Treu und Glauben und UN-Kaufrecht (CISG)

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1 Europäische Hochschulschriften. Reihe 2: Rechtswissenschaft 5173 Treu und Glauben und UN-Kaufrecht (CISG) Eine rechtsvergleichende Untersuchung mit Schwerpunkt auf dem islamischen Rechtskreis Bearbeitet von Bawar Bammarny 1. Auflage Taschenbuch. XII, 219 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 300 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Europäisches, internationales Wirtschaftsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Einführung... 1 Kapitel I: Rechtsvergleichende Untersuchung des guten Glaubens... 5 A. Der gute Glaube im islamischen Recht und in den Zivilgesetzbüchern ausgesuchter arabischer Länder... 6 I. Islamisches Recht und die Gesetzgebung der arabischen Länder Die Bedeutung der Scharia in den Zivilgesetzbüchern der arabischen Länder Die Entwicklung des islamischen Rechts a. Die islamischen Rechtsschulen aa. Die malikitische Rechtsschule bb. Die hanafitische Rechtsschule cc. Die schafiitische Rechtsschule dd. Die hanbalitische Rechtsschule ee. Die schiitische ºaþfarÍtische Rechtsschule b. Verbot der Rechtsfindung c. Neue Entwicklungen des islamischen Rechts Quellen des islamischen Rechts a. Die primären Quellen aa. Der Koran bb. As-sunna (Lebenspraxis des Propheten) b. Die sekundären Quellen aa. Al-iºmÁþ (consensus doctorum) bb. Al-qiyÁs (der Analogieschluss) und al-iºtihád (die selbstständige Rechtsfindung) c. Schlussfolgerung... 21

3 VIII Inhaltsverzeichnis 4. Der Begriff des guten Glaubens (½usn an-niya) im islamischen Recht a. Das subjektive Element b. Das objektive Element c. Bedeutung von Treu und Glauben d. Zusammenfassung Rechtsgrundlage des guten Glaubens im islamischen Recht a. Der gute Glaube im Koran b. Der gute Glaube in der sunna (Lebenspraxis des Propheten) Rechtsinstitute und Prinzipien des islamischen Rechts in Bezug auf den guten Glauben a. Al-isti½sÁn (Billigkeit) b. Sad al-ªaráiþ (Verbot von erlaubten Mitteln, die zu unzulässigen Handlungen führen) c. An-niya (Das Prinzip der Bewertung der menschlichen Handlungen nach der Intention) d. Al-½iyal aš-šarþiya (Die zulässige Gesetzumgehung) e. Mabda gaþliyat al-aýár al-þaqdiya (Prinzip der zwingenden Rechtsfolgen des Vertrages) f. Gerechtigkeit und Verhältnismäßigkeit g. Zusammenfassung Anwendungsgebiete des guten Glaubens im islamischen Recht a. Vertragsinhalt b. Gewährleistung c. Na±ariyat al-þuªr (unvorhersehbare Ereignisse) d. Verbot des Rechtsmissbrauchs e. Na±rat al-maysara (Aufschub der Verpflichtung) f. Vertragsauslegung und -ergänzung g. Auslegung der Bestimmungen des Korans und der sunna aa. MaqÁÈid aš-šaríþa (Absichten des Gesetzes) (1) MaÈÁli½ ±arúriya (notwendige Interessen)... 45

4 Inhaltsverzeichnis IX (2) MaÈÁli½ huºiya (bedürfnisbezogene Interessen) (3) MaÈÁli½ ta½síniya (auf Verbesserung gerichtete Interessen) bb. Verhältnis zwischen konträren Interessen Zusammenfassung II. Der gute Glaube in den Zivilgesetzbüchern einiger arabischer Staaten Die Elemente des guten Glaubens Anwendungsgebiete und Funktionen des guten Glaubens in der Gesetzgebung der arabischen Länder a. Grundsatz der Gerechtigkeit b. Gesetzesauslegung und -ergänzung c. Vertragsauslegung d. Vertragsergänzung e. Vertragsinhalt f. Gewährleistung g. Anfechtung von Rechtsgeschäften aa. Täuschung bb. Benachteiligung cc. Der Irrtum h. Verbot des Rechtsmissbrauchs i. Die unvorhersehbaren Umstände j. Na±rat al-maysara (Aufschub der Verpflichtung) Der gute Glaube in den verschiedenen Vertragsphasen a. Der gute Glaube in der Verhandlungsphase aa. Informationspflicht bb. Kooperationspflicht cc. Schweigepflicht b. Vertragsabschlussphase c. Erfüllungsphase Schlussfolgerung... 93

5 X Inhaltsverzeichnis B. Der gute Glaube im römisch-germanischen Rechtskreis I. Treu und Glauben im deutschen Recht ( 242, 157 BGB) Die Bedeutung von Treu und Glauben Treu und Glauben und das Verhältnismäßigkeitsprinzip a. Literatur b. Rechtsprechung c. Ergebnis Funktionen der Generalklausel Treu und Glauben a. Auslegungsfunktion b. Ergänzungsfunktion c. Rechtsfortbildungsfunktion d. Schrankenfunktion e. Billigkeitsfunktion II. Der gute Glaube im französischen Recht Vertragsauslegung Vertragsergänzung Billigkeit Rechtsmissbrauch Théorie de l imprévision (Theorie der unvorhersehbaren Umstände) Richterliches Ermessen C. Der gute Glaube im Common-Law-Rechtskreis am Beispiel der USA I. Vertragsauslegung II. Vertragsergänzung III. Gesetzesauslegung und -ergänzung IV. Rechtsbeschränkung V. Doctrine of impracticability und Frustration of purpose D. Der gute Glaube ein universales Gebot E. Zusammenfassung

6 Inhaltsverzeichnis XI Kapitel II: Die geschichtliche Entwicklung des CISG A. Entstehung des CISG I. Ernst Rabels Vorreiterrolle in der Kaufrechtsvereinheitlichung II. Das Haager Kaufrechtsübereinkommen III. Die UNCITRAL-Kommission B. Entwicklung und Besonderheiten des Artikel 7 CISG I. Ausgangspunkte im Haager Einheitskaufrecht II. Die New Yorker Konferenz III. Die diplomatische Konferenz der Vereinten Nationen in Wien IV. Zusammenfassung Kapitel III: Die Auslegung und Rechtsfortbildung im CISG A. Die Rechtsnatur des CISG B. Zur Auslegung völkerrechtlicher Abkommen I. Auslegung nach dem WVRK II. Anwendbarkeit der Auslegungsregeln auf das CISG C. Treu und Glauben als allgemeiner völkerrechtlicher Grundsatz und Auslegungsmaxime D. Anwendbare Auslegungsmethoden im Rahmen des CISG in Bezug auf das Prinzip des guten Glaubens I. Die grammatikalische Auslegung II. Die systematische Auslegung III. Die historische Auslegung IV. Die teleologische Auslegung V. Die rechtsvergleichende Auslegung VI. Zusammenfassung E. Die in Artikel 7 Absatz 1 CISG vorgesehenen Interpretationsregeln I. Der internationale Charakter und die autonome Auslegung II. Einheitliche Anwendung des CISG

7 XII Inhaltsverzeichnis III. Die Ermittlung des Sinngehalts vom guten Glauben F. Die Rechtsfortbildung nach allgemeinen Grundsätzen, gemäß Artikel 7 Absatz 2 CISG I. Parteiautonomie II. Pacta sunt servanda III. Favor contractus IV. Maßstab des Vernünftigen und Angemessenen V. Vertrauensschutz VI. Verwirkung VII. Formfreiheit VIII. Verhältnismäßigkeitsprinzip IX. Verzinsung X. Berücksichtigung der Gebräuche XI. Der gute Glaube G. Verbot widersprüchlichen Verhaltens H. Kooperationspflicht I. Informationspflicht J. Verbot des Rechtsmissbrauchs K. Zusammenfassung Endergebnis Literaturverzeichnis Arabische Literatur Abkürzungen