Bilanzierung und Besteuerung von Genussrechten

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1 Michael Lühn Bilanzierung und Besteuerung von Genussrechten Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Christoph Watrin Deutscher Universitäts-Verlag

2 Inhaltsübersicht Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Symbolverzeichnis IX XI IXX XXI XXV XXXI Kapitell: Einleitung 1 A. Problemstellung 1 B. Untersuchungsziel 3 C. Gang der Untersuchung 4 Kapitel 2: Empirische Befunde über Genussrechtsemissionen in Deutschland 9 A. Marktumfeld für mezzanine Finanzinstrumente 9 B. Ausstattungsmerkmale emittierter Genussscheine 14 I. Auswahl der analysierten Genussrechtsbedingungen 14 II. Ausgestaltung der Vergütungsform 14 III. Ausgestaltung der Kapitalrückzahlung 16 IV. Ausgestaltung der Verlustbeteiligung und Beteiligung am Liquidationserlös 18 Kapitel 3: Finanzwirtschaftliche und zivilrechtliche Grundlagen der Emission von Genussrechten 21 A. Ziele des Einsatzes von Genussrechten 21 I. Ziele des Kapitalnehmers Überblick Optimierung der Cashflow-Belastungen Optimierung der Verteilung von Verfügungsrechten Zugang zum Kapitalmarkt Optimierung der Kapitalstruktur Optimierung der Steuerbelastung Schaffung von aufsichtsrechtlichem Eigenkapital bei Kreditinstituten und Versicherungen 27 II. Ziele des Kapitalgebers 28 III. Zielsetzung aus agency-theoretischer Sicht 30 B. Einsatzgebiete von Genussrechten 31 I. Unternehmensfinanzierung 32 II. Mitarbeiterbeteiligung 34 III. Management Buy-Out und Management Buy-In 36

3 XII IV. Unternehmenssanierung 37 C. Rechtsnatur des Genussrechts 38 D. Inhaltliche Ausgestaltung von Genussrechten 40 I. Überblick 40 II. Vermögensrechte und -pflichten Gewinnbeteiligung 40 a) Art der Gewinnbeteiligung 40 b) Bezugsgröße für die Gewinnbeteiligung 43 c) Verhältnis zu anderen Ausschüttungen 45 d) Vereinbarungen zur Reduzierung des Ausfallrisikos Verlustbeteiligung und Kapitalherabsetzung Rückzahlung des Genussrechtskapitals 48 a) Dauer der Kapitalüberlassung 48 (1) Begrenzte oder unbegrenzte Kapitalüberlassung 48 (2) Ordentliches Kündigungsrecht des Genussrechtsemittenten und/oder-inhabers 49 (3) Außerordentliches Kündigungsrecht des Genussrechtsemittenten und/oder -inhabers 49 b) Höhe und Art der Rückzahlung Equity-Kicker und sonstige Vermögensrechte 51 III. Kontroll- und Informationsrechte 53 E. Zur Ausgabe berechtigte Unternehmen 54 I. Kapitalgesellschaften und Genossenschaften AG und KGaA GmbH Genossenschaften 57 II. Personenhandelsgesellschaften und Einzelunternehmen 59 F. Abgrenzung von anderen hybriden Finanzinstrumenten 60 I. Überblick 60 II. Gewinnschuldverschreibungen 61 III. Wandelschuldverschreibungen 62 IV. Partiarisches Darlehen 63 V. Stille Gesellschaft 65 VI. Vorzugsaktien 67 VII. Zwischenergebnis 68 Kapitel 4: Bilanzierung von Genussrechten nach HGB 71 A. Bedeutung der HGB-Rechnungslegung für deutsche Unternehmen 71 B. Jahresabschluss des Emittenten 72

4 XIII I. Abgrenzung zwischen Eigen- und Fremdkapital Entscheidungsgrundlagen 72 a) Jahresabschlusszwecke nach HGB 72 b) Die Funktionen des Eigenkapitals Notwendigkeit der Abgrenzung Kriterien für die Zuordnung 82 a) Überblick 82 b) Nachrangigkeit 84 c) Erfolgsabhängigkeit der Vergütung 86 d) Teilnahme am Verlust 87 e) Nachhaltigkeit der Kapitalüberlassung 88 f) Zwischenergebnis Beurteilung der handelsrechtlichen Abgrenzungskonzeption 92 II. Ausweis und Bewertung des Genussrechtskapitals Überblick Erfolgsneutrale Passivierung als Eigenkapital Erfolgsneutrale Passivierung als Fremdkapital Erfolgswirksame Vereinnahmung sowie keine bilanzielle Behandlung Besonderheiten bei Kreditinstituten und Versicherungen Erläuterung im Anhang 100 III. Bilanzierung der laufenden Erfolgsbeteiligung Bilanzierung der Vergütung der Kapitalüberlassung Bilanzierung in Verlustsituationen Zwischenergebnis 106 IV. Empirische Befunde über den Ausweis des Genussrechtskapitals in der Bilanz des Emittenten 106 C. Jahresabschluss des Inhabers 108 I. Bilanzierung bei Übernahme des Genussrechts 108 II. Bilanzierung der Kapitalverzinsung 110 III. Wertberichtigungen auf das Genussrechtskapital 115 IV. Anhangangaben 117 Kapitel 5: Bilanzierung von Genussrechten nach IFRS 119 A. Bedeutung der IFRS für deutsche Unternehmen 119 B. Zwecke der IFRS-Rechnungslegung 121 C. Abschluss des Emittenten 124 I. Definition und Arten von passiven Finanzinstrumenten im IFRS-Abschluss Begriff des Finanzinstruments (financial Instrument) Finanzielle Verbindlichkeiten (financial liabilities) 125

5 XIV 3. Eigenkapitalinstrumente (equity instruments) 126 II. Abgrenzung zwischen Eigen- und Fremdkapital Entscheidungsgrundlagen für die Abgrenzung von Eigen- und Fremdkapital 127 a) Wirtschaftliche Betrachtungsweise 127 b) Rückzahlung des Genussrechtskapitals 129 c) Vergütung für die Kapitalüberlassung 133 d) Zwischenergebnis Kritische Würdigung der IFRS-Abgrenzungskonzeption 136 III. Bilanzierung von Genussrechtskapital mit Fremdkapitalcharakter Ansatz 138 a) Einbuchung des Genussrechtskapitals 138 b) Ausbuchung des Genussrechtskapitals Bewertung 139 a) Kategorien finanzieller Verbindlichkeiten 139 b) Zugangsbewertung 142 c) Folgebewertung 143 d) Zwischenergebnis Gewinn- und Verlustrechnung Ausweis und Anhangangaben 147 IV. Bilanzierung von Genussrechten mit Eigenkapitalcharakter Überblick Ansatz Bewertung 151 a) Zugangsbewertung 151 b) Folgebewertung 152 c) Zwischenergebnis Eigenkapitalveränderungsrechnung Ausweis und Anhangangaben 155 V. Empirische Befunde über den Ausweis des Genussrechtskapitals in der Bilanz des Emittenten 157 D. Abschluss des Inhabers 158 I. Ansatz Einbuchung Ausbuchung 159 II. Bewertung des Genussrechtskapitals Kategorien von Financial Assets 162 a) Überblick 162

6 XV b) Finanzielle Vermögenswerte, die erfolgswirksam zum beizulegenden Zeitwert bewertet werden (Financial Assets at Fair Value through Profit or Loss) 163 c) Bis zur Endfälligkeit zu haltende Finanzinvestitionen (Held-tomaturity investments) 164 d) Kredite und Forderungen (Loans and receivables) 168 e) Zur Veräußerung verfügbare finanzielle Vermögenswerte (Available-for-sale financial assets) 169 f) Zwischenergebnis Zugangsbewertung Folgebewertung 173 a) Finanzielle Vermögenswerte, die erfolgswirksam zum beizulegenden Zeitwert bewertet werden 173 b) Bis zur Endfälligkeit zu haltende Finanzinvestitionen und Kredite und Forderungen 175 c) Zur Veräußerung verfügbare finanzielle Vermögenswerte Bewertung bei Umklassifizierungen Zwischenergebnis 178 III. Bilanzierung der laufenden Erfolgsbeteiligung 179 IV. Eigenkapitalveränderungsrechnung 180 V. Ausweis und Anhangangaben Bilanz Gewinn- und Verlustrechnung 183 Kapitel 6: Besteuerung von Genussrechten im nationalen Kontext 185 A. Darstellung der Methode zur Ermittlung der Steuerbelastung von Genussrechtsvergütungen 185 I. Grundlagen der Teilsteuerrechung 185 II. Berechungsmodell und verwendete Annahmen 186 III. Verwendete Symbole 187 B. Abgrenzung von Eigen- und Fremdkapital im deutschen Steuerrecht 188 C. Begebung durch eine Kapitalgesellschaft 189 I. Abgrenzung zwischen sozietären und obligationenartigen Genussrechten Überblick Kriterium der Beteiligung am Gewinn Kriterium der Beteiligung am Liquidationserlös Zwischenergebnis 196 II. Besteuerung sozietärer Genussrechte gem. 8 Abs. 3 Satz 2 KStG Besteuerung beim Emittenten 197

7 XVI 2. Besteuerung beim Inhaber 199 a) Besteuerung bei der Ausgabe 199 b) Besteuerung in Gewinnsituationen 200 c) Besteuerung in Verlustsituationen 204 d) Besteuerung von Veräußerungsgewinnen Zwischenergebnis 209 III. Besteuerung obligationenartiger Genussrechte Besteuerung beim Emittenten 211 a) Besteuerung bei der Ausgabe 211 b) Besteuerung in Gewinnsituationen 213 c) Besteuerung in Verlustsituationen 215 d) Besteuerung bei Rückzahlung des Genussrechtskapitals Besteuerung beim Inhaber 217 a) Besteuerung bei der Ausgabe 217 b) Besteuerung in Gewinnsituationen 218 c) Besteuerung in Verlustsituationen 222 d) Besteuerung von Veräußerungsgewinnen Zwischenergebnis 230 IV. Vergleich der Besteuerung sozietärer und obligationenartiger Genussrechte 231 V. Einordnung der Genussrechte im Rahmen der Unterkapitalisierungsregelungen des 8a KStG Überblick Eigenkapital versus Fremdkapital Erfolgsabhängige versus erfolgsunabhängige Vergütungen für Fremdkapital 239 D. Begebung durch eine Personenhandelsgesellschaft 241 I. Vorbemerkungen 241 II. Stellung des Genussrechtsinhabers Voraussetzungen der Mitunternehmerschaft 241 a) Gesellschafterstellung 242 b) Mitunternehmerinitiative 243 c) Mitunternehmerrisiko Keine Erfüllung der Voraussetzungen der Mitunternehmerschaft durch den Genussrechtsinhaber 244 III. Besteuerung beim Genussrechtsemittenten 245 IV. Besteuerung beim Genussrechtsinhaber 248 V. Zwischenergebnis 249

8 XVII Kapitel 7: Besteuerung von Genussrechten im internationalen Kontext 251 A. Genussrechte und deren Anknüpfungspunkte im internationalem Steuerrecht 251 B. Zuordnung der Einkünfte aus den Genussrechten zu den Verteilungsnormen des OECD-MA 253 I. Überblick 253 II. Unternehmensgewinne 254 III. Dividenden 255 IV. Zinsen 258 V. Veräußerungsgewinne 258 VI. Andere Einkünfte 260 VII. Zwischenergebnis 260 C. Besteuerung der Einkünfte des Genussrechtsinhabers 261 I. Laufende Vergütungen Vergütungen auf sozietäre Genussrechte 261 a) Besteuerung im Rahmen der beschränkten deutschen Steuerpflicht 261 b) Besteuerung im Rahmen des OECD-MA 262 c) Europarechtliche Vorgaben 263 d) Besteuerung im Ansässigkeitsstaat des Genussrechtsinhabers Vergütungen auf obligationenartige Genussrechte 269 a) Besteuerung im Rahmen der beschränkten deutschen Steuerpflicht 269 b) Besteuerung im Rahmen des OECD-MA 270 c) Europarechtliche Vorgaben 271 d) Besteuerung im Ansässigkeitsstaat des Genussrechtsinhabers Vergleich der Besteuerung der laufenden Vergütungen sozietärerer und obligationenartiger Genussrechte 273 II. Nach nationalem Recht als verdeckte Gewinnausschüttung zu qualifizierende Vergütungen 274 III. Verlustsituation 277 IV. Veräußerungsgewinne 278 D. Vom OECD-MA abweichende Regelungen in ausgewählten DBA Deutschlands 282 I. Überblick 282 II. DBA-Frankreich 282 III. DBA-Großbritannien 285 IV. DBA-Niederlande 286 V. DBA-Österreich 288 VI. DBA-Schweiz 290 VII.DBA-USA 292

9 XVIII E. Schlussfolgerungen für die internationale Steuergestaltung 293 I. Gestaltungsansätze 293 II. Grenzen der internationalen Steuergestaltung 294 Kapitel 8: Vorteilhaftigkeitsanalyse verschiedener Genussrechtstypen anhand der gewonnenen Erkenntnisse 297 A. Zielsystem 297 B. Obligationenartige Genussrechte als Eigenkapital nach HGB 298 C. Obligationenartige Genussrechte als Eigenkapital nach IFRS 299 Kapitel 9: Zusammenfassung der Ergebnisse 305 Anhang 309 Literaturverzeichnis 361 Verzeichnis der Rechtsquellen der EU 391 Gesetzesverzeichnis 393 Rechtsprechungsverzeichnis 395 Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen 399