Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 14

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis Geltungsbereich der Tarifverträge Was ist einfacher geworden? Was ist gleich geblieben? Was ist schwieriger geworden? Seit wann gelten die Tarifverträge? TVöD oder TV-L? Persönlicher Geltungsbereich Arbeitsvertrag - Wann ist der TVöD oder TV-L überhaupt anwendbar? Was sind Spartentarifverträge? Was ist die»durchgeschriebene Fassung«des TVöD? Was hat sich für die Beschäftigten in kommunalen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen geändert? Unterschiede zwischen dem Anwendungsbereich der bisherigen Sonderregelung (SR) 2a BAT und dem TVöD-K Wo findet man die Sonderregelungen für den Krankenhaus- und Pflegebereich im TV-L? Welcher Tarifvertrag ist anzuwenden, wenn eine Ärztin oder ein Arzt sowohl Mitglied bei ver.di als auch beim Marburger Bund ist? Wie kann ein Mitglied der Gewerkschaft ver.di verhindern, dass der Arbeitgeber auf das Arbeitsverhältnis den Tarifvertrag des Marburger Bundes anwendet? Kann der Arbeitgeber bei Nichtmitgliedschaft in ver.di einseitig bestimmen, die Tarifverträge des Marburger Bundes anzuwenden? 27 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 8 Inhaltsverzeichnis 1.16 Können Betriebs- oder Personalrat und Arbeitgeber in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung regeln, welcher Tarifvertrag Anwendung findet? Austritt des Arbeitgebers aus dem Arbeitgeberverband Vom Geltungsbereich ausgenommene Personengruppen Auszubildende Geringfügig Beschäftigte Leitende Angestellte, Chefärztinnen und Chefärzte Außertariflich Beschäftigte Oberärztinnen und Oberärzte Zahnärztinnen und Zahnärzte Lehrkräfte Haftung/Schadensersatz Allgemeine Grundsätze Bisherige Regelung im BAT Was hat sich geändert? Allgemeine Arbeitsbedingungen Gibt es Unterschiede zwischen TVöD und TV-L? Verschwiegenheitspflicht Was ist geheim? Wann muss der Arbeitgeber Beschäftigte von der Geheimhaltungspflicht befreien? Was passiert, wenn Beschäftigte gegen die Geheimhaltungspflichten verstoßen? Wie lange müssen die Beschäftigten schweigen? Annahme von Geschenken, Belohnungen, Provisionen u. a Welche Geschenke, Belohnungen und sonstige Vergünstigungen dürfen Beschäftigte annehmen? Gibt es hiervon Ausnahmen? Was ist zu tun, wenn einem Beschäftigten ein Geschenk oder eine Belohnung angeboten wird? Welche Folgen hat ein Verstoß gegen das Verbot, Belohnungen, Geschenke oder Provisionen anzunehmen? Nebentätigkeiten Wann dürfen Nebentätigkeiten ausgeübt werden? Wie ist die Nebentätigkeit anzuzeigen? 42

3 Inhaltsverzeichnis Was passiert, wenn eine Nebentätigkeit nicht angezeigt wird? Beteiligung des Personalrats Wann dürfen ärztliche Untersuchungen angeordnet werden? Allgemeine Pflichten der Ärztinnen und Ärzte Ausstellung ärztlicher Bescheinigungen und Gutachten Arbeitsleistung für Ärzte und Belegärzte Teilnahme am Rettungsdienst Erteilen von Unterricht Qualifizierung Was ist Qualifizierung? Warum wird Weiterbildung immer wichtiger? Gibt es einen Anspruch auf Qualifizierung? Wer trägt die Kosten der Qualifizierungsmaßnahmen? Sind Qualifizierungsmaßnahmen während der Arbeitszeit durchzuführen? Haben auch Teilzeitbeschäftigte einen Anspruch auf Qualifizierung? Welche Besonderheiten gelten für die Qualifizierung der Ärztinnen und Ärzte? Arbeitsbefreiung für Fortbildungen Arbeitszeit Regelmäßige Arbeitszeit Beginn und Ende der Arbeitszeit Pausen Verteilung der Arbeitszeit Ärztinnen und Ärzte Teilzeitbeschäftigung Arbeit an besonderen Tagen Vorfesttage Sonn- und Feiertage Ausnahmen Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz Abweichungen bei Bereitschaftsdienst Flexible Formen der Arbeitszeit Sonderformen der Arbeit Verpflichtung der Beschäftigten 101

4 10 Inhaltsverzeichnis Ausgleich Wechselschichtarbeit Definition Ausgleich Teilzeitbeschäftigte Schichtarbeit Definition Ausgleich Mitbestimmung des Betriebs- bzw. Personalrats Bereitschaftsdienst Definition Bereitschaftsdienstentgelt Rufbereitschaft Definition Ausgleich Nachtarbeit Mehrarbeit Überstunden Definition Ausgleich Mitbestimmung des Betriebs- bzw. Personalrats Bereitschaftszeiten Definition Bewertung der Bereitschaftszeit Einführung der Bereitschaftszeit Sonderregelungen für Hausmeister, Rettungsdienst und Leitstellen Arbeitszeitkonto Errichtung von Arbeitszeitkonten Inhalt der Betriebs- oder Dienstvereinbarung Langzeitkonten Zusatzurlaub Ständige Wechselschicht- und Schichtarbeit Nicht ständige Wechselschicht- und Schichtarbeit Begrenzung des Gesamturlaubs Übergangsregelung Teilzeitbeschäftigte Nachtarbeit 175

5 Inhaltsverzeichnis Entgelt Entgelttabellen Wie sind die neuen Entgelttabellen aufgebaut? Ausnahmen von der Regel Wann können die Zeiten in den Stufen verändert werden? Welche Besonderheiten gibt es für Pflegekräfte? Überleitung - Wer wird übergeleitet? Was ist das Vergleichsentgelt und wofür ist es wichtig? Strukturausgleich Kinderbezogene Entgeltbestandteile Eingruppierung Gibt es noch Bewährungs-, Fallgruppen- und Tätigkeitsaufstiege? Wer ist in Entgeltgruppe 1 einzugruppieren? Eingruppierung und Entgelt der Ärztinnen und Ärzte nach dem TVöD-K Eingruppierung und Entgelt der Ärztinnen und Ärzte nach dem TVöD-B Eingruppierung der Ärztinnen und Ärzte nach dem TV-L Zulagen Leistungsentgelt Jahressonderzahlung Worin unterscheidet sich die Jahressonderzahlung nach dem TVöD/TV-L von der früheren Zuwendung? Höhe der Jahressonderzahlung bei Eintritt im Laufe des Jahres Anspruch auf die Jahressonderzahlung, wenn im Laufe des Kalenderjahres Krankengeld bezogen worden ist Muss die Jahressonderzahlung zurückgezahlt werden bei Ausscheiden zum 31. Dezember oder 31. März? Neueingestellte, die kein oder ein niedrigeres Urlaubs- oder Weihnachtsgeld erhalten haben Höhe der Jahressonderzahlung bei Ausscheiden vor dem Stichtag 1. Dezember Jahressonderzahlung und Elternzeit Ärztinnen und Ärzte Erschwerniszuschläge 206

6 12 Inhaltsverzeichnis 11. Reise- und Umzugskosten Befristung Sonderregelungen im öffentlichen Dienst Sonderregelungen für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken Altersteilzeit Ausschlussfristen TV-Ärzte/VKA und TV-Ärzte für Universitätskliniken/ Marburger Bund Altersteilzeit Haftung der Beschäftigten Eingruppierung Teilzeitbeschäftigung Jahressonderzahlung 220 Anhang 1. Durchgeschriebene Fassung des TVöD für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-K) Durchgeschriebene Fassung des TVöD für den Dienstleistungsbereich Pflege- und Betreuungseinrichtungen im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-B) Änderungstarifvertrag Nr. 2 vom 31. März 2008 zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Änderungstarifvertrag Nr. 1 vom 31. März 2008 zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) - Besonderer Teil Krankenhäuser - (BT-K) Änderungstarifvertrag Nr. 1 vom 31. März 2008 zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Besonderer Teil Pflege- und Betreuungseinrichtungen - (BT-B) Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) 402

7 Inhaltsverzeichnis Änderungstarifvertrag Nr. 2 vom 31. März 2008 zum Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder in den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Länder) Tarifvertrag zur Zukunftssicherung der Krankenhäuser (TV-ZUSI) 640 Stichwortverzeichnis 645