Strafvollzug in Litauen

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1 Gintautas Sakalauskas Strafvollzug in Litauen Kriminalpolitische Hintergriinde, rechtliche Regelungen, Reformen, Praxis und Perspektiven MG 2006 Forum Verlag Godesberg

2 Inhaltsiibersicht Vorwort: Frieder Diinkel Danksagung: Gintautas Sakalauskas Abkurzungsverzeichnis Transkription der russischen Namen VII XX XXI XXTV 1. Einleitung 1 2. Historische Entwicklung des StrafVollzugs in Litauen bis Strafmhaftierung im feudalistischen Litauen Strafvollzug unter der Herrschaft des Russischen Zarenreichs Strafvollzug in der Ersten Litauischen Republik Das Strafvollzugswesen in Litauen in der Sowjetzeit Kriminalitatsentwicklung, Kriminalpolitik und strafrechtliche Sanktionen in Litauen Zusammenhange zwischen Kriminalitatsentwicklung, Kriminalpolitik und StrafVollzug Kriminalitatsentwicklung in Litauen Entwicklung des Strafrechts und der strafrechtlichen Sanktionen in Litauen Drogenpolitik in Litauen Strafzumessung und strafrechtliche Bewertung der Straftatwiederholung und der Ruckfalligkeit Die strafrechtlichen Sanktionen im Strafgesetzbuch vom Die strafrechtlichen Sanktionen in der Praxis Die Entwicklung der Strafvoilzugspopulation in Litauen 53

3 n 4.1 Allgemeine Daten zur Gefangenpopulation und ihrer Entwicklung in Litauen Gefangenenpopulation im europaischen Vergleich, Gefangene nach der zu verbiibenden Haftzeit Gefangene nach der Altersstruktur Gefangene nach der Deliktstruktur Ausbildungsstand der Gefangenen Andere soziale Merkmale von Gefangenen Belegung der Strafanstalten in Litauen Rechtliche Regelungen des Strafvollzugs Einleitung Die Entwicklung des Strafvollzugrechts in Litauen nach der Erklarung der Unabhangigkeit am , Das Strafvollstreckungsgesetz vom Die anderen Gesetze und Verordnungen des Strafvollzugswesens Die Europaische Menschenrechtskonvention und ihre Bedeutung fur den Strafvollzug in Litauen - Beispiele aus der Rechtsprechung des Europaischen Gerichtshofes Volizugsziele in international vergleichender Perspektive Organisation des Strafvollzugs und Arten von Vollzugsanstalten Organisation des Strafvollzugs Arten von Vollzugsanstalten Besserungshauser Jugendbesserungshauser Gefangnisse Offene Kolonien Medizinische Einrichtungen Ill

4 7.2.6 Untersuchungshaftanstalten Ill Arrestanstalten Auslanderregistrierungszentrum Anstalt fur forensische Psychiatrie Das Forschungsprojekt,,Mare Balticum" Trennungs- und Differenzierungsprinzip Anstaltspersonal Rechtliche Grundlagen Ausbildungszentrum Statistik zum Personal im Iitauischen Strafvollzugswesen Ergebnisse des Forschungsprojektes,,More Balticum" Der Vollzugsablauf Strafantritt, Aufnahmeverfahren und Vollzugsplanung Einfuhrung Strafantritt Aufnahmeverfahren Adaption der neu Eingewiesenen Unterbringung AllgemeineUnterbringungsbedingungen Ergebnisse des Forschungsprojektes,,Mare Balticum" zur Unterbringung der Gefangenen Arbeit der Gefangenen Bedeutung der Arbeit im Strafvollzug Arbeitsrechtliche Regelungen Arbeitsentlohnung Abzilge vom Arbeitslohn und das Aufbewahrungskonto 161 Ill

5 IV Fonds fiir die soziale Unterstiitzung der Verurteilten Sozialversicherung und Urlaub Unbezahlte Arbeit der Gefangenen Statistische Daten zur Gefangenenarbeit in Litauen Schulausbildung, Berufsausbildung und Weiterbildung der Gefangenen Schulausbildung Berufsaus-und Weiterbildung Die Kommunikation mit der AuBenwelt Bedeutung der Kommunikation mit der AuBenwelt Kommunikationsformen auf der intramuralen Ebene Empfang von Besuchen Empfang von Paketen Ferngesprache und Schriftwechsel Ergebnisse des Forschungsprojektes,,Mare Balticum" zur Kommunikation der Gefangenen mit der AuBenwelt iiber Besuche, Briefverkehr etc Kommunikation der Gefangenen mit der AuBenwelt fiber Vollzugslockerungen etc Ausgang (oder Ausfuhrung) aus besonderem Anlass Freigang Hafturlaub Therapeutische MaBnahmen (Soziale Rehabilitation) Grundziige der therapeutischen MaBnahmen Von der erzieherischen Arbeit zur sozialen Rehabilitation Ziele und Formen der sozialen Rehabilitation 189

6 Programme zur sozialen Rehabilitation der Gefangenen Psychologischer Dienst Gefangenenorganisationen Gesundheitsffirsorge Allgemeine rechtliche Regelungen zur Gesundheitsfursorge der Gefangenen Gesundheitliche Problematik im Strafvollzug Ergebnisse des Forschungsprojektes,,Mare Balticum" zur Gesundheit der Strafgefangenen Freizeit und Information durch Print- und andere Medien Sicherheit und Ordnung Einleitung Pflichten der Gefangenen Vollzugsregime BelobigungsmaBnahmen DisziplinarmaBnahmen Arten von DisziplinarmaBnahmen Disziplinarverfahren Arrest in einer Straf-/Disziplinarzelle oder in einer speziellen Strafzelle (Karzer) sowie die Verlegung in eine einfache Zelle Ergebnisse des Forschungsprojektes,,Mare BalticunT zur Disziplinarstrafenpraxis Straftaten im Strafvollzug Beschwerderechte Entlassung und soziale Integration Einleitung Formen der Entlassung aus dem Strafvollzug zur BewShrung 235

7 VI 11.3 Freilassung aus dem Strafvollzug zur Bewahrung Vorzeitige Entlassung von der Freiheitsstrafe zur Bewahrung oder Ersetzung des Restes einer Freiheitsstrafe durch eine mildere Strafe Amnestie und Begnadigung Vorbereitung auf die Entlassung Hilfe nach der Entlassung Besserungsinspektionen und ihre Aufgaben Besonderheiten des Vollzugs einer Arreststrafe Besonderheiten des Frauenstrafvollzugs Besonderheiten des Jugendstrafvollzugs Ausblick 272 Literaturverzeichnis 276 Anhang I: In der Arbeit zitierte internationale Dokumente, Gesetze, Verordnungen und Gerichtsentscheidungen 292 Anhang II: Das litauische Strafvollstreckungsgesetzbuch vom 27. Juni Anhang III: Auszug aus dem litauischen Strafgesetzbuch 401

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