Sahra Wagenknecht in Kaiserslautern

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Hermann Giese
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1 WAHLKREIS-INFO November 2011 Sahra Wagenknecht in Kaiserslautern Liebe Genossinnen und Genossen, einen tollen Auftritt von Sahra Wagenknecht im voll besetztem Saal dürften wir am 14. November in Kaiserslautern erleben. Mehr als 250 Menschen folgten unserer Einladung zur Veranstaltung Freiheit statt Kapitalismus. Gerade weil Wahltermine weit entfernt sind und kein Wahlkampf die Menschen mobilisiert, ist dieser Zuspruch sensationell und zeigt, dass DIE LINKE in Rheinland- Pfalz ihr Tief überwunden hat. Wenn wir Politik statt Selbstbeschäftigung betreiben, werden wir ernst genommen und sind erfolgreich. Lasst uns gemeinsam an unsere Erfolge anknüpfen. Die Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht hat dazu mir und vielen anderen wieder Mut gemacht und neue Kraft gegeben. Bitte lest dazu den Artikel aus der RHEINPFALZ und den Bericht meines Mitarbeiters Frank Eschrich. Mit solidarischen Grüßen Euer Alexander Ulrich, MdB DIE LINKE 1

Gerade weil Wahltermine weit entfernt sind und kein Wahlkampf die Menschen mobilisiert, ist dieser Zuspruch sensationell und zeigt, dass DIE LINKE in Rheinland- Pfalz ihr Tief überwunden hat.

2 RHEINPFALZ vom 15. November 2011 Freiheit statt Kapitalismus volles Haus bei Sahra Wagenknecht Die Schulden der Staaten sind das Vermögen der Reichen, Konzerne und Banken Rund 250 Gäste in Kaiserslautern waren begeistert von Sahra Wagenknecht, stellvertretende Vorsitzende der LINKEN und Abgeordnete des deutschen Bundestag: Ihre messerscharfe Analyse der Finanzmarktkrise und glasklare Logik der daraus abzuleitenden Politik überzeugte nicht nur die Anhänger der LINKEN, sondern fand breiten Zuspruch quer durch alle politischen Lager und gesellschaftlichen Gruppen, die in ungewöhnlicher Breite an diesem Abend vertreten waren. Selbst Kaiserslauterer Stadträte aus anderen Parteien, die Vertreter der städtischen Wirtschaftsförderung oder Studenten der Wirtschaftswissenschaften der TU-Kaiserslautern ansonsten stramm wirtschaftsliberal orientiert konnten sich dem politischen Feuerwerk aus Fakten und Argumenten nicht entziehen. 2

begeistert von Sahra Wagenknecht, stellvertretende Vorsitzende der LINKEN und Abgeordnete des deutschen Bundestag: Ihre messerscharfe Analyse der Finanzmarktkrise und glasklare Logik der daraus

3 Volles Haus: Alte Knacker e.v. an der Feuerwache in Kaiserslautern Als bereits kurz nach 17 Uhr offizieller Beginn im Vereinsheim Alte Knacker an der Feuerwache war 18 Uhr die ersten Gästekolonnen in den Saal strömten, wurde den Veranstaltern klar, dass es eng wird: Selbst nachdem der komplette Saal samt Gastraum lückenlos nach bestuhlt war, fanden bereits vor Veranstaltungsbeginn viele nur noch einen Stehplatz. MdB Alexander Ulrich, Vorsitzender des gastgebenden Kreisverbandes Kaiserslautern-Land, eröffnete pünktlich die Veranstaltung im restlos überfüllten Saal und nutzte die Gelegenheit, gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente die Kernthemen linker Sozialpolitik in den Mittelpunkt zu rücken: Agenda 2010, Hartz IV und Rente mit 67 hätte man den Menschen ersparen können, wenn man in Deutschland vor Jahren auf Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht gehört hätte. Schon damals war klar, dass nicht die Ausgaben für Soziales den Staat ruinieren, sondern eine völlig verfehlte Finanz- und Wirtschaftspolitik, die mit Steuergeschenken an Banken, Konzerne und Super-Reiche die öffentlichen Kassen geplündert hat. 3

Veranstaltern klar, dass es eng wird: Selbst nachdem der komplette Saal samt Gastraum lückenlos nach bestuhlt war, fanden bereits vor Veranstaltungsbeginn viele nur noch einen Stehplatz.

4 Foto oben: MdB Alexander Ulrich bei seiner Begrüßungsrede Der Vorsitzende des DGB-Westpfalz, Michael Detjen, ging in seinem Grußwort insbesondere auf prekäre Beschäftigung und Lohndumping ein. Deutschland sei das einzige Land in der Euro-Zone mit sinkenden Reallöhnen. Dies bedeute neben der Zunahme von Not und Armut bei Arbeitslosen und Geringverdienern eben auch weniger Kaufkraft und sinkende Steuereinnahmen, was letztlich zur wirtschaftlichen Abwärtsspirale führe und zur steigenden Staatsverschuldung erheblich beitrage. Foto unten: Michael Dejen, Vorsitzender DGB-Westpfalz 4

Dies bedeute neben der Zunahme von Not und Armut bei Arbeitslosen und Geringverdienern eben auch weniger Kaufkraft und sinkende Steuereinnahmen,

5 Stefan Glander, Vorsitzender der Linksfraktion Kaiserslautern, begrüßte Sahra Wagenknecht in Kaiserslautern der Stadt der Herzen und der Stadt mit der bundesweit höchsten Verschuldung: Liebe Sahra, bitte nimm diese Botschaft mit nach Berlin: Den Kommunen steht das Wasser bis zum Hals. Wenn es in absehbarer Zeit nicht zu einer umfassenden kommunalen Finanzreform mit deutlich besserer Gemeindefinanzierung kommt, gehen nicht nur in Kaiserslautern die Lichter aus. Bild unten: Fraktionsvorsitzender Kaiserslautern, Stefan Glander, am Mikrofon Dann aber war es endlich soweit. Sahra Wagenknecht trat ans Mikrofon und legte los wie die Feuerwehr: Alle Welt spricht von Schuldenkrise und zeigt mit dem Finger auf Griechenland, Italien oder Portugal, als ob die Griechen, Italiener oder Portugiesen schuld an dem Desaster wären. Aber waren es nicht vielmehr jene Banken, die heute diese Staaten mit Zinslasten erdrücken und nach Rettungsschirmen der Steuerzahlern schreien, die noch vor wenigen Jahren gerne und willfährig ausufernde Staatsausgaben mit Krediten finanziert haben und seitdem kräftig daran verdienen? Was wir heute erleben ist keine Schulden- oder Eurokrise, sondern die Fortsetzung der Finanzkrise von Nachdem man mit nahezu zinslosen Krediten für Griechenland eine skandalöse Steuerpolitik und Vetternwirtschaft mitfinanziert hat, stufen Rating-Agenturen nun die Kreditwürdigkeit herab und sorgen für sprudelnde Zinseinnahmen der sogenannten Finanzmärkte. Finanzjongleure schließen Wetten auf fallende Eurokurse oder drohende Staatspleiten ab und verdienen munter mit im Spielcasino. 5

Wenn es in absehbarer Zeit nicht zu einer umfassenden kommunalen Finanzreform mit deutlich besserer Gemeindefinanzierung kommt, gehen nicht nur in Kaiserslautern die Lichter aus.

6 Foto oben: Sahra Wagenknecht bei ihrer Rede Wir leben in einer Welt der Zocker und finanzpolitischen Hasardeure! Längst haben die Akteure und Strippenzieher jeden Bezug zur wirtschaftlichen Realität verloren. Finanziert werden nicht mehr Unternehmen oder kleine Handwerksbetriebe, sondern Boni und die eigene Rendite mit Derivaten, Hedgefonds oder Leerverkäufen. Zweidrittel des gesamten Vermögens befinden sich inzwischen im Besitz von einem Prozent der Bevölkerung und diese Vermögen steigen unangetastet von konjunkturellen Abschwüngen jährlich um 8 Prozent, ohne dass dafür auch nur eine Hand gerührt werden muss! Den Boden bereitet für diese schamlose Umverteilung des von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erwirtschafteten Reichtums von Unten nach Oben hat eine willfährige Politik, die nicht mehr das Allgemeinwohl, sondern das Wohl der Besserverdienenden im Auge hat. Die Menschen in Deutschland, Griechenland und anderswo gehen leer aus und sollen den Gürtel noch enger schnallen. Obendrein sollen die Menschen mit ihren Steuergeldern noch die notleidenden Banken retten! Weder die Bundesregierung noch andere Regierungen in der Eurozone gehen das Problem an der Wurzel an und niemand traut sich, sich mit den Bankern und Profiteuren dieser Politik anzulegen. Denn letztlich sind die Schulden der Staaten nichts anderes als die Vermögen der Reichen, Konzerne und Banken. Hier müsste der politische Hebel ansetzen und dem Grundgesetz wieder Geltung verschafft werden: Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen! 6

Finanziert werden nicht mehr Unternehmen oder kleine Handwerksbetriebe, sondern Boni und die eigene Rendite mit Derivaten, Hedgefonds oder Leerverkäufen.

7 Mit stehenden Ovationen und lang anhaltendem Beifall verabschiedeten die Zuhörerinnen und Zuhörer Sahra Wagenknecht und Alexander Ulrich nach einer Veranstaltung, die sicherlich noch lange nachwirken wird. Bild oben: Viele Gäste ließen sich zur Erinnerung gemeinsam mit Sahra Wagenknecht fotografieren. Fotos: Hardy Klag, Kreisverband DIE LINKE Kusel Text: Frank Eschrich, Wahlkreismitarbeiter 7

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