Handbuch Gewerbliche Schutzrechte
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- Benjamin Lorentz
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1 Dieter Rebel Handbuch Gewerbliche Schutzrechte Übersichten und Strategien Europa - USA - Japan GABLER
2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII /. Gründe für gewerbliche Schutzrechte 1 //. Schutzrechtspolitik 3 ///. Strategien 5 1. Informationsstrategie Information über Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes Information über den Stand der Technik (Schutzrechtsrecherchen) Datenbankrecherchen Laufende Information über den Stand von Schutzrechtsanmeldungen der Konkurrenz Übersicht über wesentliche Informationsmöglichkeiten Anmeldestrategien für Patente Geheimhaltungsstrategie (Anmeldung oder nicht) und Beispiele für Geheimhaltungsverpflichtungen Kostenstrategie Schachbrettstrategie, Auslandsanmeldungen, EPÜ-Anmeldungen Zeitlicher Aktivitätenablauf bei Patenten Wahl des Anmeldezeitpunktes und Prioritätsstrategie, Zeitpunkt für Prüfungsantrag Produktbezogene Anmeldestrategien PCT-Strategie Anmeldestrategie für (zusätzliche) Gebrauchsmuster Anmeldestrategie für (zusätzliche) Geschmacksmuster Markenstrategie Anmelderbezogene Strategie Organisation des Informations- und Schutzrechtswesens in Klein- und Mittelbetrieben Branchen- und Marktabhängige Verhaltensstrategien (Verwertungsstrategien) im EG-Binnenmarkt Werbestrategie Strategie bei Verletzungen Patentmißbrauch Produkt-/Markenpiraterie 91 VII
3 8. Triadenstrategie Kooperations- und Lizenzstrategie Lizenzen Beispieleines Standardlizenzvertrages Verkaufsstrategien für Patente Beispiel eines Vorverkaufsvertrages Beispiel eines Patentverkaufsvertrages Philberth-Strategie bei technischen Massenteilen Beispiele für Philberth-Verträge 122 TV. Übersicht über die gewerblichen Schutzrechte in Europa 127 V. Übersicht über die Länder ausgewählter internationaler Verträge Länder gemäß PCT (Patent Cooperation Treaty) Länder gemäß EPÜ (Europäische Patentübereinkunft) Länder gemäß BV(Budapester Vertrag) Länder gemäß dem Haager Abkommen (Internationale Geschmacksmuster) Länder gemäß MMA (Madrider Markenabkommen) 131 VI. Besonderheiten und ausgewählte Merkmale europäischer und internationaler Schutzrechte Patente gemäß EPÜ (Europäisches Patentübereinkommen) mit Beispiel Gemeinschaftspatent gemäß GPÜ (Gemeinschaftspatentübereinkunft) Patentanmeldungen gemäß PCT (Patent Cooperation Treaty) mit Beispiel IR-Marken mit Beispiel EG-Gemeinschaftsmarken Internationale Geschmacksmuster mit Beispiel EG-Gemeinschaftsgeschmacksmuster 172 VII. Besonderheiten und ausgewählte Merkmale der nationalen Schutzrechte wichtiger Länder Belgien und Benelux Patente (Belgien) Benelux-Geschmacksmuster Benelux-Warenzeichen Arbeitnehmererfindungsrecht (Belgien) Dänemark Patente Geschmacksmuster Warenzeichen Arbeitnehmererfindungsrecht Deutschland 190 VIII
4 3.1. Patente Wirkungen eines Patents Durchsetzung eines Patents bei Verletzung Praktische Hinweise zum Vorgehen bei festgestellter Verletzung Erfolgsaussichten (statistisch) bei Verletzungsstreitigkeiten Kosten von Patentverletzungsverfahren Angreifen von Patente Beschränkung von Patenten zur Verteidigung Gebrauchsmuster Durchsetzung von Gebrauchsmustern Angreifen von Gebrauchsmustern (Löschungsverfahren) Geschmacksmuster Warenzeichen Arbeitnehmererfindungsrecht Ehemalige DDR - Erstreckung von Schutzrechten Frankreich Patente Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Warenzeichen Arbeitnehmererfindungsrecht Griechenland Patente Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Warenzeichen Arbeitnehmererfindungsrecht Großbritannien Patente Geschmacksmuster Warenzeichen Arbeitnehmererfindungsrecht Irland Patente Geschmacksmuster Warenzeichen Arbeitnehmererfindungsrecht Italien Patente Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Warenzeichen 277 IX
5 9.5. Arbeitnehmererfindungsrecht Japan Patente Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Warenzeichen Arbeitnehmererfmdung srecht Kanada Patente Geschmacksmuster Warenzeichen Arbeitnehmererfindungsrecht Luxemburg Patente Arbeitnehmererfindungsrecht Niederlande Patente Arbeitnehmererfindungsrecht Österreich Patente Geschmacksmuster Warenzeichen Arbeitnehmererfindungsrecht Portugal (Azoren und Madeira) Patente Gebrauchsmuster Geschmacksmuster Warenzeichen Arbeitnehmererfindungsrecht Schweden Patente Geschmacksmuster Warenzeichen Arbeitnehmererfindungsrecht Schweiz und Liechtenstein Patente Geschmacksmuster Warenzeichen Arbeitnehmererfindungsrecht Spanien Patente Gebrauchsmuster 340 X
6 18.3. Geschmacksmuster Warenzeichen Arbeitnehmererfindungsrecht Vereinigte Staaten von Amerika Patente Geschmacksmuster-Patente Warenzeichen Arbeitnehmererfindungsrecht 358 Literaturverzeichnis 359 Stichwortverzeichnis 365 XI
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