Der Rettungsdienst in Rheinland-Pfalz und dessen Auswirkung auf die GKV

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1 Der Rettungsdienst in Rheinland-Pfalz und dessen Auswirkung auf die GKV Reimund Neuhäuser user Referatsleiter Pflege/ Sonstige Vertragspartner Vdek Landesvertretung Rheinland-Pfalz 15. Fachtagung Luftrettung Mainz am 30. Oktober 2013

2 Gesetzliche Grundlagen des Rettungsdienstes in RLP Rettungsdienstgesetz Rheinland-Pfalz Rettungsassistentengesetz Bundesfreiwilligengesetz Sozialgesetzbuch V (SGB V) 2

3 Der Rettungsdienst ist eine öffentliche Aufgabe. Er hat die bedarfsgerechte und. flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen des Notfall- u. Krankentransportes als medizinisch-organisatorische Einheit der Gesundheitsvorsorge und der Gefahrenabwehr sicherzustellen 3

4 Rettungsdienst ist eine öffentliche Aufgabe Träger Land, Landkreise und kreisfreie Städte Zur Durchführung wird das Land in Rettungsdienstbereiche eingeteilt Als zuständige Behörde wird eine Kreisverwaltung für jeden Rettungsdienstbereich bestimmt Diese überträgt die Durchführung des Rettungsdienstes in der Regel den anerkannten San.Org. 4

5 24 Landkreise RLP 12 kreisfreie Städte Zur Zeit ist RLP in 8 Rettungsdienstbereiche eingeteilt 5

6 Rettungsdienstbereiche Rheinland-Pfalz Bad Kreuznach Kaiserslautern Ludwigshafen Mainz MYK Montabaur Pirmasens Trier 6

7 Daten/Fakten des Rett. Dienst auf einen Blick qkm Fläche, ca4 Mio EW, Gemeinden 8 Rettungsdienstbereiche, 8 Leitstellen,(künftig alle Integrierte Leitstellen), denen 130 Rettungswachen angeschlossen sind HA, 100 PLST Ehrenamt, Aushilfen, geringfügig Beschäftigte, Freiwilligendienste 155 RTW/NAW, 203 KTW, 64 NEF, 4 Hubschrauber (RTH/ITH) 7 ca bodengebundene Einsätze, ca Hubschraubereinsätze

8 Kosten des Rettungsdienstes RLP Gesamtkosten Pers.Kosten Sachkosten-Betriebskosten 8

9 Personalkosten Rettungsdienstes Rheinland-Pfalz 2013 Gesamtpersonalkosten HA-Personal Ehrenamt, Aushilfen, geringfüg. Beschäftigte und Freiwilligendienste Sonstige Pers. Kosten z.b. Verwaltung, Reisekosten, Aus-und Fortbildung

10 Kostenentwicklung von 1993 zu Steigerung von 520 % gegenüber Grundlohnentwicklung von ca. 30 % 10

11 Pers.-Kostenentwicklung 1993 zu 2013 und deren Ursache HA Personalkosten = Steigerung von 425 % HA Stellen = Steigerung von 215 %

12 Ursachen der Kostenentwicklung Qualitätsverbesserung durch Rund um die Uhr Versorgung (Vorhaltekosten) ZDL Problematik / immer kürzere ZDL Zeiten Wegfall ZDL ca.175 neue Planstellen Rett.Ass.Gesetz/Höherqualifizierung der Rett.San. zu Rett.Ass. Ständige Forderung des Landes zur Erhöhung der Quote HA zu EA 75% zu 25% Tarifvertrag/Arbeitszeitverkürzung (Bsp. Verkürzung BD v. 60 h auf höchstens 48h Novelierung Rettungsdienstgesetz

13 Novellierung Rettungsdienstgesetz zum Integrierte Leitstellen Rettungsdienst/Feuerwehr Auswirkung GKV: ca. 5 Mio p.a. Ärztlicher Leiter Rettungsdienst Auswirkung GKV: ca. 0,5 Mio p.a., Tendenz steigend Hilfeleistungsfrist KTW 40 Min. Auswirkungen: ca. 2,5 Mio p.a. Herausnahme der innerklinischen Transporte aus dem Rettungsdienst Auswirkungen GKV ca. 0,5 Mio p.a. 13

14 Luftrettung in Rheinland-Pfalz Standorte: Koblenz, LU, Mainz, Wittlich Betreiber: ADAC Kosten: Einsätze: Flugminute: Preis: ,00 DM ,00 je Einsatz je Einsatz 14

15 Benutzungsentgelte Rechtl. Grundlage für die Ermittlung der Benutzungsentgelte ist der 133 SGB V und der 12 Rett.D.Ges.: 133 SGB V = Soweit die Entgelte für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes und anderer Krankentransporte nicht durch landesrechtliche oder kommunalrechtliche Bestimmungen festgelegt werden, schließen die Krankenkassen oder ihre Verbände Verträge über die Vergütung dieser Leistungen unter Beachtung des 71 Abs. 1-3 mit dafür geeigneten Einrichtungen oder Unternehmen. 12 Rett.D.Ges. = Die Benutzungsentgelte werden auf Landesebene zwischen den Kostenträgerverbänden und den Sanitätsorg. Vereinbart. Sie sind so zu bemessen, dass sie auf der Grundlage einer sparsamen und wirtschaftlichen Betriebsführung und einer leistungsfähigen Organisation, die Kosten des Rett. D. decken. = Selbstkostendeckungsprinzip!! 15

16 Ermittlung der Rettungsdienstgebühren Vereinbartes Budget dividiert durch prognostizierte Einsätze und KM 16

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 15. Fachtagung Luftrettung Mainz am 30. Oktober 2013