A. Inhaltsverzeichnis

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1 Inhaltsverzeichnis III A. Inhaltsverzeichnis Angegeben sind jeweils die Seitenzahlen. A. Inhaltsverzeichnis... III B. Literaturverzeichnis... XI C. Abkürzungsverzeichnis... XIII D. Zur Arbeit mit diesem Skript... XV Kapitel 1 Juristische Methodik I. Aufbau von Rechtsnormen II. Auslegung von Rechtsnormen grammatikalische Auslegung systematische Auslegung historische Auslegung teleologische Auslegung europarechtskonforme Auslegung III. Der juristische Stil Gutachtenstil Urteilsstil Der Anspruchsaufbau Kapitel 2 Systematik und Prinzipien des BGB I. Geschichte des BGB II. Systematik des BGB Allgemeiner Teil Recht der Schuldverhältnisse Sachenrecht Familienrecht Erbrecht III. Prinzipien des BGB Privatautonomie Treu und Glaube Trennungs- und Abstraktionsprinzip... 39

2 IV Inhaltsverzeichnis Kapitel 3 Allgemeiner Teil I. Am Rechtsverkehr beteiligte Personen Rechtsfähigkeit Natürliche und juristische Personen Unternehmer und Verbraucher II. Das Rechtsgeschäft Die Geschäftsfähigkeit Die Willenserklärung a) Tatbestand der Willenserklärung aa) Äußerer Tatbestand bb) Innerer Tatbestand b) Wirksamwerden von Willenserklärungen aa) Die Abgabe von Willenserklärungen bb) Der Zugang von Willenserklärungen c) Auslegung von Willenserklärungen d) Form Die Anfechtung Der Vertrag a) Vertragsfreiheit b) Angebot und Annahme c) Vertragsarten Die Stellvertretung a) Zulässigkeit b) Eigene Willenserklärung c) Im fremden Namen d) Vertretungsmacht e) Vertretung ohne Vertretungsmacht III. Fristen und Termine IV. Verjährung V. Die Selbsthilferechte im BGB Notwehr... 66

3 Inhaltsverzeichnis V 2. Notstand Selbsthilfe Kapitel 4 Schuldrecht A. Allgemeiner Teil I. Das Schuldverhältnis Begriff Entstehung Inhalt a) Leistungspflichten b) Nebenpflichten c) Obliegenheiten Beendigung II. Das Leistungsstörungsrecht Nichtleistung a) Unmöglichkeit aa) Tatsächliche/rechtliche Unmöglichkeit bb) Faktische Unmöglichkeit cc) Persönliche Unmöglichkeit dd) Sekundäransprüche des Gläubigers bei Unmöglichkeit ee) Erlöschen der Gegenleistungspflicht b) Verzögerung der Leistung (Schuldnerverzug) Schlechtleistung Nebenpflichtverletzung Pflichtverletzung durch Verschulden beim Vertragsschluss III. Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen IV. Gläubiger- und Schuldnerwechsel Die Abtretung a) rechtsgeschäftlicher Forderungsübergang b) gesetzlicher Forderungsübergang c) Forderungsübergang durch Hoheitsakt Die Schuldübernahme... 88

4 VI Inhaltsverzeichnis V. Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern Schuldnermehrheit Gläubigermehrheit B. Besonderer Teil I. Vertragliche Schuldverhältnisse Der Kaufvertrag a) Das kaufrechtliche Mängelgewährleistungsrecht aa) Begriff des Sachmangels bb) Ausschluss der Haftung cc) Rechte des Käufers b) Der Verbrauchsgüterkauf Der Mietvertrag a) Zustandekommen b) Inhalt c) Haftung für Mängel aa) Erfüllungsanspruch auf Mangelbeseitigung bb) Minderung und vollständige Befreiung von der Miete cc) Schadensersatz dd) Aufwendungsersatz bei Selbstvornahme ee) außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund d) Beendigung Der Dienstvertrag Der Werkvertrag a) Haftung für Mängel b) Abgrenzung von Dienst- und Kaufvertrag Leasing, Factoring und Franchising a) Der Leasingvertrag b) Der Factoringvertrag c) Der Franchisevertrag Kreditsicherungsrechte im Schuldrecht a) Gesetzlich geregelte Personalsicherheiten

5 Inhaltsverzeichnis VII aa) Die private Schuldübernahme bb) Die Bürgschaft b) Gesetzlich nicht geregelte Personalsicherheiten aa) Der Garantievertrag bb) Die Patronatserklärung II. Gesetzliche Schuldverhältnisse Geschäftsführung ohne Auftrag a) Berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag aa) Geschäftsbesorgung bb) Fremdgeschäftsführungswille cc) Ohne Auftrag oder sonstige Berechtigung dd) Berechtigungsgrund ee) Rechtsfolgen b) Unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag c) Irrtümliche und vorsätzliche Eigengeschäftsführung Ungerechtfertigte Bereicherung a) Anspruchsgrundlagen des aa) Condictio indebiti bb) Condictio ob causam finitam cc) Condictio ob rem dd) Nichtleistungskondiktion b) Rechtsfolge Unerlaubte Handlung a) Grundtatbestand, 823 I aa) Rechtsgutsverletzung bb) Verletzungshandlung cc) Haftungsbegründende Kausalität dd) Rechtswidrigkeit ee) Verschulden ff) Schaden gg) Haftungsausfüllende Kausalität

6 VIII Inhaltsverzeichnis b) Verletzung eines Schutzgesetzes, 823 II c) Vorsätzliche, sittenwidrige Schädigung, d) Andere Haftungstatbestände aa) Produkthaftung bb) Haftung des Kfz-Halters cc) Haftung des Kfz-Fahrers Kapitel 5 Sachenrecht I. Die Sache II. Prinzipien des Sachenrechts Numerus clausus der Sachenrechte Absolutheitsprinzip Publizitätsprinzip Spezialitätsprinzip III. Besitz und Besitzschutz Begriff Besitzformen a) Mittelbarer Besitz b) Besitzdiener Besitzschutz a) Besitzwehr b) Besitzkehr IV. Das Eigentum Eigentum mehrerer a) Bruchteilseigentum b) Gesamthandseigentum c) Teileigentum Eigentumserwerb bei beweglichen Sachen a) Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb aa) Erwerb vom Berechtigten bb) Erwerb vom Nichtberechtigten b) Gesetzlicher Eigentumserwerb

7 Inhaltsverzeichnis IX 3. Eigentumserwerb an Grundstücken a) Erwerb vom Berechtigten b) Erwerb vom Nichtberechtigten c) Die Vormerkung V. Der Herausgabeanspruch des VI. Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis VII. Kreditsicherungsrechte im Sachenrecht Grundpfandrechte a) Die Hypothek b) Die Grundschuld c) Die Rentenschuld Das Fahrnispfandrecht Die Sicherungsübereignung Kapitel 6 Familien- und Erbrecht A. Familienrecht I. Die Bürgerliche Ehe Das Verlöbnis Eingehung der Ehe Ehewirkungen Güterstände a) Zugewinngemeinschaft b) Gütertrennung c) Gütergemeinschaft Beendigung der Ehe II. Verwandtschaft Mutterschaft Vaterschaft B. Erbrecht I. Erbfähigkeit II. Gesetzliche Erbfolge Parentelsystem

8 X Inhaltsverzeichnis 2. Stammesprinzip Linienprinzip Gradualprinzip Gesetzliches Erbrecht des Ehegatten III. Gewillkürte Erbfolge Das Testament a) Öffentliches Testament b) Eigenhändiges Testament Der Erbvertrag IV. Das Vermächtnis Kapitel 7 Beispielklausur Kapitel 8 Falllösungen I. Fall 1: Die fleißige Reinigungsfachkraft II. Fall 2: Verflixtes Norwegisch III. Fall 3: Die Trikotbestellung IV. Fall 4: Auf zum Nürburgring! V. Fall 5: Rettung in höchster Not VI. Fall 6: Überschwängliche Freude VII. Fall 7: Ein toller Freund VIII. Fall 8: Ehe oder nicht Ehe? IX. Fall 9: Hier kommt Kurt! X. Fall 10: Ende im Gelände

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