Einführung in die Rechtswissenschaft - Übung. Einführung in die Rechtswissenschaft - Übung. Einführung in die Rechtswissenschaft - Übung

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1 Einführung in die Rechtswissenschaft - Übung Caroline Voithofer SoSe 2013 Einführung in die Rechtswissenschaft - Übung Ziele der Lehrveranstaltung: bewusster Umgang mit Rechtstexten Verständnis der Begriffe Recht und Rechtsdogmatik Idee davon haben, wie Jurist/inn/en denken und arbeiten Wissensbasis für das weitere Studium Rechtssprache sprechen Vorbereitung auf VO-Klausur von Prof. Barta Ziel: alle Teilnehmer_innen der Übung sollen die VO-Prüfung bestehen Benotung: Mitarbeit (Anwesenheit, Wortmeldungen und Hausaufgaben ) positive Schlussklausur Einführung in die Rechtswissenschaft - Übung Literatur/Lernmaterialien: Barta Zivilrecht 2004² Handouts Folien auf der Homepage (ab Dienstag) Literaturhinweise zu den einzelnen Kapiteln aktuelle Gesetzesausgabe, zb: Kodex Bürgerliches Recht

2 Rechtswissenschaft Rechtswissenschaft Rechtsdogmatik Rechtsphilosophie Rechtssoziologie Was ist das geltende und anwendbare Recht? Ist das geltende und anwendbare Recht gerecht? Sind die Wirkungen des Rechts gerecht? Was ist Recht? Wie wirkt das geltende und anwendbare Recht? Welche sozialen Normen wirken auf welche Weise auf das Verhalten der Rechtssubjekte? Barta Zivilrecht I XXXIII Rechtsdogmatik = Rechtswissenschaft im engeren Sinn Privatrecht Öffentliches Recht Sonderdisziplinen Allg PrivatR: ABGB SonderprivatR HandelsR GesellschaftsR Wechsel- u ScheckR ImmaterialgüterR: PatR, MarkR, MuR UWG BankR WirtschaftsR VerfassungsR VerwaltungsR ZivilprozessR VerwaltungsverfahrensR StrafR VölkerR EuropaR FinanzR [Öff] WirtschaftsR Internat. PrivatR Rechtsvergleichung Rechtsgeschichte Antike Rechtsgeschichte Orientalische RG Griechisches und Byzantinisches Recht Römisches Recht Germanisches Recht Österreichische und Europäische Rechtsgeschichte Die Rechtsordnung (RO) öffentliches Recht Das objektive Recht: = die RO Allgemeines Privatrecht = bürgerliches Recht Die RO umfasst Privatrecht Aus dem Recht im objektiven Sinn werden die Befugnisse der einzelnen Rechtssubjekte abgeleitet subjektive Rechte Sonderprivatrecht: HR, GesellschaftsR, UWG, VersVG 2

3 Stufenbau der RO Entstehungs- Bedingungs- Zusammenhang Derogations- Baugesetze Verfassung einfache Gesetze (Rechts) Verordnungen Urteile Bescheide Verträge Zwangsvollstreckung / Exekution Stufenbau der RO mit Landesrecht Bundesverfassungsgesetze Landesverfassung Landesgesetze Bundesgesetze LandesvO BundesvO Urteile Bescheide Verträge Zwangsvollstreckung / Exekution Stufenbau der Rechtsordnung mit EU-Recht Baugesetze EU-Recht einfache VerfassungsGe einfache Gesetze (Rechts) Verordnungen Urteile Bescheide Verträge Zwangsvollstreckung / Exekution 3

4 Zugänglichkeit von generellen Rechtsnormen nach Kundmachungsorgan: Bundesrecht: Bundesgesetzblatt: BGBl Landesrecht: Landesgesetzblatt: LGBl Gemeinderecht: Gemeindezeitung, Anschlag an der Amtstafel andere Form: Straßenverkehrszeichen Unionsrecht: Amtsblatt der Europäischen Union: ABl Lesen Sie 2 ABGB formelle Gliederung von generellen Rechtsnormen oder Artikel Absatz 1 = Abs. 1 = (1) Unterabsatz = UAbS Ziffer 1= Z 1 = 1.; litera a = lit. a = a Hauptstück, Abschnitt dienen bloß der Orientierung Aufbau des Kodex Lesen Sie 93a ABGB; Was fällt Ihnen auf? Allgemeines PrivatR: Bürgerliches Recht ABGB AllgT SachR SchR AllgT BesT FamR ErbR Lesen Sie 14 ABGB SonderprivatR außerhalb des ABGB EKHG + PHG + OrgHG + AHG + GBG + D(N)HG + 4

5 Geltungsbereich von Rechtsnormen persönlich: An wen richtet sich die Norm? sachlich: Welche Lebenssituationen (= Sachverhalte ) sind von der Norm erfasst? örtlich: In welchem geographischen Raum gilt die Norm? Bundesgesetz: Bund; Landesgesetz: Land; Gemeinderecht: Gemeinde; EU-Recht: EU-Mitgliedsstaaten; weniger ist möglich zeitlich: Ab wann und bis wann ist die Norm Teil der RO? Lesen Sie 1 und 3 ABGB Derogation von Rechtsnormen Derogation = Aufhebung eines Rechtssatzes formelle Derogation: Rechtssatz wird ausdrücklich aufgehoben materielle Derogation: Rechtssatz wird inhaltlich, nicht ausdrücklich aufgehoben drei Derogations-Regeln: 1) lex postérior dérogat legi priori: das spätere Gesetz derogiert dem früheren 2) lex spécialis derogat legi generali: das speziellere Gesetz derogiert dem allgemeineren 3) lex superior derogat legi inferiori: das höherrangige Gesetz derogiert dem niederranggigeren Beispiel für materielle Derogation 339 ABGB idf JGS Nr. 946/1811: Der Besitz mag von was immer für einer Beschaffenheit seyn, so ist niemand befugt, denselben eigenmächtig zu stören. Der Gestörte hat das Recht, die Untersagung des Eingriffes, und den Ersatz des erweislichen Schadens gerichtlich zu fordern. 457 ZPO idf BGBl. Nr. 135/1983: (1) Die Verhandlung ist auf die Erörterung und den Beweis der Thatsache des letzten Besitzstandes und der erfolgten Störung zu beschränken, und es sind alle Erörterungen über das Recht zum Besitze, über Titel, Redlichkeit und Unredlichkeit des Besitzes oder über etwaige Entschädigungsansprüche auszuschließen. 5

6 Unterschied Geltung : Inkraft : Wirksamkeit Geltung: dem Rechtsbestand/der RO angehören; Zeitpunkt der Kundmachung. Inkraft: die geltende Norm ist verbindlich 3 ABGB Wirksamkeit: is von Inkrafttreten 3 ABGB oder is von Effektivität 6