Wohlfahrtsstaatliche Strukturen und Parteieneffekte

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1 Vergleichende Analyse politischer Systeme l 7 Frank Bandau Wohlfahrtsstaatliche Strukturen und Eine vergleichende Analyse sozialpolitischer Konfliktmuster in Großbritannien, Schweden und Deutschland Nomos

2 Vergleichende Analyse politischer Systeme herausgegeben von Prof. Dr. Herbert Obinger, Universität Bremen Prof. Dr. Christine Trampusch, Universität zu Köln Prof. Dr. Uwe Wagschal, Universität Freiburg Prof. Dr. Reimut Zohlnhöfer, Universität Heidelberg Band 7

3 Frank Bandau Wohlfahrtsstaatliche Strukturen und Eine vergleichende Analyse sozialpolitischer Konfliktmuster in Großbritannien, Schweden und Deutschland Nomos

4 Titelbild: fotolia.com: Urheber: fotomek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Einleitung Das Argument: Wechselseitige Beeinflussung von Parteien und wohlfahrtsstaatlichen Strukturen Methodisches Vorgehen und Ausblick auf die Empirie Was leistet dieses Buch? Aufbau des Buches 26 2 Zwischen Old Politics und New Politics : in der Sozialpolitik These: Old Politics und klassische sozialpolitische Fundament I: Ausrichtung an unterschiedlicher Wählerklientel Fundament II: Verwirklichung gemeinsamer Wertvorstellungen Ausdifferenzierung sozialpolitischer Parteiendifferenzen Zusammenfassung Antithese: New Politics und der Bedeutungsverlust von Parteien Vom Goldenen Zeitalter ins Silberne Zeitalter permanenter Austerität Eine veränderte Reformlogik als Kern der New Politics Nixon goes to China : Umgekehrte Zusammenfassung und kritische Einwände Eine empirische Bestandsaufnahme und das Problem der abhängigen Variablen 58 7

6 3 Synthese: Eine Theorie kontextualisierter und institutionalisierter 3.1 Politisch-institutioneller Kontext und Stärke von n Wohlfahrtsstaatliche Institutionen und Gestalt von n Die strukturierende Wirkung wohlfahrtsstaatlicher Institutionen Institutionelle Charakteristika und potentielle Konfliktpunkte Allgemeine und regimespezifische Konfliktmuster Class Risks : in der Arbeitslosenunterstützung Life-Course Risks : in der Alterssicherung Institutionalisierte Wohlfahrtsstaatliche Institutionen als Ergebnis politischer Konflikte Zum Ursprung und Ausmaß institutionalisierter Zusammenfassung 95 4 Methodisches Vorgehen und Fallauswahl 99 5 Programmatische Parteiendifferenzen in Großbritannien, Schweden und Deutschland Großbritannien Schweden Deutschland Programmatische Parteienkonvergenz in der Sozialpolitik nach 1990? Zusammenfassung Arbeitslosenunterstützung Großbritannien Historische Entwicklung und traditionelle Konfliktmuster Das System der Arbeitslosenunterstützung zu Beginn der 1990er Jahre Konservative Regierungen ( ): Endgültige Abwendung vom Versicherungsprinzip und Hinwendung zum Workfare -System 138 8

7 6.1.4 Labour-Regierungen ( ): Stärkere Aktivierung, verschärfte Sanktionen Koalitionsregierung (ab 2010): Can work, must work! Analyse kontextualisierter und institutionalisierter Politische Institutionen und Kontextualisierte Institutionalisierte Zusammenfassung Schweden Historische Entwicklung und traditionelle Konfliktmuster Das System der Arbeitslosenunterstützung zu Beginn der 1990er Jahre Bürgerliche Regierung ( ): Frontalangriff auf das Genter System Sozialdemokratische Regierungen ( ): Restauration des Gent-Systems Bürgerliche Allianzregierungen ( ): Aushöhlung des Gent-Systems Analyse kontextualisierter und institutionalisierter Politische Institutionen und Kontextualisierte Institutionalisierte Zusammenfassung Deutschland Historische Entwicklung und traditionelle Konfliktmuster Das System der Arbeitslosenunterstützung zu Beginn der 1990er Jahre Schwarz-Gelb ( ): Einigungskonsens und verschärfter Parteienkonflikt Rot-Grün ( ): Sozialdemokratische Strukturreformen oder Nixon goes to China Große Koalition ( ): Verwässerung nuancierter Parteiendifferenzen Schwarz-Gelb ( ): Gesetzesspezifische Analyse kontextualisierter und institutionalisierter Politische Institutionen und Kontextualisierte Institutionalisierte 280 9

8 6.3.8 Zusammenfassung Gegenüberstellung der Konfliktmuster und Alterssicherung Schweden Die Entstehungsgeschichte des schwedischen ATP-Systems Die große parteiübergreifende Rentenreform der 1990er Jahre Wechselseitige Beeinflussung von Parteien und Rentensystem Institutionalisierte durch das ATP-System Kontextualisierte in der großen Rentenreform der 1990er Großbritannien Der lange, steinige Weg von Beveridge zu SERPS Die Entwertung der staatlichen Rente unter Thatcher Reformen nach 1990: Ausweitung der privaten Altersvorsorge Wechselseitige Beeinflussung von Parteien und Rentensystem Institutionalisierte : Boyd-Carpenter- Plan, SERPS und Thatcher im Rahmen eines teilprivatisierten Rentensystems Zusammenfassung: Der lange Schatten früherer Regierungen in der Rentenpolitik Schluss Politische Institutionen entscheiden über die Stärke von n Wohlfahrtsstaatliche Institutionen bestimmen, worum gekämpft wird Institutionalisierte als indirekter Weg der politischen Einflussnahme Welche wohlfahrtsstaatlichen Policies erzeugen positives Feedback? Institutionelle Ansatzpunkte rechter Wohlfahrtsstaatsskeptiker 345 Literatur