GEMEINDE SENDEN. Donnerstag, , 18:00 Uhr, Sitzungsraum 102, Rathaus Senden.

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1 48308 Senden, Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses Nachrichtlich: Mitglieder des Gemeinderates Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses lade ich ein am Donnerstag, , 18:00 Uhr, Sitzungsraum 102, Rathaus Senden. gez. Holz Bürgermeister Tagesordnung: 1. Öffentliche Sitzung 1.1 Bestellung eines Schriftführers 1.2 Wahl des/der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden 1.3 Breitbandversorgung der Gemeinde Senden; hier: Nachfragebündelung durch die BORnet I Deutsche Glasfaser und Vorstellung des geplanten Projektablaufs 1.4 Gemeindliche Wirtschaftsförderung hier: Beratung der Ergebnisse der Untersuchung des Wirtschaftsstandorts Senden durch das Unternehmen ExperConsult Vorlage Nr. 140/14 141/14 142/14 143/ Bericht über die Durchführung von Ausschussbeschlüssen 1.6 Mitteilungen der Verwaltung 1.7 Anfragen der Ausschussmitglieder 2. Nichtöffentliche Sitzung 2.1 Vertragsangelegenheiten 2.2 Grundstücksangelegenheiten 2.3 Mitteilungen der Verwaltung 2.4 Anfragen der Ausschussmitglieder 2.5 Veröffentlichungen 144/14 145/14

2 DER BüRGERMEISTER Sitzungsvorlage Nr. 140/14 Datum: Fachbereich: I zur Sitzung Az.: des Haupt- und Finanzausschusses des am: am: Bezugsvorlagen-N~ ISl öffentlich D nicht öffentlich TOP 1.1 Bestellung eines Schriftführers Über die im Haupt- und Finanzausschuss gefassten Beschlüsse ist gern. 58 Abs. 7 in Verbindung mit 52 GO NW eine Niederschrift zu fertigen. Diese ist vom Ausschußvorsitzenden und einem vom Ausschuß zu benennenden Schriftführer zu unterzeichnen. Demgemäß ist vom Ausschuß ein Schriftführer zu bestellen. Ich schlage vor, den Leiter des Fachbereiches I, Klaus Gilleßen, auch weiterhin mit dieser Aufgabe zu betrauen.

3 DER BüRGERMEISTER Sitzungsvorlage Nr. 141/14 Datum: Fachbereich: I zur Sitzung Az.: des Haupt- und Finanzausschusses am: Bezugsvorlagen-Nr. [8J öffentlich D nicht öffentlich TOP 1.2 Wahl des/der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Nach 57 Abs. 3 GO führt der Bürgermeister den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss. Weiterhin ist dort festgelegt, dass dieser Ausschuss aus seiner Mitte einen oder mehrere Vertreter des Vorsitzenden wählt. Gemäß 50 Abs. 2 Gemeindeordnung ist die vorgeschlagene Person gewählt, die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat.

4 DER BüRGERMEISTER Sitzungsvorlage Nr. 142/14 Datum: Fachbereich: I zur Sitzung Az.: des Haupt- und Finanzausschusses am: Bezugsvorlagen-N~ 135/13 und 165/13 [;8J öffentlich D nicht öffentlich TOP 1.3 Breitbandversorgung der Gemeinde Senden hier: Nachfragebündelung durch die BORnet I Deutsche Glasfaser und Vorstellung des geplanten Projektablaufs Die Verbesserung der Breitbandversorgung gehört heute zu den wesentlichen Aufgaben der kommunalen Daseinsversorgung, denn ein schnelles Internet gilt als wichtiger Standortfaktor für Städte und Gemeinden. Die Bundesregierung hat es sich deshalb in ihrer Digitalen Agenda 2014 bis 2017 zum Ziel gesetzt, mittels eines effizienten Technologiemix eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur mit einer Downloadgeschwindigkeit von mind. 50 Mbit/s bis 2018 zu schaffen. Dabei ist die Versorgung in ländlichen Regionen, wie z.b. im Kreis Coesfeld, im Vergleich zum städtischen Raum deutlich schlechte~ Während in Großstädten wie Köln und Bann bereits heute rd. 95% und in Münster rd. 85% der Anschlussnehmer über diese Bandbreiten verfügen, liegt die Quote im Kreis Coesfeld bei nur rd. 34%. Auf dem Gebiet der Gemeinde Senden (ohne Außenbereiche) stellt sich die aktuelle Versorgungslage für leitungsgebundene Lösungen in etwa wir folgt dar (Quelle: Breitbandatlas der Bundesregierung und eigene Erhebungen): Bösensell: Gewerbegebiete (>95%): Großteil der Ortslage: Randlagen wie Sporksfeld, Am Langenbach, Nieländer: zwischen 25 und 50 Mbit/s (Vodafone) zwischen 50 und 100 Mbit/s (Unitymedia) zwischen 1 und 2 Mbit/s

5 - 2- Ottmarsbocholt: Gewerbegebiete (>95%): Großteil der Ortslage: in einigen zentralen Bereichen (Auf der Horst, Auf dem Felde) zwischen 6 und 16 Mbitls zwischen 6 und 16 Mbitls zwischen 25 und 50 Mbitls Senden: Gewerbegebiete (>95%): zwischen 2 und Ortskern: tlw. zw. 25 und zwischen 16 und Großteil der Ortslage: zwischen 6 und Randlagen wie Schloßfeld, Teile Senden-West, Erlengrund: zwischen 2 und 6 Mbitls 50 Mbitls 25 Mbitls 16 Mbitls 6 Mbitls Hierbei ist zu beachten, dass diese Werte technisch mögliche und nicht garantierte Download-Raten darstellen, die abhängig von dem Nutzerverhalten innerhalb eines Gebietes auch deutlich niedriger ausfallen können. Zudem handelt es sich ausschließlich um asynchrone Anschlüsse, so dass die Upload-Raten meist nur bei rd. 10% dieser Angaben liegen. Einige Bandbreiten können auch nur über bestimmte Anbieter, z.b. im Ortsteil Bösenseil über das Kabelnetz von Unitymedia, bezogen werden. Insbesondere Unternehmen benötigen heute (und in Zukunft noch vielmehr) einen schnellen lnternetanschluss, der hohe Bandbreiten synchron- d.h. im Down- und Upload - garantiert. Bereits heute klagen viele Betriebe im Gewerbegebiet Senden Süd über die unzureichende Breitbandversorgung, wie u.a. die im Mai dieses Jahres durchgeführte Unternehmensbefragung ergeben hat. Daher arbeiten die gemeindliche Wirtschaftsförderung und die wfc - Wirtschaftsförderung für den Kreis Coesfeld vorrangig daran, die Situation in den Gewerbegebieten nachhaltig zu verbessern. Langfristiges Ziel ist es, leistungsstarke Glasfaseranschlüsse, sog. FTTB-Anschlüsse (= fiber to the building) zu realisieren, die auch zukünftigen Bandbreitenbedarfen von mehr als 100 Mbitls synchron gerecht werden können. Die Deutsche Glasfaser ist aktuell das einzige Unternehmen, welches im Kreis Coesfeld ohne kommunale Zuschüsse FTTB-Anschlüsse und Bandbreiten von 100 Mbit/s (und bei Bedarf höher) anbietet. Voraussetzung hierfür ist, dass sich genügend Anschlussnehmer innerhalb eines Gebietes bereit erklären, einen entsprechenden Vorvertrag für einen Anschluss bei der Deutschen Glasfaser zu zeichnen. ln Gewerbegebieten liegt diese Quote meist bei 50%, in den übrigen Gebieten (Wohngebiete, Ortskern) bei 40% der potenziellen Anschlussnehmer. Das Thema Breitbandversorgung und Aufbau einer Glasfaserinfrastruktur nach erfolgreicher NachfragebündelunQ durch die BORnet GmbH I Deutsche Glasfaser GmbH wurde zuletzt in den Sitzungen des Gemeindeentwicklungsausschusses am und eingehend erörtert. Vertreter der BORnet hatten in der Sitzung am eine Realisierung für die schlechter versorgten Randgebiete im Ortsteil Senden vorgestellt. Dabei hat sich der Ausschuss dafür ausgesprochen, diese FTTB-Lösung einer Zwischenlösung, z.b. VDSL (sog. FTTC = fiber to the curb) oder Kabel (durch Unitymedia), vorzuziehen. Die Verwaltung wurde beauftragt, weitere Gespräche und Verhandlungen mit der BORnet I Deutsche Glas-

6 - 3- faser GmbH zu führen, um darauf hinzuwirken, auch die Ortsteile Bösenseil und Ottmarsbocholt in den Glasfaserausbau mit einzubeziehen. Nachdem der ursprünglich für Frühjahr/Mitte dieses Jahres anvisierte Starttermin für eine Nachfragebündelung durch die Deutsche Glasfaser aufgrund der Vielzahl der zur Zeit laufenden Projekte aufgegeben werden musste, hat die Verwaltung im Sommer weitergehende Gespräche mit der Deutschen Glasfaser geführt. Dabei hat das Unternehmen bekräftigt, noch in diesem Jahr mit der Nachfragebündelung in Senden beginnen zu wollen (-> siehe auch Veröffentlichung in den WN vom ). Dabei ist nunmehr vorgesehen, alle drei Ortsteile in das Projekt mit aufzunehmen. Über das Ergebnis der geführten Gespräche und den vereinbarten Projektablauf wird in der Sitzung durch Vertreter der Deutschen Glasfaser und der Verwaltung berichtet. Soweit erforderlich kann die Diskussion auch im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung (siehe TOP 2.1) fortgeführt werden. /. Holz

7 DER BüRGERMEISTER Sitzungsvorlage Nr. zur Sitzung 143/14 Datum: Fachbereich: II Az.: des Haupt- und Finanzausschusses am: Bezugsvorlagen-N r. [gl öffentlich D nicht öffentlich TOP 1.4 Gemeindliche Wirtschaftsförderung hier: Beratung der Ergebnisse der Untersuchung des Wirtschaftsstandorts Senden durch das Unternehmen ExperConsult ln der Sitzung des Arbeitskreises Wirtschaftsförderung am hat der Fachbereich II, Finanzen und Wirtschaftsförderung, Vorschläge zur konzeptionellen Neuausrichtung der gemeindlichen Wirtschaftsförderung vorgestellt. Schwerpunkte sollen dabei vor allem in der Gewerbeflächenvermarktung und dem Standortmarketing sowie in der Bestandskundenentwicklung liegen. Gleichzeitig wurde vorgeschlagen, das Unternehmen ExperConsult aus Dortmund mit einer umfassenden Untersuchung des Wirtschaftsstandorts Senden zu beauftragen. Aus den hieraus gewonnenen Erkenntnissen sollen Zielgruppen für das Gewerbeflächenmarketing und weitere Handlungsfelder für die kommunale Wirtschaftsförderung abgeleitet werden. Der erste Teil der Beauftragung von ExperConsult (Analysephase) umfasst folgende Untersuchungen zum Wirtschaftsstandort: 1. eine regionalstatistische Analyse I Benchmark mit 4 Vergleichskommunen 2. eine Unternehmensbefragung (durch Fragebogenaktion) 3. mehrere Expertengespräche (Interviews mit Unternehmern u.a.) 4. eine Gewerbeflächenanalyse 5. eine Branchenstrukturanalyse

8 -2- Die Ergebnisse des Analyseprozesses liegen zwischenzeitlich vor und wurden am den Teilnehmern der Experteninterviews präsentiert. Gleichzeitig wurden erste mögliche Handlungsfelder mit den Teilnehmern zusammen diskutiert. Am um Uhr findet im Treffpunkt, Münsterstraße 32, eine weitere Informationsveranstaltung für alle Interessierten, insbesondere Gewerbetreibenden und Ratsmitglieder statt. Die Resultate der Analysephase und die Folien zur Präsentation vom werden rechtzeitig vor Sitzungsbeginn in das Ratsinformationssystem eingestellt. ln der Sitzung sollte über die weitere Vorgehensweise beraten werden. Hierfür wird Herr Lennardt vom Büro ExperConsult für Fragen zur Verfügung stehen. Die Niederschrift der letzten Sitzung des Arbeitskreises Wirtschaftsförderung ist als Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt im Ratsinformationssystem (nicht öffentlich) hinterlegt. L,,.. / Holz

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