- 1 - Rede von Barbara Schmidt Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Transkript

1 - 1 - Es gilt das gesprochene Wort! Rede von Barbara Schmidt Bundesministerium für Arbeit und Soziales Grußwort und Vorstellung des Förderprogramms Integration durch Qualifizierung (IQ) anlässlich der Auftaktveranstaltung des IQ Landesnetzwerks Schleswig-Holstein am 7. Mai 2015 in Kiel - 2 -

2 - 2 - Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die Einladung. Unser Bildungswesen genießt nach wie vor weltweit hohes Ansehen. Aber denken wir noch viel über Bildung nach? Der Zugang zu schulischer, beruflicher und akademischer Aus- und Weiterbildung ist für uns schon lange zum selbstverständlichen Bestandteil unserer Lebensplanung und Lebenswirklichkeit geworden. Wir können auf ein breites und beachtliches Angebot von allgemeinen, akademischen und berufsbezogenen Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen zurückgreifen. Genau hier sehe ich einige der großen Herausforderungen in der Zukunft. Wir können dieses Niveau halten. Aber dafür muss es uns gelingen, alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes auf dem Weg mitzunehmen, aber auch mitgebrachte Bildungsabschlüsse wertzuschätzen und anzuerkennen.

3 - 3 - Vielleicht ist das bei uns wichtiger als in anderen Ländern. Berufliches Können und handwerkliches Geschick sind bei uns nicht alleiniger Garant für Erfolg. In Deutschland mit seinem formalen Bildungssystem spielenzertifikate und Abschlusszeugnisse eine wichtige Rolle. Menschen arbeiten - anders als in anderen Ländern - häufig genau in dem Bereich, für den Sie auch die entsprechende Ausbildung abgeschlossen haben. Da liegt es nahe, dass Menschen, die die entsprechenden Zertifikate nicht haben, teilweise Schwierigkeiten vor großen Schwierigkeiten stehen, wenn sie auf dem deutschen Arbeitsmarkt eine adäquate Beschäftigung finden wollen. Das betrifft vor alle Migranten, egal ob sie hier schon längere Zeit leben oder gerade zugewandert sind. Und das gilt auch dann, wenn sie über grundsätzlich am Arbeitsmarkt nachgefragte Qualifikationen verfügen. Die Folge ist: Ihnen steht nur der für Un- und Geringqualifizierte Arbeitsmarkt zur Verfügung, der jedoch in der Regel unsichere und schlechter entlohnte Jobs bietet.

4 - 4 - Das war einer der wesentlichen Gründe dafür, dass die Bundesregierung 2012 mit dem Anerkennungsgesetz das Verfahren für die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen zunächst für die Berufe geregelt hat, für die der Bund zuständig ist. Inzwischen haben alle Bundesländer für die in ihre Zuständigkeit fallenden Berufe ebenfalls die erforderlichen landesrechtlichen Regelungen in Kraft gesetzt. III. Förderprogramm Integration durch Qualifizierung (IQ) wird weiterentwickelt Ein wesentlicher Erfolgsfaktor für die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse ist einebundesweite Unterstützungsstruktur für die Umsetzung des Anerkennungsgesetzes, wie sie im Rahmen des Förderprogramms Integration durch Qualifizierung (IQ) etabliert wurde und nunmehr ausgebaut und erweitert wird. Aufbauend auf den seit 2005 existierenden Grundstrukturen des Förderprogramms, erfolgte seit 2011

5 - 5 - der Aufbau von inzwischen bundesweit rd.100 Beratungsstellen. Sie bieten eine Anerkennungserstberatung sowie den Verweis an die zuständigen Stellen an. Diese Beratungsangebote werden in der derzeitigen Förderphase um Fragen der Qualifizierungsberatung erweitert. Je nach Beruf und wesentlichen Unterschieden zum deutschen Referenzberuf, sind verschiedene Qualifizierungswege denkbar, über die die IQ- Beraterinnen und Berater je nach Bedarf aufklären. IV. Qualifizierungsmaßnahmen im Kontext des Anerkennungsgesetzes als neuer Förderbaustein in IQ Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir wissen aber auch, dass es in vielen Fällen neben einer fundierten Beratung auch konkreter Qualifizierungsangebote bedarf, um den Ausgleich zum deutschen Referenzberuf zu erreichen. Das ist insbesondere dann erforderlich, wenn es im Ergebnis des

6 - 6 - Anerkennungsverfahrens nur zu einer Teilanerkennung gereicht hat oder eine Anerkennung ganz versagt wurde. Gemeinsam mit unseren Partnern im IQ Programm, dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Bundesagentur für Arbeit und dem BAMF als Bewilligungsbehörde gehen wir dieses Problem in der nunmehr 4. Förderphase von IQ an: Neben der Weiterentwicklung der Anerkennungs-und Qualifizierungsberatung und der Verbesserung der interkulturellen Kompetenzentwicklung der Arbeitsmarktakteure wird ein Hauptaugenmerk auf dem Angebot und der Entwicklung von Qualifizierungsmaßnahmen im Kontext des Anerkennungsgesetzes liegen. Was sind das für Maßnahmen: Qualifizierungsmaßnahmen bei reglementierten Berufen Anpassungsqualifizierungen im Bereich der dualen Berufe Brückenmaßnahmen für Akademiker und

7 - 7 - Vorbereitung auf die Externenprüfung. Umgesetzt wird das alles in beachtlichen 340 Teilprojekten in allen 16 Bundesländern. Darüber hinaus begleiten 5 Fachstellen diesen Gesamtprozess in den zentralen Handlungsfeldern wissenschaftlich und nehmen eine Servicefunktion gegenüber den Praxisprojekten ein. (Beratung und Qualifizierung, Berufsbezogenes Deutsch, Migrantenökonomie, Interkulturelle Kompetenzentwicklung/Antidiskriminierung und Einwanderung) Insgesamt stehen dem Förderprogramm bis 2022 etwa 140 Mio. ESF Mittel zur Verfügung. Hinzu kommen 28 Mio. Euro an Bundesmitteln pro Jahr. In einigen Bundesländern verstärken die Bundesländer durch zusätzliche Mittel die Beratungs- und Qualifizierungsangebote, die sich ja auf Bundes- und landesrechtlich geregelte Berufe beziehen. Wir investieren also viel Geld in dieses Programm.

8 - 8 - Gerade in jüngster Vergangenheit konnten Forschungsergebnisse zeigen, dass sich diese Investitionen lohnen: Im letzten Jahr hat beispielsweise die IAB-SOEP- Migrationsstichprobe verdeutlicht, dass dieanerkennung der im Ausland erworbenen beruflichen Abschlüsse ein Schlüsselfaktor für eine erfolgreiche Arbeitsmarktintegration ist: Das Risiko, unterhalb der Qualifikation beschäftigt zu werden, sinkt um knapp 32 Prozentpunkte, wenn die Abschlüsse vollständig anerkannt sind, verglichen mit Personen, die keinen Anerkennungsantrag gestellt haben. Auch steigen nach einer Studie die Löhne bei einer vollständigen Anerkennung um 28 Prozent im Vergleich zu der Gruppe, die keine Anerkennung beantragt hat. Dass auch das IQ-Netzwerk zu einem solchen Erfolg beiträgt, kann man erkennen, wenn man sich die Beratungszahlen einmal anschaut:

9 - 9 - Bis Ende 2014 fanden auf der Grundlage dieses Gesetzes rd Beratungen im Rahmen des Förderprogramms IQ statt. Etwa 3/4 der beratenden Personen war zwischen 25 und 44 Jahre alt.12 % hatten die deutsche Staatsangehörigkeit. Nach Polen (10%) waren die Russische Föderation (8%), Rumänien (5%) und die Ukraine (4,7%) Hauptherkunftsländer der Beratungssuchenden. Ein Teil dieser Zahlen wurde auch durch das Landesnetzwerk Schleswig-Holstein eingebracht. Allen Anerkennungsberaterinnen und -beratern möchte ich daher meinen Dank aussprechen und freue mich, heute Nachmittag weitere Einblicke in die Arbeit der Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung sowie die Arbeit der Qualifizierungsakteure zu erhalten. Wichtig ist aber, dass aus dieser Beratung möglichst viele Anerkennungsverfahren resultieren. Wegen der vielen zuständigen Behörden und Einrichtungen, ist die Datenerhebung sehr kompliziert, weswegen wir die Ergebnisse zum Stichtag 31. Dezember 2013 vorliegen haben. Zu diesem Zeitpunkt wurden bundesweit

10 insgesamt rd Anträge auf Gleichwertigkeitsprüfung gestellt, davon (80 %) bereits entschieden und der überwiegende Teil (75 %) als gleichwertig anerkannt. Die Ablehnungsquote ist mit 4 % weiterhin sehr niedrig. Alles spricht derzeit dafür, dass sich diese positive Entwicklung auch in 2014 fortgesetzt hat, die Auswertung liegt mir aber noch nicht vor. Weitere Erkenntnisse aus der Forschung des IAB betreffen die Sprachkenntnisse: Personen mit sehr guten Deutschsprachkenntnissen haben eine um knapp 15 Prozentpunkte höhere Wahrscheinlichkeit, erwerbstätig zu sein, im Vergleich zu Personen mit schlechten Sprachkenntnissen. Der monatliche Nettolohn von Personen, die über sehr gute Sprachkenntnisse verfügen, liegt um fast 22 Prozentpunkte über dem Lohnniveau von Personen, die über schlechte oder keine deutschen Sprachkenntnisse verfügen. Das zeigt, dass es richtig war, auch die Möglichkeit der Sprachförderung mit in das IQ-Programm

11 einzubeziehen, soweit es für die berufliche Anerkennung erforderlich ist. Als Bestandteil der Qualifizierungsmaßnahmen im Kontext des Anerkennungsgesetzes sollen künftig sowohl allgemeine berufsbezogene Sprachkurse als auch direkt in die Fachausbildung integrierte Sprachkurse angeboten werden. Das Angebot an Sprachförderung im Förderprogramm IQ ist natürlich nicht ausreichend, um den gesamten Bedarf an Sprachförderung abzudecken. Im Koalitionsvertrag wurde auch vereinbart, dass wir die Sprachförderung ausweiten und den Zugang zu Integrationsmaßnahmen verbessern wollen. Auch die Gesetzesinitiative der Länder ist Ihnen vielleicht bekannt. Die Regierung hatte dazu gesagt, sie werde das Anliegen prüfen. Hierzu dauern die Prüfungen noch an - ich hoffe, dass hierzu in Kürze nähere Aussagen getroffen werden können. Wenn wir über Sprachförderung sprechen, sollte auch erwähnt werden, dass Schleswig-Holstein nunmehr für Flüchtlinge Landesmittel aufbringt. Grundsprachkenntnisse sichern

12 hier die Anschlussfähigkeit an die berufsbezogene Deutschförderung des Bundes. Das neue ESF-Programm erweitert das Förderprogramm IQ und bringt neue Aufgabenbereiche. Deswegen sollte ich nicht unerwähnt lassen, dass wir Ihnen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Förderprogramm IQ, auch vor einige Herausforderungen gestellt haben. Wir hatten das Interesse zwischen der 3. und der 4. Förderrunde keine Finanzierungslücke entstehen zu lassen. Dabei hatten wir alle mit erheblichen Umsetzungsprobleme zu kämpfen: Das operationelle Programm war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Richtlinie noch nicht von der Kommission genehmigt. Die Zeit für die Antragstellung für die Landesnetzwerke war mit wenigen Tagen eine Herausforderung. Das Antragstool war mit heißer Nadel gestrickt und funktioniert bis heute noch nicht durchgängig. Auch die fachliche und administrative Bewertung der Anträge durch uns, das BMBF, der BA und letztlich

13 durch das BAMF einschließlich der zu bearbeitenden Rückfragen war nur durch Freizeitverzicht aller zu leisten. Und trotzdem haben wir es geschafft, mit der neuen Förderphase ohne Projektunterbrechung pünktlich zum 1. Januar 2015 zu starten. Nicht jede Detailfrage ist bereits abschließend geklärt. Aber im Ergebnis konnten wir so erreichen, dass auch eine Kontinuität z.b. im Hinblick auf Arbeitsverträge vorhanden ist. Das war uns sehr wichtig, denn ohne qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist kein Programm umsetzbar. Die Aktivitäten der Vernetzung werden bei einer großen Zahl von Projekten damit auch anspruchsvoller. Eine große Herausforderung der Zukunft wird sein, diese vielen Angebote sinnvoll miteinander zu verknüpfen und aufeinander abgestimmt weiterzuentwickeln bzw. später in das Regelsystem zu überführen. Eine weitere Herausforderung ist sicher auch die Vernetzung über das IQ-Förderprogramm hinaus, zum Beispiel mit den Programmakteuren vor Ort aus den Bundesprogrammen MobiProEU oder dem

14 Bleiberechtsprogramm, was ja ab Sommer 2015 durch ein Nachfolgeprogramm umgesetzt wird. In Schleswig- Holstein greift noch eine weitere besondere Vernetzung - nämlich zum Anerkennungsfonds. Das Förderprogramm IQ setzt nämlich erst nach der ersten Anfrage nach Anerkennung an, also wenn ein erstes Anerkennungsverfahren bereits in Gang gesetzt wurde. Der in Schleswig-Holstein eingesetzte Fonds für Bewerberinnen und Bewerber aus EU- oder aus Drittstaaten ist eine gute Basis für jene Antragsteller, die Anerkennungsverfahren für reglementierte als auch nicht reglementierte Berufe anstreben und sich diese Anerkennung eventuell nicht leisten können. Die Vernetzung im Förderprogramm ist umfassend und herausfordernd. Gleichzeitig sehe ich aber auch Chancen, denn durch so viele Beteiligte sind auch viele Perspektiven vorhanden und es gibt viel Potenzial für neue Ideen. VI. Potentiale von Flüchtlingen und Asylbewerbern erkennen und nutzen Meine sehr geehrten Damen und Herren,

15 nicht zuletzt vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen und Debatten in Deutschland ist die Integration der Flüchtlinge und Asylbewerber in Arbeitsmarkt und Gesellschaft eine aktuelle Herausforderung, der wir uns stellen müssen. Dabei möchte ich betonen, dass wir mit den Möglichkeiten für Asylbewerberinnen und Asylbewerber nicht das Recht auf Asyl aufweichen wollen. Das ist ein Recht, was im Grundgesetz verankert ist. Nichtsdestotrotz ist es bei den aktuellen Entwicklungen sehr sinnvoll, auch denen, die arbeiten können und wollen, die Möglichkeiten hierzu zu erleichtern: Stichworte sind auch hier wieder der Zugang in allgemeine und berufsbezogene Sprachkurse, die Anerkennung der ausländischen Berufsabschlüsse und der Einsatz der Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Die Integration in den Arbeitsmarkt öffnet auch den Weg zur gesellschaftlichen Teilhabe! Damit keine wertvolle Zeit verloren geht, wurde kürzlich der Arbeitsmarktzugang während des

16 Anerkennungsverfahrens deutlich erleichtert. Die Wartefrist wurde von neun auf drei Monate verkürzt und die Prüfung, ob deutsche Arbeitnehmer für einen Arbeitsplatz vorrangig zur Verfügung stehen, entfällt bei Fachkräften und generell nach fünfzehn Monaten. Die Anerkennungsgesetzgebungen gewähren einen Rechtsanspruch auf Überprüfung der ausländischen Qualifikationen unabhängig vom Aufenthaltstitel. Dementsprechend stehen im Förderprogramm IQ alle Angebote zur Beratung und Qualifizierung den Asylbewerbern und Flüchtlingen zur Verfügung. Jeder Mensch mit einer ausländischen Qualifikation kann sich beraten lassen und von den Qualifikationsangeboten profitieren. Allerdings stellt auch das die Arbeit im IQ-Programm vor neue Herausforderungen, insbesondere zum gegenwärtigen Zeitpunkt, zu dem eine große Zahl von Menschen als Asylsuchende und Gestattete zu uns kommen. Die meisten von ihnen bringen große Hoffnungen mit, hier vielleicht bleiben zu können und erwerbstätig zu sein. Die Gruppe der Flüchtlinge

17 unterscheidet sich von anderen, wie z.b. derer die sich seit längerem hier aufhalten oder als Fachkräfte nach Deutschland kommen möchten. Auch diejenigen, die als Flüchtlinge kommen, sind keine homogene Gruppe, einige können vielleicht gar nicht lesen und schreiben oder sind traumatisiert, so dass sie gar nicht arbeiten können. Andere wiederum sind so qualifiziert, dass sie ihren Abschluss anerkennen lassen können. Eine weitere Herausforderung ist, dass wir gar keine präzisen Erkenntnisse darüber haben, wie qualifiziert die Personen wirklich sind. Für wen also das Förderprogramm IQ ein geeigneter Ansatz sein wird. Aber auch hier kann zum Beispiel die Arbeit des Netzwerkes zu einem Erkenntnisgewinn beitragen. Beispielsweise gibt es ja das von BMAS, BA und BAMF initiierte Programm Early Intervention, mit dem Asylsuchende frühzeitiger in den Arbeitsmarkt integriert werden sollen. Die Evaluation des IAB liefert hier erste Ergebnisse, die von den Modellstandorten auf SGB III und auch SGB II Träger übertragen werden können.

18 Das IQ-Förderprogramm übernimmt dabei die interkulturellen Schulungen der Integrationsfachkräfte der örtlichen Agenturen für Arbeit und Jobcenter. Weitere Schulungsangebote auch speziell zur Arbeitsmarktintegration von Asylsuchenden sind über andere Bundesprogramme des Europäischen Sozialfonds für Agenturen und Jobcenter nutzbar. Bei der Arbeit mit diesen Menschen werden wieder neue Fragen auftauchen. In Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der Arbeitsverwaltung hören wir z.b. häufig, die Gruppe sei schwierig, denn die Personen kommen vielleicht gar nicht zu der Uhrzeit zu der sie einen Termin haben oder bringen ihre Unterlagen gar nicht mit. Mit den Herausforderungen beispielsweise fehlender Zeugnisse und Zertifikate reagiert das BMBF mit dem Projekt Prototyping Transfer. BMBF fördert das Projekt zur Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen, wenn Dokumente fehlen. Flüchtlinge sollen auch dann eine Chance auf Anerkennung ihrer Abschlüsse haben, wenn notwendige

19 Dokumente fehlen. Das Anerkennungsgesetz hat die Möglichkeit geschaffen, in allen Fällen, in denen Nachweise zur ausländischen Berufsqualifikation fehlen oder zum Beispiel aufgrund des Flüchtlingsstatus nicht beschafft werden können, durch Qualifikationsanalysen eine fachliche Einschätzung der vorhandenen Kompetenzen zu bekommen. In Frage kommen hierbei Arbeitsproben und Fachgespräche. Beispielsweise kann ein Maurer mit einem ausländischen Abschluss mit einer Arbeitsprobe wie dem Errichten einer Trockenbauwand seine beruflichen Fähigkeiten zeigen. Gerade Flüchtlinge können von den Möglichkeiten dieser Qualifikationsanalysen profitieren. In der ersten Phase des Projekts "Prototyping Transfer" wurden Verfahrensstandards zur Qualifikationsanalyse entwickelt und an einigen Berufen modellhaft erprobt. Sie sollen jetzt gemeinsam mit Handwerks- sowie Industrieund Handelskammern bundesweit bekannter gemacht, praktisch eingeführt und weiterentwickelt werden. Hierdurch entsteht auch Handlungssicherheit für die Arbeitsmarktakteure, wie umfangreich derartige Analysen sein können oder sein sollten.

20 Zusammenfassend lässt sich sagen, dass viele Menschen aus verschiedenen Gründen und auf unterschiedlichen Wegen zu uns kommen. Angesichts der demografischen Entwicklung brauchen wir die Menschen mit ihren Qualifikationen und Erfahrungen. Ob sie bleiben und wie lange sie bleiben hängt auch von uns allen ab. Unabhängig ob sie bleiben, zurückkehren oder weiterwandern sie machen unser Land schöner, vielfältiger, wohlhabender und stärker - es lohnt sich, diese Potentiale für uns zu erschließen und in dieses Potential zu investieren. Menschen aus unterschiedlichen Herkunftsländern und die Themen Zuwanderung und Integration haben in Schleswig-Holstein einen hohen Stellenwert. An dieser Stelle danke ich Ihnen allen für Ihre gelebte Willkommenskultur für alle Neuankömmlinge und wünsche den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesnetzwerks Schleswig-Holstein weiterhin gutes Gelingen in den nächsten 4 Jahren. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Ihr Engagement.