Bürger- und Kommunalbeteiligungsmodell

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1 Landkreis Ebersberg Klimaschutzmanager Bürger- und Kommunalbeteiligungsmodell für den Landkreis Ebersberg Folie 1

2 Themen Rückblick Das Ebersberger Modell Merkmale des Genossenschaftsmodells Wichtige Satzungsinhalte Weiterer Fahrplan Folie 2

3 Rückblick Mai 2012 Strategiepapier der Bürgermeister bis Treffen des Arbeitskreises Bürgermeisterdienstbesprechung Vorstellung der Satzungsentwürfe im Sitzungssaal Kritisch hinterfragt Folie 3

4 Strategiepapier der Bürgermeister Folie 4

5 Das Ebersberger Modell Folie 5

6 Modell Landkreis Ebersberg Regenerative Energie Ebersberg eg (REGE eg) Aufsichtsrat Teilnehmende Gemeinden und Landkreis Bürgerenergiegenossenschaften A B C D A B C Regionales EVU 21 Gemeinden und Landkreis Bürgerenergiegenossenschaften Anzing Aßling Baiern Steinhöring Vaterstetten Zorneding Lks. Ebersberg Markt Schwaben eg Vaterstetten / Zorneding eg Bürgerenergie LK Ebersberg eg Bürgerenergie eg Bürgerenergie eg

7 Warum zwei Genossenschaften? Die REGE eg plant, baut und betreibt die Anlagen und entscheidet über deren Standorte; sie besitzt die Anlagen kein Sperrfeuer von Kleinst-Aktionären effektive Umsetzung von Projekten Die Bürger-eG organisiert die Einlagen der Bürger und zeichnet Anteile an der REGE eg oder gibt dieser Gesellschafterdarlehen und kann aber auch regionale Projekte völlig selbstständig entwickeln Das einzelne Mitglied der Bürger-eG trägt also kein unternehmerisches Risiko erwirbt auch kein Eigentum an den Anlagen, jedoch gehören seiner Genossenschaft große Teile der REGE eg Folie 7

8 Die zentrale Rolle der Kommunen Die Bürger vertrauen ihren Kommunen samt deren gewählten Vertretern erfahrungsgemäß mehr als privaten Gesellschaften oder Investoren Die Kommunen stehen durch die interkommunale Genossenschaft REGE eg in den Augen der Bürger als Garanten für den wirtschaftlichen Erfolg Mitgliederwerbung (Bürger-eG) erfolgt ausschließlich über seriöse Veranstaltungen, wie z. B. Bürgerversammlungen, Folie 8

9 Merkmale des Genossenschaftsmodells Folie 9

10 Merkmale des Genossenschaftsmodells Warum Genossenschaften? Die Genossenschaft ist den Mitgliedern verpflichtet, nicht vordergründig finanziellen Interessen. Insolvenzsicherste Gesellschaftsform überörtliche Prüfung durch den Genossenschaftsverband Die Genossenschaft ist ein Unternehmen mit offener Mitgliederzahl, Ein- und Austritt durch einfache Willenserklärung (kein Notar, kein Gericht, keine Kosten!) Die Verwendung des Rohstoffs aus der Region leistet einen Beitrag zur Nachhaltigkeit und fördert die regionale Wertschöpfung. Flexible und schnelle Entscheidungsfindung Folie 10

11 Wichtige Satzungsinhalte REGE eg 1 Firma und Sitz (1) Die Firma der Genossenschaft lautet: Regenerative Energie Ebersberg eg ( REGE eg) (2) Die Genossenschaft hat ihren Sitz in: Eichthalstraße 5, Ebersberg Folie 11

12 Wichtige Satzungsinhalte REGE eg 2 Zweck und Gegenstand (1) Zweck der Genossenschaft ist die Förderung und Betreuung der wirtschaftlichen Belange der Mitglieder durch gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb. (2) Gegenstand des Unternehmens ist: die Konzeption, Planung, Erstellung und Betrieb von Anlagen zur Erzeugung, Verteilung und Speicherung regenerativer Energien im Landkreis Ebersberg, der Vertrieb von Energie, die Beteiligung an Anlagen zur Erzeugung, Verteilung und Speicherung regenerativer Energien, vorwiegend im Landkreis Ebersberg, die Unterstützung und Beratung in Fragen der regenerativen Energiegewinnung, -einsparung und effizienten Nutzung, einschließlich der Information von Mitgliedern und Dritten, sowie der Öffentlichkeit. Die Genossenschaft kann in allen Bereichen tätig werden, die einer umweltfreundlichen und nachhaltigen Energieversorgung und -einsparung dienlich sind. Sie kann Bereiche dieser Tätigkeiten auf Dritte, z.b. Bürgergenossenschaft/en im Landkreis Ebersberg übertragen. Folie 12

13 Wichtige Satzungsinhalte REGE eg 3 Erwerb der Mitgliedschaft (1) Als Mitglieder können nur juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie Energiegenossenschaften aus dem Landkreis Ebersberg, deren Zweck die regenerative Energieerzeugung und versorgung im Landkreis Ebersberg ist, aufgenommen werden. Über Ausnahmen entscheidet der Vorstand Folie 13

14 Wichtige Satzungsinhalte REGE eg 24 Zusammensetzung und Wahl des Aufsichtsrats (1) Der Aufsichtsrat besteht aus mindestens drei Mitgliedern, die von der Generalversammlung gewählt werden. Dabei sollen die Vertreter der Bürgergenossenschaften mit mind. einem Drittel, die Vertreter der Kommunen mit mehr als der Hälfte vertreten sein. Es sollen nur aktiv tätige Mitglieder oder Personen, die zur Vertretung von solchen Mitgliedern befugt sind, in den Aufsichtsrat gewählt werden. Die Mitglieder des Aufsichtsrats dürfen nicht zugleich Vorstandsmitglieder, dauernde Stellvertreter, Prokuristen oder zum Betrieb des gesamten Geschäfts ermächtigte Handlungsbevollmächtigte der Genossenschaft sein. Folie 14

15 Wichtige Satzungsinhalte Bürgerenergie Lkr EBE 1 Firma und Sitz (1) Die Firma der Genossenschaft lautet: Bürgerenergie im Landkreis Ebersberg eg (2) Die Genossenschaft hat ihren Sitz in: Eichthalstraße 5, Ebersberg Folie 15

16 Wichtige Satzungsinhalte Bürgerenergie Lks. EBE 3 Erwerb der Mitgliedschaft (1) Die Mitgliedschaft können erwerben: a) natürliche Personen, b) Personengesellschaften, c) juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts, soweit sie zum Zeitpunkt des Beitritts ihren Wohn- oder Geschäftssitz im Landkreis Ebersberg haben oder Eigentümer einer Immobilie im Landkreis Ebersberg sind. Folie 16

17 Wichtige Satzungsinhalte Bürgerenergie Lks. EBE Erfolgsfaktoren Kompetenter Aufsichtsrat und Vorstand Erfolgreiche Projektumsetzung Energieeinsparcontracting Straßenbeleuchtung Wärmenetze Photovoltaik mit hohem Anteil an Eigenverbrauch Energiespeicher Energetische Optimierung von Kläranlagen Windmühlen Folie 17

18 Fahrplan 10. April 2013 Entscheidung im ULV über Beitritt des Landkreises April bis Juli Vorstellung des Konzeptes in den Gemeinderäten Suche Aufsichtsrat und Vorstand 24. Juli 2013, 8.30 Uhr im Sitzungssaal der Stadt Ebersberg Gründung der Dachgenossenschaft Definieren von umsetzungsfähigen Projekten Folie 18

19 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Folie 19

20 Kontaktdaten Hans Gröbmayr Klimaschutzmanager Postadresse: Eichthalstraße 5, Ebersberg Telefon: 08092/ Mobil: Folie 20

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