 69c Nr. 1 u. 2 UrhG Soweit zur bestimmungsgemäßen Benutzung erforderlich Keine anderweitigen vertraglichen Bestimmungen Konsequenzen 220 II. Verwendung gebraucht erworbener Software im Netzwerkbetrieb und auf mehreren Rechnern 221 III. Erstellen von Sicherungskopien 222 IV. Ergebnis 223 F GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG 225 I. Ansprüche wegen Nicht- oder Schlechterfüllung Vertragspartner Gebrauchtsoftwarehändler Erst- und Zweiterwerber als unmittelbare Vertragspartner 226 II. Ansprüche aus unerlaubter Handlung, insbesondere wegen Verstoßes gegen Vorschriften des UrhG 227 III. Konsequenzen 228 G ERGEBNIS UND SCHLUSSFOLGERUNGEN DER UNTERSUCHUNG 231 I. Weiterveräußerung auf portablen Installationsmedien erworbener Software Dingliche Verfügungsbeschränkungen Schuldrechtliche Verfügungsbeschränkungen 232 II. Nicht in Gestalt portabler Installationsmedien - online - erworbene Software Weiterveräußerung des anwenderseitigen Erstverkörperungsmediums 233 XI

5 Inhaltsübersicht 2. Weiterveräußerung selbsterstellter Sicherungskopien 233 III. Weiterveräußerung von Softwarenutzungsrechten 234 IV. Verwendung gebraucht" erworbener Software 235 I.Verwendung auf einem einzigen Endgerät Verwendung auf mehreren Endgeräten oder in einem Computernetzwerk 236 V. Erstellung von Sicherungskopien 236 VI. Haftung und Regress 236 VII. Unzureichende Rechtssicherheit für ein Gebrauchtgeschäft mit Software und Softwarenutzungsrechten als volkswirtschaftlicher Entwicklungskiller einer Informationsgesellschaft 237 Vlll.Vorschläge für eine gesetzliche Neukonzeptionierung des Softwarerechts 240 I.Änderungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs Änderungen des Urheberrechtsgesetzes Verbotene Verhaltensweisen 244 IX. Abschließender Gedanke 245 LITERATUR 247 XII

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