Das neue Schweizer Scheidungsrecht - Ausgewahlte Aspekte im Rechtsvergleich mit dem deutschen Scheidungsrecht

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1 Band 6 Sabrina Poschke Das neue Schweizer Scheidungsrecht - Ausgewahlte Aspekte im Rechtsvergleich mit dem deutschen Scheidungsrecht Cesetzesreformverfahren, die wichtigsten Neuerungen, Besonderheiten des Schweizer Rechts fur &tanbeeamtsvocfcn Frankfurt am Main Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Abkurzungsverzeichnis Literaturverzeichnis IX XV Problemdarstellung 1 l.teil 2 I. Einleitung - Bedeutung der Familie 3 II. Historische Entwicklung des Scheidungsrechts in der Schweiz 7 III. Darstellung des Gesetzesreformverfahrens Kurze Begriffserklarung Das Verfahren der einfachen Gesetzgebung Ablauf des Verfahrens hinsichtlich des neuen Schweizer Scheidungsrechts 13 IV. Reaktionen Pro Kontra 17 2.Teil 21 A. Die sieben wichtigsten Neuerungen 22 B. Die Scheidungsgriinde 24 I. Rechtslage in der Schweiz Zerruttung als materielle Scheidungsvoraussetzung Scheidung auf gemeinsames Begehren 26 a. Umfassende Einigung 27 b. Teileinigung 30 IV

3 3. Scheidung auf Klage eines Ehegatten 33 a Scheidung nach Getrenntleben 33 aa. Die gesetzliche Regelung 33 bb. Der Begriff des Getrenntlebens 35 b. Scheidung wegen Unzumutbarkeit 36 II. Rechtslage in Deutschland Zerriittungsprinzip statt Schuldprinzip bei der Scheidung Scheidungsgrund: Scheitem der Ehe 39 a AUgemeines 39 b. Scheidung wegen unzumutbarer H&te 41 c. Zerrfittungsvermutungen 42 d. Der Begriff des Getrenntlebens Aufrechterhaltung der Ehe wegen schwerer Harten 46 III. Zusammenfassender Vergleich 49 C. Versorgungsausgleich 51 I. Ausgleich der beruflichen Vorsorge in der Schweiz Die Motivation fur die gesetzliche Regelung Das System der schweizerischen Altersvorsorge Die Aufteilung der beruflichen Vorsorge vor Eintritt eines Versorgungsfalls Verzicht auf die Aufteilung der beruflichen Vorsorge vor Eintritt eines Versorgungsfalls Die Entschiidigung fur den Fall der UnmSglichkeit der Aufteilung Auskunftsanspruch und Tod eines Ehegatten 61 II. Versorgungsausgleich in Deutschland Allgemeines Voraussetzungen fur einen Versorgungsausgleich Wertermittlung Offentlich-rechtlicher Wertausgleich Die Harteklausel des offentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs Der schuldrechtliche Wertausgleich und seine Harteklausel Parteivereinbarungen Schutz des Versorgungsschuldners 76 III. Zusammenfassender Vergleich 77

4 D. Unterhalt fur den Ehegatten 80 I. Trennungsunterhalt Schweizer Recht Deutsches Recht Zusammenfassender Vergleich 90 II. Nachehelicher Unterhalt Rechtslage in der Schweiz 91 a Voraussetzungen und Modalitaten 91 aa. Allgemeines 91 bb. Bedarf 92 cc. Leistungsfahigkeit 96 dd. Versagung und Kiirzung des Unterhaltsanspruchs 100 ee. Festsetzung des Unterhalts 101 b. Besondere Vereinbarungen und Abanderung der Unterhaltsrente aa. Vereinbarungen 103 bb. Sofortige Indexierung 103 cc. Nachtragliche Indexierung 104 dd. Herabsetzung, Aufhebung und Einstellung 105 ee. Erhohung 106 c. Erloschen der Unterhaltsrente von Gesetzes wegen Rechtslage in Deutschland 110 a Grundsatz 110 b. Unterhaltsberechtigung 111 aa. Unterhaltstatbestande Ill bb. Bedttrftigkeit 119 cc. H6he des Unterhaltsanspruchs 121 dd. Negative Harteklausel 125 c. Leistungsfahigkeit und Rangfolge 130 d. Gestaltung und Ende des Unterhaltsanspruchs Zusammenfassender Vergleich 136 E Gemeinsame elterliche Sorge nach der Scheidung 139 I. Auswirkungen einer Scheidung auf Kinder 139 II. Nacheheliche gemeinsame elterliche Sorge in der Schweiz Neue Terminologie Allgemeines zur nachehelichen elterlichen Sorge Der Meinungsstreit zur gemeinsamen elterlichen Sorge 144 VI

5 4. Die Regelung der gemeinsamen elterlichen Sorge 148 III. Nacheheliche gemeinsame elterliche Sorge in Deutschland Entstehung einer neuen Regelung Gemeinsame oder alleinige Sorge nach der Trennung/Scheidung? Ausgestaltung der gemeinsamen Sorge nach der Trennung/Scheidung 157 IV. Zusammenfassender Vergleich 161 F. Anhorung des Kindes 164 I. Rechtslage in der Schweiz Die gesetzliche Regelung und ihre Rechtfertigung Kritik an der gesetzlichen Regelung Vorbereitung und Ablaufder Anhdrung 168 II. Rechtslage in Deutschland Die gesetzliche Regelung Art und Weise der Anhorung Absehen von einer Anhorung 173 III. Zusammenfassender Vergleich 175 G. Kindesbeistand 177 I. Die Vertretung des Kindes im Scheidungsprozess in der Schweiz Voraussetzungen fur die Anordnung der Kindesvertietung Bestellung und Aufgaben des Beistands 180 II. Die Vertretung des Kindes im Scheidungsprozess in Deutschland 183 III. Zusammenfassender Vergleich Teil 191 I. Exkurse Ehetrennung 192 a In der Schweiz 192 b. In Deutschland 195 c. Zusammenfassender Vergleich Mediation 197 a Was ist Mediation? 197 b. Familienmediation in der Schweiz 199 c. Familienmediation in Deutschland 202 VII

6 d. Zusammenfassender Vergleich 205 II. Anwendungsregelungen 206 III. Resume 209 Anhang 215 I. Im Text verwendete, fur die Schweiz geltende Gesetzestexte Auszug aus dem Schweizerischen Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 in der Fassung vorn 26. Juni Entwurf des Bundesrates zur Anderung des Zivilgesetzbuches vom 15. November Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 29. Mai Bundesgesetz fiber den Geschaftsverkehr der Bundesversammlung sowie fiber die Form, die Bekanntmachung und das Inkrafttreten ihrer Eriasse (Gescha'ftsverkehrsgesetz) vom 23. MSrz Bundesgesetz uber die politischen Rechte vom 17. Dezember Ubereinkommen vom 20. November 1989 Uber die Rechte des Kindes II. Unterschriftenforrnular fur die Zulassung eines fakultativen Referendums 253 VIII

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