Eine Investitionsoffensive für Europa

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1 Eine Investitionsoffensive für Europa

2 Das magische Dreieck INVESTITIONEN STRUKTUR- REFORMEN HAUSHALTS- DISZIPLIN 1

3 Eine Investitionsoffensive für Europa MOBILISIERUNG VON FINANZMITTELN FÜR INVESTITIONEN starke Impulse für strategische Investitionen besserer Zugang zu Kapital für KMU und Mid-Cap-Unternehmen strategische Nutzung des EU-Haushalts Flexibilität im Stabilitäts- und Wachstumspakt für Mitgliedstaaten, die zum neuen Europäischen Fonds für strategische Investitionen beitragen bessere Nutzung der europäischen Strukturund Investitionsfonds LENKUNG DER FINANZMITTEL IN DIE REALWIRTSCHAFT Vorbereitung der Projekt-Pipeline und Auswahl technische Unterstützung auf allen Ebenen enge Zusammenarbeit zwischen nationalen Förderbanken und der EIB Follow-up auf globaler, EU-, nationaler und regionaler Ebene, einschließlich Sensibilisierungsmaßnahmen VERBESSERTES INVESTITIONSUMFELD Berechenbarkeit und Qualität der Regulierung Qualität der nationalen Ausgaben, Steuersysteme und öffentlichen Verwaltung neue Quellen langfristiger Finanzierung Abbau nichtfinanzieller und regulatorischer Hemmnisse in Schlüsselsektoren in unserem Binnenmarkt 2

4 Woher stammen die Gelder? EU-Garantie 16 Mrd. EUR* 5 Mrd. EUR etwaige weitere öffentliche und private Beiträge Europäischer Fonds für strategische Investitionen 21 Mrd. EUR 16 Mrd. EUR 5 Mrd. EUR x 15 Finanzmittel für langfristige Investitionen rund 240 Mrd. EUR Finanzmittel für KMU und Mid-Cap-Unternehmen rund 75 Mrd. EUR zusätzliche Gesamtmittel im Zeitraum : rund 315 Mrd. EUR** * 50 % Garantie = 8 Mrd. EUR aus der Infrastrukturfazilität Connecting Europe (3,3), Horizont 2020 (2,7) und Haushaltsmarge (2) ** abzüglich der als Garantie verwendeten anfänglichen EU-Beiträge: 307 Mrd. EUR

5 Multiplikatoreffekt ÖFFENTLICHE MITTEL IM FONDS DIESE RISIKOTRAG- FÄHIGKEIT ERMÖGLICHT DIE FINAN- ZIERUNG VON 3 EUR FINANZIERUNGS- KAPAZITÄT DIESE FI- NANZIERUNG ERMÖGLICHT BEITRÄGE WEITERER INVESTOREN UND EINEN MULTIPLIKA- TOREFFEKT VON 5 EUR GESAMTINVESTITION IN DAS PROJEKT x 3 x 5 1 EUR 3 EUR 15 EUR x 15 4

6 Mobilisierung von Finanzmitteln für Investitionen Hebelwirkung über einen Zeitraum von 3 Jahren positive Auswirkungen auf die Investitionstätigkeit in der gesamten Wirtschaft Prioritäten auf nationaler und auf regionaler Ebene (z.b. KMU, Forschung, Verkehr, Umwelt) Auswirkungen der mitgliedstaatlichen Fondsbeiträge KMU und Mid-Cap-Unternehmen 315 Mrd. EUR verbessertes Investitionsumfeld auf EU- Ebene und auf nationaler Ebene bessere Nutzung der europäischen Struktur- und Investitionsfonds mögliche Beiträge der Mitgliedstaaten zum Fonds strategische Investitionen von europäischer Bedeutung in den Bereichen Energie, Verkehr, Breitband, Bildung, Forschung und Innovation Europäischer Fonds für strategische Investitionen: (zunächst) 21 Mrd. EUR 5 Die Kommission wird bei der Bewertung der öffentlichen Finanzen im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts eine positive Haltung bezüglich derartiger Kapitalbeiträge zu dem Fonds einnehmen.

7 Langfristige Investitionen FINANZIERUNGS- QUELLEN TYPISCHE PRODUKTE DES FONDS ENDBEGÜNSTIGTE UND TYPISCHE VORHABEN Europäischer Fonds für strategische Investitionen Der Fonds übernimmt die Kreditabsicherung bei neuen EIB- Aktivitäten langfristige, vorrangig besicherte Kredite für Vorhaben mit höherem Risiko nachrangige Kredite x 3 x 5 Energieinfrastruktur Breitbandinfrastruktur Innovation langfristige Investitionsfonds Andere Investoren beteiligen sich auf Projektbasis Verkehrsinfrastruktur Energieund Ressourceneffizienz Beteiligungskapital und eigenkapitalähnliche Mittel Forschung sonstige Vorhaben erneuerbare Energien Bildung und Ausbildung 1 EUR öffentliche Hand => ca. 3 EUR Finanzierung => ca. 15 EUR Gesamtinvestition 6

8 KMU und Mid-Cap-Unternehmen FINANZIERUNGS- QUELLEN Europäischer Fonds für strategische Investitionen Der Fonds übernimmt die Kreditabsicherung bei neuen EIB- Aktivitäten TYPISCHE PRODUKTE DES FONDS Risikokapital Garantien Verbriefungen Wachstumsfinanzierung Andere Investoren beteiligen sich auf Projektbasis x 3 x 5 ENDBEGÜNSTIGTE UND TYPISCHE VORHABEN KMU Mid-Cap- Unternehmen z.b. Beteiligung an einem Start-up z.b. Mikrokredite für ein KMU z.b. Kredite für ein FuE- Projekt z.b. Risikokapital für einen Prototyp 1 EUR öffentliche Hand => ca. 3 EUR Finanzierung => 15 EUR Gesamtinvestition 7

9 Was geschieht wann? Dezember 2014 / Januar 2015 Der Europäische Rat und das Parlament sollten die Investitionsoffensive für Europa einschließlich des Beschlusses zur Einrichtung eines Europäischen Fonds für strategische Investitionen billigen und einem beschleunigten Verfahren für den Erlass der entsprechenden Verordnung zustimmen. Die Kommission legt einen Vorschlag für eine Verordnung im Januar 2015 vor. Das Parlament und der Rat erörtern den Verordnungsvorschlag mit Blick auf ein Inkrafttreten im Juni Die EIB-Gruppe nimmt mit eigenen Mitteln Tätigkeiten auf. Die Mitgliedstaaten sollten die Programmierung der europäischen Struktur- und Investitionsfonds zum Abschluss bringen, um eine größtmögliche Wirkung zu erzielen. Auf der Grundlage des Berichts der Taskforce Kommission/EIB wird die Projektfindung auf EU-Ebene beschleunigt. Die EIB und die maßgeblichen Akteure unternehmen erste Schritte für die Einrichtung einer Plattform für Investitionsberatung. Bis Mitte 2015 Der neue Europäische Fonds für strategische Investitionen kann seine Arbeit aufnehmen. Die europäischen Struktur- und Investitionsfonds zeigen in Zusammenwirkung mit den EU-Programmen Wirkung. Auf EU-Ebene besteht eine transparente Projekt-Pipeline, die weiter ausgebaut werden wird. Die neue Plattform für Investitionsberatung ist einsatzbereit. Auf EU-, nationaler und regionaler Ebene sind gemeinsam mit den relevanten Akteuren Folgemaßnahmen eingeleitet worden. Eine Website ermöglicht die Echtzeitverfolgung der Fortschritte im Zuge des Investitionsprogramms Bis Mitte 2016 Die Fortschritte werden bewertet, unter anderem auf Ebene der Staats- und Regierungschefs. Vor der Halbzeitüberprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens könnten weitere Optionen geprüft werden. 8

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