Gesplittete Abwassergebühren (GAG) Erfassung Fortführung Bescheiderstellung.
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- Elly Wolf
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1 Gesplittete Abwassergebühren (GAG) Erfassung Fortführung Bescheiderstellung
2 Anforderungen und gesetzliche Vorgaben Der Begriff gesplittete Abwassergebühr (GAG) bezeichnet in der Bundesrepublik Deutschland die getrennte Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser. Die Abwässer der Haushalte werden in der öffentlichen Kanalisation gesammelt, zur Kläranlage transportiert und dort gereinigt. Zur Deckung der Kosten der öffentlichen Abwasserbeseitigung ist die Erhebung der Abwassergebühr notwendig. Das in die Kanalisation abgeleitete Abwasser setzt sich zusammen aus Schmutzwasser (in Haushalten oder Betrieben verbrauchtes Frischwasser) und von befestigten Flächen abfließendem Niederschlagswasser. Die hierbei anfallenden Entwässerungsgebühren wurden bisher als Einheitsgebühr auf der Grundlage des Frischwasserverbrauchs erhoben. In dieser Gebühr sind die Kosten für die Sammlung, Beseitigung und Behandlung sowohl von Schmutz- als auch von Niederschlagswasser enthalten. Bei dieser Art von Gebührenerhebung bleibt unberücksichtigt, wie viel Niederschlagswasser auf einem Grundstück anfällt und ob und wie viel davon auf dem Grundstück versickert oder direkt in die Kanalisation abgeleitet wird. Auf Grund bundesweit einheitlicher, aktueller Rechtsprechung muss die Struktur der Abwassergebühren neu geordnet werden. Die Kosten für die Beseitigung des Schmutzwassers aus Haushalten und Gewerbebetrieben sind von den Kosten für die Beseitigung des Niederschlagswassers zu trennen. Die Städte und Gemeinden sind daher zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr verpflichtet. In Baden- Württemberg hat der Verwaltungsgerichtshof Mannheim im Urteil vom die Umsetzung landesweit angemahnt hat. Ziel der gesplitteten Abwassergebühr ist die verursachergerechte Aufteilung aller Kosten zur Abwasserbeseitigung. Grundlage der anteiligen Schmutzwassergebühr bleibt weiterhin die bezogene Frischwassermenge. Der andere gesplittete Anteil der Abwassergebühr, die Niederschlagswassergebühr, berechnet sich aus der Summe der bebauten und befestigten Flächen auf dem Grundstück, von denen Niederschlagswasser in das öffentliche Kanalnetz entwässert. Dies sind Flächen, auf denen das Niederschlagswasser nicht auf natürlichem Wege auf den Grundstücken versickert bzw. keine Regenwasserbehandlung stattfindet, sondern in die öffentliche Kanalisation oder Abwasseranlagen eingeleitet wird. Die gesplittete Abwassergebühr berücksichtigt damit die tatsächliche Nutzung des Abwassersystems. Wer geringe Mengen an Niederschlagswasser einleitet, zahlt künftig eine geringere Gebühr als derjenige, der infolge großer baulicher Anlagen oder angeschlossener Versiegelungsflächen die Kanalisation in größerem Umfang nutzt. Urteil des VGH Baden-Württemberg Abwassergebühr für Schmutz- und Niederschlagswasser darf nicht mehr allein nach Wasserverbrauch berechnet werden Datum: Kurzbeschreibung: Die Gemeinden dürfen bei der Berechnung der Abwassergebühren sowohl für die Ableitung von Schmutz- als auch von Niederschlagswasser nicht den sogenannten (einheitlichen) Frischwassermaßstab zugrunde legen. Das hat der 2. Senat des Verwaltungsgerichtshofs Baden- Württemberg (VGH) in einem heute verkündeten Urteil entschieden und damit der Klage eines Grundstückseigentümers (Kläger) gegen einen Gebührenbescheid stattgegeben. Die vollständige Pressemitteilung finden Sie unter GEO12 Gesplittete Abwassergebühren (GAG) Seite 1
3 Die Lösung von GEO12 Die Erfassung der gebührenrelevanten Teilflächen ist in den meisten Gemeinden weitestgehend abgeschlossen. Die Flächen wurden durch die Auswertung von Befliegungsdaten und einer anschließenden Befragung der Eigentümer ermittelt. Aufgrund von Eigentümerwechsel, Neu- oder Umbauten sind diese Daten aber in ständiger Veränderung und müssen dauerhaft verwaltet und fortgeführt werden. Für die Verwaltung, Fortführung und Neuberechnung der abflusswirksamen Flächen bietet GEO12 eine umfassende Lösung. Die Grundstück- bzw. Flurstücksinformationen werden in einem Geographischen Informationssystem (GIS) abgebildet. Hier können alle zur Gemeinde gehörigen Flurstücke und deren Teilflächen mit Flächenangaben und weiteren Flächeneigenschaften (Versiegelungsart, Anschlusstyp, Zisternennutzung) anschaulich und übersichtlich verwaltet und fortgeführt werden. Die GIS-Anwendung kann auch als WebGIS eingerichtet werden. (vgl. Abbildung 2.1.) Die gesplittete Abwassergebühr Abbildung 1: Beispiel einer Flächendarstellung Flächeninformationen sowie Informationen zu Eigentümern und Anschlussobjekten (Anlagen) werden in einem komplexen, aber einfach bedienbaren Datenbanksystem verwaltet. In diesem System finden auch umfangreiche Berechnungen statt, bei denen die abflusswirksamen Flächen für jedes Flurstück und jeden Eigentümer anteilig ermittelt werden. In der Folge können auf schnellem Wege die komplexen Flächenerfassungsbögen oder auch andere Berichte jederzeit automatisch für eines oder mehrere Grundstücke erstellt werden. GEO12 Gesplittete Abwassergebühren (GAG) Seite 2
4 Kurze Funktionsübersicht Verwaltung und Fortführung der Grundstücksinformationen in einem Geographischen Informationssystem (GIS) oder WebGIS Darstellung, Auskunft und Fortführung im GIS (Abbildung 2.1.) von Flurstücksnummer Flächengröße der Teilflächen (Dach, Terrasse, Grünflächen) Versiegelungsart (unbefestigt, Dachfläche usw.) und Anschlusstyp (einleitend, versickert) der jeweiligen Teil Zisternennutzung, Zisternenvolumen Graphische Darstellung der einzelnen Teilflächen in unterschiedlichem Design (Abbildung 2.2.) Berechnung der gebührenrelevanten Flächen für jedes Flurstück, entsprechend der aktuellen Satzung der Gemeinde (je nach Versiegelungsart, Anschlusstyp und Zisternennutzung) (Abbildung 3) Automatische Erstellung aktueller Flächenerfassungsbögen zum Flurstück für jeden Eigentümer (Abbildung 4) Verwaltung der Informationen zu Eigentümer und Anschlussobjekt - Anlagen - (Abbildungen 5.1 und 5.2) Anteile am Grundstück und entsprechende Aufteilung der gebührenrelevanten Flächen Zuordnung mehrerer Flurstücke zu einem Eigentümer, entsprechende Berechnung der gebührenrelevanten Fläche Abbildung 2.1: Darstellung Flurstücke im WebGIS Abbildung 2.2: Darstellung Abflussfaktor GEO12 Gesplittete Abwassergebühren (GAG) Seite 3
5 Kurze Funktionsübersicht Abbildung 3: Berechnung der gebührenrelevanten Flächen Abbildung 4: Flächenerfassungsbogen GEO12 Gesplittete Abwassergebühren (GAG) Seite 4
6 Kurze Funktionsübersicht Abbildung 5.1: Verwaltung GAG-Anlagen und Flurstücke Abbildung 5.2: Eigentümerinformationen GEO12 Gesplittete Abwassergebühren (GAG) Seite 5
7 Unser Lösungsangebot Kernkompetenzen und Geschäftsbereiche Unsere Kompetenz liegt insbesondere bei den folgenden Anwendungsbereichen Informations-, Managementund Reportinglösungen Wartungs- und Instandhaltungsmanagement Prozessmanagement und Betriebssteuerung Geographische Informationssysteme und CAD Lösungen Mobile Lösungen Integration ERP, DMS, SAP Integration in den folgenden Fach- und Themenbereichen Gebäude-, Immobilien- und Liegenschaftsmanagement Leitungsnetze und Betriebsmittelmanagement Grün- und Außenanlagenmanagement Straßen- / Verkehrsanlagenmanagement Standorte, Werke und Global Site Management Kommunale Fachverfahren bei den folgenden Branchen Industriebetriebe Öffentliche Verwaltungen Ver- und Entsorger Immobilienwirtschaft Handel und Gewerbe Transport und Logistik Forschung und Bildung Freizeit, Kultur und Sport Ingenieurbüros smarte Anwendungen vernetzte Prozesse integrierte Lösungen GEO12 Gesplittete Abwassergebühren (GAG) Seite 6
8 Infrastruktur I Facility I Utility Management CAFM GIS CAD ERP GEO12 GMBH Gerbersruhstr. 2 D Wiesloch Tel. +49 (0) office@geo12.de
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