Amt Gramzow, den N i e d e r s c h r i f t Nr. 0003/10 über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oberuckersee am

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1 Amt Gramzow, den N i e d e r s c h r i f t Nr. 0003/10 über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oberuckersee am Beginn: Ende: Ort: Uhr Uhr Seehotel Huberhof, Dorfstraße 49 in Oberuckersee OT Seehausen Anwesenheit anwesend entschuldigt unentschuldigt Herr Peter Feike Herr Ulrich Blumendeller Herr Horst Burmeister Herr Andre Henke Herr Mario Kreßmann Herr Bernd Kröplien Herr Johann Ruff Frau Sabine Teschke Frau Lina Unger Herr Johannes Weber Herr Ralf Hoy Frau Sylvia Schmidt Herr Jörn Töpke Gäste: Herr Siecker, Frau Bitterlich, Herr von Arnim, Herr P. Schmidt, Vertreter des Amtes: Herr Mittelstädt - Systembetreuer Protokollführer: Frau Budahn I. ÖFFENTLICHER TEIL: TOP Betreff Vorlagen-Nr. 01 Eröffnung der Sitzung 02 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 03 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 04 Einwohnerfragestunde 05 Terminkontrolle 06 Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom öffentlicher Teil 07 Beschlüsse Breitbandversorgung Amt Gramzow 0040/ Grundstücksangelegenheit Gemarkung Warnitz - Verkauf durch 0041/10 BVVG Fl. 3, FS Informationen, Mitteilungen und Anfragen Info Bauantrag- Umbau und Sanierung Gutshaus zur Senioren WG und 3 WE im OT Seehausen 0033/10

2 -2- Zu TOP 01: Eröffnung der Sitzung Der Bürgermeister der Gemeinde Oberuckersee, Herr Feike eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung sowie die Gäste. Zu TOP 02: Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Die Ladung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, von 13 Mitgliedern der Gemeindevertretung sind 10 Abgeordnete anwesend. Zu TOP 03: Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Der Bürgermeister stellt fest, dass keine Beschlussvorlage zur Änderung der Tagesordnung im öffentlichen Teil vorliegt. Die Gemeindevertreter stimmen der Tagesordnung im öffentlichen Teil zu. JA- Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Zu TOP 04: Einwohnerfragestunde - Keine weiteren Anfragen, die Gäste interessiert das Thema Breitband. Zu TOP 05: Terminkontrolle - keine offenen Termine Herr Blumendeller: Stand Amtsdirektor Wahl und Ausgang. Herr Weber: Bearbeitungsstand Anlegestege und Badesteg. Herr Feike: Schwieriges Unterfangen, ohne weiteres kein Bau möglich. Der Planer wird ein Angebot unterbreiten und dann werden wir zu diesem Thema erneut beraten. Zu TOP 06: Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom öffentlicher Teil Die Sitzungsniederschrift vom öffentlicher Teil wird von den Gemeindevertretern bestätigt. JA- Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 3

3 -3- Zu TOP 07: Beschlüsse Betreff: 0040/10 Breitbandversorgung Amt Gramzow Begründung der Beschlussvorlage: Ein Interessenbekundungsverfahren wurde durchgeführt und auf dem Vergabemarktplatz Brandenburg veröffentlicht. Es sind 4 Angebote eingegangen. 1. T-Mobile Debitel ,00 2. e.discom GmbH ,00 3. Stadtwerke Schwedt ,19 4. Airspace Comm. GmbH ,00 Die Angebote wurden im Vorfeld im Amtsausschuss diskutiert, da eine einheitliche Breitbandversorgung im Amtsbereich erreicht werden soll. Weiterhin sind die Netze der einzelnen Gemeinden aufeinander aufgebaut bzw. die Ortsvorwahlen und somit die einzelnen Ortsnetze Ortsübergreifend. Es ist daher notwendig, dass alle GVs im Amtsbereich denselben Anbieter auswählen. Der Amtsausschuss hat sich für die Telekom ausgesprochen, mit der Begründung, dass eine Kabellösung, wie die der Telekom, eine Zukunftsorientierte Technologie ist und der Ausbau mit Glasfaserkabeln eine gute Investition in die Infrastruktur des Amtsbereichs ist. Weiterhin ist das Angebot der Telekom für die Bürger günstiger und auch komfortabler, da in der Regel bereits ein Telekomanschluss vorhanden ist. Eine ausführliche Beschreibung der Angebote ist in der Anlage beigefügt. Es haben noch keine GVs über die Anbieterwahl abgestimmt. Sobald die Beschlüsse der Gemeindevertretungen gefasst sind, wird ein Fördermittelantrag für die max. Förderhöhe von 90% gestellt. Bei einer Förderung von 90% und der Zuschlagserteilung an die Telekom, würde die Gemeinde Oberuckersee einen Eigenanteil von ,00 tragen. Wenn Kosten entstehen: Kosten: Haushaltsstelle : Haushaltsjahr : 2010 X Mittel stehen zur Verfügung Deckungsvorschlag : Mittel stehen nicht zur Verfügung Mittel stehen nur in folgender Höhe zur Verfügung :

4 -4- Wortmeldung: Herr Feike und Herr Mittelstädt erläutern die Beschlussvorlage. Anfrage eines Bürgers: Wird Potzlau - Ausbau mit angeschlossen? Herr Mittelstädt: Die Leitungen sollen bis Potzlow - Ausbau verlegt werden. Auch der Letzte an der Grundstücksgrenze Potzlow Ausbau soll die Möglichkeiten erhalten an das Netz angeschlossen zu werden. Herr Ruff: Wenn die Fördermittel bis 90 % nicht bewilligt werden sitzen wir dann wieder hier? Können wir beschliessen bis 80 % runter zugehen. Herr von Arnim: Wie ist Blankenburg versorgt? Herr Weber: Fragen zum Kooperationsvertrag, kennt die Telekom den schon? Die Ausschreibung wurde von wem erarbeitet? Herr Burmeister: Ist dieses das Angebot mit den 3 Türmen? Herr Mittelstädt: Der Fördermittelantrag wird mit 90 % gestellt, laut meiner Kenntnis sind wir mit die ersten in der Uckermark die den Antrag stellen. Blankenburg ist zum jetzigen Zeitpunkt unterversorgt, es ist geplant vor dem Ortsteil Blankenburg einen Outdoor-DSLAM (kleine Vermittlungsstelle) zu errichten und dadurch den kompletten Ortteil einschließlich Heidehof mit 3-6MBit zu versorgen. Der Kooperationsvertrag wurde vom Land Brandenburg mit der Telekom ausgehandelt. Wir haben keinen Einfluss auf den Inhalt. Die Telekom wird Glasfaser in vorhandenen Leerrohren verlegen, es sind keine Funktürme notwendig und es werden auch keine Antennen an den Häusern angebracht. Einzig die Kabelverzweiger vor den Ortsteilen werden durch größere Gehäuse ersetzt. Die Gemeindevertretung Zichow hat einer Kooperation mit der Telekom schon zugestimmt. Beschlussfassung: Die Gemeindevertretung beschließt, mit der Deutschen Telekom, einen Kooperationsvertrag zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke für den Breitbandausbau abzuschließen. Ein Ausbau kommt nur zu Stande, wenn die Fördermittel in Höhe von 90% bewilligt werden. Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter 10 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. beschlossen mit dem Ergebnis x waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen ja nein Enthaltungen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Beschluss Nr. 0040/10

5 -5- Betreff: 0041/10 Grundstücksangelegenheit Gemarkung Warnitz - Verkauf durch BVVG Flur 3, Flurstück 369 Begründung der Beschlussvorlage: Durch Schreiben vom teilt die GESA mbh Berlin, im Auftrag der BVVG GmbH, mit, dass beabsichtigt ist, folgenden Liegenschaft in der Gemarkung Warnitz zu verkaufen: Flur Flurstück Größe/m² Nutzungsart lt. Kataster Eigentümer Unland BVVG Hinweis: Die Luftbildaufnahme kann im Amt Gramzow oder beim Amtsleiter in der GV-Sitzung eingesehen werden. Wortmeldung: Herr Feike erläutert die Beschlussvorlage. Der OB Warnitz gibt seine Zustimmung. Beschlussfassung: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Oberuckersee stimmt zu, dass die BVVG GmbH folgende Liegenschaft in der Gemarkung Warnitz verkaufen kann: - Flur 3, Flurstück 369. Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter 10 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. beschlossen mit dem Ergebnis x waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen ja nein Enthaltungen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Beschluss Nr. 0041/10

6 -6- Zu TOP 08: Informationen, Mitteilungen und Anfragen Betreff: 0033/10 Info Bauantrag- Umbau und Sanierung Gutshaus zur Senioren WG und 3 WE im OT Seehausen Begründung der Informationsvorlage: Herr und Frau Hollacher, wohnhaft in Berlin sind Eigentümer des Grundstückes in der Gemarkung Seehausen, Flur 2, Flurstück 232 dem ehem. Gutshauses in der OL Seehausen. Herr und Frau Hollacher beabsichtigen das ehem. Gutshaus so durch Umbau- und Sanierungsarbeiten herzurichten, dass 3 Wohnungen und eine Senioren WG entsteht. Im Erdgeschoss entstehen Wohn- und Schlafzimmer mit eingebautem Bad/WC für Senioren. Weiterhin entstehen ein Gemeinschaftsbad, Küche und Gemeinschaftsräume. Im Dachgeschoss werden 3 Wohnungen ausgebaut. Die Außenverkleidung besteht aus 10 cm Wärmedämmverbundsystem und das Dach erhält eine Ziegeleindeckung. Anlagen - Die Gemeindevertreter nehmen die Informationsvorlage zur Kenntnis. Weitere Informationen, Mitteilungen und Anfragen: Herr Feike: - am ist der Amtsfeuerwehrtag in Seehausen. - Fördermittel für den Ausbau der Straße vom Mittelpunkt der Uckermark bis Potzlow sind für 2010 awisiert, wollen mit dem Innerortsbereich in Potzlow beginnen. - Für den Straßenausbau Seehausen bis Blankenburg wurde der Antrag auf Bau eines Radweges, auf Anfrage vom Amt Gramzow, durch den LK UM zurückgewiesen. Die Gäste verlassen den Sitzungsraum. Bürgermeister Protokollführer Zur Kenntnis genommen: Schulz Amtsdirektor